OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.01.2021 - OVG 11 S 132/20 - openJur
https://openjur.de/u/2312439.html

Ausschnitt aus den unsäglichen Urteilsgründen:

Dass auch Private zur Kontrolle der Atteste verpflichtet sind, ergibt sich bereits daraus, dass sie die Einhaltung der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sicherzustellen haben und widrigenfalls eine Ordnungswidrigkeit begehen (vgl. z.B. § 24 Abs. 1 Nr. 9, 14, 21, 27 der 3. SARS-CoV-2-EindV).
Soweit der Antragsteller befürchtet, seine sensiblen Gesundheitsdaten könnten durch Mund-Propaganda im Dorf schnell "die Runde machen", wenn er das Attest mit der "Klarfassung" seiner Krankheit im Supermarkt, in der Apotheke, in der Poststelle etc. vorzeigen müsse, ist dies nicht von der Hand zu weisen. Denn die Verordnung selbst regelt nicht, dass die Personen, gegenüber denen der Nachweis "vor Ort" zu erbringen ist, Stillschweigen über die erhobenen Gesundheitsdaten zu bewahren haben. Die Preisgabe der erhobenen Gesundheitsdaten ist nach der 3. SARS-CoV-2-EindV - im Gegensatz zum Anfertigen einer Kopie des ärztlichen Zeugnisses (vgl. dort § 24 Abs. 1 Nr. 3) auch nicht bußgeldbewehrt. Anders als dies etwa für das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung in § 1 Abs. 3 S. 4 der 3. SARS-CoV-2-EindV geschehen ist, finden sich für die erhobenen Gesundheitsdaten in der 3. SARS-CoV-2-EindV auch sonst keine Regelungen zur Zweckbindung der Datenverwendung. Eine damit von der Verordnung in Kauf genommene Preisgabe sensibler Gesundheitsdaten des vorgenannten Ausmaßes stellt einen gravierenden Eingriff in die Rechte des Antragstellers dar.
Der Antragsgegner hat nicht dargelegt, dass bei Erfolg des Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz vergleichbare schwere Folgen in Rede stehen. Der Erlass der einstweiligen Anordnung hat nicht zur Folge, dass die Nachweispflicht für Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, gänzlich entfällt. Vielmehr ist die Befreiung aus gesundheitlichen Gründen vor Ort - wie bis zum Erlass der 3. SARS-CoV-2-EindV - durch ein ärztliches Zeugnis, das Namen und Geburtsdatum enthält, d.h. eine Identifikation erlaubt, nachzuweisen. Soweit der Antragsgegner geltend macht, er habe die Anforderungen an das ärztliche Zeugnis präzisiert, um der Gefahr von Gefälligkeitsattesten "wirksam vorzubeugen", hat er diese Gefahr bereits nicht hinreichend belegt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Maskenpflicht nur dann unterlaufen zu werden droht, wenn Gefälligkeitsatteste in nennenswertem Umfang im Raume stünden. Hierfür führt der Antragsgegner indes nichts an. Vielmehr verweist er zu Recht selbst darauf, dass das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse nach § 278 StGB strafbewehrt ist. Soweit er auf verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung (VG Würzburg, Beschluss vom 16. September 2020 - W 8 E 20.1301 - juris Rn. 22; VG Düsseldorf, Beschluss vom 25. August 2020 - 18 L 1608/20 - juris Rn. 37; BayVGH, Beschluss vom 26. Oktober 2020 - 20 CE 20.2185 - juris Rn. 19) Bezug nimmt, betrifft diese bereits nicht die (aktuelle) Situation im Land Brandenburg. Unabhängig hiervon ist diese Rechtsprechung zu Anträgen auf Feststellung, dass eine Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen im Einzelfall besteht, ergangen. In diesen Fällen war die Prüfung jeweils nicht von privaten Stellen, sondern von einem ohnehin datenschutzrechtlichen Bindungen unterliegenden Gericht vorgenommen worden. Soweit darin im Einzelfall festgestellt wird, dass das Gericht ein ärztliches Attest als Nachweis für eine Befreiung aus gesundheitlichen Gründen nur dann für ausreichend überprüfbar hält, wenn dieses auch eine medizinische Diagnose und die sich hieraus ergebenden Folgen für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beschreibt, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass eine wirksame Kontrolle des Befreiungstatbestandes die Vorlage eines solchen Attestes "vor Ort" überall dort, wo eine Maskenpflicht gilt, erfordert.

WHO STELLT FEST. Übertragung ohne Symptome gibt es nicht. Damit fällt die Maske ! Reitschuster hat bereits 5x nachgefragt. Antwort KEINE !!!

Reiner Fuellmich spricht wie immer Klartext. Die machen was sie wollen ....Gerichte schweigen . Presse Totalausfall. YouTube löscht uns. Twitter löscht Trump ...Ich nenne sowas Faschismus. Mein Video Corona ist Faschismus würde übrigens auch gelöscht ... Hier ist es noch bei Bitchute

Gerüchte im Netz: Die Angst vor den Zwangshypotheken | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/inland/zwangshypotheken-eurorettung-101.html

Schau dir mal das Datum an. Querdenker schon 2018 ? Aber alles Verschwörungstheorien. Ja ne, is klar ... Die werden nur alle Wahrheit, wie man sieht. Zum Glück gibt's ja die Fakten Leugner der ARD 💋

@pankalla

NEWS: ohne Gewähr weil es Wahnsinn wäre!
Das ist kein Impfstoff, das ist ein Gerät...
Wie ich das Video das erste mal sah, dachte ich, ich höre nicht richtig...
https://t.me/Seelenfischer0

Öffnung nur mit Schnelltests für Alle!?

Auch dies ist eine Farce!

Jetzt sollte der Letzte gemerkt haben, dass sie damit nur den Lockdown unendlich verlängern und uns zur Impfung zwingen wollen!

Wer sich testen lässt, obwohl er ohne Symptome und damit gesund ist, läuft Gefahr mit einem falsch positiven Ergebnis in Quarantäne gehen zu müssen und mit ihm auch die gesamten Kontakte.

Außerdem erhöht sich mit dem eventuell falsch/positiven Test die Inzidenzwert der gesamten Region!

Für die Politik ein wunderbares Instrument, den Lockdown bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag zu verlängern, Impfungen zu promoten und so tatsächlich jeden Bürger zwangszuimpfen.

Ein irrer Teufelskreislauf, den nur wir Bürger beenden können.

@wissenistmacht1

Der erste Banner - Flieger ist gestartet - mit großer Resonanz

Wir wollen damit eine Informationslücke schließen, weil uns die Mainstream Medien eben nicht alles berichten.

Hilf auch du mit aufzuklären und teile dieses Video.

Wer helfen möchte, Deutschland mit weiteren Bannerflügen zu überziehen, kann gerne spenden. Piloten stehen bereit.

Deutschland zeig Dein Gesicht.

Weitere Infos
👉 @BannerfliegerSupportkanal

Univ.-Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi

@SucharitBhakdi

Immer mehr Menschen flüchten? Ich meine nicht nach Deutschland. Sondern aus Deutschland.

2005 verließen 628.399 Menschen Deutschland.

2019 waren es 1.231.522.

Das ist ein Plus von 95 Prozent.

Am Ende der Ära Merkel verlassen fast doppelt so viele Menschen Deutschland wie am Anfang.

@LucieWeisswas
https://twitter.com/LucieWeisswas/status/1368134131067060225?s=20

https://t.me/Widerstandswissen/4

💥💥TEILEN❗️Meine rechtliche Einschätzung zum obigen Video zum (vermeintlich richtigen) Verhalten auf Demonstrationen.💥💥

Zwar mag sich das Video auf Österreich beziehen, dass macht aber keinen Unterschied. Sich Einhaken stellt bei polizeilichen Maßnahmen gegen Personen innerhalb der Kette nach der Praxis der deutschen Gerichte aller Voraussicht nach einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte dar, § 113 Strafgesetzbuch.

Gewonnen ist durch eine solche Aktion gar nichts, es trägt auch nicht zur Deeskalation bei. Ich gehe davon aus, dass solche Videos gezielt von unseren Gegnern gestreut werden, um Gewalt oder rechtswidriges Verhalten zu provozieren, um es dann uns in die Schuhe zu schieben, um dann weitere Maßnahmen gegen unsere Bewegung zu rechtfertigen.

Straffrei (und aus Sicht der Demonstranten hundertmal effektiver) ist dagegen, rein passiver Widerstand, so zum Beispiel, dass sich hinwerfen (oder hinsetzen) bevor der Amtsträger zugreift (OLG Hamm, Fischer, Kommentar Strafgesetzbuch § 113 Rn. 25). Aus Sicht der Demonstranten hat dies den großen Vorteil, dass eine große Anzahl von Polizeikräften gebunden wird. Das ist passiver und effektiver Widerstand.

Ich war ja schon zigfach (jeweils rechtswidrig) innerhalb von polizeilichen Maßnahmen, noch nie wurde mir gegenüber (Friederike am 25.10.2020 in Berlin ist ein anderes Thema) unangemessene Gewalt oder überhaupt Gewalt ausgeübt.

Warum? Weil ich weiß, wie ich mich gegenüber der Polizei zu verhalten habe, auch wenn die Maßnahmen grob rechtswidrig waren. Der Staat kann uns nicht alle festnehmen oder wegsperren, je ruhiger, besonnener und passiver man hier auftritt, desto effektiver.

Jede falsche Bewegung in der falschen Situation provoziert Eskalation, das schadet uns, auch weil die Polizei dann zwischen die Fronten gerät. Das nützt wiederum unseren Gegnern.

Wenn die Staatsmacht bei einer rechtswidrig aufgelösten Demonstration, beispielsweise am 01.08.2020, erst mal 10.000 Menschen wegtragen muss, dann bricht diese Polizeitaktik aufgrund von fehlendem Personal sehr schnell zusammen.

Letztlich ist es die Entscheidung eines jeden einzelnen, wie er/sie sich verhält. Wer sitzt eskaliert nicht, das ist nicht feige, das ist schlau und effektiv.
________
Markus Haintz

https://t.me/Haintz

Art 20 GG
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Mahatma Gandhi
Pazifist, Widerstandskämpfer und Rechtsanwalt

Ankündigung von Straftaten zu unserer Demo in Unterstmatt❗️Wahnsinn, schaut euch das mal an, was ein SPD Stadtrat (Werner Henn) und ein katholischer Diakon aus Baden-Baden (Stefan Lutz-Bachmann) von sich geben. Man muss es 2x durchlesen! Und tatsächlich, einen Buttersäureanschlag gab es bei unserer vorletzten Demo! Sehr dunkle Zeiten sind wieder angebrochen. @schneedemo

https://www.pharmazeutische-zeitung.de/adenovirus-5-basierte-impfstoffe-und-das-hiv-risiko-124173/

✂️ Studien wurden abgebrochen, da sie den primären Endpunkt verfehlten, nämlich durch die Impfung Neuinfektionen zu verhindern und/oder eine Reduktion der Viruslast in solchen Probanden herbeizuführen, die sich während der Laufzeit der Studie neu mit HIV infiziert hatten. Von 741 Probanden, die mit dem Impfstoffkandidaten behandelten worden waren, hatten sich in der Studienperiode 24 Personen mit HIV infiziert. In der Placebogruppe hatten sich 21 von 762 Probanden infiziert.

Doch damit nicht genug. Es wurde zudem eine besorgniserregende Beobachtung gemacht: In den beiden internationalen Studien zeigten sich Signale, dass das Risiko, sich mit HIV zu infizieren, bei geimpften Männern sogar erhöht war. Dies ergab sich aus einer Post-hoc-Analyse der Daten, bei der ein Trend einer Korrelation der Antikörpertiter gegen Ad5 und einem HIV-Infektionsrisiko nach der Impfung auffiel. Unter den männlichen Probanden der Verumgruppe, die einen Ad5-Antikörpertiter >200 Einheiten zeigten, waren während der Beobachtungszeit 22 HIV-Neuinfektionen aufgetreten, in der Kontrollgruppe nur neun. Das erhöhte Risiko für eine HIV-Infektion war auf Männer beschränkt; ein ähnlicher Risikoanstieg bei Frauen wurde nicht beobachtet.

Im Oktober 2020, als wegen der Covid-19-Pandemie die Impfstoffentwicklung gegen SARS-CoV-2 in vollem Gange war, wies die Gruppe um Buchbinderin einem Beitrag in »The Lancet« auf diesen Sachverhalt erneut hin. Das Problem müsse im Rahmen der Zulassung und Bewertung von Vektorimpfstoffen berücksichtigt werden, mahnten die Autoren. ✂️

Österreichisches Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen:
Zwischenfälle nach Impfung mit COVID-19-Impfstoff von AstraZeneca

✂️ „Dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen liegen zwei Meldungen in zeitlichem Zusammenhang mit einer Impfung aus derselben Charge (ABV 5300) des AstraZeneca Impfstoffes im Landkreis Zwettl vor: eine Frau (49 J) ist in Folge schwerer Gerinnungsstörungen gestorben, eine weitere Frau (35 J), die eine Lungenembolie entwickelt hat, ist am Weg der Besserung. Aktuell gibt es noch keinen Hinweis auf einen kausalen Zusammenhang mit der Impfung. Aufgrund der bekannten klinischen Daten ist ein kausaler Zusammenhang nicht herstellbar, da insbesondere thrombotische Ereignisse nicht zu den bekannten oder typischen Nebenwirkungen des betreffenden Impfstoffes zählen. (…) Sicherheitshalber werden die Restbestände der betroffenen Impfstoff-Charge nicht mehr ausgegeben und nicht mehr verimpft.“

Wolfgang Wodarg antwortete dazu heute dem Bundesamt:
„Entgegen Ihrer Meldung ist eine starke Thromboseneigung als Nebenwirkung von Spike Proteinen bekannt. Und Spike Proteine sollen durch alle gentechnischen ‚Impfungen‘ ja gerade im Körper gebildet werden. Sie werden bei einer Corona-Infektion durch die lokale Immunantwort in den oberen Atemwegen normalerweise unschädlich gemacht. Bei der ‚Impfung‘ wird diese schützende Barriere jedoch umgangen. (…) Ich bitte um Auskunft, weshalb Sie dieses Wissen in Ihrer Stellungnahme offenbar für irrelevant gehalten haben.“ https://jhoonline.biomedcentral.com/articles/10.1186/s13045-020-00954-7) ✂️

Quelle: https://multipolar-magazin.de/

https://www.deutschlandkurier.de/2021/03/irrenhaus-deutschland-polizei-meldet-neuen-erfolgreichen-schlag-gegen-die-corona-kriminalitaet/
Das Gedankenexperiment

Wenn ich solche Filme sehe, mache ich gerne ein Gedankenexperiment. Ich stelle mir eine Vorgeschichte vor, die ein solches polizeiliches Einschreiten notwendig macht, die alle Aspekte und Details der Vorgehensweise der Beamten in einem rechtmäßigen Licht erscheinen lässt.

Nun, bei dieser Geschichte tue ich mich richtig schwer. Ein älterer Mann, der von mehreren Kollegen massiv bedrängt, mit Handschellen gefesselt und abgeführt, zu Boden gebracht, mit dem Knie fixiert, bevor er weiter abgeführt wurde.
Konkrete Abwehrhandlungen konnte man in der gesamten Phase keine erkennen.
Mindestens ein Dutzend Polizeibeamte sind insgesamt beteiligt, in einer Szene zerren fünf ! Polizeibeamte gleichzeitig an diesem Herrn.

Da kommen mir eigentlich nur Geschichten in den Sinn, die hochaggressive Gewalttäter betreffen, die ein solches Vorgehen notwendig machen. Ein ordnungswidriges Fehlverhalten des Betroffenen gegen die Coronaregeln kommt für mich als Rechtfertigung nicht in Frage.

Liebe Kollegen, nun eine Bitte an Euch: Bitte führt dieses Gedankenexperiment jeder für sich durch und stellt Euch dann anschließend folgende Frage:

Könnt Ihr Euch ernsthaft vorstellen, dass ein solch massives Vorgehen bei einem Verdacht einer Ordnungswidrigkeit in einem Rechtsstaat rechtmäßig ist?

Auch wenn Du persönlich nichts mit solchen Maßnahmen zu tun hast, so dienst Du doch diesem System.
Kannst Du es mit Deinem Gewissen weiterhin vereinbaren?
Kannst Du weiterhin so tun, als ob alles in Ordnung wäre?
Im Verein „Polizisten für Aufklärung“ e.V.i.G. findest Du kompetente Ansprechpartner.

Ein Kommentar von Kurt Rohrmoser, Polizeibeamter und Mitglied bei „Polizisten für Aufklärung“ e.V. i.G.

Nach der spektakulären Verfolgungsjagd im Park hat der Jugendliche Anzeige gegen die Beamten wegen versuchten Totschlags gestellt

➡️ https://kurz.rt.com/2fzz

Hallo ihr Lieben, für meine Abschlussarbeit suche ich aktuell nach Leuten, die ihre Gedanken, Gefühle und Impulse bezüglich der Corona-Politik in einer kurzen Online-Umfrage darstellen wollen. Mein Ziel ist es, ein möglichst breites Meinungsspektrum abzubilden. Ich würde mich daher besonders freuen, wenn sich vor allem die kritischen Stimmen an der Umfrage beteiligen, da diese ja leider oftmals in den Mainstream Medien wenig beachtet werden. Die Umfrage ist natürlich absolut anonym. Es gibt außerdem die Möglichkeit, einen von 4 Gutscheinen im Wert von 50 € zu gewinnen!
Bei Fragen oder Kommentaren stehe ich natürlich gerne zur Verfügung.

Hier der Link-kleiner Tipp: am Computer ist es einfacher!

https://ww3.unipark.de/uc/Corona-Proteste/?a=&b=

Das beste Video, um Skeptiker 2020 zu überzeugen! Bescheid wissen, was wirklich läuft - Wer will das nicht in der aktuellen Zeit?