ThoBit 🔆
78 subscribers
4.08K photos
2.53K videos
94 files
8.91K links
Download Telegram
Forwarded from habito
So soll der Sicherheitsbereich vor dem Reichstagsgebäude abgeschirmt werden: mit einem schräg abfallenden Graben sowie, auf beiden Seiten des Platzes der Republik, einem 2,50 Meter hohen und 55 Meter langen Zaun.

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/kostenexplosion-droht-bei-bau-des-bundestags-besucherzentrums-li.241214
Forwarded from Markus Lowien Official (M@®ku$ ÂŁ o w i € n)
Michael Ballweg festgenommen!
Stuttgart – Polizisten haben am Mittwochmorgen in einem Ermittlungsverfahren wegen Betrugs zwei Wohnungen und Geschäftsräume in Stuttgart durchsucht. Dabei wurde „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg (47) festgenommen. Er wird einem Haftrichter vorgeführt.
Der 47-Jährige steht laut Staatsanwaltschaft im Verdacht, seit Mai 2020 durch öffentliche Aufrufe finanzielle Zuwendungen eingeworben zu haben und hierbei die Zuwender über die beabsichtigte Verwendung getäuscht zu haben.
Nach derzeitigem Ermittlungsstand soll der Tatverdächtige in der Folge einen höheren sechsstelligen Betrag der eingeworbenen finanziellen Zuwendungen zweckwidrig für sich verwendet haben.
Die Beamten vollstreckten heute richterlich angeordnete Durchsuchungsbeschlüsse in zwei Wohnungen und Geschäftsräumen und beschlagnahmten Beweismaterial.
Michael Ballweg soll am Nachmittag dem Haftrichter vorgefĂĽhrt werden.
(Quelle: BILD)
https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/querdenker-unter-betrugs-verdacht-haftbefehl-gegen-michael-ballweg-80550684.bild.html

👉🏻 https://t.me/markus_lowien
‼️SCHILDA IST NIX DAGEGEN‼️

AUF DIE FRAGE NACH EINZELHEITEN
ZUM ABENDESSEN MIT MERKEL:

BUNDESVERFASSUNGGERICHT :
"WIR VERWEISEN AUF DIE BISHERIGE KORRESPONDENZ"

JOURNALISTIN:
"AUF WELCHE KORRESPONDENZ ?"

BUNDESVERFASSUNGGERICHT :

"WIR VERWEISEN AUF DIE BISHERIGE KORRESPONDENZ."

Eine Bild-Reporterin wollte von der Pressestelle Einzelheiten zu den Gesprächsthemen rund um das Essen vom 30. Juni 2021 wissen. Immerhin stand hier eine Einflußnahme der Regierungschefin auf das höchste deutsche Gericht und damit auch die Frage nach der Gewaltenteilung in Deutschland zur Debatte. Doch das Gericht antwortete auf jede einzelne Frage stets mit der gleichen Floskel: „Wir verweisen auf die bisherige Korrespondenz....
Selbst auf die Frage, auf welche bisherige Korrespondenz das Gericht Bezug nehme, antwortete Karlsruhe, man verweise auf die bisherige Korrespondenz.“


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/schwerer-schlag-fuers-bundesverfassungsgericht/

——————————
Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal:
https://t.me/MeineDNEWS
—————————
Letzte Generation.

Alle aussteigen!
ES WIRD ENG FĂśR
VERFASSUNGSGERICHTS-PRÄSIDENT HARBARTH
.

WARUM WURDE HABARTH PLĂ–TZLICH HONORARPROFESSOR UND MIT DIESEM TITEL
KURZ DARAUF VERFASSUNGSRICHTER ?


KARLSRUHE. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg vom Stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts war für Stephan Harbarth die im März 2018 erteilte Honorarprofessur an der Universität Heidelberg.

Doch es ist völlig unklar, wie und warum der Politiker die dortigen Weihen erhielt. Presseanfragen bleiben unbeantwortet. Auch Fachkreise rätseln, wie der CDU-Politiker plötzlich diesen Titel bekam. Fest steht: Kurz nach den akademischen Weihen von Heidelberg wurde er in Deutschlands höchstes Gericht gewählt. Zwei Jahre später war er dessen Präsident.

Nun könnte Licht ins Dunkel kommen und es damit eng werden für den Vertrauten von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der gesamte Prozeß rund um die Ernennung zum Honorarprofessor erscheint dubios. Die Namen der dafür nötigen externen Gutachter bleiben genauso geheim, wie die Gutachten selbst. In diesem Zusammenhang wird fast alles verheimlicht. Die Universität Heidelberg mauert und bezieht sich auf Vertraulichkeit. Diese bestehe „im Interesse des offenen Wortes in den akademischen Berufungs- und Bestellungsverfahren“.
Ging alles mit rechten Dingen zu?

Die Bild-Zeitung wirft heute die Frage auf, ob bei Harbarths Ernennung „alles mit rechten Dingen zuging“. Demnach hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe bereits entschieden, daß die Universität Heidelberg die Namen der Gutachter herausrücken muß. Die Hochschule wehrt sich mit allen Mitteln dagegen und will in Berufung gehen. Laut des Blattes entscheidet sich noch in diesem Jahr, ob der Rechtsstreit weitergeht – oder die Uni die Namen nennen muß.


Neuer Beitrag

——————————
Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal:
https://t.me/MeineDNEWS
—————————
Boris Reitschuster @reitschuster
               vor 18 Std.
Hat Karlsruhes oberster Richter dunkle Flecken in der Vita?
Das Bundesverfassungsgericht sollte über alle Zweifel erhaben sein. Unter Präsident Habarth ist das Gegenteil der Fall: Jetzt tauchen Fragen zu seinem Lebenslauf auf, die bösen Verdacht nähren.

https://twitter.com/reitschuster/status/1542551799932010497
Boris Reitschuster @reitschuster
               vor 9 Std.
Frontalangriff auf meine Seite: #PayPal sperrt meine Konten.
Wie aus einem Kafka-Roman.
Meine Seite soll zerstört werden: In einer Nacht- und Nebelaktion wurden mir meine Paypal-Konten gesperrt. Ohne jede Vorwarnung. Und ohne eine echte Begründung.

https://twitter.com/reitschuster/status/1542683453157769217
Bundesfamilienministerium finanziert ein Überwachungs- und Diffamierungsportal gegen kritische Medien: „Gegneranalyse“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=85379

✂️ Der Vorgang ist ein medienpolitischer Skandal, der seinesgleichen sucht und an die Wurzel unseres bisherigen Verständnisses von Demokratie und Pressefreiheit geht. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) und die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) finanzieren mit sechsstelligen Beträgen ein Projekt der Grünen-nahen Stiftung "Zentrum liberale Moderne" (LibMod) mit dem bezeichnenden Titel "Gegner-Analyse" Ziel des Projektes ist es laut Darstellung der Stiftung, "systemoppositionelle" Medien zu überwachen und zu analysieren. Einen Schwerpunkt ihrer Arbeit legen die Macher dabei auf die NachDenkSeiten. ✂️
RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung
Unstatistik des Monats: Falsch positive Chatkontrolle

✂️ Allein auf WhatsApp und allein in Deutschland werden pro Tag rund 3 Milliarden Nachrichten verschickt (siehe Beiträge von Chip.de und Messengerpeople.com). Angenommen, nur 0,0001 Prozent, also insgesamt 3.000 aller dieser Nachrichten, enthalten unangemessene Inhalte. Dann werden 99,9 Prozent davon oder 2.997 Nachrichten entdeckt. Zugleich werden jedoch von den nach wie vor fast 3 Milliarden „unschuldigen“ Nachrichten 0,1 Prozent, also fast 3 Millionen Nachrichten, als unangemessen fehlklassifiziert. Die wären dann mit einem weiteren Algorithmus oder schlimmstenfalls von Menschen erneut zu prüfen. Und das jeden Tag. ✂️

Die gesamte Pressemitteilung können Sie abrufen unter:
https://idw-online.de/de/news797636
Alte Kameraden

Falls es jemandem nicht bewusst war – NATO-Chef Stoltenberg ist der ehemalige Leiter von Bill Gates' GAVI.

https://www.trendsmap.com/twitter/tweet/1542404378413486082

https://twitter.com/backtolife_2023/status/1542801306368319488