​​​​​Potsdamer Verwaltungsgericht kippt Shopping-Testpflicht
#Berlin

Das Potsdamer Verwaltungsgericht erklärt die Shopping-Testpflicht für unzulässig․ Die Folgen daraus sind noch unklar․ In Berlin soll die Pflicht eigentlich am Mittwoch in Kraft treten․

Katastrophenalarm! Es ist mit Temperaturen um 20 Grad zu rechnen! "Polizei plant mit mehr Kräften"

"Die Beamten haben auch die Parks im Blick."

In der Pressekonferenz des Senats nimmt Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) eine dramatische Lageschreibung vor. Sie sieht einen "sprunghaften Anstieg der Infektionen", sagt sie nach der Senatssitzung. 67 Prozent sind dadurch durch die britische Variante verursacht.

"Jeder kann diese britische Variante in sich tragen, ohne es zu wissen", sagt Kalayci. "Prognosen für Ostern und Pfingsten sind sehr schlecht", ergänzt die Gesundheitssenatorin. Es gebe keine Konzentration auf bestimmte Bezirke mehr, sondern "überall ein ungebremstes Infektionsgeschehen".

https://www.tagesspiegel.de/berlin/senatssitzung-zur-coronapandemie-keine-ausgangssperre-in-berlin-geplant-aber-naechtliche-kontaktbeschraenkung/25655678.html

Wir müssen die Ursache der Pandemie bekämpfen und nicht die Leidtragenden. Wenn wirklich Viren die Ursache für den herrschenden Wahnsinn sind, dann ist eines klar: Sie befallen hauptsächlich Regierungen.
t.me/tho_bit

„Der Andere könnte recht haben“
Das darf doch nicht wahr sein oder: Die Angst vor dem eigenen Irrtum

https://multipolar-magazin.de/artikel/angst-vor-dem-irrtum

✂️Wer auf der Grundlage der offiziellen Gefahreneinschätzung über Monate hinweg immer wieder erklärt, dass Regierungskritiker „Spinner“ seien, da sie die Gefahr eben verharmlosten, der besitzt selbstverständlich kaum noch innere Motivation, diese Gefahreneinschätzung kritisch zu überprüfen und gegebenenfalls zu revidieren. Denn daran hängt ja seine Abwertung und Ausgrenzung der Anderen sowie, damit verknüpft, seine oder ihre Rechtfertigung von Regierungshandeln, dass Leid für Millionen Menschen erzeugt hat. Es existiert daher nicht nur kein Anreiz zum Infragestellen, sondern, viel dramatischer: Es liegt eine immense Bedrohung im Hinterfragen, da das Eingeständnis eines eventuellen Irrtums inzwischen mit dem Eingeständnis der Mitschuld an dem millionenfachen Leid verbunden ist – eine unfassbare Last.✂️
✂️Medien wie Politik wähnen sich in einer Art Krieg – gegen das Virus, gegen Andersdenkende – und können folgerichtig auch nur noch in einer binären Kriegslogik handeln: Aufgeben oder so lange eskalieren, bis der Gegner vernichtet ist, bis alle einer Meinung sind und die Möglichkeit des eigenen Irrtums damit scheinbar verschwunden.✂️

t.me/tho_bit

Strophantin
Die Lösung für das Problem Herzinfarkt – in Deutschland nicht erlaubt

https://www.lebensfreude-aktuell.de/strophanthin/

https://www.teebrasil.com/index.php?id_product=486&controller=product&id_lang=3

✂️Die pflanzliche Substanz g-Strophanthin aus dem afrikanischen Kletterstrauch "Strophanthus gratus" verhindert bei oraler Gabe den Herzinfarkt und die Angina pectoris (Herzschmerz-Attacken) sehr nebenwirkungsarm fast vollständig - vergleichbar mit dem Wirkungsgrad von Insulin bei Diabetes - und dies sogar recht kostengünstig. Dies wird von keiner anderen heutigen Therapie auch nur annähernd geleistet. Ab 1991 ist g-Strophanthin auch als körpereigene Substanz, als neuentdecktes Hormon, identifiziert.

Obwohl die Therapie-Erfolge und dynamischen Wirkungen des oralen g-Strophanthins mit einer erdrückenden Fülle von (z.T. Doppelblind-) Studien aus Klinik und Labor und Berichten von 1950 bis heute dokumentiert sind und für jeden Unvoreingenommenen (Mediziner und Nicht-Mediziner) offensichtlich sind, wurde und wird es von einigen wenigen Professoren mit bestimmendem Einfluß auf die medizinische Lehrmeinung fehlbeurteilt und abgelehnt - ein chronischer, unfaßbarer Riesen-Skandal mit z.T. haarsträubenden Details. Die medizinischen Fachgesellschaften und 20 von mir angeschriebene Fachzeitschriften bis auf die relativ unwichtige „Erfahrungsheilkunde“ weigern sich, das Thema zu diskutieren. […]

Hans Nieper, der den amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy behandelt hatte, schreibt in seinem 1985 veröffentlichten Buch "Revolution in Medizin und Gesundheit": "Es liegt an der Orthodoxie der Lehre und der vorherrschenden Methode, die es verhindern, mit dem Geld, welches das Volk aufbringt, die drückenden Probleme einer Lösung näher zu bringen. Ein klassisches Beispiel dafür ist die Herausgabe der so genannten Greiser-Liste, in der eine Reihe von deutschen Hochschullehrern lebenswichtige, unersetzbare Medikamente für die Herzbehandlung und zur Verhütung des Herzinfarktes als unbrauchbar erklären, weil sie diese nicht anerkennen.

Ein Übergriff in die von der Verfassung garantierte Freiheit der Wahl, wie er krasser und reaktionärer nicht sein könnte. Natürlich wird das Verdikt über Medikamente ohne jedwede praktische eigene Erfahrung der dort beteiligten Hochschullehrer ausgesprochen."

Es handelt sich um so genannte "Mietmäuler". Sie jubeln Medikamente für ihre Auftraggeber von der Pharmaindustrie hoch, andere - unliebsame - reden und schreiben sie kaputt. Ihr unwürdiges Motto vom ethischen Standpunkt: wes Brot ich ess, des Lied ich sing.

"Aus der Geschichte war schon früher Ähnliches bekannt", schreibt Hans Nieper in seinem Buch. "Es führte immer zur Disqualifikation der Verdammer, nicht der verdammten Medikamente."✂️

Schock, Folter und Nahrungsmittelentzug – Kanzlerin Merkel muss jetzt Fragen beantworten

https://unser-politikblog.blogspot.com/2021/03/schock-folter-und-nahrungsmittelentzug.html

- Will die Bundeskanzlerin unsere Nahrung als Druckmittel missbrauchen, um der deutschen Bevölkerung die Teilnahme am irreführend als Impfung deklarierten, das menschliche Genom manipulierenden, mRNA-Versuch aufzuzwingen?

- Will sie die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen mit derart rasender Geschwindigkeit auf einen Staatsbankrott hin steuern, weil das Bundesverfassungsgericht vor kurzem eine einstweilige Anordnung gegenüber der praktischen Anwendung der Eurobond-Schuldenunion ausgesprochen hat?

- Wie erklärt die Kanzlerin uns, dass Gastronomie, Einzelhandel und Unterhaltungswirtschaft zu den am stärksten von Shutdowns und „Hygieneregeln“ getroffenen Branchen gehören, und ausgerechnet von diesen drei Wirtschaftszweigen das Pamphlet „Great Reset“ des sogenannten „Weltwirtschaftsforums“ von Prof. Dr. Klaus Schwab anlässlich Corona einen drastischen Arbeitsplatzabbau einfordert?

- Von wem kommen die Empfehlungen, auf die Bevölkerung Schockmaßnahmen und Foltermethoden (Isolation, Wahrnehmungsmonopolisierung, induzierte Debilität und Erschöpfung, Drohungen, gelegentliche Vergünstigungen, Allmachtsdemonstration, Erniedrigung und Erzwingung trivialer Forderungen) anzuwenden, gesunde Menschen als krank zu erklären und jetzt auch noch die Nahrungsmittel zur politischen Waffe zu machen?

t.me/tho_bit

YOUTUBE musste das löschen. Nicht regierungskonform. Meine Kopie ▲

Vaxxed II - Impfen? Nein, danke!

Unstatistik des Monats: Wie wirksam und sicher ist die AstraZeneca-Impfung?

https://www.rwi-essen.de/unstatistik/113/

Am 22. März hat AstraZeneca in einer Pressemitteilung über die vorläufigen Ergebnisse einer neuen Studie in den USA, Chile und Peru mit 32.449 Personen berichtet.
Demnach ist die Wirksamkeit des Impfstoffs 79 Prozent für symptomatische Covid-19 Erkrankung. Das bedeutet, dass auf je 100 Erkrankte unter den Nicht-Geimpften lediglich 21 Erkrankte unter den Geimpften kamen. Als Erkrankte gelten in dieser Studie Personen, welche infiziert sind (positiver COVID-19 Test) und mindestens ein typisches Symptom haben, beispielsweise mindestens 37,8 °C Fieber.
Eine Wirksamkeit von beispielsweise 70 Prozent bedeutet aber nicht, dass die Impfung 70 Prozent der Geimpften vor einer Erkrankung geschützt hat oder schützen wird. Diese Fehlinterpretation gibt es häufig. Wirksamkeit ist eine relative Risikoreduktion, also etwa von 17 auf 5 Erkrankte pro 1.000 Personen. Absolut gesehen sind jedoch nur zwölf von je 1.000 Geimpften aufgrund der Impfung nicht erkrankt – die absolute Risikoreduktion in der Studie war also 1,2 Prozentpunkte, von 1,7 Prozent auf 0,5 Prozent.
Das Paul-Ehrlich-Institut meldete am 16. März, dass es im zeitlichen Zusammenhang mit AstraZeneca-Impfungen in Deutschland zu sieben schweren Fällen von Hirnvenenthrombosen kam (sechs davon Frauen). Bei 1,6 Millionen Impfungen wäre aber nur etwa ein Fall zu erwarten gewesen.

t.me/tho_bit

Was passiert in unseren Atemwegen nach einer Infektion mit SARS-CoV-2?

https://idw-online.de/de/news766111

SARS-CoV-2, das Virus, das die Coronavirus-Erkrankung 2019 (COVID-19) verursacht, tauchte erstmals Ende 2019 auf. Seitdem hat es weltweit zu über 125 Millionen Ansteckungen und 2.7 Millionen Todesfällen geführt. SARS-CoV-2 ist ein enger Verwandter von SARS-CoV, einem anderen Coronavirus, das während eines Ausbruchs in den Jahren 2002-2003 zu 8‘400 Ansteckungen und 800 Todesfällen führte.

Eine Infektion mit SARS-CoV zeichnet sich durch eine schwere Erkrankung und Entzündung der unteren Atemwege aus, und infizierte Personen sind erst nach dem Auftreten von Symptomen ansteckend, was die Identifizierung und Unterbrechung von Infektionsketten erleichtert. Im Gegensatz dazu vermehrt sich SARS-CoV-2 bevorzugt in den oberen Atemwegen (Nasenhöhle, Rachen, Luftröhre) und kann leicht von einer Person zur anderen übertragen werden, bevor Krankheitssymptome auftreten. Zudem ist der Verlauf einer SARS-CoV-2-Infektion individuell sehr unterschiedlich und kann sich als asymptomatische, leichte oder schwere Erkrankung bis hin zu Multiorganversagen manifestieren.

Anmerkung
8.400 : 800 = 9,52 % Todesfälle bei SARS-CoV
125 Mio. : 2,7 Mio = 2,16 % Todesfälle bei SARS-CoV-2
bezogen auf die Zahl der gemeldeten Erkrankten, nicht auf die unbekannte Zahl der Infizierten oder die Zahl der Getesteten.

t.me/tho_bit

„CORONA-REGIME HAT KEINE EPIDEMIOLOGISCHE GRUNDLAGE ...
Durch Freiheits-Urteil amtlich: PCR- und Antigen-Test völlig untauglich!

Und das Gericht hatte die Aufrichtigkeit, nicht nur die Untersagung für illegal zu erklären, sondern auch die angebliche epidemiologische Grundlage in der Luft zu zerreißen.
Zwei Monate nach dem totalitären Verbot regierungskritischer Proteste – Zehntausende kamen trotz alledem nach Wien – sind es die Kritiker, die zuletzt lachen. Denn plötzlich liegt die ganze Argumentationsgrundlage von Kurz, Anschober & Co. in Trümmern. 
PCR- und Antigen-Tests weisen keine Infektion nach.(...)

Das Verwaltungsgericht Wien würdigte dies entsprechend: Diese seien bei fehlender Symptomatik „hochfehlerhaft“. Dennoch stützte sich die Corona-Kommission für ihre Analysen ausschließlich auf besagte Antigen-Tests. Dabei sei es denkbar, dass die breite Falldefinition des Gesundheitsministeriums zur Grundlage wurden, womit „jegliche Feststellung der Zahlen für ‚Kranke/Infizierte‘ falsch“ würde. Die hohen Fallzahlen seien zudem eine Folge der offensiven Test-Strategie.(...) Es scheint nur wie ein kleines Urteil, das bescheinigt, dass die Mächtigen sich mit einem überzogenen Demo-Verbot verzockten, im Wissen, dass eine Beschwerde niemals vor dem Demo-Tag ausgefochten würde. Aber in Wirklichkeit zeigt sich, dass wohl nicht nur beim Husch-Pfusch-Untersagungsbescheid „zum Seuchengeschehen keine validen und evidenzbasierten Aussagen und Feststellungen vorliegen“, wie das Gericht erkannte.
Sondern, dass uns die Regierung seit Monaten anhand falscher oder dünner Belege ohne jede Grundlage diverse Zwänge auferlegt und zahlreiche Grundrechte streicht.(...)

Politik und Mainstream in der Schweigespirale.

Die zuständigen Politiker, die abgewatsche Polizei-Führung und die sogenannten „Qualitätsmedien“ sitzen das Urteil aus, als hätte es nie stattgefunden. Vier Stunden, nachdem die FPÖ-Politiker Dagmar Belakowitsch und Gerhard Kaniak bei einem Presse-Termin die Bombe platzen ließen, schwiegen von ORF über „Krone“ alle immer noch eisern.
Einzig „oe24“ brachte Material von der Konferenz, allerdings unter dem nichts sagenden Titel „Dagmar Belakowitsch zu den aktuellen Corona-Maßnahmen“. Und tatsächlich: Es kommt dort zwar die Kritik an der Corona-Politik und an den Posten-Spielchen der ÖVP vor. Das Urteil samt seiner Bedeutung wurde aber beinhart rausgeschnitten. Kein Witz.(...)“

https://www.wochenblick.at/durch-freiheits-urteil-amtlich-pcr-und-antigen-test-voellig-untauglich/

CORONA.FILM - Prologue sofort gelöscht!

Eine Mitteilung von Robert Cibis von @OVALmedia

Die Videoplattform Vimeo hat am 25. März 2021 ohne Vorwarnung den neuen Dokumentarfilm von OVALmedia "CORONA.FILM - Prologue" gelöscht.

Der Film, der von führenden Epidemiologen als eine der besten filmischen Aufarbeitungen der aktuellen Coronakrise eingestuft wird, ist damit auch für viele zahlende Kunden nicht länger abrufbar. Es bleibt eine offene Frage, ob der Film trotz seines bisherigen Erfolges oder gerade deswegen gelöscht wurde.

Fest steht, dass mit ihm mehr als 100 Videos von OVALmedia ebenfalls vom Netz genommen worden sind. Der gesamte Vimeokanal, den OVALmedia seit 10 Jahren betreibt, wurde ohne Vorwarnung abgeschaltet.

Wir haben uns angesichts dieses beispiellosen Angriffs auf die Existenz unseres Unternehmens entschlossen zu handeln. Heute wird der Film "CORONA.FILM - Prologue" auf verschiedenen freieren Plattformen zur Verfügung gestellt.

Anstatt mittels einer Bezahlschranke einen kleinen Beitrag zu verlangen, bitten wir die Zuschauer nun direkt um eine freiwillige finanzielle Unterstützung.
Nur so können wir die Unkosten der Filmherstellung wieder einspielen und vor allem weiter an der filmischen Aufarbeitung der Coronakrise arbeiten.

➥ Hier geht's zur Doku auf BitChute

➥ Hier geht's zur Doku auf LBRY

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
@ReinerFuellmich
Mehr Infos unter:
fuellmich.com/newsletter

Der Beschluss des Berliner Senats zu einem FFP2-Masken-Tragegebot gefährdet die Bevölkerung.
(sagt die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene e.V.)

https://www.krankenhaushygiene.de/informationen/824

✂️FFP2-Masken sind Hochleistungs-Atemschutzmasken, die für den Arbeitsplatz bestimmt sind. Nur bei korrekter Anwendung übertrifft ihre Wirksamkeit im Allgemeinen jene von chirurgischem Mund-Nasen-Schutz.

Entscheidend ist, dass die Maske angepasst ist, auf dichten Sitz überprüft wurde und dass das Tragen geschult wurde. Die neue Technische Regel Biologischer Arbeitsstoffe TRBA 255 (die für den Arbeitsplatz und hier speziell Pandemien gilt) fordert ausdrücklich, dass aus mehreren Maskentypen ausgewählt werden kann, damit die für die Gesichtsform optimale Maske benutzt wird. Ferner wird eine Schulung gefordert; diese ist auch unbedingt nötig, wie die Erfahrungen mit dem FFP2-Maskentragen bei Beschäftigten im Gesundheitswesen zeigen.

Für die Bevölkerung besteht weder die Möglichkeit, die passende Maske auszuwählen, noch erfolgt eine Schulung. Im Allgemeinen werden daher die Masken nicht korrekt getragen und verlieren somit die Schutzwirkung. Wenn bei der FFP2-Maske über Leckage geatmet wird, dann geht die Schutzwirkung weitgehend verloren und ist deutlich schlechter, als wenn ein gut angepasster chirurgischer Mund-Nasen-Schutz getragen wird.

Darüber hinaus erfordert eine korrekt getragene FFP2-Maske, die dem Gesicht eng anliegt, eine erhebliche Atemarbeit, die bereits bei geringer Anstrengung spürbar und bei stärkerer körperlicher Belastung deutlich beeinträchtigend wird und zu Luftnot führt. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger verleitet diese Atemerschwernis zum falschen Tragen und zum Atmen durch die Leckagen. Dies betrifft besonders ältere Personen und Personen mit Lungen- oder Herzerkrankungen. Für diese bedeutet das FFP2-Masken-Tragegebot, dass sie entweder das Haus nicht verlassen können, dass sie im Falle des Nichtragens von Masken in der Öffentlichkeit ein Bußgeld bezahlen müssen, oder dass sie die Maske so tragen, dass sie atmen können – das heißt, dass die Maske nicht dicht sitzt. Damit sind sie ungeschützt.✂️

t.me/tho_bit

https://t.me/Haintz/6300

Hallo Herr Haintz,

Anbei ein offizieller Bericht aus Norwegen zu Impfnebenwirkungen.

Bis zum 23. März wurden mehr als 520.000 Menschen, also ziemlich genau 10% der Bevölkerung, mit der ersten Dosis Coronarimpfstoff geimpft, und mehr als 263.000 Menschen wurden mit der zweiten Dosis geimpft.

Bis zu diesem Zeitpunkt wurden in Norwegen 132 Todesfälle nach der Impfung registriert. Die meisten Todesfälle waren bei pflegebedürftigen älteren Pflegeheimbewohnern zu verzeichnen, aber die norwegische Arzneimittelbehörde hat auch sechs Berichte über Todesfälle bei Menschen unter 60 Jahren erhalten.

Gemeldet wurden zum Datum des Berichts 479 Fälle schwerer Nebenwirkungen. Folgende Fälle wurden als Ereignisse mit schweren Nebenwirkungen registriert:

- Der Vorfall hat zu einem Krankenhausaufenthalt oder einem längeren Krankenhausaufenthalt geführt
- Das Ereignis wird als medizinisch wichtiges Ereignis angesehen
- Der Vorfall hat zu einer anhaltenden erheblichen Beeinträchtigung geführt
- Das Ereignis hat zu einer lebensbedrohlichen Krankheit (z. B. Anaphylaxie) oder zum Tod geführt.
- Der Vorfall hat zu Geburtsfehlern / angeborenen Missbildungen geführt

Zum Datum des Berichts wurden 347 Fälle behandelt, die eines der oben aufgeführten Schweregradkriterien erfüllen, jedoch nicht zum Tod geführt haben.

Besonders interessant werden die Zahlen, wenn man sie im Verhältnis setzt zu dem Zeitraum von ca. 14 Monaten und der Anzahl von etwas über 600 Menschen, die laut offiziellen Angaben in Norwegen in dieser Zeit an oder mit Corona gestorben sind.

Würde man die Fälle schwerwiegender Nebenwirkungen, die innerhalb durchschnittlich weniger als 1.5 Monate nach der Impfung auftreten sind (geimpft wird seit ca. 3 Monaten), auf die Gesamtzahl der Einwohner hochrechnen, erhielte man die erschreckende Zahl von

479 * 10 * 14/(1,5) = 44.707 Fälle schwerwiegender Nebenwirkungen, also knapp 75 mal so viele Menschen, wie an oder mit Corona gestorben sind. Mit dieser Anzahl Impfopfer wäre demnach innerhalb eines guten Jahres zu rechnen, wenn sich alle Norweger impfen lassen würden und falls die Nebenwirkungen in einem Betrachtungszeitraum von 14 Monaten gleichmäßig häufig auftreten. Langzeitnebenwirkungen sind hier noch gar nicht berücksichtigt.

Mit freundlichen Grüßen
*********

PS: Natürlich spreche ich kein Norwegisch, aber ich habe die Zahlen der Studie auf Plausibilität geprüft. Danke für die Übermittlung des Berichts und der Ausführungen.


__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

BBC-Doku: Der PCR-TEST-Betrug

https://www.youtube.com/watch?v=Uk1VK1reNtE&t=3s

BBC Panorama schickte einen Undercover-Reporter in eines der größten britischen Covid-Testlabore. Geheime Filmaufnahmen deckten Beweise für eine mögliche Kontamination und den Druck, bestimmte Ziele zu erreichen, auf.

https://www.corodok.de/bbc-doku-der/

Hi Leute,
habe gerade News aus der Ecke Frankfurt/Main erhalten.
Freunde, die dort wohnen, leben seit den Lockdowns in einer wahren Geisterstadt. Keine Menschen mehr, komplett leere Areale, wo sonst alles international und voll belebt war. Wer Ff. kennt, weiß, wie voll die Straßenbahnen und die U-Bahnen sind, man hörte überall unzählige Sprachen. Nun sitzt man allein oder höchstens zu dritt in leeren Waggons, in einer Metropole, die zum größten Teil geschäftlich und kommerziell besiedelt war (zu 75% Berufspendler, die täglich die Stadt bevölkert haben). Die sind jetzt weg, und die Stadt wie ausgestorben. Meine Freunde leiden. Keine Messen mehr, kaum noch Infrastruktur, keine Menschen auf den Straßen zu sehen, geschweige denn zu treffen, weil die meisten Lokale sowieso weg sind. Das schlägt auf die Stimmung und die gesunde Lebenseinstellung. Ich werde auch diesen Herbst nicht zur Buchmesse gehen, obwohl die wohl stattfinden soll. Habe einfach keinen Bock, die ganze Zeit in den Hallen mit der Filtertüte im Gesicht rumzurennen, ausgerechnet, wenn man Kontakte pflegen will. Die Messe war seit 30 Jahren mein Highlight gewesen, auf das ich mich das ganze Jahr über gefreut hatte und wo ich alle meine Freunde und Geschäftspartner treffen konnte.
Wie lange dauert diese staatlich verordnete Folter noch?!
Bis demnäx und frohe Ostern, Silvi

Der CDU-Abgeordnete Klaus-Dieter Gröhler aus Charlottenburg-Wilmersdorf fordert den Entzug von Attila Hildmanns Gaststättenerlaubnis

✂️Nach dem Gewerberecht sei dies wegen "Unzuverlässigkeit" denkbar, teilte Gröhler am Freitag mit.✂️

[Muss nicht jeder als unzuverlässig gelten, der die Regierung kritisiert?]

https://www.tagesspiegel.de/berlin/wegen-unzuverlaessigkeit-berliner-bundestagsabgeordneter-fordert-entzug-von-hildmanns-gaststaettenerlaubnis/27062374.html

✂️Laut Gröhler prüft das Bezirksamt bereits "seit einiger Zeit", Hildmanns Gaststättenerlaubnis zu widerrufen, hat darüber aber noch nicht entschieden. Das Restaurant in der Schillerstraße ist bereits seit längerem geschlossen.✂️

§ 4 Gaststättengesetz: Versagungsgründe
Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn
• Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Antragsteller die für den Gewerbebetrieb erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt, insbesondere dem Trunke ergeben ist oder befürchten lässt, dass er Unerfahrene, Leichtsinnige oder Willensschwache ausbeuten wird oder dem Alkoholmissbrauch, verbotenem Glücksspiel, der Hehlerei oder der Unsittlichkeit Vorschub leisten wird oder die Vorschriften des Gesundheits- oder Lebensmittelrechts, des Arbeits- oder Jugendschutzes nicht einhalten wird,
• die zum Betrieb des Gewerbes oder zum Aufenthalt der Beschäftigten bestimmten Räume wegen ihrer Lage, Beschaffenheit, Ausstattung oder Einteilung für den Betrieb nicht geeignet sind, insbesondere den notwendigen Anforderungen zum Schutze der Gäste und der Beschäftigten gegen Gefahren für Leben, Gesundheit oder Sittlichkeit oder den sonst zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung notwendigen Anforderungen nicht genügen oder 2a. die zum Betrieb des Gewerbes für Gäste bestimmten Räume von behinderten Menschen nicht barrierefrei genutzt werden können, soweit diese Räume in einem Gebäude liegen, für das nach dem 1. November 2002 eine Baugenehmigung für die erstmalige Errichtung, für einen wesentlichen Umbau oder eine wesentliche Erweiterung erteilt wurde oder das, für den Fall, dass eine Baugenehmigung nicht erforderlich ist, nach dem 1. Mai 2002 fertig gestellt oder wesentlich umgebaut oder erweitert wurde,
• der Gewerbebetrieb im Hinblick auf seine örtliche Lage oder auf die Verwendung der Räume dem öffentlichen Interesse widerspricht, insbesondere schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder sonst erhebliche Nachteile, Gefahren oder Belästigungen für die Allgemeinheit befürchten lässt,
• der Antragsteller nicht durch eine Bescheinigung einer Industrie- und Handelskammer nachweist, dass er oder sein Stellvertreter ( § 9 ) über die Grundzüge der für den in Aussicht genommenen Betrieb notwendigen lebensmittelrechtlichen Kenntnisse unterrichtet worden ist und mit ihnen als vertraut gelten kann.

Kaum zu glauben, aber Gröhler ist Jurist mit Schwerpunkt Staats- und Verwaltungsrecht.

t.me/tho_bit

Müssten nicht alle Gaststätten geschlossen werden? Sind nicht alle Gastwirte mehr oder weniger suspekt? Wer weiß denn, ob die alle eine zuverlässige Gesinnung haben? Und die Gäste: man weiß ja gar nicht, wer da ein und aus geht und warum…

Man weiß es? Kontaktverfolgung? Aha!

Sind eh alle geschlossen? Ja fein, da kann die Regierung ja beruhigt sein.