Forwarded from Mad in Germany ©️ (Dome Koenigs)
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Das Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung gehörten bisher zu den Grundrechten im Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Das nun von der Bundesregierung vorgelegte "Notbremsen-Gesetz" hebt diese Grundrechte auf. Dies bestätigte heute der Sprecher des Innenministeriums auf der Bundespressekonferenz.
CDU und SPD untergraben das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2014 ( https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2014/bvg14-026.html ), das vorsieht, dass nicht mehr als ein Drittel der Mitglieder "staatsnah" sein dürfen, auf bewußte und systematische Weise. Wir BfDe setzen uns für unabhängige Medien ein, frei von politischem Einfluss!
Forwarded from reitschuster.de
Ist die Zahl der Covid-19-Toten viel geringer, als bisher angenommen? Davon geht der Direktor der Rechtsmedizin an der Universität Rostock aus – auf Grundlage einer neuen Studie, die ein erstaunliches Resultat erbrachte. Er fordert mehr Obduktionen. https://reitschuster.de/post/zweifel-an-corona-todeszahlen-bei-rechtsmedizinern/
reitschuster.de
Zweifel an Corona-Todeszahlen bei Rechtsmedizinern Forderung nach mehr Obduktionen
Ist die Zahl der Covid-19-Toten viel geringer, als bisher angenommen? Davon geht der Direktor der Rechtsmedizin an der Universität Rostock aus – auf Grundlage einer neuen Studie.
Forwarded from reitschuster.de
Lauterbach bei Illner: "Diejenigen, die jetzt auf den Intensivstationen behandelt werden, sind im Durchschnitt 47 bis 48 Jahre alt. Die Hälfte von denen stirbt. Viele Kinder verlieren ihre Eltern."
Unten die Alters-Aufschlüsselung aller Corona-Toten seit März 2020 von Statista.
Unten die Alters-Aufschlüsselung aller Corona-Toten seit März 2020 von Statista.
Forwarded from reitschuster.de
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Der Dammbruch💥
Wie fast nicht anders zu erwarten, ist es eine Sozialdemokratin, die den Damm Richtung Gewalt bricht.
Justizministerium Christine Lamprecht findet, dass Demonstrationen "eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und die Demokratie" seien.
Das Recht zu Demonstrieren ist ein Grundrecht, Frau Justizministerin.
Es ist ein konstitutives Recht - zumal einer repräsentativen Demokratie.
Meinungsfreiheit wird friedlich auf der Straße ausgetragen.
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine Justizministerin zur Gewalt und Härte gegen die eigene friedliche Bevölkerung aufgerufen.
So langsam brechen die letzten Dämme. Ich war immer friedlich und anständig und werde das auch bleiben.
Ich werde auch denjenigen, die mich angreifen Respekt zollen und die Werte, die ich vertrete hochhalten.
Ich bin heute den ganzen Tag in Stuttgart im Zentrum und freue mich über jeden, den ich dort beim Stadtbummel treffen werde.
Den Drang nach Freiheit kann man nicht verbieten.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Wir alle zusammen beenden jetzt den Lockdown‼️
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Polizei zu einem harten Vorgehen bei Corona-Demonstrationen aufgerufen.
Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen“ werden, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen“, sagte sie.
Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambert als „absolut nicht hinnehmbar“. „Wir können nicht von den Menschen erwarten, dass sie sich in ihrem Privatleben sehr stark einschränken, während sich zugleich andere bei Corona-Demonstrationen über alle Regeln hinwegsetzen“, betonte sie.
Insbesondere bei Demonstrationen der sogenannten Querdenker-Bewegung habe es Grenzüberschreitungen gegeben, die „eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und für unsere Demokratie“ seien. Die Ministerin verwies unter anderem auf die Bedrohung von Wissenschaftlern und Politikern sowie gewaltsame Angriffe auf Journalisten.
(welt.de)
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
Wie fast nicht anders zu erwarten, ist es eine Sozialdemokratin, die den Damm Richtung Gewalt bricht.
Justizministerium Christine Lamprecht findet, dass Demonstrationen "eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und die Demokratie" seien.
Das Recht zu Demonstrieren ist ein Grundrecht, Frau Justizministerin.
Es ist ein konstitutives Recht - zumal einer repräsentativen Demokratie.
Meinungsfreiheit wird friedlich auf der Straße ausgetragen.
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine Justizministerin zur Gewalt und Härte gegen die eigene friedliche Bevölkerung aufgerufen.
So langsam brechen die letzten Dämme. Ich war immer friedlich und anständig und werde das auch bleiben.
Ich werde auch denjenigen, die mich angreifen Respekt zollen und die Werte, die ich vertrete hochhalten.
Ich bin heute den ganzen Tag in Stuttgart im Zentrum und freue mich über jeden, den ich dort beim Stadtbummel treffen werde.
Den Drang nach Freiheit kann man nicht verbieten.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Wir alle zusammen beenden jetzt den Lockdown‼️
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Polizei zu einem harten Vorgehen bei Corona-Demonstrationen aufgerufen.
Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen“ werden, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen“, sagte sie.
Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambert als „absolut nicht hinnehmbar“. „Wir können nicht von den Menschen erwarten, dass sie sich in ihrem Privatleben sehr stark einschränken, während sich zugleich andere bei Corona-Demonstrationen über alle Regeln hinwegsetzen“, betonte sie.
Insbesondere bei Demonstrationen der sogenannten Querdenker-Bewegung habe es Grenzüberschreitungen gegeben, die „eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und für unsere Demokratie“ seien. Die Ministerin verwies unter anderem auf die Bedrohung von Wissenschaftlern und Politikern sowie gewaltsame Angriffe auf Journalisten.
(welt.de)
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"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
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Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from COMPACT-Magazin
💥Justizministerin hetzt Polizei gegen Demonstranten!
Nicht wenige Teilnehmer bei den friedlichen Protesten haben es schon zu spüren bekommen.
Die Polizei geht oft völlig überzogen vor und behandelt unsere Bürger wie Schwerverbrecher.
Jetzt bekommen diese Polizisten nicht nur Rückendeckung, sondern werden sogar noch ermuntert möglichst hart vorzugehen.
Von allerhöchster Stelle.
Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen“ werden, so Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Interview.
„Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen“, so Lambrecht weiter.
Ihr Fazit: Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambrecht als „absolut nicht hinnehmbar“.
Wir meinen: Ihre Hetze Frau Lambrecht ist absolut nicht hinnehmbar!
Kostenlos abonnieren: t.me/CompactMa
Nicht wenige Teilnehmer bei den friedlichen Protesten haben es schon zu spüren bekommen.
Die Polizei geht oft völlig überzogen vor und behandelt unsere Bürger wie Schwerverbrecher.
Jetzt bekommen diese Polizisten nicht nur Rückendeckung, sondern werden sogar noch ermuntert möglichst hart vorzugehen.
Von allerhöchster Stelle.
Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen“ werden, so Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Interview.
„Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen“, so Lambrecht weiter.
Ihr Fazit: Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambrecht als „absolut nicht hinnehmbar“.
Wir meinen: Ihre Hetze Frau Lambrecht ist absolut nicht hinnehmbar!
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
VERSAMMLUNGSVERBOT VON 06.00 BIS 15.00 UHR
Berliner Polizei erlässt Demonstrationsverbot zu Gedenkveranstaltung für Corona-Tote
Die Berliner Polizei hat zu den Gedenkfeiern für die Verstorbenen der Corona-Pandemie am Sonntag ein Demonstrationsverbot für zentrale Plätze in der Hauptstadt erlassen. Das Versammlungsverbot gelte, „damit der Festakt nicht gestört wird und es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berliner-polizei-erlaesst-demonstrationsverbot-zu-gedenkveranstaltung-fuer-corona-tote-a3491645.html
Berliner Polizei erlässt Demonstrationsverbot zu Gedenkveranstaltung für Corona-Tote
Die Berliner Polizei hat zu den Gedenkfeiern für die Verstorbenen der Corona-Pandemie am Sonntag ein Demonstrationsverbot für zentrale Plätze in der Hauptstadt erlassen. Das Versammlungsverbot gelte, „damit der Festakt nicht gestört wird und es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berliner-polizei-erlaesst-demonstrationsverbot-zu-gedenkveranstaltung-fuer-corona-tote-a3491645.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Berliner Polizei erlässt Demonstrationsverbot zu Gedenkveranstaltung für Corona-Tote
Die Berliner Polizei hat zu den Gedenkfeiern für die Verstorbenen der Corona-Pandemie am Sonntag ein Demonstrationsverbot für zentrale Plätze in der Hauptstadt erlassen. Das Versammlungsverbot gelte, \“damit der Festakt nicht …
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Ich gehe davon aus, dass die Polizei in Baden-Württemberg heute dem Beispiel von Herrn Höfler folgen wird.
Der Gutachter der Stadt Stuttgart, Staatsrat a.D. Michael Kniesel, hat erklärt, wie sich anständige Bürger im Uniform gegenüber friedlichen Bürgern verhalten sollten:
"Die zuständige Versammlungsbehörde und die Polizei sind in der Pflicht, als Beschützer der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit Freiheitsräume für Veränderungen in Gestalt der Austragung politischer Konflikte offen zu halten. Das muss insbesondere in Zeiten von Corona gelten, wo die
Parlamente als politische Entscheidungsträger weitgehend ausfallen. Die Bedeutung von Demonstrationen für die gesellschaftliche Diskussion und
politische Entscheidungsfindung ist umso bedeutsamer in Zeiten gesamtgesellschaftlicher Bedrohungslagen, unsicherer Tatsachen- und Wissensgrundlagen, schwieriger politischer Entscheidungen und massiver Grundrechtseinschränkungen (Völzmann, DÖV 2020, 893 (897 f.).
In diesem Sinne wünsche ich allen einen friedlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Tag in Stuttgart.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
Der Gutachter der Stadt Stuttgart, Staatsrat a.D. Michael Kniesel, hat erklärt, wie sich anständige Bürger im Uniform gegenüber friedlichen Bürgern verhalten sollten:
"Die zuständige Versammlungsbehörde und die Polizei sind in der Pflicht, als Beschützer der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit Freiheitsräume für Veränderungen in Gestalt der Austragung politischer Konflikte offen zu halten. Das muss insbesondere in Zeiten von Corona gelten, wo die
Parlamente als politische Entscheidungsträger weitgehend ausfallen. Die Bedeutung von Demonstrationen für die gesellschaftliche Diskussion und
politische Entscheidungsfindung ist umso bedeutsamer in Zeiten gesamtgesellschaftlicher Bedrohungslagen, unsicherer Tatsachen- und Wissensgrundlagen, schwieriger politischer Entscheidungen und massiver Grundrechtseinschränkungen (Völzmann, DÖV 2020, 893 (897 f.).
In diesem Sinne wünsche ich allen einen friedlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Tag in Stuttgart.
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t.me/RA_Ludwig
"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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Sondersitzung des Gemeinderats zu Kundgebungen am Karsamstag
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 15. April die Geschehnisse rund um die Demonstrationen in Stuttgart am Karsamstag diskutiert.
Der Chef der Schutzpolizei Stuttgart Carsten Höfler sagt klar und deutlich, dass auf der Demo friedliche Menschen aus der Mitte der Gesellschaft waren.
Gegen friedliche Menschen mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfer vorzugehen, sei nicht verhältnismäßig, aber schädlich für die Gesundheit. Dafür stehe er nicht zur Verfügung.
t.me/tho_bit
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 15. April die Geschehnisse rund um die Demonstrationen in Stuttgart am Karsamstag diskutiert.
Der Chef der Schutzpolizei Stuttgart Carsten Höfler sagt klar und deutlich, dass auf der Demo friedliche Menschen aus der Mitte der Gesellschaft waren.
Gegen friedliche Menschen mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfer vorzugehen, sei nicht verhältnismäßig, aber schädlich für die Gesundheit. Dafür stehe er nicht zur Verfügung.
t.me/tho_bit
Forwarded from reitschuster.de
Vera Lengsfeld kennt Angela Merkel seit 1990 und weiß, dass sie die CDU im Grunde immer abgelehnt hat ("‚Ich will nicht aussehen wie eine West-CDU-Tussi‘, sagte sie zu mir“). Für Merkel war die Partei die einzige Option, in die große Politik einzusteigen. die Kanzlerin will keinen Sieg der Union bei der nächsten Bundestagswahl. Und der Garant dafür heißt Markus Söder. https://reitschuster.de/post/warum-merkel-keinen-cdu-wahlsieg-moechte/
reitschuster.de
Warum Merkel keinen CDU-Wahlsieg möchte
Vera Lengsfeld kennt Angela Merkel seit 1990 und weiß, dass sie die CDU im Grunde immer abgelehnt hat ("'Ich will nicht aussehen wie eine West-CDU-Tussi', sagte sie zu mir“). Für Merkel war die Partei die einzige Option, in die große Politik einzusteigen.…
Forwarded from Friedemann Däblitz
5 Tage Gefängnis für beharrliches freies Atmen unter freiem Himmel. Menschenfeindliche Realität im Bayern des Jahres 2021.
https://de.rt.com/inland/116091-maskengegnerin-bekommt-funf-tage-haft/
Darauf gibt es nur eine Antwort: Es reicht!!
@RA_Friede
https://de.rt.com/inland/116091-maskengegnerin-bekommt-funf-tage-haft/
Darauf gibt es nur eine Antwort: Es reicht!!
@RA_Friede
RT DE
Maskengegnerin bekommt fünf Tage Haft nach Protestaktionen in Bayern
Eine 58-jährige Frau demonstrierte in Bayern mehrmals gegen die Maskenpflicht, die für sie eine Verletzung von Grundrechten darstellt. Von einem Gericht wurde die Demonstrantin zu einer fünftägigen Haftstrafe verurteilt – dennoch plant sie bereits ihren nächsten…
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
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Polizeigewalt gehen alten Mann 17.04.21 Düsseldorf
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V. (𝓔𝓷𝓰𝓮𝓵𝓶𝓲𝓽𝓕𝓮𝓾𝓮𝓻🔥 👼 PNohneFragen = Ban 𝔖𝔭𝔯𝔞𝔠𝔥𝔫𝔞𝔠𝔥𝔯𝔦𝔠𝔥𝔱 𝔨𝔞𝔫𝔫 𝔫𝔦𝔠𝔥𝔱 𝔦𝔪𝔪𝔢𝔯 𝔞𝔟𝔤𝔢𝔥𝔬̈𝔯𝔱 𝔴𝔢𝔯𝔡𝔢𝔫)
RT DE
US-Präsident Biden erklärt nationalen Notstand: "Um russischer Bedrohung zu begegnen"
Mit den verhängten Sanktionen wegen angeblicher russischer Einflussnahme auf die letzten Wahlen zog US-Präsident Joe Biden einen besonderen Trumpf aus dem Ärmel: Er verhängt in seinem Dekret den nationalen Notstand. Großbritannien und Polen haben ihre russischen…
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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72 JÄHRIGER WURDE ABGEFÜHRT (Düsseldorf 17.04.2021)
Er würde unter fadenscheinlichen Gründen gewaltsam festgenommen. Kabelbinder an den Handgelenken am Rücken.
Faschisten!!!!
Er würde unter fadenscheinlichen Gründen gewaltsam festgenommen. Kabelbinder an den Handgelenken am Rücken.
Faschisten!!!!