Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Wir reanimieren in Deutschland anders als in anderen europäischen Ländern 80-Jährige und legen sie ins künstliche Koma, ohne dass die geringste Aussicht auf ein Überleben besteht. Wir brauchen die ehrliche Debatte: Wollen wir das wirklich?"
https://www.nordbayern.de/region/trotz-pandemie-intensivbetten-in-bayern-deutlich-reduziert-1.11557261
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Die entfesselte Kamera
Media is too big
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26.11.2021 15 Uhr 🍰🧁🥮☕️ Café Zeitlos Erbach im Odenwald
https://t.me/dominikstapf
Mehr Berichte zur Bäckereischließung auf: @dauerwelleDemoReport
Ihr wollt die entfesselte Kamera unterstützen? Freiwillige Spenden an folgendes Konto:
Betreff: Schenkung
Dominik Stapf
IBAN: DE68795700240017635405
BIC: DEUTDEDB795
Paypal: dominikstapf@web.de
DANKE an ALLE
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Forwarded from Rechtskampf
Hinweise zum Verhalten bei CoStaPo-Kontrollen in Gastronomie, Freizeitsektor und Handel!
Täglich rückt die Corona-Staatspolizei (kurz „CoStaPo“) zu Gewerbetreibenden in Sachsen aus, um sie mit Kontrollen – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung der 2G-Spaltung – zu belästigen. Wir haben, in Abstimmung mit der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann, einige Praxistipps (sowohl für Gewerbetreibende, als auch für Gäste) zusammengestellt, wie sich bei solchen Kontrollen verhalten werden sollte.
1.) Ohne das Vorzeigen der Dienstaufsweise muss die CoStaPo nicht in das eigene Geschäft gelassen werden. Ihr dürft die Ausweise prüfen (begleitende Polizisten sind ohnehin nach §8 des Sächsischen Polizeigesetzes verpflichtet, sich gegenüber Bürgern auf Verlangen auszuweisen, auch Landratsmitarbeiter müssen sich vor Kontrollen ausweisen) und natürlich auch die Namen aufschreiben, um später nachvollziehen zu können, wer eigentlich bei euch gewesen ist.
2.) Sobald die Kontrolle beginnt, steht gegen euch grundsätzlich der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit im Raum. Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben (außer zu euren Personalien) machen müsst. Das heißt: Ihr müsst euch nicht rechtfertigen oder erklären, ob ihr Geimpfte bei euch als Gäste habt. Ihr müsst auch nicht mithelfen, dass die Kontrolle „ordentlich“ verläuft. Im Zweifel könnt Ihr alle notwendigen Nachweise auch im Nachgang einreichen. In der Praxis verzichten die CoStaPos häufig auf die gesetzliche Belehrung – das kann zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Ordnungswidrigkeitenverfahren führen, sollte von euch aber auf jeden Fall dokumentiert werden.
3.) Eine Impf-Ausweispflicht gibt es nicht. Wenn die CoStaPo damit beginnt, z.B. eure Gäste (oder euch selber als Gast) zu belästigen, gibt es keine Pflicht, einen Impfausweis oder irgendetwas anderes vorzuzeigen. Im Gegenteil: Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben machen müsst, wenn Ihr euch selbst der Gefahr der Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit aussetzt. Und diese Gefahr ist ab dem Beginn der Kontrolle gegeben. Alle Nachweise, z.B. Impfausweise, Genesenenbescheinigungen usw. können – bei Bedarf – auch später nachgereicht werden. Niemand (auch kein Geimpfter) muss im vorauseilenden Gehorsam die Arbeit der CoStaPos erleichtern.
Grundsätzlich gilt: Die behördlichen Kontrolleure müssen euch Verstöße beweisen, nicht umgekehrt. Je weniger Angaben dazu gemacht werden, desto schwieriger wird es!
Wenn die CoStaPos der Meinung sind, dass bei euch Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, leiten sie ein Bußgeldverfahren ein. Nach einigen Wochen erfolgt eine Anhörung durch das Landratsamt. Mit einem Anwalt kann hier bereits Akteneinsicht beantragt werden. Wenn das Landratsamt der Meinung ist, die Verfolgung weiter durchzuführen, kommt irgendwann ein Bußgeldbescheid. Gegen den sollte - immer! - Einspruch eingelegt werden. Irgendwann, oftmals über ein Jahr später, geht die Sache dann vor Gericht und die Praxis hat gezeigt: Ein Großteil der Corona-Ordnungswidrigkeitenbescheide hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand und wird aufgehoben. Entweder, weil bereits einfachste gesetzliche Bestimmungen durch die Behörden missachtet worden sind oder weil das vorgeworfene Verhalten schlichtweg nicht ausreicht, um eine Ordnungswidrigkeit zu belegen.
Auch wenn die Zeiten härter werden: Lasst euch nicht verunsichern! Nicht nur in Strafverfahren gilt: Aussage verweigern, keine Kooperation mit den staatlichen Behörden. Auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren (bzw. bei CoStaPo-Kontrollen) ist Aussage- und Kooperationsverweigerung das oberste Gebot!
Wenn möglich, sollten solche Kontrollen natürlich auch dokumentiert werden.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Täglich rückt die Corona-Staatspolizei (kurz „CoStaPo“) zu Gewerbetreibenden in Sachsen aus, um sie mit Kontrollen – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung der 2G-Spaltung – zu belästigen. Wir haben, in Abstimmung mit der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann, einige Praxistipps (sowohl für Gewerbetreibende, als auch für Gäste) zusammengestellt, wie sich bei solchen Kontrollen verhalten werden sollte.
1.) Ohne das Vorzeigen der Dienstaufsweise muss die CoStaPo nicht in das eigene Geschäft gelassen werden. Ihr dürft die Ausweise prüfen (begleitende Polizisten sind ohnehin nach §8 des Sächsischen Polizeigesetzes verpflichtet, sich gegenüber Bürgern auf Verlangen auszuweisen, auch Landratsmitarbeiter müssen sich vor Kontrollen ausweisen) und natürlich auch die Namen aufschreiben, um später nachvollziehen zu können, wer eigentlich bei euch gewesen ist.
2.) Sobald die Kontrolle beginnt, steht gegen euch grundsätzlich der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit im Raum. Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben (außer zu euren Personalien) machen müsst. Das heißt: Ihr müsst euch nicht rechtfertigen oder erklären, ob ihr Geimpfte bei euch als Gäste habt. Ihr müsst auch nicht mithelfen, dass die Kontrolle „ordentlich“ verläuft. Im Zweifel könnt Ihr alle notwendigen Nachweise auch im Nachgang einreichen. In der Praxis verzichten die CoStaPos häufig auf die gesetzliche Belehrung – das kann zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Ordnungswidrigkeitenverfahren führen, sollte von euch aber auf jeden Fall dokumentiert werden.
3.) Eine Impf-Ausweispflicht gibt es nicht. Wenn die CoStaPo damit beginnt, z.B. eure Gäste (oder euch selber als Gast) zu belästigen, gibt es keine Pflicht, einen Impfausweis oder irgendetwas anderes vorzuzeigen. Im Gegenteil: Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben machen müsst, wenn Ihr euch selbst der Gefahr der Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit aussetzt. Und diese Gefahr ist ab dem Beginn der Kontrolle gegeben. Alle Nachweise, z.B. Impfausweise, Genesenenbescheinigungen usw. können – bei Bedarf – auch später nachgereicht werden. Niemand (auch kein Geimpfter) muss im vorauseilenden Gehorsam die Arbeit der CoStaPos erleichtern.
Grundsätzlich gilt: Die behördlichen Kontrolleure müssen euch Verstöße beweisen, nicht umgekehrt. Je weniger Angaben dazu gemacht werden, desto schwieriger wird es!
Wenn die CoStaPos der Meinung sind, dass bei euch Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, leiten sie ein Bußgeldverfahren ein. Nach einigen Wochen erfolgt eine Anhörung durch das Landratsamt. Mit einem Anwalt kann hier bereits Akteneinsicht beantragt werden. Wenn das Landratsamt der Meinung ist, die Verfolgung weiter durchzuführen, kommt irgendwann ein Bußgeldbescheid. Gegen den sollte - immer! - Einspruch eingelegt werden. Irgendwann, oftmals über ein Jahr später, geht die Sache dann vor Gericht und die Praxis hat gezeigt: Ein Großteil der Corona-Ordnungswidrigkeitenbescheide hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand und wird aufgehoben. Entweder, weil bereits einfachste gesetzliche Bestimmungen durch die Behörden missachtet worden sind oder weil das vorgeworfene Verhalten schlichtweg nicht ausreicht, um eine Ordnungswidrigkeit zu belegen.
Auch wenn die Zeiten härter werden: Lasst euch nicht verunsichern! Nicht nur in Strafverfahren gilt: Aussage verweigern, keine Kooperation mit den staatlichen Behörden. Auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren (bzw. bei CoStaPo-Kontrollen) ist Aussage- und Kooperationsverweigerung das oberste Gebot!
Wenn möglich, sollten solche Kontrollen natürlich auch dokumentiert werden.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
2020_12_02_Empfehlung-viruzides-gurgeln-nasenspray.pdf
308 KB
Die „Deutsche Gesellschaft für Krankenhaus-Hygiene“ hat im Rahmen der Covid-Bekämpfung eine wissenschaftliche Empfehlung für Virus-abtötende Gurgel-Lösungen und Nasensprays herausgegeben. Das ensprechende Video von Marcus Franz wurde von Facebook gelöscht
Kanada plant bis zu zehn Jahre Haft für Proteste von Impfgegnern…
✂️
Generalstaatsanwalt David Lametti stellte am Freitag Pläne zu Änderungen des Strafgesetzbuchs vor, die bis zu zehnjährige Haftstrafen vorsehen, wenn Mitarbeiter des Gesundheitswesens beispielsweise eingeschüchtert oder an der Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert werden.
„Wir haben alle die Proteste während der Pandemie gesehen, auch in dieser Woche“, sagte Lametti vor Journalisten und wies auf „Covid-Leugner hin, die versuchen, Kinder davon abzuhalten, potenziell lebensrettende Impfstoffe zu erhalten“. Er nannte es „verabscheuungswürdig und inakzeptabel“, Beteiligte „einzuschüchtern, zu belästigen, zu behindern oder zu bedrohen“.
✂️
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/kanada-plant-bis-zu-zehn-jahre-haft-fuer-proteste-von-impfgegnern-vor-kliniken-a3653538.html
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Generalstaatsanwalt David Lametti stellte am Freitag Pläne zu Änderungen des Strafgesetzbuchs vor, die bis zu zehnjährige Haftstrafen vorsehen, wenn Mitarbeiter des Gesundheitswesens beispielsweise eingeschüchtert oder an der Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert werden.
„Wir haben alle die Proteste während der Pandemie gesehen, auch in dieser Woche“, sagte Lametti vor Journalisten und wies auf „Covid-Leugner hin, die versuchen, Kinder davon abzuhalten, potenziell lebensrettende Impfstoffe zu erhalten“. Er nannte es „verabscheuungswürdig und inakzeptabel“, Beteiligte „einzuschüchtern, zu belästigen, zu behindern oder zu bedrohen“.
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https://www.epochtimes.de/politik/ausland/kanada-plant-bis-zu-zehn-jahre-haft-fuer-proteste-von-impfgegnern-vor-kliniken-a3653538.html
Das DIVI-Intensivregister hat bisher nicht erfasst, wer auf den Intensivstationen geimpft oder nichtgeimpft ist. Die Zahlen sind den Experten unbekannt.
Die Regierenden wissen aber von vielen Nichtgeimpften auf den Intensivstationen. Sie schauen sich die Situation auf den Intensivstationen an, sie sehen, was da los ist. Sagen sie. Sie zählen offenbar selbst, aber sagen nichts der DIVI.
https://www.youtube.com/watch?v=m2lBN2PKw2w
Die Regierenden wissen aber von vielen Nichtgeimpften auf den Intensivstationen. Sie schauen sich die Situation auf den Intensivstationen an, sie sehen, was da los ist. Sagen sie. Sie zählen offenbar selbst, aber sagen nichts der DIVI.
https://www.youtube.com/watch?v=m2lBN2PKw2w
YouTube
Unfassbar: Geimpfte auf den Intensivstationen – wie der DIVI-Chef die Bundesregierung bloßstellt
Meine Arbeit ist nur mit Ihrer Unterstützung möglich – vielen Dank im Voraus!
https://www.paypal.me/breitschuster
https://reitschuster.de//unterstuetzung/
Ich empfehle Ihnen wegen der aktuellen Zensurwelle meine folgenden zensurfreien Social-Media-Kanäle:…
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Forwarded from TECHNIKUS🇦🇹NEWS🇩🇪
🇩🇪🇩🇪🇩🇪
💥Impfstatus Überblick
👉 Wer gilt zur Zeit in Deutschland als nicht C geimpft:
Impfstatus unbekannt = ungeimpft
1x geimpft = ungeimpft
2x geimpft = < 14 Tage Abstand = ungeimpft
2x geimpft + C Symptome = ungeimpft
2x geimpft, aber kreuzgeimpft = ungeimpft
2x geimpft +6 (4, 5, 12) Monate = ungeimpft
Mit in der EU nicht zugelassene Injektionen wie Sputnik oder Sinovac, etc. geimpft = ungeimpft
Genesen + 6 Monate = ungeimpft (denn auch eine weiter vorhandene natürliche Immunabwehr zählt ab dann nicht mehr).
“Die allgemeine Bevölkerung weiß nicht, was passiert, und sie weiß nicht einmal, dass sie es nicht weiß.” sagte Noam Chomsky.
‼️“Wir befinden uns in einer Zeit, in der die Diskussion eingeengt wird”
👉Mehr erfahren
👉 @technikus_news [26.11.2021]
💥Impfstatus Überblick
👉 Wer gilt zur Zeit in Deutschland als nicht C geimpft:
Impfstatus unbekannt = ungeimpft
1x geimpft = ungeimpft
2x geimpft = < 14 Tage Abstand = ungeimpft
2x geimpft + C Symptome = ungeimpft
2x geimpft, aber kreuzgeimpft = ungeimpft
2x geimpft +6 (4, 5, 12) Monate = ungeimpft
Mit in der EU nicht zugelassene Injektionen wie Sputnik oder Sinovac, etc. geimpft = ungeimpft
Genesen + 6 Monate = ungeimpft (denn auch eine weiter vorhandene natürliche Immunabwehr zählt ab dann nicht mehr).
“Die allgemeine Bevölkerung weiß nicht, was passiert, und sie weiß nicht einmal, dass sie es nicht weiß.” sagte Noam Chomsky.
‼️“Wir befinden uns in einer Zeit, in der die Diskussion eingeengt wird”
👉Mehr erfahren
👉 @technikus_news [26.11.2021]
Forwarded from Tommy Positiv - 𝗞𝗹𝗮𝗿𝘁𝗲𝘅𝘁 𝘀𝘁𝗮𝘁𝘁 𝗞𝗮𝗳𝗳𝗲𝗲𝗸𝗹𝗮𝘁𝘀𝗰𝗵
Dieses Schreiben verschickt der Klinikchef Dirk Balster in Vertretung, genau in der Chemnitzer Klinik, wo der Letzte Klinik Chef in den Freitod sprang.
Demokratie sieht anders aus.
Die Mutigen Pflegekräfte und Klinik Mitarbeiter werden trotz aller Angstschürerei trotzdem ein Zeichen setzen und nicht länger schweigen.
Denn durch Druck entsteht gegen Druck.
Dies geschieht heute Sachsen weit in Zschopau, Aue, Freiberg, Chemnitz & Zwönitz.
Ich Streame Live in Chemnitz via Instagram und Filme auch offline mit.
🧠 Selber denken, anstatt gedacht zu werden.
Folgt mir auf
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👉 YouTube 👈
Demokratie sieht anders aus.
Die Mutigen Pflegekräfte und Klinik Mitarbeiter werden trotz aller Angstschürerei trotzdem ein Zeichen setzen und nicht länger schweigen.
Denn durch Druck entsteht gegen Druck.
Dies geschieht heute Sachsen weit in Zschopau, Aue, Freiberg, Chemnitz & Zwönitz.
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
Es gab Zeiten, da hat auch der Mainstream meine Meinung sehr geschätzt und erfragt.
So war es bevor man in Deutschland als Arzt seine Meinung gesagt hat….
So war es bevor man in Deutschland als Arzt seine Meinung gesagt hat….