Eine Patientenverfügung, wonach man keine lebenserhaltenden Maßnahmen möchte, wird ausgehebelt, wenn man als Organspender in Betracht kommt. Denn dann müssen die wichtigsten Körperfunktionen bis zur Entnahme gerätemedizinisch aufrecht erhalten werden.
Es stellt sich auch die Frage, ob in gleicher Weise alles versucht wird, den Tod zu verhindern, wenn ein potentieller Empfänger und die vom Organnachschub abhängigen Transplantations-Ärzte dringend auf das Ableben warten.
Das wird verschärft dadurch, dass es Indizien dafür gibt, dass nach Umstellung auf die Widerspruchslösung die Organentnahme nach dem Vorbild anderer Länder vereinfacht werden könnte.
Die deutsche Transplantationsgesellschaft schrieb in ihrem Jahresbericht 2024/25, dass sie erst nach der diskutierten Umstellung auf die Widerspruchslösung gegenüber dem Gesetzgeber auf eine Liberalisierung der Organentnahme hinwirken wolle. Dabei würde von Organentnahme erst nach Gerhirntod auf Organentnahme schon nach Herz-Kreislauf-Stillstand umgestellt. Das ist eine unter Fachleuten umstrittene Definition, weil dabei zum Zeitpunkt der Todesfeststellung oft noch keine Unumkehrbarkeit eingetreten ist.
Fazit
Wer auf ethisch saubere Weise die Organspendebereitschaft erhöhen will, klärt fair über Licht- und Schattenseiten der Organspende auf und verzichtet darauf, Menschen zu Organspendern zu erklären, die künstlich erhöhte Hürden eines beweiskräftigen Widerspruchs nicht genommen haben.
Wenn ein Staat derart in das Selbstbestimmungsrecht des Menschen über den eigenen Körper eingreift, muss er auch selbst zur Sicherstellung der Freiwilligkeit einen gewissen Aufwand zu treiben bereit sein. Er kann nicht aus Sparsamkeit die ganze Dokumentationslast dem Bürger auferlegen.
Die Abgeordneten, die für die Widerspruchslösung stimmen wollen, können das nicht damit rechtfertigen, dass mehr Organe gebraucht werden.
Sie müssen begründen, warum nicht weit weniger übergriffige Möglichkeiten gewählt werden, alle Bürger dazu zu bringen, eine Entscheidung zu treffen und dokumentieren zu lassen.
Und eine richtige Sauerei wäre es, erst auf die Widerspruchslösung umzustellen, und danach umzudefinieren, wann jemand tot genug ist, um seine Organe herzugeben.
Nachtrag (26.10.): Bundesamt bestätigt Sparsamkeit als Grund
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte bestätigte einem protestierenden Bürger gegenüber, dass die rein digitale Befüllung des Organsspende-Registers durch die Bürger gewählt wurde, um Geld zu sparen. Das Amt schreibt:
Es weißt außerdem darauf hin, dass es andere, gleichwertige Möglichkeiten gebe, seine Entscheidung zu dokumentieren. Das mit der Gleichwertigkeit trifft heute noch zu. Wenn jedoch die Beweislast umgekehrt wird und man im Zweifel als Organspender behandelt wird, wobei das Organspende-Register das zentrale Informationsmedium ist, gibt es diese Gleichwertigkeit nicht mehr.
Dann wäre es indiskutabel, solche Hürden vor einem Eintrag aufzurichten, nur um dem Staat etwas Geld zu sparen.
Zu den genannten Gruppen, die Probleme damit haben, kommen ja noch die hinzu, die nicht krankenversichert sind und deshalb die für einen Eintrag unabdingbare Krankenversicherungsnummer nicht haben.
Nachtrag (28.10.): Initiativstellungnahme zur Widerspruchsregelung
Es stellt sich auch die Frage, ob in gleicher Weise alles versucht wird, den Tod zu verhindern, wenn ein potentieller Empfänger und die vom Organnachschub abhängigen Transplantations-Ärzte dringend auf das Ableben warten.
Das wird verschärft dadurch, dass es Indizien dafür gibt, dass nach Umstellung auf die Widerspruchslösung die Organentnahme nach dem Vorbild anderer Länder vereinfacht werden könnte.
Die deutsche Transplantationsgesellschaft schrieb in ihrem Jahresbericht 2024/25, dass sie erst nach der diskutierten Umstellung auf die Widerspruchslösung gegenüber dem Gesetzgeber auf eine Liberalisierung der Organentnahme hinwirken wolle. Dabei würde von Organentnahme erst nach Gerhirntod auf Organentnahme schon nach Herz-Kreislauf-Stillstand umgestellt. Das ist eine unter Fachleuten umstrittene Definition, weil dabei zum Zeitpunkt der Todesfeststellung oft noch keine Unumkehrbarkeit eingetreten ist.
Fazit
Wer auf ethisch saubere Weise die Organspendebereitschaft erhöhen will, klärt fair über Licht- und Schattenseiten der Organspende auf und verzichtet darauf, Menschen zu Organspendern zu erklären, die künstlich erhöhte Hürden eines beweiskräftigen Widerspruchs nicht genommen haben.
Wenn ein Staat derart in das Selbstbestimmungsrecht des Menschen über den eigenen Körper eingreift, muss er auch selbst zur Sicherstellung der Freiwilligkeit einen gewissen Aufwand zu treiben bereit sein. Er kann nicht aus Sparsamkeit die ganze Dokumentationslast dem Bürger auferlegen.
Die Abgeordneten, die für die Widerspruchslösung stimmen wollen, können das nicht damit rechtfertigen, dass mehr Organe gebraucht werden.
Sie müssen begründen, warum nicht weit weniger übergriffige Möglichkeiten gewählt werden, alle Bürger dazu zu bringen, eine Entscheidung zu treffen und dokumentieren zu lassen.
Und eine richtige Sauerei wäre es, erst auf die Widerspruchslösung umzustellen, und danach umzudefinieren, wann jemand tot genug ist, um seine Organe herzugeben.
Nachtrag (26.10.): Bundesamt bestätigt Sparsamkeit als Grund
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte bestätigte einem protestierenden Bürger gegenüber, dass die rein digitale Befüllung des Organsspende-Registers durch die Bürger gewählt wurde, um Geld zu sparen. Das Amt schreibt:
„Die Anbindung der kommunalen Pass- und Ausweisstellen (Bürgerämter) war zunächst vorgesehen. Im Februar 2022 hat die Gesundheitsministerkonferenz der Länder den Bund jedoch gebeten, diesen Ansatz nicht weiterzuverfolgen. Ausschlaggebend waren insbesondere der potenzielle zusätzliche Personal- und Verwaltungsaufwand in den bereits stark ausgelasteten Ausweisstellen sowie der damit verbundene technische und organisatorische Aufwand. Nach Einschätzung der Länder wären diese Aufwände verglichen zur erwartbaren Nutzung dieses Wegs unangemessenen hoch.“
Es weißt außerdem darauf hin, dass es andere, gleichwertige Möglichkeiten gebe, seine Entscheidung zu dokumentieren. Das mit der Gleichwertigkeit trifft heute noch zu. Wenn jedoch die Beweislast umgekehrt wird und man im Zweifel als Organspender behandelt wird, wobei das Organspende-Register das zentrale Informationsmedium ist, gibt es diese Gleichwertigkeit nicht mehr.
Dann wäre es indiskutabel, solche Hürden vor einem Eintrag aufzurichten, nur um dem Staat etwas Geld zu sparen.
Zu den genannten Gruppen, die Probleme damit haben, kommen ja noch die hinzu, die nicht krankenversichert sind und deshalb die für einen Eintrag unabdingbare Krankenversicherungsnummer nicht haben.
Nachtrag (28.10.): Initiativstellungnahme zur Widerspruchsregelung
Der Verein Kritische Aufklärung über Organtransplantation (KAO) hat dem Bundestagsausschuss, der über die Widerspruchsregelung berät eine kritische Initiativstellungnahme übermittelt, die unter anderem detailliert die Schattenseiten des Organspenderstatus für Spender und Angehörige beschreibt und die mangelnde Aufklärung hierüber kritisiert.
norberthaering.de
Wer keine Identifikations-App nutzen kann oder will, könnte zwangsweise Organspender werden – Geld und mehr
Wie der Staat bestimmen will, wessen Inhalte wir im Internet zu sehen bekommen
Die demokratiefeindlichen Pläne der Mainstream-Parteien, Behörden bestimmen zu lassen, von wem wir Nachrichten und Kommentare in den sozialen Medien zu sehen bekommen, haben bisher bei weitem noch nicht das Aufsehen erregt, das sie verdienen. Durch einen „Digitale-Medien-Staatsvertrag“ (DMStV) wollen sie die Plattformen und sozialen Medien zwingen, alternative Medienanbieter zugunsten der öffentlich-rechtlichen und der etablierten Privaten zurückzustufen.
Dass die Landesmedienanstalten und die Landesgesetzgeber ihre perfiden Pläne so gut aus der Öffentlichkeit heraushalten können, dürfte zum einen daran liegen, dass die etablierten Medien besonders privilegiert werden sollen und deshalb durch Schweigen zustimmen. Daneben dürfte es auch mit den Begriffsungetümen zusammenhängen, hinter denen diese Pläne versteckt werden. Schon die Gesetze (darum handelt es sich bei den Staatsverträgen de facto) sind so kompliziert und umständlich benannt, dass kaum noch jemand durchblickt. Es gibt den 9. und den 10. Medienänderungsstaatsvertrag. Diese laufen alternativ unter den Namen Digitaler-Medien-Staatsvertrag (DMStV) Teil 1 und Teil 2. Zum Mittel des von allen Ländern ratifizierten Staatsvertrages als Rechtsinstrument wird gegriffen, weil für Medien die Länder zuständig sind, aber eine bundeseinheitliche Regelung angestrebt wird…
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/dmstv/
Die demokratiefeindlichen Pläne der Mainstream-Parteien, Behörden bestimmen zu lassen, von wem wir Nachrichten und Kommentare in den sozialen Medien zu sehen bekommen, haben bisher bei weitem noch nicht das Aufsehen erregt, das sie verdienen. Durch einen „Digitale-Medien-Staatsvertrag“ (DMStV) wollen sie die Plattformen und sozialen Medien zwingen, alternative Medienanbieter zugunsten der öffentlich-rechtlichen und der etablierten Privaten zurückzustufen.
Dass die Landesmedienanstalten und die Landesgesetzgeber ihre perfiden Pläne so gut aus der Öffentlichkeit heraushalten können, dürfte zum einen daran liegen, dass die etablierten Medien besonders privilegiert werden sollen und deshalb durch Schweigen zustimmen. Daneben dürfte es auch mit den Begriffsungetümen zusammenhängen, hinter denen diese Pläne versteckt werden. Schon die Gesetze (darum handelt es sich bei den Staatsverträgen de facto) sind so kompliziert und umständlich benannt, dass kaum noch jemand durchblickt. Es gibt den 9. und den 10. Medienänderungsstaatsvertrag. Diese laufen alternativ unter den Namen Digitaler-Medien-Staatsvertrag (DMStV) Teil 1 und Teil 2. Zum Mittel des von allen Ländern ratifizierten Staatsvertrages als Rechtsinstrument wird gegriffen, weil für Medien die Länder zuständig sind, aber eine bundeseinheitliche Regelung angestrebt wird…
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norberthaering.de
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Dr. Paul Brandenburg wurde am Mittwoch, den 28. Oktober 2026, von der Bundespolizei am Berliner Flughafen verhaftet, als er sein 10-jähriges Kind zurück nach Berlin gebracht hat.
Aufgrund seines Kindes ist Paul mehrmals im Monat in Berlin, was der dortigen Polizei und der Staatsanwaltschaft auch bekannt ist. Dennoch wurde gegen Paul ein Haftbefehl erlassen, welcher damit begründet wurde, dass er "flüchtig" sei. Paul wurde am Mittwoch dem Haftrichter vorgeführt und sitzt seither in der JVA Moabit in Berlin in Untersuchungshaft.
Paul Brandenburg wird von meiner Kollegin, Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier und mir vertreten. Wir stehen seit Mittwochnachmittag in regelmäßigem Austausch mit ihm und den ihm nahestehenden Menschen und versuchen im Moment dafür zu sorgen, dass er umgehend aus der Untersuchungshaft entlassen wird.
Sollte dies nicht gelingen, ist davon auszugehen, dass in Kürze ein neuer Haftbefehl gegen ihn ausgestellt werden wird (schließlich ist er in der JVA nicht mehr "flüchtig") und er für einige Wochen im Gefängnis bleiben muss, bis zur nächsten Haftprüfung bzw. der Hauptverhandlung.
Ihm wird vorgeworfen, den (noch) regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, in 6 Fällen beleidigt zu haben. Konkret soll es sich um 4 "einfache" Beleidigungen (§ 185 StGB) handeln, bei denen Wegner Strafantrag gestellt hat. In 2 weiteren Fällen geht es um Verleumdung im Sinne der sogenannten Majestätsbeleidigung (§ 188 II Variante 2 StGB) die unabhängig von Wegners Strafantrag verfolgt werden können.
Sämtliche vorgeworfenen Äußerungen stehen im Kontext mit "der" wegen Kinderpornographie zu 10 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilten "Dragqueen" Jurassica Parka, bürgerlich Mario Olszinski.
Parka moderierte am 14. Juli 2025 die Benefizgala „Gemeinsambunt“ im Berliner Theater des Westens. Die Veranstaltung richtete sich gegen Hasskriminalität und wurde unter anderem von der Polizei Berlin (die Wegner untersteht) und unter Schirmherrschaft der Polizeipräsidentin, dem Polizeipräsidium Brandenburg, dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und dem LSVD+ ausgerichtet. Parka führte durch den Abend, stand mit Beamten auf der Bühne (im Hintergrund spielte das Polizeiorchester Brandenburg) und ließ sich u. a. mit dem stellvertretenden Polizeipräsidenten Marco Langner fotografieren.
Welt: Kinderporno-Verdacht
Trotz Verurteilung – Dragqueen „Jurassica Parka“ durfte noch im Juli eine Polizei-Gala moderieren
Berliner Kurier: Verfahren wegen Kinderpornografie
Warum stand die Polizei mit der verurteilten Jurassica Parka auf der Bühne?
Paul lässt ausrichten, dass er sich über eure Post freut und jeden Brief persönlich beantworten wird. Ihr könnt ihn postalisch wie folgt erreichen:
Dr. Paul Brandenburg
c/o Justizvollzugsanstalt Moabit
Alt-Moabit 12a
10559 Berlin
Wer Paul bei den Kosten seiner anwaltlichen Verteidigung (nicht nur in diesem Fall) unterstützen möchte, kann das wie folgt tun:
Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH
Sparkasse Ulm
DE94 6305 0000 0021 3607 81
(Fremdgeldkonto Haintz legal)
oder per PayPal.
Die Konferenz "Freihafen 2026 Mallorca" findet wie geplant statt. Mit dem Organisationsteam stehe ich ebenfalls in Kontakt. Falls Paul es nicht schaffen sollte, lässt er ausrichten, dass wir Spaß haben und es uns gut gehen lassen sollen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Aufgrund seines Kindes ist Paul mehrmals im Monat in Berlin, was der dortigen Polizei und der Staatsanwaltschaft auch bekannt ist. Dennoch wurde gegen Paul ein Haftbefehl erlassen, welcher damit begründet wurde, dass er "flüchtig" sei. Paul wurde am Mittwoch dem Haftrichter vorgeführt und sitzt seither in der JVA Moabit in Berlin in Untersuchungshaft.
Paul Brandenburg wird von meiner Kollegin, Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier und mir vertreten. Wir stehen seit Mittwochnachmittag in regelmäßigem Austausch mit ihm und den ihm nahestehenden Menschen und versuchen im Moment dafür zu sorgen, dass er umgehend aus der Untersuchungshaft entlassen wird.
Sollte dies nicht gelingen, ist davon auszugehen, dass in Kürze ein neuer Haftbefehl gegen ihn ausgestellt werden wird (schließlich ist er in der JVA nicht mehr "flüchtig") und er für einige Wochen im Gefängnis bleiben muss, bis zur nächsten Haftprüfung bzw. der Hauptverhandlung.
Ihm wird vorgeworfen, den (noch) regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, in 6 Fällen beleidigt zu haben. Konkret soll es sich um 4 "einfache" Beleidigungen (§ 185 StGB) handeln, bei denen Wegner Strafantrag gestellt hat. In 2 weiteren Fällen geht es um Verleumdung im Sinne der sogenannten Majestätsbeleidigung (§ 188 II Variante 2 StGB) die unabhängig von Wegners Strafantrag verfolgt werden können.
Sämtliche vorgeworfenen Äußerungen stehen im Kontext mit "der" wegen Kinderpornographie zu 10 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilten "Dragqueen" Jurassica Parka, bürgerlich Mario Olszinski.
Parka moderierte am 14. Juli 2025 die Benefizgala „Gemeinsambunt“ im Berliner Theater des Westens. Die Veranstaltung richtete sich gegen Hasskriminalität und wurde unter anderem von der Polizei Berlin (die Wegner untersteht) und unter Schirmherrschaft der Polizeipräsidentin, dem Polizeipräsidium Brandenburg, dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und dem LSVD+ ausgerichtet. Parka führte durch den Abend, stand mit Beamten auf der Bühne (im Hintergrund spielte das Polizeiorchester Brandenburg) und ließ sich u. a. mit dem stellvertretenden Polizeipräsidenten Marco Langner fotografieren.
Welt: Kinderporno-Verdacht
Trotz Verurteilung – Dragqueen „Jurassica Parka“ durfte noch im Juli eine Polizei-Gala moderieren
Berliner Kurier: Verfahren wegen Kinderpornografie
Warum stand die Polizei mit der verurteilten Jurassica Parka auf der Bühne?
Paul lässt ausrichten, dass er sich über eure Post freut und jeden Brief persönlich beantworten wird. Ihr könnt ihn postalisch wie folgt erreichen:
Dr. Paul Brandenburg
c/o Justizvollzugsanstalt Moabit
Alt-Moabit 12a
10559 Berlin
Wer Paul bei den Kosten seiner anwaltlichen Verteidigung (nicht nur in diesem Fall) unterstützen möchte, kann das wie folgt tun:
Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH
Sparkasse Ulm
DE94 6305 0000 0021 3607 81
(Fremdgeldkonto Haintz legal)
oder per PayPal.
Die Konferenz "Freihafen 2026 Mallorca" findet wie geplant statt. Mit dem Organisationsteam stehe ich ebenfalls in Kontakt. Falls Paul es nicht schaffen sollte, lässt er ausrichten, dass wir Spaß haben und es uns gut gehen lassen sollen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Forwarded from apolut.
Paul Brandenburg verhaftet!
Im Zusammenhang mit der Verhaftung von Dr. Paul Brandenburg, verweisen wir auf das Interview, das wir bei apolut im April dieses Jahres mit ihm geführt hat. https://apolut.net/im-gespraech-paul-brandenburg-3/
Im Zusammenhang mit der Verhaftung von Dr. Paul Brandenburg, verweisen wir auf das Interview, das wir bei apolut im April dieses Jahres mit ihm geführt hat. https://apolut.net/im-gespraech-paul-brandenburg-3/
apolut | Jetzt erst recht!
Im Gespräch: Paul Brandenburg | Kollaps des Rechtsstaates
Dr. med. Paul Brandenburg wird von der deutschen Justiz verfolgt. Brandenburg ist neben zahlreichen Kollegen Corona-Kritiker der ersten Stunde. Er prangert die Verbrechen der politisch Verantwortlichen und ihrer Helfershelfer gnadenlos an.
Forwarded from Weltexperiment Information
Heute morgen wurde Paul Brandenburg festgesetzt, kurz bevor er in Mallorca auftreten sollte. Wegen angeblicher «Majestätsbeleidigung» (heißt offiziell anders). Matthias Sellner wurde in Paris festgesetzt und an seinem Auftritt dort gehindert. Man kann das so sehen, wie Aya Velazquez: die Demokratiebewegung soll (weiterhin) als «rechts» schematisiert und radikalisiert werden.
Man kann dazu aber auch das Urteil im Fall C.J. Hopkins (5000 Euro für 2 Tweets) dieser Woche dazu tun und hier ein verschärftes Umsichschlagen des neunormalen Regimes gegen Dissidenten sehen. Das würde gegen einen Spaltungsversuch, wohl aber für den Versuch einer Radikalisierung sprechen, die das ganze politische Spektrum erfassen soll. Der Staatsapparat weiß ja seit den Corona-Protesten im Sommer 2020, daß die Mehrheit der Opposition tatsächlich eher dem sozialliberalen Spektrum angehört.
Man kann dazu aber auch das Urteil im Fall C.J. Hopkins (5000 Euro für 2 Tweets) dieser Woche dazu tun und hier ein verschärftes Umsichschlagen des neunormalen Regimes gegen Dissidenten sehen. Das würde gegen einen Spaltungsversuch, wohl aber für den Versuch einer Radikalisierung sprechen, die das ganze politische Spektrum erfassen soll. Der Staatsapparat weiß ja seit den Corona-Protesten im Sommer 2020, daß die Mehrheit der Opposition tatsächlich eher dem sozialliberalen Spektrum angehört.
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Sahra Wagenknecht: Merz ohne demokratische Legitimation im Amt
Sahra Wagenknecht hat Bundeskanzler Friedrich Merz die demokratische Legitimation abgesprochen. "Merz ist wahrscheinlich der erste Kanzler, der ohne demokratische Legitimation ins Amt gekommen ist", sagte die BSW-Gründerin der Berliner Zeitung. Eine Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar 2025 könnte nach ihrer Einschätzung dazu führen, dass das BSW nachträglich in den Bundestag einzieht und Union und SPD ihre parlamentarische Mehrheit verlieren.
Dem BSW fehlten bei der Wahl lediglich 9529 Zweitstimmen zum Überschreiten der Fünfprozenthürde. Die Partei vermutet systematische Zählfehler, vor allem Verwechslungen mit der Kleinpartei "Bündnis Deutschland", die auf den Stimmzetteln über dem BSW stand. In Bremen wurden bereits 37 Stimmen korrigiert, die zunächst dem Bündnis Deutschland zugeordnet worden waren. Wagenknecht spricht von weiteren Unregelmäßigkeiten und auffällig hohen Ergebnissen für das Bündnis Deutschland in einzelnen Wahlbezirken. Der Bundestag hatte die Einsprüche des BSW zuvor abgelehnt; die Partei hat sich daraufhin an das Bundesverfassungsgericht gewandt.
Das Gericht will nach eigenen Angaben noch 2026 über die Beschwerden entscheiden. Wagenknecht kritisierte die Dauer des Verfahrens und forderte, den Weg für eine Neuauszählung freizumachen. "Es geht nicht primär um das BSW, sondern um die Demokratie", sagte sie. Die Wähler hätten ein Recht auf eine korrekte Auszählung und einen verfassungsgemäß zusammengesetzten Bundestag.
Sollte das BSW nachträglich einziehen, müsste die Sitzverteilung neu berechnet werden. Die schwarz-rote Koalition würde ihre Mehrheit verlieren. Eine mögliche Mehrheit mit den Grünen wäre ungewiss; im Extremfall könnten Neuwahlen folgen. Nach Berechnungen könnte zudem Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ihr Mandat verlieren.
Wagenknecht wirft den etablierten Parteien vor, das BSW zu benachteiligen. Bei einem ähnlich knappen Scheitern von Grünen oder FDP hätte es ihrer Ansicht nach längst eine Überprüfung gegeben. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hatte die Einsprüche hingegen als unbegründet eingestuft und keine mandatsrelevanten Wahlfehler festgestellt. Der Ausschuss entschied dabei faktisch in eigener Sache. Er setzt sich aus Abgeordneten des Bundestages zusammen. Eine Neuauszählung könnte auch deren Mandat berühren. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hätte daher unter Umständen weitreichende Folgen für die Stabilität der Regierung Merz.
Für die deutsche Gesellschaft könnte das Ende der jetzigen Koalition wie ein Befreiungsschlag wirken. Vor allem Merz befindet sich seit langem im Umfragetief – auch in der eigenen Partei. Seine Kanzlerschaft ist überschattet von einem grundlegenden Misstrauen gegenüber seiner Eignung. Seine Wahl zum Kanzler am 6. Mai 2025 musste wiederholt werden, da Merz nicht die erforderliche Anzahl der Stimmen erhielt. Auch Abgeordnete der Koalition verweigerten ihm die Unterstützung. Ein in der Bundesrepublik einmaliger Vorgang. Merz gilt daher als "Kanzler der zweiten Wahl". Diesen zweiten Wahlgang noch am selben Tag hat die Partei Die Linke ermöglicht. Ihr wurde daher zum Vorwurf gemacht, Steigbügelhalter der CDU zu sein.
Mehr zum Thema – Wagenknecht: "Ende dieser verkorksten Koalition wäre das Beste für Deutschland"
https://de-rt.com/inland/296243-sahra-wagenknecht-merz-ohne-demokratische/
Sahra Wagenknecht hat Bundeskanzler Friedrich Merz die demokratische Legitimation abgesprochen. "Merz ist wahrscheinlich der erste Kanzler, der ohne demokratische Legitimation ins Amt gekommen ist", sagte die BSW-Gründerin der Berliner Zeitung. Eine Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar 2025 könnte nach ihrer Einschätzung dazu führen, dass das BSW nachträglich in den Bundestag einzieht und Union und SPD ihre parlamentarische Mehrheit verlieren.
Dem BSW fehlten bei der Wahl lediglich 9529 Zweitstimmen zum Überschreiten der Fünfprozenthürde. Die Partei vermutet systematische Zählfehler, vor allem Verwechslungen mit der Kleinpartei "Bündnis Deutschland", die auf den Stimmzetteln über dem BSW stand. In Bremen wurden bereits 37 Stimmen korrigiert, die zunächst dem Bündnis Deutschland zugeordnet worden waren. Wagenknecht spricht von weiteren Unregelmäßigkeiten und auffällig hohen Ergebnissen für das Bündnis Deutschland in einzelnen Wahlbezirken. Der Bundestag hatte die Einsprüche des BSW zuvor abgelehnt; die Partei hat sich daraufhin an das Bundesverfassungsgericht gewandt.
Das Gericht will nach eigenen Angaben noch 2026 über die Beschwerden entscheiden. Wagenknecht kritisierte die Dauer des Verfahrens und forderte, den Weg für eine Neuauszählung freizumachen. "Es geht nicht primär um das BSW, sondern um die Demokratie", sagte sie. Die Wähler hätten ein Recht auf eine korrekte Auszählung und einen verfassungsgemäß zusammengesetzten Bundestag.
Sollte das BSW nachträglich einziehen, müsste die Sitzverteilung neu berechnet werden. Die schwarz-rote Koalition würde ihre Mehrheit verlieren. Eine mögliche Mehrheit mit den Grünen wäre ungewiss; im Extremfall könnten Neuwahlen folgen. Nach Berechnungen könnte zudem Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ihr Mandat verlieren.
Wagenknecht wirft den etablierten Parteien vor, das BSW zu benachteiligen. Bei einem ähnlich knappen Scheitern von Grünen oder FDP hätte es ihrer Ansicht nach längst eine Überprüfung gegeben. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hatte die Einsprüche hingegen als unbegründet eingestuft und keine mandatsrelevanten Wahlfehler festgestellt. Der Ausschuss entschied dabei faktisch in eigener Sache. Er setzt sich aus Abgeordneten des Bundestages zusammen. Eine Neuauszählung könnte auch deren Mandat berühren. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hätte daher unter Umständen weitreichende Folgen für die Stabilität der Regierung Merz.
Für die deutsche Gesellschaft könnte das Ende der jetzigen Koalition wie ein Befreiungsschlag wirken. Vor allem Merz befindet sich seit langem im Umfragetief – auch in der eigenen Partei. Seine Kanzlerschaft ist überschattet von einem grundlegenden Misstrauen gegenüber seiner Eignung. Seine Wahl zum Kanzler am 6. Mai 2025 musste wiederholt werden, da Merz nicht die erforderliche Anzahl der Stimmen erhielt. Auch Abgeordnete der Koalition verweigerten ihm die Unterstützung. Ein in der Bundesrepublik einmaliger Vorgang. Merz gilt daher als "Kanzler der zweiten Wahl". Diesen zweiten Wahlgang noch am selben Tag hat die Partei Die Linke ermöglicht. Ihr wurde daher zum Vorwurf gemacht, Steigbügelhalter der CDU zu sein.
Mehr zum Thema – Wagenknecht: "Ende dieser verkorksten Koalition wäre das Beste für Deutschland"
https://de-rt.com/inland/296243-sahra-wagenknecht-merz-ohne-demokratische/
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Publizist Paul Brandenburg wegen Beleidigung des Ex-Bürgermeisters Berlins in U-Haft
Der Rechtsanwalt Markus Haintz berichtet auf X über die Inhaftierung des Publizisten Paul Brandenburg, der in Anwesenheit seines Kindes am Flughafen BER festgenommen wurde. Der Klient soll dann direkt in die Justizvollzugsanstalt Moabit (JVA) überführt worden sein. Grund der Inhaftierung sei die wiederholte Beleidigung von Berlins gescheitertem Ex-Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Laut Strafbefehl "in sechs Fällen", darunter auch wegen unterstellter Verleumdung im Sinne der sogenannten "Majestätsbeleidigung" (§ 188 II Variante 2 StGB). So bezeichnete Brandenburg den Politiker nachweislich unter anderem als "Kinderporno-Bürgermeister".
Der Unternehmer Paul Brandenburg wurde laut gestrigen Angaben seines Anwalts bereits am Mittwoch einem Berliner Haftrichter vorgeführt und sitzt seither in der JVA Moabit in Berlin in Untersuchungshaft. Anwalt Haintz erklärt auf X zu dem Vorgang auf dem Flughafen nach Einreise in Berlin:
"Aufgrund seines Kindes ist Paul mehrmals im Monat in Berlin, was der dortigen Polizei und der Staatsanwaltschaft auch bekannt ist. Dennoch wurde gegen Paul ein Haftbefehl erlassen, welcher damit begründet wurde, dass er 'flüchtig' sei."
Brandenburg kann aufgrund seiner nun erfolgten Inhaftierung nicht die geplante Funktion als Gastgeber und Moderator einer "Freihafen 2026-Konferenz" wahrnehmen. Laut Ankündigung findet die Veranstaltung vom 30. Oktober für drei Tage auf Mallorca statt.
Bei dem ausgeführten Strafbefehl soll es sich laut Anwaltsangaben inhaltlich um "vier 'einfache' Beleidigungen (§ 185 StGB)" seitens Brandenburgs in den sozialen Medien handeln, wegen derer Berlins Ex-Bürgermeister Wegner demnach jeweils Strafantrag gestellt hat. Ein exemplarischer X-Beitrag samt typischer Wortwahl von Paul Brandenburg:
KI stimmt zu, dass Berlin von einem Perversen regiert wird. Laut @Grok ist „80%“ wahrscheinlich, dass Bürgermeister @KaiWegner den Kinderschänder Mario Olszinski („Jurassica Parker“) vorsätzlich im Wissen um dessen Verbrechen förderte. Die Antworten der KI in voller Länge: https://t.co/YnfVOHHFdQ
— Paul Brandenburg (@docbrandenburg) January 4, 2026
In zwei weiteren Anzeigen gehe es "um Verleumdung im Sinne der sogenannten Majestätsbeleidigung (§ 188 II Variante 2 StGB)", die laut dem Anwalt "unabhängig von Wegners Strafantrag" verfolgt werden könnten.
Sämtliche vorgeworfenen Äußerungen des Inhaftierten sollen dabei im Kontext mit dem wegen Kinderpornographie zu zehn Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilten Berliner Mario Olszinski in Verbindung stehen, medial bekannt als "Dragqueen Jurassica Parka" (RT DE berichtete).
Das Anwaltsteam von Brandenburg stehe nun im direkten Kontakt mit den Berliner Strafbehörden, um die umgehende Freilassung aus der Untersuchungshaft zu bewirken.
Mehr zum Thema ‒ Kinderporno-Skandal in Berlin: Dragqueen Jurassica Parka verurteilt – nur zehn Monate Bewährung
https://de-rt.com/inland/296298-publizist-paul-brandenburg-wegen-beleidigung/
Der Rechtsanwalt Markus Haintz berichtet auf X über die Inhaftierung des Publizisten Paul Brandenburg, der in Anwesenheit seines Kindes am Flughafen BER festgenommen wurde. Der Klient soll dann direkt in die Justizvollzugsanstalt Moabit (JVA) überführt worden sein. Grund der Inhaftierung sei die wiederholte Beleidigung von Berlins gescheitertem Ex-Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Laut Strafbefehl "in sechs Fällen", darunter auch wegen unterstellter Verleumdung im Sinne der sogenannten "Majestätsbeleidigung" (§ 188 II Variante 2 StGB). So bezeichnete Brandenburg den Politiker nachweislich unter anderem als "Kinderporno-Bürgermeister".
Der Unternehmer Paul Brandenburg wurde laut gestrigen Angaben seines Anwalts bereits am Mittwoch einem Berliner Haftrichter vorgeführt und sitzt seither in der JVA Moabit in Berlin in Untersuchungshaft. Anwalt Haintz erklärt auf X zu dem Vorgang auf dem Flughafen nach Einreise in Berlin:
"Aufgrund seines Kindes ist Paul mehrmals im Monat in Berlin, was der dortigen Polizei und der Staatsanwaltschaft auch bekannt ist. Dennoch wurde gegen Paul ein Haftbefehl erlassen, welcher damit begründet wurde, dass er 'flüchtig' sei."
Brandenburg kann aufgrund seiner nun erfolgten Inhaftierung nicht die geplante Funktion als Gastgeber und Moderator einer "Freihafen 2026-Konferenz" wahrnehmen. Laut Ankündigung findet die Veranstaltung vom 30. Oktober für drei Tage auf Mallorca statt.
Bei dem ausgeführten Strafbefehl soll es sich laut Anwaltsangaben inhaltlich um "vier 'einfache' Beleidigungen (§ 185 StGB)" seitens Brandenburgs in den sozialen Medien handeln, wegen derer Berlins Ex-Bürgermeister Wegner demnach jeweils Strafantrag gestellt hat. Ein exemplarischer X-Beitrag samt typischer Wortwahl von Paul Brandenburg:
KI stimmt zu, dass Berlin von einem Perversen regiert wird. Laut @Grok ist „80%“ wahrscheinlich, dass Bürgermeister @KaiWegner den Kinderschänder Mario Olszinski („Jurassica Parker“) vorsätzlich im Wissen um dessen Verbrechen förderte. Die Antworten der KI in voller Länge: https://t.co/YnfVOHHFdQ
— Paul Brandenburg (@docbrandenburg) January 4, 2026
In zwei weiteren Anzeigen gehe es "um Verleumdung im Sinne der sogenannten Majestätsbeleidigung (§ 188 II Variante 2 StGB)", die laut dem Anwalt "unabhängig von Wegners Strafantrag" verfolgt werden könnten.
Sämtliche vorgeworfenen Äußerungen des Inhaftierten sollen dabei im Kontext mit dem wegen Kinderpornographie zu zehn Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilten Berliner Mario Olszinski in Verbindung stehen, medial bekannt als "Dragqueen Jurassica Parka" (RT DE berichtete).
Das Anwaltsteam von Brandenburg stehe nun im direkten Kontakt mit den Berliner Strafbehörden, um die umgehende Freilassung aus der Untersuchungshaft zu bewirken.
Mehr zum Thema ‒ Kinderporno-Skandal in Berlin: Dragqueen Jurassica Parka verurteilt – nur zehn Monate Bewährung
https://de-rt.com/inland/296298-publizist-paul-brandenburg-wegen-beleidigung/
Grok
Kai Wegner und der Olszinski-Skandal | Shared Grok Conversation
Mach Dich ehrlich Grok: Für wie wahrscheinlich hältst Du es unter Abwägung aller bekannten Fakten, d
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
"Möchte Redefreiheit" – Lagarde erklärt Aufgabe des EZB-Vorsitzes
EZB-Präsidentin Christine Lagarde tritt im Februar 2027 und damit neun Monate früher als geplant zurück. Bei einer Pressekonferenz in Frankfurt/Main begründete sie diesen Schritt damit, dass sie ihre Neutralitätspflicht angesichts aktueller "Falschdarstellungen" nicht mehr gewährleisten könne. Künftig wolle sie ihre politische "Redefreiheit" nutzen und sich frei zu politischen Themen äußern können.
Laut Medien und Beobachtern ermöglicht der frühe Rücktritt den EU-Führungen, noch vor der Wahl in Frankreich eine Nachfolge einzusetzen. In Umfragen liegt RN-Fraktionschefin Marine Le Pen derzeit in der Wählergunst vorn. Eine künftige Regierung unter ihrem Einfluss könnte das komplexe Nominierungsverfahren für den EZB-Posten maßgeblich beeinflussen.
Mehr auf unserer Webseite: https://de-rt.com/
https://odysee.com/261030_SM_Lagarde_AT:e52eaa63b073437205d381f05450089794102dda
EZB-Präsidentin Christine Lagarde tritt im Februar 2027 und damit neun Monate früher als geplant zurück. Bei einer Pressekonferenz in Frankfurt/Main begründete sie diesen Schritt damit, dass sie ihre Neutralitätspflicht angesichts aktueller "Falschdarstellungen" nicht mehr gewährleisten könne. Künftig wolle sie ihre politische "Redefreiheit" nutzen und sich frei zu politischen Themen äußern können.
Laut Medien und Beobachtern ermöglicht der frühe Rücktritt den EU-Führungen, noch vor der Wahl in Frankreich eine Nachfolge einzusetzen. In Umfragen liegt RN-Fraktionschefin Marine Le Pen derzeit in der Wählergunst vorn. Eine künftige Regierung unter ihrem Einfluss könnte das komplexe Nominierungsverfahren für den EZB-Posten maßgeblich beeinflussen.
Mehr auf unserer Webseite: https://de-rt.com/
https://odysee.com/261030_SM_Lagarde_AT:e52eaa63b073437205d381f05450089794102dda
RT DE
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Forwarded from Aya Velázquez
Ich lese bezüglich der Causa Brandenburg derzeit die ulkige Fehleinschätzung, der beleidigte Berliner Bürgermeister Kai Wegner habe persönlich die Verhaftung von Paul Brandenburg veranlasst. Das zeugt von einem gravierenden Missverständnis bezüglich § 188 StGB. Der ganze Witz an besagtem Strafrechtsparagrafen ist doch, dass ein beleidigter Politiker gar nicht mehr selbst Strafanzeige erstatten muss, denn es handelt sich gewissermaßen um einen "Gemeinwohlparagrafen". Die Notwendigkeit für einen individuellen Strafantrag wird hier ersetzt durch ein "besonderes öffentliches Interesse", über das die Strafverfolgungsbehörden ganz in eigenem Ermessen entscheiden können.
Um es genauer zu erklären:
Die Neufassung von § 188 StGB erfolgte im Jahr 2021, im Rahmen des „Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ von 2021. Die Gesetzesbegründung stützt sich auf das Argument, durch strafrechtlich relevante Äußerungen im Netz werde „nicht nur das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen, sondern der politische Diskurs in der demokratischen und pluralistischen Gesellschaftsordnung als solches angegriffen und in Frage gestellt.“ In der Öffentlichkeit stehende Personen seien „für das Gemeinwesen aktive Repräsentantinnen und Repräsentanten“. In einem „verrohten Umfeld“ sinke die Hemmschwelle für weitere solcher Äußerungen. Das könne dazu führen, dass sich Menschen vollständig aus dem öffentlichen politischen Diskurs zurückziehen, womit der „freie Meinungsaustausch im Internet“ und damit letztendlich die Meinungsfreiheit als solches gefährdet sei.
Die Novellierung des Paragrafen 188 StGB, „Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“, im Volksmund „Majestätsbeleidigungsparagraf“ genannt, ist eine beispielhafte Auswirkung des „Hasskriminalitäts“-Gesetzes von 2021. Der Strafrechtsparagraf existierte zwar bereits seit der Weimarer Strafgesetzbuch-Reform von 1926, wurde aber im Rahmen des Gesetzes von 2021 erweitert: Neben den Straftatbeständen „üble Nachrede“ und „Verleumdung“ wurde nun auch eine „Beleidigung“ von Politikern mit aufgenommen. Laut Verfassungsrechtlern war diese Änderung besonders heikel, weil hier der Bereich der Meinungsäußerungen berührt ist, während es sich bei übler Nachrede und Verleumdung um überprüfbare Tatsachenbehauptungen handelt. Zudem wurde das potenzielle Strafmaß von zwei auf drei Jahre erhöht, und der zu schützende Personenkreis auf Kommunalpolitiker erweitert.
Die entscheidende Neuerung bestand jedoch darin, den Straftatbestand von einem „absoluten“ in ein „relatives Antragsdelikt“ zu überführen: Bei einem „absoluten Antragsdelikt“ muss eine betroffene Person für eine Strafverfolgung noch selbst einen Strafantrag stellen – bei einem „relativen Antragsdelikt“ entfällt das, und Staatsanwaltschaften können eigeninitiativ „von Amts wegen“ ermitteln. Ein einzelner beleidigter Politiker muss sich somit nicht einmal persönlich beleidigt fühlen – die Beleidigungen erzeugen angeblich ein „vergiftetes Klima“ und schädigen damit einen vermeintlichen Gemeinwohltatbestand: Einen öffentlichen Raum, in dem sich Menschen gerne und angstfrei politisch engagieren, so die Argumentation des Gesetzes.
Der normalerweise benötigte individuelle Strafantrag wird hierbei ersetzt durch ein „besonderes öffentliches Interesse“, über das die Staatsanwaltschaft ganz im eigenen Ermessen entscheiden kann. Möglich wurde dies insbesondere durch die Änderung von Paragraf 194 im Strafgesetzbuch, Abs. 1 Satz 3: „In den Fällen der §§ 188 und 192a wird die Tat auch dann verfolgt, wenn die Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält.“
Um es genauer zu erklären:
Die Neufassung von § 188 StGB erfolgte im Jahr 2021, im Rahmen des „Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ von 2021. Die Gesetzesbegründung stützt sich auf das Argument, durch strafrechtlich relevante Äußerungen im Netz werde „nicht nur das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen, sondern der politische Diskurs in der demokratischen und pluralistischen Gesellschaftsordnung als solches angegriffen und in Frage gestellt.“ In der Öffentlichkeit stehende Personen seien „für das Gemeinwesen aktive Repräsentantinnen und Repräsentanten“. In einem „verrohten Umfeld“ sinke die Hemmschwelle für weitere solcher Äußerungen. Das könne dazu führen, dass sich Menschen vollständig aus dem öffentlichen politischen Diskurs zurückziehen, womit der „freie Meinungsaustausch im Internet“ und damit letztendlich die Meinungsfreiheit als solches gefährdet sei.
Die Novellierung des Paragrafen 188 StGB, „Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“, im Volksmund „Majestätsbeleidigungsparagraf“ genannt, ist eine beispielhafte Auswirkung des „Hasskriminalitäts“-Gesetzes von 2021. Der Strafrechtsparagraf existierte zwar bereits seit der Weimarer Strafgesetzbuch-Reform von 1926, wurde aber im Rahmen des Gesetzes von 2021 erweitert: Neben den Straftatbeständen „üble Nachrede“ und „Verleumdung“ wurde nun auch eine „Beleidigung“ von Politikern mit aufgenommen. Laut Verfassungsrechtlern war diese Änderung besonders heikel, weil hier der Bereich der Meinungsäußerungen berührt ist, während es sich bei übler Nachrede und Verleumdung um überprüfbare Tatsachenbehauptungen handelt. Zudem wurde das potenzielle Strafmaß von zwei auf drei Jahre erhöht, und der zu schützende Personenkreis auf Kommunalpolitiker erweitert.
Die entscheidende Neuerung bestand jedoch darin, den Straftatbestand von einem „absoluten“ in ein „relatives Antragsdelikt“ zu überführen: Bei einem „absoluten Antragsdelikt“ muss eine betroffene Person für eine Strafverfolgung noch selbst einen Strafantrag stellen – bei einem „relativen Antragsdelikt“ entfällt das, und Staatsanwaltschaften können eigeninitiativ „von Amts wegen“ ermitteln. Ein einzelner beleidigter Politiker muss sich somit nicht einmal persönlich beleidigt fühlen – die Beleidigungen erzeugen angeblich ein „vergiftetes Klima“ und schädigen damit einen vermeintlichen Gemeinwohltatbestand: Einen öffentlichen Raum, in dem sich Menschen gerne und angstfrei politisch engagieren, so die Argumentation des Gesetzes.
Der normalerweise benötigte individuelle Strafantrag wird hierbei ersetzt durch ein „besonderes öffentliches Interesse“, über das die Staatsanwaltschaft ganz im eigenen Ermessen entscheiden kann. Möglich wurde dies insbesondere durch die Änderung von Paragraf 194 im Strafgesetzbuch, Abs. 1 Satz 3: „In den Fällen der §§ 188 und 192a wird die Tat auch dann verfolgt, wenn die Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält.“
Forwarded from Aya Velázquez
Der erneuerte § 188 StGB soll demnach weniger individuelle Persönlichkeitsrechte von Politikern, sondern ein kollektives Gemeinwohl-Gut schützen. Gemäß dieser Logik ist es folgerichtig, dass kein individueller Strafantrag des Beleidigten mehr gestellt werden muss. Die betroffene Person muss von der Staatsanwaltschaft lediglich über das Verfahren informiert werden widerspricht sie diesem, wird es eingestellt.
Richtig ist, dass Kai Wegner mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit über den vorliegenden Fall von den Justizbehörden informiert wurde, und er der Verfolgung der mutmaßlichen Äußerungsdelikte des Herrn Brandenburg gegen seine Person nicht widersprochen hat. Veranlasst haben muss er es aber nicht - es ist eben der absolute KERN von Paragraf 188 StGB, dass die Justiz hier eigeninitiativ tätig werden kann. Widerspricht Kai Wegner jedoch der weiteren Strafverfolgung, wird das Verfahren eingestellt.
Quellen:
Gesetzentwurf (2020):
https://dserver.bundestag.de/btd/19/177/1917741.pdf
Verabschiedetes Gesetz (2021):
https://bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*%5B@attr_id=%27bgbl121s0441.pdf%27%5D#/switch/tocPane?_ts=1791462340315
§ 188 StGB:
https://gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html
§ 194 StGB:
https://buzer.de/194_StGB.htm
t.me/ayawasgeht
Richtig ist, dass Kai Wegner mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit über den vorliegenden Fall von den Justizbehörden informiert wurde, und er der Verfolgung der mutmaßlichen Äußerungsdelikte des Herrn Brandenburg gegen seine Person nicht widersprochen hat. Veranlasst haben muss er es aber nicht - es ist eben der absolute KERN von Paragraf 188 StGB, dass die Justiz hier eigeninitiativ tätig werden kann. Widerspricht Kai Wegner jedoch der weiteren Strafverfolgung, wird das Verfahren eingestellt.
Quellen:
Gesetzentwurf (2020):
https://dserver.bundestag.de/btd/19/177/1917741.pdf
Verabschiedetes Gesetz (2021):
https://bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*%5B@attr_id=%27bgbl121s0441.pdf%27%5D#/switch/tocPane?_ts=1791462340315
§ 188 StGB:
https://gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html
§ 194 StGB:
https://buzer.de/194_StGB.htm
t.me/ayawasgeht
Forwarded from Aya Velázquez
Der deutsche Justizapparat bestätigt mit seinem autoritären Verhalten genau die Thesen derer, die er eigentlich bekämpfen will. Die Frage ist, warum er das tut. Hätte man Brandenburg einfach in seinem Podcast vor sich hin babbeln lassen, wären sein Publikum und die Reichweite seiner Aussagen begrenzt geblieben. Jetzt wird es den Sellner-Effekt geben, der vom deutschen Innenministerium schon in der Vergangenheit ohne Not berühmt gemacht wurde. Beiden - sowohl Brandenburg, als auch Sellner, die nun auch noch zeitgleich verhaftet wurden - wurde somit von staatlichen Behörden ein "Märtyrer-Status" verliehen.
Entweder sind staatliche Stellen zu doof, solche Effekte vorauszuberechnen (unwahrscheinlich, aber möglich), oder es ist beabsichtigt, genau die verbal radikalsten (Brandenburg) und rechtsradikalsten (Sellner) Elemente groß zu machen. Ich tendiere zu letzterer Deutung: Der Staat braucht Radikalisierung - denn damit kann er super umgehen. Also macht er die radikalsten Elemente zu Helden und verhält sich absichtlich und in provokanter Weise autoritär, um eine Radikalisierung der Opposition zu herbeizuführen.
https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/2116032352858317106?a=qC4kLW-Frxput4Glzzk&s=20
t.me/ayawasgeht
Entweder sind staatliche Stellen zu doof, solche Effekte vorauszuberechnen (unwahrscheinlich, aber möglich), oder es ist beabsichtigt, genau die verbal radikalsten (Brandenburg) und rechtsradikalsten (Sellner) Elemente groß zu machen. Ich tendiere zu letzterer Deutung: Der Staat braucht Radikalisierung - denn damit kann er super umgehen. Also macht er die radikalsten Elemente zu Helden und verhält sich absichtlich und in provokanter Weise autoritär, um eine Radikalisierung der Opposition zu herbeizuführen.
https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/2116032352858317106?a=qC4kLW-Frxput4Glzzk&s=20
t.me/ayawasgeht
Warum die aktuelle Auto-Pleite vermutlich kein Unfall, sondern eher ein Pakt ist
Leute ich schaue mir den vermeintlich schleichenden Selbstmord der ganzen deutschen Autoindustrie schon einige Zeit an und hab darüber auch schon öfters geschrieben, doch mich beschleicht immer mehr der Gedanke, dass dies alles kein Zufall ist. Hier meine Vermutungen.
Vergesst das Märchen vom naiven Management-Versagen. Vergesst die Ausreden von wegen „Europäische Abgasnormen“ oder „Flottenstrafen der EU“. Wer glaubt, dass milliardenschwere Konzernlenker und die dahinterstehenden Großaktionäre aus Versehen ihr gesamtes Kerngeschäft an die Wand fahren, glaubt auch, dass die Zinsentscheidungen der EZB vom Weihnachtsmann gewürfelt werden.
Was wir in der deutschen und europäischen Automobilindustrie erleben, ist kein tragischer Selbstmord. Es ist vermutlich ein eiskalt kalkulierter Ablasshandel zwischen dem Großkapital und der Politik – und das Ziel ist die finale Kontrolle über eure individuelle Bewegungsfreiheit.
1. Die Illusion von den „trotteligen Polit-Clowns“
Die weit verbreitete Annahme lautet: Die Politik zwingt den armen Konzernen den E-Auto-Irrsinn auf.
Wer so denkt, versteht die Machtverhältnisse im System nicht. Glaubt irgendjemand ernsthaft, dass sich die Billionen-Schwergewichte der internationalen Finanzwelt von ein paar auswechselbaren Clowns im Parlament vorschreiben lassen, wie sie ihr Geld verdienen?
Nein, die Hierarchie läuft genau umgekehrt. Das Kapital gibt die Marschrichtung vor. Und das gemeinsame Interesse von Konzernen und Politik lautet seit jeher: maximale finanzielle Ausbeute als auch Kontrolle und Erpressbarkeit des Einzelnen.
Dass BMW unverblümt ankündigt, die gesamte Wertschöpfungskette bis hin zum Endkunden-Preis beim Agenturmodell kontrollieren zu wollen, war keine beiläufige PR-Floskel. Es war ein Versprechen an das System. Sie wollen jeden einzelnen Schritt diktieren. Und das E-Auto ist das perfekte Werkzeug dafür.
2. Der Verbrenner als unkontrollierbares Freiheitssymbol
Ein alter 3er-BMW oder ein klassischer Diesel ist für den Machtapparat der Albtraum schlechthin:
Du tankst ihn in zwei Minuten voll – mit Bargeld, wenn du willst.
Er braucht kein Software-Update, um anzuspringen.
Niemand kann aus einer Zentrale per Knopfdruck dein Fahrprofil drosseln, deine Reichweite kontingentieren oder das Auto stilllegen, weil du deine „CO₂-Quote“ für diesen Monat aufgebraucht hast.
Anmerkung: Bei ganz neuen Autos geht natürlich vieles vom letzten Punkt jetzt auch schon. Aber grundsätzlich gilt, speziell alle Autos vor 2015.
Der Verbrenner ist analog, autark und damit eine Insel der Unabhängigkeit. Und genau deshalb muss er sterben.
3. Das E-Auto ist kein Auto – es ist eine elektronische Fußfessel
Ein modernes Elektrofahrzeug ist nichts anderes als ein vernetzter Computer mit vier Rädern und ständiger Mobilfunkverbindung zum Mutterkonzern und zu den Servern des Staates.
Sobald der Fuhrpark komplett auf E-Mobilität umgestellt ist, hat das System die absolute Kontrolle:
Bewegungsradien per Algorithmus: In der nächsten „Krise“ – egal ob Klima-Notstand, Energieknappheit oder die nächste inszenierte Gesundheitswelle – braucht niemand mehr Ausgangssperren mit Polizei durchzusetzen. Man drosselt einfach die Ladeleistung oder sperrt die Ladekarten für bestimmte Postleitzahlen.
Der Erpressungs-Hebel: „Du willst dein Auto laden? Kein Problem, sobald dein digitaler Impfpass oder dein CO₂-Konto im grünen Bereich ist.“
Erinnert euch an die Corona-Jahre: Damals hieß es „Kein Stich, kein Job / kein Restaurant“. Beim E-Auto wird es heißen: „Kein Systemgehorsam, keine Mobilität.“ Es ist genau dasselbe Drehbuch, nur mit einem Kabel statt einer Nadel.
4. Der Ablauf des Knebels: Die 5-Jahres-Falle
Die Strategie ist glasklar:
Schritt 1 (Der künstliche Ruin): Die Autoindustrie fährt das Verbrenner-Angebot mit Ansage herunter und baut nur noch unbezahlbare E-Gurken.
Schritt 2 (Die Verknappung): Der Markt für normale Gebrauchte wird über Steuern, Treibstoffabgaben und Umweltzonen Schritt für Schritt unbezahlbar gemacht.
Leute ich schaue mir den vermeintlich schleichenden Selbstmord der ganzen deutschen Autoindustrie schon einige Zeit an und hab darüber auch schon öfters geschrieben, doch mich beschleicht immer mehr der Gedanke, dass dies alles kein Zufall ist. Hier meine Vermutungen.
Vergesst das Märchen vom naiven Management-Versagen. Vergesst die Ausreden von wegen „Europäische Abgasnormen“ oder „Flottenstrafen der EU“. Wer glaubt, dass milliardenschwere Konzernlenker und die dahinterstehenden Großaktionäre aus Versehen ihr gesamtes Kerngeschäft an die Wand fahren, glaubt auch, dass die Zinsentscheidungen der EZB vom Weihnachtsmann gewürfelt werden.
Was wir in der deutschen und europäischen Automobilindustrie erleben, ist kein tragischer Selbstmord. Es ist vermutlich ein eiskalt kalkulierter Ablasshandel zwischen dem Großkapital und der Politik – und das Ziel ist die finale Kontrolle über eure individuelle Bewegungsfreiheit.
1. Die Illusion von den „trotteligen Polit-Clowns“
Die weit verbreitete Annahme lautet: Die Politik zwingt den armen Konzernen den E-Auto-Irrsinn auf.
Wer so denkt, versteht die Machtverhältnisse im System nicht. Glaubt irgendjemand ernsthaft, dass sich die Billionen-Schwergewichte der internationalen Finanzwelt von ein paar auswechselbaren Clowns im Parlament vorschreiben lassen, wie sie ihr Geld verdienen?
Nein, die Hierarchie läuft genau umgekehrt. Das Kapital gibt die Marschrichtung vor. Und das gemeinsame Interesse von Konzernen und Politik lautet seit jeher: maximale finanzielle Ausbeute als auch Kontrolle und Erpressbarkeit des Einzelnen.
Dass BMW unverblümt ankündigt, die gesamte Wertschöpfungskette bis hin zum Endkunden-Preis beim Agenturmodell kontrollieren zu wollen, war keine beiläufige PR-Floskel. Es war ein Versprechen an das System. Sie wollen jeden einzelnen Schritt diktieren. Und das E-Auto ist das perfekte Werkzeug dafür.
2. Der Verbrenner als unkontrollierbares Freiheitssymbol
Ein alter 3er-BMW oder ein klassischer Diesel ist für den Machtapparat der Albtraum schlechthin:
Du tankst ihn in zwei Minuten voll – mit Bargeld, wenn du willst.
Er braucht kein Software-Update, um anzuspringen.
Niemand kann aus einer Zentrale per Knopfdruck dein Fahrprofil drosseln, deine Reichweite kontingentieren oder das Auto stilllegen, weil du deine „CO₂-Quote“ für diesen Monat aufgebraucht hast.
Anmerkung: Bei ganz neuen Autos geht natürlich vieles vom letzten Punkt jetzt auch schon. Aber grundsätzlich gilt, speziell alle Autos vor 2015.
Der Verbrenner ist analog, autark und damit eine Insel der Unabhängigkeit. Und genau deshalb muss er sterben.
3. Das E-Auto ist kein Auto – es ist eine elektronische Fußfessel
Ein modernes Elektrofahrzeug ist nichts anderes als ein vernetzter Computer mit vier Rädern und ständiger Mobilfunkverbindung zum Mutterkonzern und zu den Servern des Staates.
Sobald der Fuhrpark komplett auf E-Mobilität umgestellt ist, hat das System die absolute Kontrolle:
Bewegungsradien per Algorithmus: In der nächsten „Krise“ – egal ob Klima-Notstand, Energieknappheit oder die nächste inszenierte Gesundheitswelle – braucht niemand mehr Ausgangssperren mit Polizei durchzusetzen. Man drosselt einfach die Ladeleistung oder sperrt die Ladekarten für bestimmte Postleitzahlen.
Der Erpressungs-Hebel: „Du willst dein Auto laden? Kein Problem, sobald dein digitaler Impfpass oder dein CO₂-Konto im grünen Bereich ist.“
Erinnert euch an die Corona-Jahre: Damals hieß es „Kein Stich, kein Job / kein Restaurant“. Beim E-Auto wird es heißen: „Kein Systemgehorsam, keine Mobilität.“ Es ist genau dasselbe Drehbuch, nur mit einem Kabel statt einer Nadel.
4. Der Ablauf des Knebels: Die 5-Jahres-Falle
Die Strategie ist glasklar:
Schritt 1 (Der künstliche Ruin): Die Autoindustrie fährt das Verbrenner-Angebot mit Ansage herunter und baut nur noch unbezahlbare E-Gurken.
Schritt 2 (Die Verknappung): Der Markt für normale Gebrauchte wird über Steuern, Treibstoffabgaben und Umweltzonen Schritt für Schritt unbezahlbar gemacht.
Schritt 3 (Der finale Zwang): Die Politik setzt zum Gnadenstoß an und gibt dem Pöbel noch eine Übergangsfrist von wenigen Jahren: „Ihr dürft euren alten Verbrenner noch verschrotten, danach gibt es nur noch das digitale Endgerät auf Rädern.“
Die Aktionäre der Konzerne stört der aktuelle Einbruch nicht im Geringsten. Sie wissen, dass der Staat am Ende den Markt mit Gewalt in ihre Richtung zwingen wird, sobald die analoge Ausweichmöglichkeit vernichtet ist.
Fazit
Wer heute noch glaubt, es ginge beim Umbau der Autoindustrie um den Schutz des Weltklimas oder um technologischen Fortschritt, hat den Schuss nicht gehört.
Es geht um die Errichtung des digitalen Gulags, in dem jede Bewegung aufgezeichnet, genehmigt oder blockiert werden kann. Die Auto-Vorstände sind keine gescheiterten Manager – sie sind die Architekten dieser neuen Abhängigkeit. Und wenn der nächste Notstand ausgerufen wird, wird die Falle zuschnappen
https://substack.com/@tweber66/note/c-361425096
Die Aktionäre der Konzerne stört der aktuelle Einbruch nicht im Geringsten. Sie wissen, dass der Staat am Ende den Markt mit Gewalt in ihre Richtung zwingen wird, sobald die analoge Ausweichmöglichkeit vernichtet ist.
Fazit
Wer heute noch glaubt, es ginge beim Umbau der Autoindustrie um den Schutz des Weltklimas oder um technologischen Fortschritt, hat den Schuss nicht gehört.
Es geht um die Errichtung des digitalen Gulags, in dem jede Bewegung aufgezeichnet, genehmigt oder blockiert werden kann. Die Auto-Vorstände sind keine gescheiterten Manager – sie sind die Architekten dieser neuen Abhängigkeit. Und wenn der nächste Notstand ausgerufen wird, wird die Falle zuschnappen
https://substack.com/@tweber66/note/c-361425096
Substack
Tom Weber (@tweber66)
Warum die aktuelle Auto-Pleite vermutlich kein Unfall, sondern eher ein Pakt ist
Leute ich schaue mir den vermeintlich schleichenden Selbstmord der ganzen deutschen Autoindustrie schon einige Zeit an und hab darüber auch schon öfters geschrieben, doch mich…
Leute ich schaue mir den vermeintlich schleichenden Selbstmord der ganzen deutschen Autoindustrie schon einige Zeit an und hab darüber auch schon öfters geschrieben, doch mich…
Forwarded from Weltexperiment Information
«Alles nach ‹Plan›»!?
Im Lichte der vorigen Telegramme ➀ und ➁ stellt sich die Frage, ob die «Gen Z»-Proteste nicht wenigstens teilweise eine staatliche PsyOp sind. Als Unterzeichner des «Brandbriefes» sind ja schon Parteipolitiker aufgefallen. Viele machen sich immer noch nicht klar, wie «normal» die Manipulation der Massen durch den Staatsapparats längst geworden ist.
1. Bürgerbündnis Hamburg
https://t.me/HH_Wir_stehen_auf/3888
2. Gerald Markel
https://t.me/gema1963/15099
3. Alex Krainer (via Peter F. Mayer)
https://tkp.at/2026/11/01/europa-im-wirtschaftlichen-und-politischen-zerfall-unruhen-als-symptom-einer-systemkrise/
———
➊ Ein gigantisches Sozialexperiment
– https://t.me/weltexperiment/3455
➋ Gen-Z-Kunstrasen
– https://t.me/weltexperiment/3453
Im Lichte der vorigen Telegramme ➀ und ➁ stellt sich die Frage, ob die «Gen Z»-Proteste nicht wenigstens teilweise eine staatliche PsyOp sind. Als Unterzeichner des «Brandbriefes» sind ja schon Parteipolitiker aufgefallen. Viele machen sich immer noch nicht klar, wie «normal» die Manipulation der Massen durch den Staatsapparats längst geworden ist.
1. Bürgerbündnis Hamburg
https://t.me/HH_Wir_stehen_auf/3888
Nach meiner Einschätzung handelte es sich nicht um einen Aufstand, sondern um eine möglicherweise KI-gesteuerte Bewegung. Die Forderungen waren überwiegend durchaus berechtigt. Die Art und Weise der Inszenierung erinnert mich allerdings an das, was Geheimdienste und der Verfassungsschutz bereits in der Vergangenheit organisiert haben. Dieses Mal kam offenbar auch KI-generiertes psychologisches Design zum Einsatz.
Bei dieser gesteuerten Bewegung geht es meiner Ansicht nach nicht um Lösungen für die Bevölkerung, sondern um die Forderung nach schärferen Gesetzen, mit denen dem Volk weitere Freiheiten eingeschränkt oder sogar genommen werden könnten. Ich denke dabei insbesondere an das Versammlungsrecht.
Dafür brauchen sie organisierte jugendliche Linke. Unter ihnen befinden sich nach meiner Einschätzung auch jene fünf Prozent Extremisten, die für Gewalt zu haben sind.
Und dafür brauchen sie die Bilder der Presse. Nicht die Bilder des friedlichen Protests, sondern die Aufnahmen des inszenierten Chaos am Ende der Demonstration.
2. Gerald Markel
https://t.me/gema1963/15099
Alles nach "Plan"
Die Polizisten in Kampfmontur stehen tatenlos und keine fünf Meter entfernt daneben, bis alle Umstehenden Dutzende Handyvideos vom "Plünderer" gedreht haben, der dann vor einer Frau in Zivilkleidung davonläuft!!
Dann erst wird der Laufbefehl Richtung zusehender Demonstranten gegeben!
Am nächsten Tag haben alle Aktivisten auf den sozialen Medien ihren Auftritt und toben über "Islamofaschisten" bis die Volksseele kocht. Dann kommen die modernen Nagetierfänger von Hammeln und sammeln die Wählerstimmen ein um die Verschärfung der Gesetze durchzubringen, gegen die noch vor 5 Jahren dieselben Menschen auf die Straße gegangen sind, die heute diese Gesetze fordern.
3. Alex Krainer (via Peter F. Mayer)
https://tkp.at/2026/11/01/europa-im-wirtschaftlichen-und-politischen-zerfall-unruhen-als-symptom-einer-systemkrise/
Krainer äußert jedoch Skepsis daran, dass diese Faktoren, die bereits seit einiger Zeit bestehen, die einzige oder Hauptursache für die plötzliche Eskalation der aktuellen Unruhen sind, und deutet an, dass hinter den Protesten möglicherweise eine Inszenierung steckt.
Die Proteste, die sich von Frankreich auf weitere europäische Länder ausbreiten, hält Krainer nicht für rein spontan. Er zieht Parallelen zu den Unruhen von 2023 und verweist auf Berichte über organisierte Gewalt und ein plötzliches Abflauen der Ausschreitungen. Es bestehe der Verdacht, dass politische Akteure oder staatsnahe Netzwerke die Unruhen steuern oder zumindest instrumentalisieren könnten – etwa um Ausgangssperren, Demonstrationsverbote und härtere Repression zu rechtfertigen. Gleichzeitig übe das Kapitalmarkt-Druck von oben und der soziale Druck von unten einen perfekten Sturm auf die Regierung aus.
———
➊ Ein gigantisches Sozialexperiment
– https://t.me/weltexperiment/3455
➋ Gen-Z-Kunstrasen
– https://t.me/weltexperiment/3453
Telegram
BürgerBündnisHamburg
Gen-Z-regelt-Proteste für das Finanzkapital und dessen Gefolge
Meinung:
Dass die Themen von „Gen Z regelt“ für Jugendliche berechtigt und durchaus ansprechend waren, hatte ich bereits in einem anderen Beitrag erwähnt. Dass Frieden und dessen Bewahrung…
Meinung:
Dass die Themen von „Gen Z regelt“ für Jugendliche berechtigt und durchaus ansprechend waren, hatte ich bereits in einem anderen Beitrag erwähnt. Dass Frieden und dessen Bewahrung…
Forwarded from Dirk Dietrich
DIE GLOBALISTEN KONTROLLIEREN NOCH DAS SPIEL. ABER NICHT MEHR LANGE.
Machen wir Inventur. Hier sind die Orte, wo sie noch die Fäden ziehen:
→ Die Europäische Kommission: 27 Kommissare, die niemand direkt gewählt hat, und etwa 32.000 Beamte
→ Das Europäische Parlament und seine zentrale Mehrheit
→ Die EZB
→ Der EuGH
→ Der EGMR und der Europarat
→ Die UNO und all ihre Agenturen
→ Die WHO
→ Der IWF
→ Die Weltbank
→ Die OECD
→ Die WTO
→ Der Internationale Strafgerichtshof
→ Die COPs und die UNFCCC
→ Die UNESCO
→ Das Davoser Forum
→ Das Netzwerk aus NGOs und Stiftungen, das diesen ganzen Ökosystem finanziert
Auf dem Papier ist das beeindruckend. Jetzt schauen Sie sich die Karte an.
Die Länder, die schon zurückerobert wurden:
🇺🇸 USA: Trump
🇦🇷 Argentinien: Milei
🇸🇻 El Salvador: Bukele
🇨🇴 Kolumbien: Abelardo de la Espriella, gewählt im Juni
🇨🇱 Chile: Kast, seit März an der Macht
🇵🇪 Peru: Keiko Fujimori, gewählt im Juni
🇪🇨 Ecuador: Noboa
🇧🇴 Bolivien: Rodrigo Paz, nach fast 20 Jahren MAS
🇭🇳 Honduras: Asfura
🇵🇾 Paraguay: Peña
🇮🇹 Italien: Meloni
🇨🇿 Tschechien: Babiš
🇸🇰 Slowakei: Fico
🇵🇱 Polen: Nawrocki im Präsidium
Die Länder, die gerade umkippen:
🇫🇷 Frankreich: Die RN liegt bei 31 bis 37 % im ersten Wahlgang in den Umfragen. Marine Le Pen ist seit dem Kongress in Orléans offiziell im Wahlkampf.
🇩🇪 Deutschland: Die AfD hat im September in Sachsen-Anhalt 43,8 % geholt, gegen 17,2 % für die CDU. Das ist beispiellos.
Seien wir ehrlich: Sie gewinnen immer noch einzelne Schlachten. Orbán ist im April in Ungarn gestürzt worden. Lula hat vor einer Woche in Brasilien wieder die Macht übernommen. Das System weiß, wie es sich verteidigen muss. Aber man muss den grundlegenden Trend im Blick behalten, nicht das letzte Spiel.
Es gibt drei Dinge zu verstehen.
Eins: Die Völker sind nicht mehr bei ihnen. Überall, wo die Wahl um Einwanderung, Sicherheit und Lebenshaltungskosten geht, verlieren sie Boden. In Sachsen-Anhalt hat fast jeder zweite Wähler AfD gewählt. In Frankreich sind mehr als ein Drittel der Wähler bereit, schon im ersten Wahlgang RN zu wählen. Das sind keine Randphänomene mehr, das sind Mehrheiten im Entstehen.
Zwei: Sie sind sehr wenige. Alle EU-Institutionen zusammen machen etwa 60.000 Beamte. Das UN-System zählt etwas über 110.000 Leute. Fügen Sie den IWF, die Weltbank, die OECD, die WTO und Davos hinzu, und Sie landen bei rund 200.000 Personen. Gegenüber 450 Millionen Europäern sind das 0,04 %. Eine winzige administrative Schicht, die vorgibt, ganze Kontinente zu regieren.
Drei: Alles wird fallen, eins nach dem anderen. Nicht auf einmal, sondern Land für Land, Wahl um Wahl. Frankreich wählt 2027. Deutschland kippt Land für Land. Wenn Paris und Berlin umkippen, hat Brüssel keine Basis mehr, denn eine Kommission überlebt nicht ohne die Regierungen, die sie ernennen.
Sie kontrollieren noch das Spiel. Aber wir sind es, die es wählen.
XPOST
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Machen wir Inventur. Hier sind die Orte, wo sie noch die Fäden ziehen:
→ Die Europäische Kommission: 27 Kommissare, die niemand direkt gewählt hat, und etwa 32.000 Beamte
→ Das Europäische Parlament und seine zentrale Mehrheit
→ Die EZB
→ Der EuGH
→ Der EGMR und der Europarat
→ Die UNO und all ihre Agenturen
→ Die WHO
→ Der IWF
→ Die Weltbank
→ Die OECD
→ Die WTO
→ Der Internationale Strafgerichtshof
→ Die COPs und die UNFCCC
→ Die UNESCO
→ Das Davoser Forum
→ Das Netzwerk aus NGOs und Stiftungen, das diesen ganzen Ökosystem finanziert
Auf dem Papier ist das beeindruckend. Jetzt schauen Sie sich die Karte an.
Die Länder, die schon zurückerobert wurden:
🇺🇸 USA: Trump
🇦🇷 Argentinien: Milei
🇸🇻 El Salvador: Bukele
🇨🇴 Kolumbien: Abelardo de la Espriella, gewählt im Juni
🇨🇱 Chile: Kast, seit März an der Macht
🇵🇪 Peru: Keiko Fujimori, gewählt im Juni
🇪🇨 Ecuador: Noboa
🇧🇴 Bolivien: Rodrigo Paz, nach fast 20 Jahren MAS
🇭🇳 Honduras: Asfura
🇵🇾 Paraguay: Peña
🇮🇹 Italien: Meloni
🇨🇿 Tschechien: Babiš
🇸🇰 Slowakei: Fico
🇵🇱 Polen: Nawrocki im Präsidium
Die Länder, die gerade umkippen:
🇫🇷 Frankreich: Die RN liegt bei 31 bis 37 % im ersten Wahlgang in den Umfragen. Marine Le Pen ist seit dem Kongress in Orléans offiziell im Wahlkampf.
🇩🇪 Deutschland: Die AfD hat im September in Sachsen-Anhalt 43,8 % geholt, gegen 17,2 % für die CDU. Das ist beispiellos.
Seien wir ehrlich: Sie gewinnen immer noch einzelne Schlachten. Orbán ist im April in Ungarn gestürzt worden. Lula hat vor einer Woche in Brasilien wieder die Macht übernommen. Das System weiß, wie es sich verteidigen muss. Aber man muss den grundlegenden Trend im Blick behalten, nicht das letzte Spiel.
Es gibt drei Dinge zu verstehen.
Eins: Die Völker sind nicht mehr bei ihnen. Überall, wo die Wahl um Einwanderung, Sicherheit und Lebenshaltungskosten geht, verlieren sie Boden. In Sachsen-Anhalt hat fast jeder zweite Wähler AfD gewählt. In Frankreich sind mehr als ein Drittel der Wähler bereit, schon im ersten Wahlgang RN zu wählen. Das sind keine Randphänomene mehr, das sind Mehrheiten im Entstehen.
Zwei: Sie sind sehr wenige. Alle EU-Institutionen zusammen machen etwa 60.000 Beamte. Das UN-System zählt etwas über 110.000 Leute. Fügen Sie den IWF, die Weltbank, die OECD, die WTO und Davos hinzu, und Sie landen bei rund 200.000 Personen. Gegenüber 450 Millionen Europäern sind das 0,04 %. Eine winzige administrative Schicht, die vorgibt, ganze Kontinente zu regieren.
Drei: Alles wird fallen, eins nach dem anderen. Nicht auf einmal, sondern Land für Land, Wahl um Wahl. Frankreich wählt 2027. Deutschland kippt Land für Land. Wenn Paris und Berlin umkippen, hat Brüssel keine Basis mehr, denn eine Kommission überlebt nicht ohne die Regierungen, die sie ernennen.
Sie kontrollieren noch das Spiel. Aber wir sind es, die es wählen.
XPOST
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
EU-Bürger: Deutsche stellen die meisten Asylanträge in Russland
Deutsche Staatsbürger haben häufiger als Angehörige anderer EU-Länder Anträge auf Gewährung von vorübergehendem Asyl in Russland gestellt. Das berichtet TASS mit Verweis auf die Daten des russischen Innenministeriums, die der Agentur vorliegen.
So gingen von Januar bis September dieses Jahres von 49 deutschen Staatsbürgern Anträge auf Gewährung von vorübergehendem Asyl in Russland ein. Dies ist die höchste Zahl unter den Ausländern aus EU-Ländern. An zweiter und dritter Stelle stehen Staatsangehörige Lettlands und Litauens mit 36 beziehungsweise zwölf Antragstellern.
Unter den Ausländern aus EU-Ländern befinden sich außerdem Staatsangehörige Italiens und Estlands (jeweils sieben Personen), Frankreichs (6), Bulgariens und Tschechiens (jeweils 4), Griechenlands (3) sowie Polens (3). Vereinzelte Anträge gingen auch von Staatsangehörigen Ungarns, Dänemarks, Spaniens, der Niederlande und der Slowakei ein. Insgesamt haben in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres 136 Staatsangehörige aus EU-Ländern solche Anträge in Russland gestellt. Mehr als 60 Prozent davon entfielen auf Staatsangehörige Deutschlands und Lettlands.
Deutsche Staatsangehörige nehmen diese Spitzenposition nicht erst seit diesem Jahr ein. So gingen im Jahr 2025 Asylanträge von 93 deutschen Staatsangehörigen ein, im Jahr 2024 von 116 und im Jahr 2023 von 111. Damit lag Deutschland in diesen Jahren jeweils vor den anderen EU-Ländern. Insgesamt haben in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres 3.802 Ausländer Asylanträge gestellt.
Gründe für Asylanträge aus dem NATO- und EU-Raum liegen oft in politischen Spannungen und der Angst vor Verfolgung oder Benachteiligung im Beruf wegen prorussischer Ansichten. So erhielt RT-Kolumnistin Dagmar Henn im April 2024 vorübergehendes politisches Asyl in Russland. Die aus München stammende Journalistin wird in Deutschland wegen ihrer Texte und ihrer Überzeugungen strafrechtlich verfolgt. Inzwischen ist Henn russische Staatsbürgerin – Präsident Wladimir Putin hat den entsprechenden Erlass am 16. Oktober unterzeichnet.
In den baltischen Staaten sind die Diskriminierung der Russen und der russischen Kultur sowie Repressionen wegen Kritik daran oft Gründe für die Flucht und die Beantragung von Asyl. Auch die Ablehnung der sogenannten westlichen Werte könnte zur Beantragung von Asyl führen. Aus diesem Grund erhielt die Familie des Kanadiers Arend Feenstra im Jahr 2024 Asyl in Russland. Er und seine Frau ziehen in der Region Nischni Nowgorod acht Kinder groß.
Asyl in Russland gewährt einer Person das Recht auf einen legalen Aufenthalt im Land. Außerdem darf sie ohne Genehmigung arbeiten und medizinische Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen. Darüber hinaus können Personen, denen in der Russischen Föderation vorübergehendes Asyl gewährt wurde, Dokumente für die Aus- und Einreise sowie Zugang zu Bildung und finanzielle Unterstützung beantragen. Dies ist der erste Schritt zum Erhalt einer Aufenthaltsgenehmigung und der russischen Staatsbürgerschaft.
Mehr zum Thema ‒ Ex-Abgeordneter aus Finnland erhält politisches Asyl in Russland
https://de-rt.com/international/296493-eu-buerger-deutsche-stellen-meisten/
Deutsche Staatsbürger haben häufiger als Angehörige anderer EU-Länder Anträge auf Gewährung von vorübergehendem Asyl in Russland gestellt. Das berichtet TASS mit Verweis auf die Daten des russischen Innenministeriums, die der Agentur vorliegen.
So gingen von Januar bis September dieses Jahres von 49 deutschen Staatsbürgern Anträge auf Gewährung von vorübergehendem Asyl in Russland ein. Dies ist die höchste Zahl unter den Ausländern aus EU-Ländern. An zweiter und dritter Stelle stehen Staatsangehörige Lettlands und Litauens mit 36 beziehungsweise zwölf Antragstellern.
Unter den Ausländern aus EU-Ländern befinden sich außerdem Staatsangehörige Italiens und Estlands (jeweils sieben Personen), Frankreichs (6), Bulgariens und Tschechiens (jeweils 4), Griechenlands (3) sowie Polens (3). Vereinzelte Anträge gingen auch von Staatsangehörigen Ungarns, Dänemarks, Spaniens, der Niederlande und der Slowakei ein. Insgesamt haben in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres 136 Staatsangehörige aus EU-Ländern solche Anträge in Russland gestellt. Mehr als 60 Prozent davon entfielen auf Staatsangehörige Deutschlands und Lettlands.
Deutsche Staatsangehörige nehmen diese Spitzenposition nicht erst seit diesem Jahr ein. So gingen im Jahr 2025 Asylanträge von 93 deutschen Staatsangehörigen ein, im Jahr 2024 von 116 und im Jahr 2023 von 111. Damit lag Deutschland in diesen Jahren jeweils vor den anderen EU-Ländern. Insgesamt haben in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres 3.802 Ausländer Asylanträge gestellt.
Gründe für Asylanträge aus dem NATO- und EU-Raum liegen oft in politischen Spannungen und der Angst vor Verfolgung oder Benachteiligung im Beruf wegen prorussischer Ansichten. So erhielt RT-Kolumnistin Dagmar Henn im April 2024 vorübergehendes politisches Asyl in Russland. Die aus München stammende Journalistin wird in Deutschland wegen ihrer Texte und ihrer Überzeugungen strafrechtlich verfolgt. Inzwischen ist Henn russische Staatsbürgerin – Präsident Wladimir Putin hat den entsprechenden Erlass am 16. Oktober unterzeichnet.
In den baltischen Staaten sind die Diskriminierung der Russen und der russischen Kultur sowie Repressionen wegen Kritik daran oft Gründe für die Flucht und die Beantragung von Asyl. Auch die Ablehnung der sogenannten westlichen Werte könnte zur Beantragung von Asyl führen. Aus diesem Grund erhielt die Familie des Kanadiers Arend Feenstra im Jahr 2024 Asyl in Russland. Er und seine Frau ziehen in der Region Nischni Nowgorod acht Kinder groß.
Asyl in Russland gewährt einer Person das Recht auf einen legalen Aufenthalt im Land. Außerdem darf sie ohne Genehmigung arbeiten und medizinische Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen. Darüber hinaus können Personen, denen in der Russischen Föderation vorübergehendes Asyl gewährt wurde, Dokumente für die Aus- und Einreise sowie Zugang zu Bildung und finanzielle Unterstützung beantragen. Dies ist der erste Schritt zum Erhalt einer Aufenthaltsgenehmigung und der russischen Staatsbürgerschaft.
Mehr zum Thema ‒ Ex-Abgeordneter aus Finnland erhält politisches Asyl in Russland
https://de-rt.com/international/296493-eu-buerger-deutsche-stellen-meisten/
RT DE
EU-Bürger: Deutsche stellen die meisten Asylanträge in Russland
Deutsche Staatsbürger haben häufiger als andere EU-Bürger in Russland Asyl beantragt. Nach Angaben des russischen Innenministeriums belegen Staatsangehörige Lettlands und Litauens den zweiten und dritten Platz.
Forwarded from Simone Voss - EINE LEHRERIN STEHT AUF-
Im November 2007 wurde der erst 21-jährige Zack Dunlap in einem Krankenhaus in Wichita Falls, Texas, für hirntot erklärt. Seine Eltern stimmten bereits der Organspende zu. Ein Hubschrauber mit dem Transplantationsteam war unterwegs. Doch dann geschah etwas, das die gesamte Situation veränderte.
Zack stammte aus Frederick im US-Bundesstaat Oklahoma. Bei einer Fahrt mit einem Quad ohne Helm musste er einer Person ausweichen, verlor die Kontrolle und überschlug sich. Dabei schlug er mit dem Kopf auf den Asphalt.
Die Verletzungen waren verheerend. Ein Arzt erklärte seiner Mutter, dass sogar Hirngewebe aus seinem Ohr austrete.
Etwa 36 Stunden später wurde eine nuklearmedizinische Untersuchung durchgeführt. Die Aufnahmen wurden so interpretiert, dass keinerlei Blutfluss mehr im Gehirn nachweisbar sei. Die Ärzte stellten daraufhin den Hirntod fest.
Da Zack als Organspender registriert war, informierten die Ärzte seine Eltern. Sie zeigten ihnen die Untersuchungsergebnisse und erklärten, dass keine Hoffnung mehr bestehe. Seine Eltern stimmten der Organentnahme zu, zunächst auch der Spende seines Herzens.
Während sich die Angehörigen versammelten, um Abschied zu nehmen, beschlossen zwei seiner Cousins, die beide im Pflegebereich arbeiteten, seine Reaktionen zu überprüfen.
Einer von ihnen strich mit einem Taschenmesser über Zacks Fußsohle. Plötzlich zog er seinen Fuß zurück.
Daraufhin drückte der andere kräftig auf einen Fingernagel. Zack bewegte seinen Arm quer über seinen Körper, offenbar um die Hand wegzuschieben.
Diese Bewegungen wirkten nicht wie einfache Reflexe, sondern wie gezielte Abwehrreaktionen. Die Angehörigen schlugen Alarm. Die geplante Organentnahme wurde gestoppt.
Was folgte, war eine außergewöhnliche Genesung. Zack verbrachte fünf Wochen im Krankenhaus und wurde anschließend in eine Rehabilitationseinrichtung in Oklahoma City verlegt. Nur 48 Tage nach seinem schweren Unfall konnte er die Einrichtung auf eigenen Beinen verlassen.
Später berichtete Zack von einer besonders erschütternden Erinnerung: Er habe gehört, wie ein Arzt ihn für tot erklärte. Er sei darüber wütend gewesen, habe jedoch keinerlei Möglichkeit gehabt, sich bemerkbar zu machen.
Im Jahr 2025 wurde sein Fall in einer medizinischen Fachveröffentlichung erneut anhand der damaligen Krankenunterlagen untersucht.
Dabei zeigten sich mehrere problematische Umstände. Der normalerweise erforderliche Apnoe-Test, mit dem überprüft wird, ob noch ein eigenständiger Atemantrieb besteht, war wegen seiner niedrigen Herzfrequenz nicht durchgeführt worden.
Außerdem hatte Zack bis zur Feststellung des Hirntods kontinuierlich Propofol erhalten, ein starkes Narkose- und Beruhigungsmittel, das die neurologische Untersuchung beeinflussen kann.
Die Autoren kamen zu dem Schluss, dass dieser Fall erhebliche Fragen zur Zuverlässigkeit und Interpretation von Untersuchungen der Hirndurchblutung im Rahmen der Hirntoddiagnostik aufwirft.
Wichtig ist dabei: Ein korrekt und vollständig festgestellter Hirntod gilt medizinisch als unumkehrbar. Zacks Überleben bedeutet deshalb nicht, dass er sich von einem tatsächlich eingetretenen Hirntod erholt hat. Vielmehr wirft sein Fall die Frage auf, ob die damalige Diagnose, wie vermutlich hunderte andere auch, überhaupt korrekt gestellt wurde.
https://t.me/simonevoss
Zack stammte aus Frederick im US-Bundesstaat Oklahoma. Bei einer Fahrt mit einem Quad ohne Helm musste er einer Person ausweichen, verlor die Kontrolle und überschlug sich. Dabei schlug er mit dem Kopf auf den Asphalt.
Die Verletzungen waren verheerend. Ein Arzt erklärte seiner Mutter, dass sogar Hirngewebe aus seinem Ohr austrete.
Etwa 36 Stunden später wurde eine nuklearmedizinische Untersuchung durchgeführt. Die Aufnahmen wurden so interpretiert, dass keinerlei Blutfluss mehr im Gehirn nachweisbar sei. Die Ärzte stellten daraufhin den Hirntod fest.
Da Zack als Organspender registriert war, informierten die Ärzte seine Eltern. Sie zeigten ihnen die Untersuchungsergebnisse und erklärten, dass keine Hoffnung mehr bestehe. Seine Eltern stimmten der Organentnahme zu, zunächst auch der Spende seines Herzens.
Während sich die Angehörigen versammelten, um Abschied zu nehmen, beschlossen zwei seiner Cousins, die beide im Pflegebereich arbeiteten, seine Reaktionen zu überprüfen.
Einer von ihnen strich mit einem Taschenmesser über Zacks Fußsohle. Plötzlich zog er seinen Fuß zurück.
Daraufhin drückte der andere kräftig auf einen Fingernagel. Zack bewegte seinen Arm quer über seinen Körper, offenbar um die Hand wegzuschieben.
Diese Bewegungen wirkten nicht wie einfache Reflexe, sondern wie gezielte Abwehrreaktionen. Die Angehörigen schlugen Alarm. Die geplante Organentnahme wurde gestoppt.
Was folgte, war eine außergewöhnliche Genesung. Zack verbrachte fünf Wochen im Krankenhaus und wurde anschließend in eine Rehabilitationseinrichtung in Oklahoma City verlegt. Nur 48 Tage nach seinem schweren Unfall konnte er die Einrichtung auf eigenen Beinen verlassen.
Später berichtete Zack von einer besonders erschütternden Erinnerung: Er habe gehört, wie ein Arzt ihn für tot erklärte. Er sei darüber wütend gewesen, habe jedoch keinerlei Möglichkeit gehabt, sich bemerkbar zu machen.
Im Jahr 2025 wurde sein Fall in einer medizinischen Fachveröffentlichung erneut anhand der damaligen Krankenunterlagen untersucht.
Dabei zeigten sich mehrere problematische Umstände. Der normalerweise erforderliche Apnoe-Test, mit dem überprüft wird, ob noch ein eigenständiger Atemantrieb besteht, war wegen seiner niedrigen Herzfrequenz nicht durchgeführt worden.
Außerdem hatte Zack bis zur Feststellung des Hirntods kontinuierlich Propofol erhalten, ein starkes Narkose- und Beruhigungsmittel, das die neurologische Untersuchung beeinflussen kann.
Die Autoren kamen zu dem Schluss, dass dieser Fall erhebliche Fragen zur Zuverlässigkeit und Interpretation von Untersuchungen der Hirndurchblutung im Rahmen der Hirntoddiagnostik aufwirft.
Wichtig ist dabei: Ein korrekt und vollständig festgestellter Hirntod gilt medizinisch als unumkehrbar. Zacks Überleben bedeutet deshalb nicht, dass er sich von einem tatsächlich eingetretenen Hirntod erholt hat. Vielmehr wirft sein Fall die Frage auf, ob die damalige Diagnose, wie vermutlich hunderte andere auch, überhaupt korrekt gestellt wurde.
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Nachbarschaftsdialog
jeden Donnerstag 16 – 18:30 Uhr
Wilmersdorfer Straße Berlin 10627
Friedliche und freundliche Unterstützung des Nachbarschaftsdialogs. Entgegenwirken von Spaltung und Diskriminierung jeder Art, durch Förderung von friedlicher Kommunikation miteinander, Gleichberechtigung und fundiertem Verständnis für alle Mitmenschen.
Angemeldete Versammlung
https://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/
jeden Donnerstag 16 – 18:30 Uhr
Wilmersdorfer Straße Berlin 10627
Friedliche und freundliche Unterstützung des Nachbarschaftsdialogs. Entgegenwirken von Spaltung und Diskriminierung jeder Art, durch Förderung von friedlicher Kommunikation miteinander, Gleichberechtigung und fundiertem Verständnis für alle Mitmenschen.
Angemeldete Versammlung
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www.berlin.de
Versammlungen im Land Berlin - Berlin.de
Hier finden Sie die angezeigten Versammlungen und Aufzüge im Land Berlin. Diese Seite wird zweimal täglich aktualisiert.
Die Plandemie als Abzocke: Wie die Corona-Krise das Finanzsystem rettete
Mehr als sechs Jahre nach dem Beginn der Corona-Maßnahmen stellt sich die Frage nach dem eigentlichen Zweck der globalen Ausnahmezustände immer drängender.
Die epidemiologischen Daten zeigen längst, dass die Entscheidungen primär politisch und nicht medizinisch motiviert waren.
Eine Analyse auf dem Substack von DrBine greift die Theorie der ehemaligen US-Regierungsbeamtin und Investmentbankerin Catherine Austin Fitts auf und prüft sie rückblickend an den wirtschaftlichen Realitäten.
Das Ergebnis ist ernüchternd: Die „Pandemie“ diente als perfekter moralischer Deckmantel, um ein kollabierendes Finanzsystem zu stabilisieren und gleichzeitig eine radikale Neuordnung der Geldordnung voranzutreiben.
Der Going Direct Reset
Catherine Austin Fitts vertritt seit Jahren die These, dass im August 2019 auf dem Notenbanktreffen in Jackson Hole der sogenannte „Going Direct Reset“ beschlossen wurde.
Das weltweite Finanzsystem stand damals kurz vor dem Zusammenbruch. Im September 2019 kollabierte der US-Repo-Markt – das Herzstück des Interbankenhandels.
Die Zinsen für Übernachtkredite schossen auf zehn Prozent. Die Zentralbanken mussten im Eiltempo Billionen in das System pumpen.
Ohne eine globale Ablenkung wäre die Öffentlichkeit sofort hinterfragt haben, warum die Notenpressen der Fed und der EZB wieder Tag und Nacht liefen.
Die Corona-Krise lieferte ab Frühjahr 2020 die moralisch unangreifbare Begründung für die größte Gelddruck-Orgie der Menschheitsgeschichte.
Fitts hatte bereits zuvor zusammen mit dem Wirtschaftswissenschaftler Mark Skidmore auf 21 Billionen Dollar „nicht unterstützter Buchungsanpassungen“ beim Pentagon und Department of Housing and Urban Development (HUD) hingewiesen – Summen, die mutmaßlich in geheime Budgets abgezweigt wurden.
Der Reset sollte die Kontrolle über das Geldwesen direkt in die Hände der Zentralbanken legen und den Übergang zu programmierbaren digitalen Zentralbankwährungen (CBDCs) vorbereiten… https://tkp.at/2026/11/02/die-plandemie-als-abzocke-wie-die-corona-krise-das-finanzsystem-rettete/
Mehr als sechs Jahre nach dem Beginn der Corona-Maßnahmen stellt sich die Frage nach dem eigentlichen Zweck der globalen Ausnahmezustände immer drängender.
Die epidemiologischen Daten zeigen längst, dass die Entscheidungen primär politisch und nicht medizinisch motiviert waren.
Eine Analyse auf dem Substack von DrBine greift die Theorie der ehemaligen US-Regierungsbeamtin und Investmentbankerin Catherine Austin Fitts auf und prüft sie rückblickend an den wirtschaftlichen Realitäten.
Das Ergebnis ist ernüchternd: Die „Pandemie“ diente als perfekter moralischer Deckmantel, um ein kollabierendes Finanzsystem zu stabilisieren und gleichzeitig eine radikale Neuordnung der Geldordnung voranzutreiben.
Der Going Direct Reset
Catherine Austin Fitts vertritt seit Jahren die These, dass im August 2019 auf dem Notenbanktreffen in Jackson Hole der sogenannte „Going Direct Reset“ beschlossen wurde.
Das weltweite Finanzsystem stand damals kurz vor dem Zusammenbruch. Im September 2019 kollabierte der US-Repo-Markt – das Herzstück des Interbankenhandels.
Die Zinsen für Übernachtkredite schossen auf zehn Prozent. Die Zentralbanken mussten im Eiltempo Billionen in das System pumpen.
Ohne eine globale Ablenkung wäre die Öffentlichkeit sofort hinterfragt haben, warum die Notenpressen der Fed und der EZB wieder Tag und Nacht liefen.
Die Corona-Krise lieferte ab Frühjahr 2020 die moralisch unangreifbare Begründung für die größte Gelddruck-Orgie der Menschheitsgeschichte.
Fitts hatte bereits zuvor zusammen mit dem Wirtschaftswissenschaftler Mark Skidmore auf 21 Billionen Dollar „nicht unterstützter Buchungsanpassungen“ beim Pentagon und Department of Housing and Urban Development (HUD) hingewiesen – Summen, die mutmaßlich in geheime Budgets abgezweigt wurden.
Der Reset sollte die Kontrolle über das Geldwesen direkt in die Hände der Zentralbanken legen und den Übergang zu programmierbaren digitalen Zentralbankwährungen (CBDCs) vorbereiten… https://tkp.at/2026/11/02/die-plandemie-als-abzocke-wie-die-corona-krise-das-finanzsystem-rettete/
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Die Plandemie als Grift, um das Finanzsystem zu retten?
Wenn Gemini eingesteht, dass Catherine Austin Fitts recht hatte