Offener Brief eines Polizisten: „Ich bin erschüttert über den Zustand unserer Polizei“
https://multipolar-magazin.de/artikel/offener-brief-eines-polizisten
✂️ Er spricht mit Blick auf die Umsetzung der Corona-Verordnungen durch die Polizei von einem „systemischen Versagen“. Viele erfahrene Kollegen wüssten „instinktiv“, dass ein „nicht unerheblicher Teil der Maßnahmen rechtswidrig beziehungsweise verfassungswidrig“ ist, wagten aber nicht den Schritt, ihre Kritik auch zu äußern.
✂️ Querdenker, Rechte, Leugner… Mich persönlich stören ungemein die internen Begrifflichkeiten über die Demonstranten, aber da wurden von Anfang an Schlagworte eingeführt, die sich jetzt einfach verfestigt haben und natürlich von allen Kollegen und Dienststellen kritiklos übernommen wurden. Jeder Spaziergang ist eine „Querdenker-Demonstration“, wenn nicht sogar eine von Corona-Leugnern.
✂️ Was mich persönlich auch sehr stört, ist der Versuch unserer politischen Führung, alle Kritiker und Demonstranten in die „rechte Ecke“ zu stellen, ihnen Gewalttätigkeit zu unterstellen und der Versuch, sie so zu diskreditieren und delegitimieren.
✂️ Wir bekommen an jedem Morgen die Zahlen und können so sagen: In den wenigsten Fällen kommt es zu Straftaten.
✂️ Ja, die Auflagen der Versammlungsbehörden (Maskenpflicht und Abstand) werden schon öfter, teilweise auch sehr zahlreich, nicht eingehalten, aber unter freiem Himmel und da dies ja auch oft Inhalt des Protestes ist, durchaus nachvollziehbar.
✂️ Jeder Teilnehmer weiß auch, dass er dadurch Gefahr läuft, eine Ordnungswidrigkeitenanzeige zu bekommen, aber dieses Verhalten stellt per se keine grundsätzliche Gewaltbereitschaft dar.
✂️ Wenn es zu Gewalttaten – Straftaten gegen Polizeibeamte – kommt, dann fast ausschließlich bei der Ahndung der Verstöße (Beleidigungen, Widerstände) beziehungsweise bei polizeilichen Maßnahmen, um sich fortbewegende Versammlungen zu verhindern. Hier findet leider bis jetzt von Seiten der obersten Polizeiführungen und der Politik noch keine Ursachen-Wirkung-Analyse statt.
✂️ Bei vielen Kollegen reift schon die Erkenntnis, dass die überwiegende Mehrheit der Demonstranten normale, besorgte Bürger sind und (nicht tolerierbare) Gewalttätigkeit oftmals erst durch das Eingreifen der Kollegen wegen Auflagenverstößen zustande kommt.
✂️ Aber nach mehr als 20 Jahren im Einsatzgeschehen, teilweise in der gesamten Republik, habe ich noch nie so eine große Diskrepanz zwischen meinen täglichen Erfahrungen und der „offiziellen“ dienstlichen Meinung wahrgenommen. ✂️
https://multipolar-magazin.de/artikel/offener-brief-eines-polizisten
✂️ Er spricht mit Blick auf die Umsetzung der Corona-Verordnungen durch die Polizei von einem „systemischen Versagen“. Viele erfahrene Kollegen wüssten „instinktiv“, dass ein „nicht unerheblicher Teil der Maßnahmen rechtswidrig beziehungsweise verfassungswidrig“ ist, wagten aber nicht den Schritt, ihre Kritik auch zu äußern.
✂️ Querdenker, Rechte, Leugner… Mich persönlich stören ungemein die internen Begrifflichkeiten über die Demonstranten, aber da wurden von Anfang an Schlagworte eingeführt, die sich jetzt einfach verfestigt haben und natürlich von allen Kollegen und Dienststellen kritiklos übernommen wurden. Jeder Spaziergang ist eine „Querdenker-Demonstration“, wenn nicht sogar eine von Corona-Leugnern.
✂️ Was mich persönlich auch sehr stört, ist der Versuch unserer politischen Führung, alle Kritiker und Demonstranten in die „rechte Ecke“ zu stellen, ihnen Gewalttätigkeit zu unterstellen und der Versuch, sie so zu diskreditieren und delegitimieren.
✂️ Wir bekommen an jedem Morgen die Zahlen und können so sagen: In den wenigsten Fällen kommt es zu Straftaten.
✂️ Ja, die Auflagen der Versammlungsbehörden (Maskenpflicht und Abstand) werden schon öfter, teilweise auch sehr zahlreich, nicht eingehalten, aber unter freiem Himmel und da dies ja auch oft Inhalt des Protestes ist, durchaus nachvollziehbar.
✂️ Jeder Teilnehmer weiß auch, dass er dadurch Gefahr läuft, eine Ordnungswidrigkeitenanzeige zu bekommen, aber dieses Verhalten stellt per se keine grundsätzliche Gewaltbereitschaft dar.
✂️ Wenn es zu Gewalttaten – Straftaten gegen Polizeibeamte – kommt, dann fast ausschließlich bei der Ahndung der Verstöße (Beleidigungen, Widerstände) beziehungsweise bei polizeilichen Maßnahmen, um sich fortbewegende Versammlungen zu verhindern. Hier findet leider bis jetzt von Seiten der obersten Polizeiführungen und der Politik noch keine Ursachen-Wirkung-Analyse statt.
✂️ Bei vielen Kollegen reift schon die Erkenntnis, dass die überwiegende Mehrheit der Demonstranten normale, besorgte Bürger sind und (nicht tolerierbare) Gewalttätigkeit oftmals erst durch das Eingreifen der Kollegen wegen Auflagenverstößen zustande kommt.
✂️ Aber nach mehr als 20 Jahren im Einsatzgeschehen, teilweise in der gesamten Republik, habe ich noch nie so eine große Diskrepanz zwischen meinen täglichen Erfahrungen und der „offiziellen“ dienstlichen Meinung wahrgenommen. ✂️
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Offener Brief eines Polizisten: „Ich bin erschüttert über den Zustand unserer Polizei“
„Wir sollten Garant von Grundrechten sein und nicht reine Erfüllungsgehilfen der Politik.“
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Das Deutsch-Russische Museum in Berlin-Karlshorst hat "DEUTSCH-RUSSISCHES" aus dem Namen gestrichen und anstelle der deutschen und russischen Flagge nur die ukrainische Flagge gehisst. Auch die Facebook-Seite wurde umbenannt.
https://www.facebook.com/museumkarlshorst/photos/a.150620568325761/4786068884780883/
t.me/Rosenbusch
https://www.facebook.com/museumkarlshorst/photos/a.150620568325761/4786068884780883/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Der sicherste Weg, einen Kreuzzug zugunsten einer guten Sache anzuzetteln, ist, den Leuten zu versprechen, dass sie die Möglichkeit haben, jemanden zu malträtieren. Mit gutem Gewissen zerstören zu können, sich schlecht benehmen zu können und sein schlechtes Verhalten ‚gerechte Empörung‘ zu nennen – das ist der Gipfel des psychologischen Luxus, der köstlichste aller moralischen Leckerbissen.“
— Aldous Huxley
— Aldous Huxley
Forwarded from Friedemann Däblitz
Angeblich habe die EU die Verbreitung von RT und Sputnik ab sofort verboten. Es sei seit gestern verboten, die Verbreitung „zu ermöglichen, zu erleichtern oder auf andere Weise dazu beizutragen“. Das steht auch tatsächlich in einer Verordnung des Rates der Europäischen Union: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32022R0350
Nach dem Wortlaut der Verordnung darf ich damit seit gestern keine Posts von RT mehr weiterleiten, wie ich es gestern aber getan habe (https://t.me/RA_Friede/2843).
Ich werte diese Verordnung als in Deutschland nicht verbindliche Absichtserklärung der EU. Es handelt sich offenbar um einen zahnlosen Versuch, das Zensurverbot aus Art. 5 Abs. 1 GG unter dem Deckmantel von Wirtschaftssanktionen zu unterlaufen.
Regiert wird abermals über Softpower. Die funktioniert über vorauseilenden Gehorsam.
„Zuständig für die Durchsetzung der Sanktionen sind die Medienregulierungsinstitutionen der Mitgliedstaaten, in Deutschland wären das die Landesmedienanstalten.“
Erst ein Verwaltungsakt dieser Anstalt könnte potentiell eine Rechtswirkung entfalten. Das wäre ein weiterer offensichtlich verfassungsfeindlicher Eingriff in das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit.
Wenn es dazu kommt, können Deutschland und die EU eigentlich sofort mit Russland fusionieren. Ein unterschiedliches Maß an Achtung demokratischer Grundwerte steht dann jedenfalls nicht mehr entgegen.
@RA_Friede
Nach dem Wortlaut der Verordnung darf ich damit seit gestern keine Posts von RT mehr weiterleiten, wie ich es gestern aber getan habe (https://t.me/RA_Friede/2843).
Ich werte diese Verordnung als in Deutschland nicht verbindliche Absichtserklärung der EU. Es handelt sich offenbar um einen zahnlosen Versuch, das Zensurverbot aus Art. 5 Abs. 1 GG unter dem Deckmantel von Wirtschaftssanktionen zu unterlaufen.
Regiert wird abermals über Softpower. Die funktioniert über vorauseilenden Gehorsam.
„Zuständig für die Durchsetzung der Sanktionen sind die Medienregulierungsinstitutionen der Mitgliedstaaten, in Deutschland wären das die Landesmedienanstalten.“
Erst ein Verwaltungsakt dieser Anstalt könnte potentiell eine Rechtswirkung entfalten. Das wäre ein weiterer offensichtlich verfassungsfeindlicher Eingriff in das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit.
Wenn es dazu kommt, können Deutschland und die EU eigentlich sofort mit Russland fusionieren. Ein unterschiedliches Maß an Achtung demokratischer Grundwerte steht dann jedenfalls nicht mehr entgegen.
@RA_Friede
netzpolitik.org
EU verbietet Verbreitung von RT und Sputnik
Die Inhalte der russischen Staatssender RT und Sputnik sind ab sofort in der EU verboten. Das betrifft nicht nur das Fernsehprogramm, sondern auch Apps, Websites und Social-Media-Plattformen. An den Sanktionen gibt es Kritik.
Forwarded from CheckMateNews ♟
Auch gettr hat RT DE gesperrt 🤔🤔
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Ausfall eines Satellitenkommunikationssystems durch vermutlichen Cyber-Angriff
✂️ Der größte deutsche Windanlagenhersteller ENERCON hat am Montag, dem 28. Februar 2022 bestätigt, dass es zum Ausfall tausender Windenergieanlagen in Zentraleuropa aufgrund eines vermuteten Cyberangriffs der Russen kam, der im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise gesehen wird. Angegriffen wurde das KA-SAT Satellitensystem des US-amerikanischen Eigentümers ViaSat, das in Kooperation mit dem französischen Satellitenbetreiber EUTELSAT in Europa betrieben wird. KA-SAT versorgt Europa und die Mittelmeerregion mit Satelliteninternet und wird aufgrund seiner Unabhängigkeit von terrestrischer Infrastruktur auch zur Anbindung von technischen Anlagen in abgelegenen Gebieten genutzt. ✂️
https://idw-online.de/de/news789489
✂️ Der größte deutsche Windanlagenhersteller ENERCON hat am Montag, dem 28. Februar 2022 bestätigt, dass es zum Ausfall tausender Windenergieanlagen in Zentraleuropa aufgrund eines vermuteten Cyberangriffs der Russen kam, der im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise gesehen wird. Angegriffen wurde das KA-SAT Satellitensystem des US-amerikanischen Eigentümers ViaSat, das in Kooperation mit dem französischen Satellitenbetreiber EUTELSAT in Europa betrieben wird. KA-SAT versorgt Europa und die Mittelmeerregion mit Satelliteninternet und wird aufgrund seiner Unabhängigkeit von terrestrischer Infrastruktur auch zur Anbindung von technischen Anlagen in abgelegenen Gebieten genutzt. ✂️
https://idw-online.de/de/news789489
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Russia Today wurde inzwischen auch auf Telegram gesperrt.
Das Regime schreckt vor nichts zurück. Es wird nur noch Nachrichten von „unserer“ Seite geben. Wie objektiv die sein werden, das wissen wir alle.
Auch Telegram ist daher nur so lange zensurfrei, wie es den deutschen Behörden passt.
Es wird dunkel in Europa.
Das Regime schreckt vor nichts zurück. Es wird nur noch Nachrichten von „unserer“ Seite geben. Wie objektiv die sein werden, das wissen wir alle.
Auch Telegram ist daher nur so lange zensurfrei, wie es den deutschen Behörden passt.
Es wird dunkel in Europa.
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…fassungslos über das Ausmaß der völligen Apathie… Seid füreinander da. Handeln! Lieber auf Nummer Sicher gehen…
https://twitter.com/ChatterBox_Muse/status/1499506429543211016
https://twitter.com/ChatterBox_Muse/status/1499506429543211016
RKI-Gesprächskarten als Diskussionshilfe zur Impfung
https://reitschuster.de/post/rki-gespraechskarten-als-diskussionshilfe-zur-impfung/
Auf der Website des RKI ist zu lesen: “Forschende der Universität Erfurt, der Uni Bristol und des Robert Koch-Instituts haben Gesprächskarten entwickelt, die helfen sollen, übers Impfen zu sprechen: mit Familienmitgliedern, mit Freundinnen und Freunden, mit Bekannten, mit Kolleginnen und Kollegen. Denn mit einem respektvollen Gespräch kann man viel erreichen…
✂️ Sagen Sie, die Wissenschaft ist sich einig. Erklären Sie, dass Wissenschaft immer demokratisch funktioniert und Wissenschaftler mit anderer Meinung daher zwangsläufig Verschwörungstheoretiker sind. Wer etwas anderes behauptet, ist ein Feind der Wissenschaft. #trustthescience
Die Impfung ist zwar noch in der experimentellen Phase 3, aber das sollte Sie nicht stören. Argumentieren Sie, die Nebenwirkungen und Inhaltsstoffe der Impfung seien bereits bestens bekannt.✂️ (Reitschuster)
https://reitschuster.de/post/rki-gespraechskarten-als-diskussionshilfe-zur-impfung/
Auf der Website des RKI ist zu lesen: “Forschende der Universität Erfurt, der Uni Bristol und des Robert Koch-Instituts haben Gesprächskarten entwickelt, die helfen sollen, übers Impfen zu sprechen: mit Familienmitgliedern, mit Freundinnen und Freunden, mit Bekannten, mit Kolleginnen und Kollegen. Denn mit einem respektvollen Gespräch kann man viel erreichen…
✂️ Sagen Sie, die Wissenschaft ist sich einig. Erklären Sie, dass Wissenschaft immer demokratisch funktioniert und Wissenschaftler mit anderer Meinung daher zwangsläufig Verschwörungstheoretiker sind. Wer etwas anderes behauptet, ist ein Feind der Wissenschaft. #trustthescience
Die Impfung ist zwar noch in der experimentellen Phase 3, aber das sollte Sie nicht stören. Argumentieren Sie, die Nebenwirkungen und Inhaltsstoffe der Impfung seien bereits bestens bekannt.✂️ (Reitschuster)
Forwarded from reitschuster.de
SPD verbreitet Fake News zur Impfpflicht.
Faktenchecker von Realität überholt.
Die SPD hat vergessen, ihre Website zu Corona-Falschinformationen zu aktualisieren. Die dort noch immer abrufbaren Informationen überführen die SPD und ihre Spitzenpolitiker der Täuschung. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/spd-verbreitet-fake-news-zur-impfpflicht/
Faktenchecker von Realität überholt.
Die SPD hat vergessen, ihre Website zu Corona-Falschinformationen zu aktualisieren. Die dort noch immer abrufbaren Informationen überführen die SPD und ihre Spitzenpolitiker der Täuschung. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/spd-verbreitet-fake-news-zur-impfpflicht/
reitschuster.de
SPD verbreitet Fake News zur Impfpflicht Faktenchecker von Realität überholt
Die SPD hat vergessen, ihre Website zu Corona-Falschinformationen zu aktualisieren. Die dort noch immer abrufbaren Informationen überführen die SPD und ihre Spitzenpolitiker der Täuschung. Von Mario Martin.
Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluss nimmt
✂️ Der Name „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ ist nichts sagend, wie es eben sein soll, wenn man sich manipulativ verstecken will: Es wird zwar fast täglich zitiert, natürlich sehr häufig in den Nachrichtensendungen von ARD und ZDF. Wer dahinter steckt, wird niemals berichtet. Doch genau darum geht es: Hinter dem harmlosen Namen steckt eine der geheimnisvollsten und wirkungsvollsten Medienmanipulationsmaschinen Deutschlands.
✂️ Ein mühsames Geschäft, in dem peinlicherweise die SPD die Mindestlöhne der Zusteller trickreich zu drücken verstand, man gönnt sich ja sonst nichts. Jüngst in Verruf geraten ist das SPD-Medienimperium, weil die ebenfalls dazu gehörende Zeitschrift Öko-Test jahrelang Auflagenzahlen von Sonderheften geschönt und damit Anzeigenkunden hinters Licht geführt haben soll…
✂️ „Auch dort, wo wir nur 30 oder 40 Prozent haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren“ , sagte die damalige SPD-Bundesschatzmeisterin und Generaltreuhänderin der DDVG, Inge Wettig-Danielmeier.
✂️ Man versucht, SPD-kritische Medien und Journalisten zu verleumden – das heißt im Zweifelsfall: In die rechte Ecke zu stellen.
✂️ Den Höhepunkt bildete in der vergangenen Woche der folgende Text, der in fast allen der von der SPD-Holding geführten Madsack Mediengruppe via RND nachgedruckt wurde. Dort geht es um den Besuch des WELT-Journalisten und Bloggers („Achse des Guten“) Henryk M. Broder bei der Bundestagsfraktion der AfD, um sein Foto mit Alice Weidel – und dort heißt es:
„Als Medien in der Grauzone zum Rechtspopulismus gelten Kritikern schließlich „Tichys Einblick“, verantwortet von dem früheren „Wirtschaftswoche“-Chefredakteur Roland Tichy, das Magazin „Cicero“ und die „Neue Züricher Zeitung“. Die „Achse des Guten“ und die „Junge Freiheit“ haben die Grenze nach allgemeiner Einschätzung überschritten.“
✂️ Was versteht er unter „Grauzone zum Rechtspopulismus“? Alles, was die Amadeu-Antonio-Stiftung für rechts hält, also auch FDP, CDU und CSU?
✂️ [Markus] Decker ist auch sogenannter„Experte“ für die linksradikale von der früheren Stasi-Informantin Annette Kahane geführten „Amadeu-Antonio-Stiftung“. Die wiederum wird mit nicht unwesentlichen Mitteln aus dem Bundesfamilienministerium finanziert – zuständige Ministerin ist [war] die SPD-Politikern Franziska Giffey [Regierende Bürgermeisterin von Berlin]
✂️ Es fließt also Geld aus den SPD-geführten Ministerien in die SPD-nahe Stasi-Stiftung, die SPD-nahe Journalisten als Experten lädt, der brav SPD-kritische Medien diskreditiert… ✂️
https://archive.ph/y7liM
🅃🄷🄾🄱🄸🅃
✂️ Der Name „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ ist nichts sagend, wie es eben sein soll, wenn man sich manipulativ verstecken will: Es wird zwar fast täglich zitiert, natürlich sehr häufig in den Nachrichtensendungen von ARD und ZDF. Wer dahinter steckt, wird niemals berichtet. Doch genau darum geht es: Hinter dem harmlosen Namen steckt eine der geheimnisvollsten und wirkungsvollsten Medienmanipulationsmaschinen Deutschlands.
✂️ Ein mühsames Geschäft, in dem peinlicherweise die SPD die Mindestlöhne der Zusteller trickreich zu drücken verstand, man gönnt sich ja sonst nichts. Jüngst in Verruf geraten ist das SPD-Medienimperium, weil die ebenfalls dazu gehörende Zeitschrift Öko-Test jahrelang Auflagenzahlen von Sonderheften geschönt und damit Anzeigenkunden hinters Licht geführt haben soll…
✂️ „Auch dort, wo wir nur 30 oder 40 Prozent haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren“ , sagte die damalige SPD-Bundesschatzmeisterin und Generaltreuhänderin der DDVG, Inge Wettig-Danielmeier.
✂️ Man versucht, SPD-kritische Medien und Journalisten zu verleumden – das heißt im Zweifelsfall: In die rechte Ecke zu stellen.
✂️ Den Höhepunkt bildete in der vergangenen Woche der folgende Text, der in fast allen der von der SPD-Holding geführten Madsack Mediengruppe via RND nachgedruckt wurde. Dort geht es um den Besuch des WELT-Journalisten und Bloggers („Achse des Guten“) Henryk M. Broder bei der Bundestagsfraktion der AfD, um sein Foto mit Alice Weidel – und dort heißt es:
„Als Medien in der Grauzone zum Rechtspopulismus gelten Kritikern schließlich „Tichys Einblick“, verantwortet von dem früheren „Wirtschaftswoche“-Chefredakteur Roland Tichy, das Magazin „Cicero“ und die „Neue Züricher Zeitung“. Die „Achse des Guten“ und die „Junge Freiheit“ haben die Grenze nach allgemeiner Einschätzung überschritten.“
✂️ Was versteht er unter „Grauzone zum Rechtspopulismus“? Alles, was die Amadeu-Antonio-Stiftung für rechts hält, also auch FDP, CDU und CSU?
✂️ [Markus] Decker ist auch sogenannter„Experte“ für die linksradikale von der früheren Stasi-Informantin Annette Kahane geführten „Amadeu-Antonio-Stiftung“. Die wiederum wird mit nicht unwesentlichen Mitteln aus dem Bundesfamilienministerium finanziert – zuständige Ministerin ist [war] die SPD-Politikern Franziska Giffey [Regierende Bürgermeisterin von Berlin]
✂️ Es fließt also Geld aus den SPD-geführten Ministerien in die SPD-nahe Stasi-Stiftung, die SPD-nahe Journalisten als Experten lädt, der brav SPD-kritische Medien diskreditiert… ✂️
https://archive.ph/y7liM
🅃🄷🄾🄱🄸🅃
Wikipedia
Redaktionsnetzwerk Deutschland
Redaktion zur Versorgung von regionalen Tageszeitungen mit überregionalen Nachrichten
Forwarded from Oliver Janich & Team
Unglaublich, aber wahr: Telegram sperrt offensichtlich RT DE und RT News für deutsche Telefonnummern. Ich habe es zunächst nicht gemerkt , weil es bei mir geht. Aber es scheint wirklich so zu sein als ob Telegram selber dafür verantwortlich ist. Eine Kriegspartei davon auszuschließen, seine Sichtweise zu verbreiten, ist unfassbar für ein Medium das darauf gegründet wurde, nicht zu zensieren.
Oliver Janich & Team
Unglaublich, aber wahr: Telegram sperrt offensichtlich RT DE und RT News für deutsche Telefonnummern. Ich habe es zunächst nicht gemerkt , weil es bei mir geht. Aber es scheint wirklich so zu sein als ob Telegram selber dafür verantwortlich ist. Eine Kriegspartei…
Unsere Gesetzgeber kriminalisieren Informationsfreiheit