Forwarded from Epoch Times Deutsch
‼️Überraschung nach Urlaub: Hausdurchsuchung bei Sängerin Nina Maleika
Sängerin Nina Maleika wurde nach ihrem Urlaub überrascht und fand einen Brief der Kriminalpolizei auf ihrem Schreibtisch. Ihre Wohnung wurde auf Verdacht eines gefälschten Impfausweises durchsucht.
👉 https://www.epochtimes.de/gesellschaft/ueberraschung-nach-urlaub-hausdurchsuchung-bei-saengerin-nina-maleika-a3893330.html
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Sängerin Nina Maleika wurde nach ihrem Urlaub überrascht und fand einen Brief der Kriminalpolizei auf ihrem Schreibtisch. Ihre Wohnung wurde auf Verdacht eines gefälschten Impfausweises durchsucht.
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The Epoch Times
Überraschung nach Urlaub: Hausdurchsuchung bei Sängerin Nina Maleika
Sängerin Nina Maleika wurde nach ihrem Urlaub überrascht. Die Kripo hat ihre Wohnung wegen Verdacht auf einen gefälschten Impfausweis durchsucht.
Verlosung mit Dr. Motte abgesagt
Auf der Demonstration "Rave the Planet", auf der auch wir als Mein Grundeinkommen vertreten waren, hat der Initiator Dr. Motte sich verneigend das Logo der "Freedom Parade" in die Menge gehalten, was in einem Video deutlich wird.
Von diesem Vorgang und den Hintergründen dazu möchten wir uns aufs Deutlichste distanzieren.
Wir verurteilen und dulden seit jeher keine antisemitischen, rassistischen, homo- und transfeindlichen oder anderweitig diskriminierenden oder verschwörungsgläubigen Äußerungen jedweder Art. Das gilt auch für die Ansichten der Querdenkenden der sogenannten "Freedom Parade", die in enger Verbindung mit rechtsextremistischen Kreisen steht.
Wir sind in einem andauernden Austausch über die Geschehnisse und ihre Auswirkungen. Wir möchten keine Plattform für Querdenken-Diskussionen bieten.
Wir haben Dr. Motte als ersten konsequenten Schritt am Montag als Gast unserer Verlosung ausgeladen. Die Verlosung sagen wir hiermit ab, um dem Aufarbeitungs-Prozess den notwendigen Raum zu geben.
Für die abgesagte Verlosung gibt es kommende Woche Mittwoch, den 20. Juli eine Ersatz-Verlosung. Alle bereits vergebenen Losnummern bleiben bestehen. Weitere Infos folgen.
Gemeinsam mit den über 200.000 Teilnehmenden der Demonstration stehen wir nun in Verbindung mit der Querdenken-Bewegung und werden damit in ein Umfeld rechtsextremen Gedankenguts gebracht. Uns ist es wichtig, darauf aufmerksam zu machen und uns klar gegen rechtes und verschwörungsgläubiges Gedankengut zu positionieren.
Es ist unser Versäumnis, vor unserer Zusage zur Veranstaltung nicht besser recherchiert zu haben, in welchem Umfeld sich Dr. Motte mit seiner Initiative "Rave the Planet" bewegt und dass er in der Vergangenheit für rechtsradikale Äußerungen verurteilt wurde – dafür bitten wir um Entschuldigung.
Hätten wir das getan, hätte es von uns als Mein Grundeinkommen keine Beteiligung auf der Demonstration gegeben.
Uns ist es sehr wichtig, unseren eigenen Anteil daran aufzuarbeiten. Wir waren nicht nur Teilnehmende auf einer Demonstration. Wir haben unsere Reichweite und unsere Ressourcen genutzt, um Werbung für eine Veranstaltung zu machen, die sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingesetzt hat.
Deswegen haben wir eine Rede zum Grundeinkommen auf einem Demo-Wagen gehalten. Jetzt steht die Veranstaltung jedoch in einem anderen Licht. Mit aktuellem Wissensstand sind uns rückblickend Verhaltensweisen aufgefallen, die uns auf dem Wagen selbst bereits irritiert haben.
Mit den Informationen und unseren gesammelten Recherche-Ergebnissen haben wir uns an die Amadeu Antonio Stiftung gewendet, um zu klären, wie wir mit den Informationen umgehen. Zusätzlich möchten wir gemeinsam ein Vorgehen erarbeiten, damit wir als Organisation zukünftig nicht mehr in dieses Umfeld geraten.
Sollten darüber hinaus Fragen entstehen, kannst du dich unter nachfragen@mein-grundeinkommen.de bei uns melden.
Viele Grüße
das Team von Mein Grundeinkommen
https://www.mein-grundeinkommen.de/
Auf der Demonstration "Rave the Planet", auf der auch wir als Mein Grundeinkommen vertreten waren, hat der Initiator Dr. Motte sich verneigend das Logo der "Freedom Parade" in die Menge gehalten, was in einem Video deutlich wird.
Von diesem Vorgang und den Hintergründen dazu möchten wir uns aufs Deutlichste distanzieren.
Wir verurteilen und dulden seit jeher keine antisemitischen, rassistischen, homo- und transfeindlichen oder anderweitig diskriminierenden oder verschwörungsgläubigen Äußerungen jedweder Art. Das gilt auch für die Ansichten der Querdenkenden der sogenannten "Freedom Parade", die in enger Verbindung mit rechtsextremistischen Kreisen steht.
Wir sind in einem andauernden Austausch über die Geschehnisse und ihre Auswirkungen. Wir möchten keine Plattform für Querdenken-Diskussionen bieten.
Wir haben Dr. Motte als ersten konsequenten Schritt am Montag als Gast unserer Verlosung ausgeladen. Die Verlosung sagen wir hiermit ab, um dem Aufarbeitungs-Prozess den notwendigen Raum zu geben.
Für die abgesagte Verlosung gibt es kommende Woche Mittwoch, den 20. Juli eine Ersatz-Verlosung. Alle bereits vergebenen Losnummern bleiben bestehen. Weitere Infos folgen.
Gemeinsam mit den über 200.000 Teilnehmenden der Demonstration stehen wir nun in Verbindung mit der Querdenken-Bewegung und werden damit in ein Umfeld rechtsextremen Gedankenguts gebracht. Uns ist es wichtig, darauf aufmerksam zu machen und uns klar gegen rechtes und verschwörungsgläubiges Gedankengut zu positionieren.
Es ist unser Versäumnis, vor unserer Zusage zur Veranstaltung nicht besser recherchiert zu haben, in welchem Umfeld sich Dr. Motte mit seiner Initiative "Rave the Planet" bewegt und dass er in der Vergangenheit für rechtsradikale Äußerungen verurteilt wurde – dafür bitten wir um Entschuldigung.
Hätten wir das getan, hätte es von uns als Mein Grundeinkommen keine Beteiligung auf der Demonstration gegeben.
Uns ist es sehr wichtig, unseren eigenen Anteil daran aufzuarbeiten. Wir waren nicht nur Teilnehmende auf einer Demonstration. Wir haben unsere Reichweite und unsere Ressourcen genutzt, um Werbung für eine Veranstaltung zu machen, die sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingesetzt hat.
Deswegen haben wir eine Rede zum Grundeinkommen auf einem Demo-Wagen gehalten. Jetzt steht die Veranstaltung jedoch in einem anderen Licht. Mit aktuellem Wissensstand sind uns rückblickend Verhaltensweisen aufgefallen, die uns auf dem Wagen selbst bereits irritiert haben.
Mit den Informationen und unseren gesammelten Recherche-Ergebnissen haben wir uns an die Amadeu Antonio Stiftung gewendet, um zu klären, wie wir mit den Informationen umgehen. Zusätzlich möchten wir gemeinsam ein Vorgehen erarbeiten, damit wir als Organisation zukünftig nicht mehr in dieses Umfeld geraten.
Sollten darüber hinaus Fragen entstehen, kannst du dich unter nachfragen@mein-grundeinkommen.de bei uns melden.
Viele Grüße
das Team von Mein Grundeinkommen
https://www.mein-grundeinkommen.de/
Was würdest du tun, wenn du plötzlich Grundeinkommen hättest? - Mein Grundeinkommen
Bedingungsloses Grundeinkommen
Wie verändert das Bedingungslose Grundeinkommen Mensch und Gesellschaft? Das wollen wir über unsere Verlosung herausfinden. Mach auch du mit!
Forwarded from Gerald Markel
Konsumentenschutz schlägt Privatsphäre.
Mein lieber Freund und Anwalt , Gernot Strobl , appelliert an meine Verantwortung als Onlinemedium mit Zehntausenden Lesern und verlangt die Veröffentlichung folgender Story 😉
Also gut .
Krankheit ist privat und muss privat bleiben . Aber erstens betrifft die Krankheit mich persönlich , zweitens ist es ohnehin harmlos und drittens ist die Geschichte tatsächlich von allgemeinem Interesse .
Also short story .
Gestern hatte ich einen 16 Stundentag mit 800 km einmal quer durch Österreich .
Kam gegen 2130 nach Hause , leg mich rasch nieder und bekomme in der Nacht Schüttelfrost und Fieber .
Am Morgen habe ich Halsweh , ein wenig Schnupfen und fast 39 Grad Fieber.
Ist nicht angenehm , bin permanent müde und kraftlos - aber mehr ist nicht.
Weil meine Mama und meine Schwiegermutter da sind und der kleine Konstantin erst ein paar Tage alt ist , mache ich zur Sicherheit einen Covidselbsttest .
Schwiepa kauft eine Packung mit vier Stück und der Jungpapa hat wegen der Krankenhausbesuche auch noch einen im Auto .
Also erster Test - Positiv. Shit
Sicherheitshalber einen zweiten - Negativ !!
Weil der Gerald halt ist wie er ist , machma noch einen dritten
- WIEDER POSITIV !!
Kopfschütteln tut mit Fieber weh , schlaf ma zu Mittag eine Stunde oder zwei .
Nachmittags liegen noch zwei Tests beim Aufwachen am Bett neben mir .
Also gemma - Test Nummer Vier - NEGATIV !!
Gibt's ja nicht , dann eben Test Nummer 5 auch noch weils eh schon wurscht ist - Ergebnis POSITIV !!
Liebe Konsumenten.
Damit mich die Gauner , die mit diesen Test ein Vermögen verdienen, nicht verklagen , darf ich Euch nicht auffordern , diesen Schwindel ja nicht zu kaufen.
Also spreche ich namens der Markel Magazines Konsumentenabteilung eine entschlossene NICHT EMPFEHLUNG ab .
Wenn jemand wissen will , ob er mit Omikron infiziert ist , dann hat ein herkömmlicher Spielewürfel dieselbe Aussagekraft wie diese sogenannten Selbsttests !!
Achja- Ceterum censeo
Das Parlament MUSS im Herbst einen U- Ausschuss zum Thema Covidbeschaffungen machen !!
Was da von unserem Geld für wertlose Massnahmen und Hilfsmittel verbrannt wurde , das ist schon sagenhaft !!
Ich geh wieder schlafen . Positiv oder Nicht - müd bin ich halt 🤣
Wir lesen uns
GM
Mein lieber Freund und Anwalt , Gernot Strobl , appelliert an meine Verantwortung als Onlinemedium mit Zehntausenden Lesern und verlangt die Veröffentlichung folgender Story 😉
Also gut .
Krankheit ist privat und muss privat bleiben . Aber erstens betrifft die Krankheit mich persönlich , zweitens ist es ohnehin harmlos und drittens ist die Geschichte tatsächlich von allgemeinem Interesse .
Also short story .
Gestern hatte ich einen 16 Stundentag mit 800 km einmal quer durch Österreich .
Kam gegen 2130 nach Hause , leg mich rasch nieder und bekomme in der Nacht Schüttelfrost und Fieber .
Am Morgen habe ich Halsweh , ein wenig Schnupfen und fast 39 Grad Fieber.
Ist nicht angenehm , bin permanent müde und kraftlos - aber mehr ist nicht.
Weil meine Mama und meine Schwiegermutter da sind und der kleine Konstantin erst ein paar Tage alt ist , mache ich zur Sicherheit einen Covidselbsttest .
Schwiepa kauft eine Packung mit vier Stück und der Jungpapa hat wegen der Krankenhausbesuche auch noch einen im Auto .
Also erster Test - Positiv. Shit
Sicherheitshalber einen zweiten - Negativ !!
Weil der Gerald halt ist wie er ist , machma noch einen dritten
- WIEDER POSITIV !!
Kopfschütteln tut mit Fieber weh , schlaf ma zu Mittag eine Stunde oder zwei .
Nachmittags liegen noch zwei Tests beim Aufwachen am Bett neben mir .
Also gemma - Test Nummer Vier - NEGATIV !!
Gibt's ja nicht , dann eben Test Nummer 5 auch noch weils eh schon wurscht ist - Ergebnis POSITIV !!
Liebe Konsumenten.
Damit mich die Gauner , die mit diesen Test ein Vermögen verdienen, nicht verklagen , darf ich Euch nicht auffordern , diesen Schwindel ja nicht zu kaufen.
Also spreche ich namens der Markel Magazines Konsumentenabteilung eine entschlossene NICHT EMPFEHLUNG ab .
Wenn jemand wissen will , ob er mit Omikron infiziert ist , dann hat ein herkömmlicher Spielewürfel dieselbe Aussagekraft wie diese sogenannten Selbsttests !!
Achja- Ceterum censeo
Das Parlament MUSS im Herbst einen U- Ausschuss zum Thema Covidbeschaffungen machen !!
Was da von unserem Geld für wertlose Massnahmen und Hilfsmittel verbrannt wurde , das ist schon sagenhaft !!
Ich geh wieder schlafen . Positiv oder Nicht - müd bin ich halt 🤣
Wir lesen uns
GM
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
HERZSTILLSTAND BEI ZWEI MONATE ALTEM BABY EINE STUNDE NACH DER "IMPFUNG". WAS SIND DAS FÜR ELTERN? WAS SIND DAS FÜR ÄRZTE?
Ein zwei Monate altes Baby erhielt eine “schützende” Spritze – der Impfstoff und die Charge sind bekannt. Eine Stunde danach wurde es mit zahlreichen Symptomen ins Krankenhaus eingeliefert – es erlitt unter anderem einen Herzstillstand. Aktuell sind lebensbedrohliche Nebenwirkungen bei 58 Babys in den USA dokumentiert.
Weit oben in dem Bericht ist fett vermerkt: Off-Label-Use. Die Verwendung des Impfstoffs an Babys war zu jenem Zeitpunkt gewiss nicht empfohlen. Weder lagen medizinische Daten noch sonstige Tests vor – auch keine Empfehlungen zur Verwendung. Die Eltern und Ärzte handelten also grob fahrlässig und verantwortungslos, ganz egal ob sie “in gutem Glauben” agierten. Der Impfstoff war jener von Pfizer/Biontech, die Chargennummer war EL0739 (19 Todesfälle, 127 Behinderungen, 30 lebensbedrohliche Nebenwirkungen)
https://report24.news/zwei-stunden-nach-der-spritze-erlitt-ein-zweimonatiges-baby-einen-herzstillstand/
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ABONNIEREN SIE BITTE
UNSEREN TELEGRAM KANAL:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
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Ein zwei Monate altes Baby erhielt eine “schützende” Spritze – der Impfstoff und die Charge sind bekannt. Eine Stunde danach wurde es mit zahlreichen Symptomen ins Krankenhaus eingeliefert – es erlitt unter anderem einen Herzstillstand. Aktuell sind lebensbedrohliche Nebenwirkungen bei 58 Babys in den USA dokumentiert.
Weit oben in dem Bericht ist fett vermerkt: Off-Label-Use. Die Verwendung des Impfstoffs an Babys war zu jenem Zeitpunkt gewiss nicht empfohlen. Weder lagen medizinische Daten noch sonstige Tests vor – auch keine Empfehlungen zur Verwendung. Die Eltern und Ärzte handelten also grob fahrlässig und verantwortungslos, ganz egal ob sie “in gutem Glauben” agierten. Der Impfstoff war jener von Pfizer/Biontech, die Chargennummer war EL0739 (19 Todesfälle, 127 Behinderungen, 30 lebensbedrohliche Nebenwirkungen)
https://report24.news/zwei-stunden-nach-der-spritze-erlitt-ein-zweimonatiges-baby-einen-herzstillstand/
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Report24
Zwei Stunden nach der Spritze erlitt ein zwei Monate altes Baby einen Herzstillstand
In den USA wurden bereits 58 Fälle schwerer Nebenwirkungen bei Babys - bei off label Anwendung - bekannt.
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Wir müssen noch viel lernen für die Neue Ordnung
Wenn Sie jemandem helfen, der sich in China verletzt hat, können Sie für dessen Arztrechnungen haftbar gemacht werden.
In einem berühmten Fall half ein Mann einer älteren Frau, die gestürzt war und sich das Bein gebrochen hatte.
Das chinesische Gericht entschied: "Niemand kann mit gutem Gewissen jemandem helfen, wenn er sich nicht schuldig fühlt."
https://twitter.com/songpinganq/status/1437156981085589504
Wenn Sie jemandem helfen, der sich in China verletzt hat, können Sie für dessen Arztrechnungen haftbar gemacht werden.
In einem berühmten Fall half ein Mann einer älteren Frau, die gestürzt war und sich das Bein gebrochen hatte.
Das chinesische Gericht entschied: "Niemand kann mit gutem Gewissen jemandem helfen, wenn er sich nicht schuldig fühlt."
https://twitter.com/songpinganq/status/1437156981085589504
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Wetterbericht zur Lage der Nation
Forwarded from Victoria Hamm
▶️Stimmungsforschung
Kaum ist es beim Thema Corona etwas ruhiger geworden bzw. wird etwas mehrseitiger berichtet, kommt das Thema Inflation und "frieren im Winter" auf den Tisch. Was macht das mit Ihnen?
Kaum ist es beim Thema Corona etwas ruhiger geworden bzw. wird etwas mehrseitiger berichtet, kommt das Thema Inflation und "frieren im Winter" auf den Tisch. Was macht das mit Ihnen?
Anonymous Poll
23%
Die ganze Politik geht mir derart auf den Keks. Ich ertrage es nur wirklich sehr widerwillig
6%
Ich hab so die Schnauze voll. Tschüss Deutschland. Ich bin endgültig weg.
40%
Ich bin sauer. Vor allem, weil wir es nicht schaffen, gemeinsam dafür zu kämpfen, das es aufhört
20%
Das ist der selbe Panikmodus, den sie einfach im Thema verlagert haben. Am besten ignorieren
11%
Ich hab ehrlich Angst, dass es richtig schlimm, bzw. noch schlimmer wird und fühle mich hilflos
Paypal schikaniert Dissidenten
banchieri siciliani
✂️ Normale Banken können kein Konto einfach so sperren. Das verbieten die Gesetze. Eine Sperrung geht nur bei Pfändungen, etwa wegen Schulden, beispielsweise beim Finanzamt. Ohne Derartiges können Banken Konten nur ordnungsgemäß kündigen, wie sie es bei mir mehrfach getan haben. Aber dann hat man einen Vorlauf, eine Frist, und weiterhin Zugriff auf sein Konto. PayPal dagegen agiert einfach in ‚Sizilianischer Manier‘ und macht von einer Sekunde auf die andere dicht. ✂️
https://reitschuster.de/post/infam-nach-mir-schikaniert-paypal-jetzt-auch-meine-leser/
Kommentar (Kündigung) ➡️ impressum@paypal.com
banchieri siciliani
✂️ Normale Banken können kein Konto einfach so sperren. Das verbieten die Gesetze. Eine Sperrung geht nur bei Pfändungen, etwa wegen Schulden, beispielsweise beim Finanzamt. Ohne Derartiges können Banken Konten nur ordnungsgemäß kündigen, wie sie es bei mir mehrfach getan haben. Aber dann hat man einen Vorlauf, eine Frist, und weiterhin Zugriff auf sein Konto. PayPal dagegen agiert einfach in ‚Sizilianischer Manier‘ und macht von einer Sekunde auf die andere dicht. ✂️
https://reitschuster.de/post/infam-nach-mir-schikaniert-paypal-jetzt-auch-meine-leser/
Kommentar (Kündigung) ➡️ impressum@paypal.com
reitschuster.de
Infam: Nach mir schikaniert Paypal jetzt auch meine Leser Betrug oder Unfähigkeit?
Es kommt immer dicker: Obwohl es meine Konten gesperrt hat, fordert Paypal meine Seitenpaten vehement dazu auf, weiter zu bezahlen. Das ist ebenso niederträchtig wie gespenstisch.
Forwarded from Freie Medien
👁 Meinungsfreiheit im Visier: NRW richtet Meldestellen für nicht strafbare Äußerungen ein‼️
Die neue Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat damit begonnen, Meldestellen für Äußerungen einzurichten, die vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Ziel sei es, „das Dunkelfeld der alltäglichen Diskriminierung abseits der strafrechtlich verfolgbaren Vorfälle zu erhellen, damit Politik auf dieser Basis bessere Präventionsmaßnahmen entwickeln kann“, teilte das Familienministerium auf Twitter mit
„Mit diesem bundesweit einzigartigen System von Meldestellen wollen wir insbesondere auch die Diskriminierungsvorfälle registrieren, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen und deswegen nicht in den polizeilichen Statistiken erfaßt werden“, begründete Landesfamilienministerin Josefine Paul (Grüne) den Schritt.
👉 Die Kosten für den Steuerzahler belaufen sich vorläufig auf 140.000 Euro.
Mitte kommenden Jahres sollen die Meldestellen ihre Arbeit aufnehmen. Namen würden nicht gespeichert.😜
Hier weiterlesen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/nicht-strafbare-aeusserungen/
Newsletter jetzt abonnieren:
https://freiemedien.substack.com 👈
Die neue Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat damit begonnen, Meldestellen für Äußerungen einzurichten, die vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Ziel sei es, „das Dunkelfeld der alltäglichen Diskriminierung abseits der strafrechtlich verfolgbaren Vorfälle zu erhellen, damit Politik auf dieser Basis bessere Präventionsmaßnahmen entwickeln kann“, teilte das Familienministerium auf Twitter mit
„Mit diesem bundesweit einzigartigen System von Meldestellen wollen wir insbesondere auch die Diskriminierungsvorfälle registrieren, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen und deswegen nicht in den polizeilichen Statistiken erfaßt werden“, begründete Landesfamilienministerin Josefine Paul (Grüne) den Schritt.
👉 Die Kosten für den Steuerzahler belaufen sich vorläufig auf 140.000 Euro.
Mitte kommenden Jahres sollen die Meldestellen ihre Arbeit aufnehmen. Namen würden nicht gespeichert.😜
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JUNGE FREIHEIT
Meinungsfreiheit im Visier: NRW richtet Meldestellen für nicht strafbare Äußerungen ein
NRW will künftig systematisch Äußerungen erfassen und auswerten, die ausdrücklich vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind. Angeblich soll damit unter anderem „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ bekämpft werden. Den Steuerzahler kommt das teuer…
Bundeswehr-Inlandskommando ab Oktober – Will die Regierung Volksaufstände niederschlagen?
https://journalistenwatch.com/2022/07/15/neues-bundeswehr-inlandskommando/
✂️ …schließlich ist zu befürchten, dass die Bundeswehr zunehmend auch gegen angebliche innere Feinde zum Einsatz gebracht werden soll. Laut Artikel 87a des Grundgesetzes wäre dies etwa bei einem „Inneren Notstand“ zulässig, um gegen bewaffnete „Staatsfeinde“ vorzugehen. Nachdem der Verfassungsschutz kürzlich den abstrusen Tatbestand der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ erfunden hatte, ist allerdings klar, wie willkürlich und schwammig derartige Zuschreibungen sind. Im Zweifel kann die Bundeswehr dann – wie in jeder anderen Bananenrepublik auch – die Ordnung der Regierung durchsetzen.
✂️ Man kann nur spekulieren, ob die plötzliche Wiederaufnahme des Bundeswehr-Reformprogramms durch Lambrecht auch damit zusammenhängt, dass die Regierung nach zwei Jahren beispielloser Freiheitsberaubungen, dem bevorstehenden Zusammenbruch der Energieversorgung, Inflation, Preisexplosionen und einer immer tiefer sitzenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung, sich mit dem neuen Bundeswehrkommando, das direkt der Verteidigungsministerin untersteht, ein schnell verfügbares Instrument schaffen will, um gegen vermeintliche Staatsfeinde vorgehen zu können. Mithin ist allergrößte Wachsamkeit angebracht. ✂️
https://journalistenwatch.com/2022/07/15/neues-bundeswehr-inlandskommando/
✂️ …schließlich ist zu befürchten, dass die Bundeswehr zunehmend auch gegen angebliche innere Feinde zum Einsatz gebracht werden soll. Laut Artikel 87a des Grundgesetzes wäre dies etwa bei einem „Inneren Notstand“ zulässig, um gegen bewaffnete „Staatsfeinde“ vorzugehen. Nachdem der Verfassungsschutz kürzlich den abstrusen Tatbestand der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ erfunden hatte, ist allerdings klar, wie willkürlich und schwammig derartige Zuschreibungen sind. Im Zweifel kann die Bundeswehr dann – wie in jeder anderen Bananenrepublik auch – die Ordnung der Regierung durchsetzen.
✂️ Man kann nur spekulieren, ob die plötzliche Wiederaufnahme des Bundeswehr-Reformprogramms durch Lambrecht auch damit zusammenhängt, dass die Regierung nach zwei Jahren beispielloser Freiheitsberaubungen, dem bevorstehenden Zusammenbruch der Energieversorgung, Inflation, Preisexplosionen und einer immer tiefer sitzenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung, sich mit dem neuen Bundeswehrkommando, das direkt der Verteidigungsministerin untersteht, ein schnell verfügbares Instrument schaffen will, um gegen vermeintliche Staatsfeinde vorgehen zu können. Mithin ist allergrößte Wachsamkeit angebracht. ✂️
Journalistenwatch
Neues Bundeswehr-Inlandskommando ab Oktober: Will die Ampel mögliche Volksaufstände niederschlagen? » Journalistenwatch
Von der Öffentlichkeit unbemerkt, weil von den Medien weithin ignoriert, hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bereits am 13. Juni einen
BMW kämpft gegen Klimawandel und Gehirnschwund (erfolglos) und "verdient" sich dumm und dusselig (erfolgreich):
BMW verlangt 17 Euro im Monat, damit die eingebaute Sitzheizung benützt werden darf.
https://twitter.com/Emma2021141/status/1547994124309041155
BMW verlangt 17 Euro im Monat, damit die eingebaute Sitzheizung benützt werden darf.
https://twitter.com/Emma2021141/status/1547994124309041155
Berliner Polifick
https://twitter.com/LiNeumann91/status/1547952456511811584
https://twitter.com/LiNeumann91/status/1547952456511811584
ThoBit 🔆
Berliner Polifick https://twitter.com/LiNeumann91/status/1547952456511811584
Sieht aus wie der, der mir am Montag, den 14. März auf der Wilmersdorfer Straße in die Hose gefasst hat. Weil:
"Sie sind Coronaleugner und dies ist eine verbotene Demo!"
"Sie sind Coronaleugner und dies ist eine verbotene Demo!"
"Bismarck schuf das erste allgemeine Wohlfahrtssystem der Welt im Jahr 1889. Warum? Aus einem Gefühl der Fürsorge, Menschenfreundlichkeit, oder aus staatsbürgerlichem Geist? Nein. Dieser brillante und ehrgeizige Politiker hatte einen guten Weg gefunden, um die Untertanen seines Reichs sanftmütig zu machen. Seine Begründung war einfach: Wenn alle Bürger vom Staat abhängen, dann werden sie nicht versuchen, diesen zu stürzen oder zu destabilisieren, und deshalb werden sie sogar ihre fundamentalen Freiheiten leicht dafür opfern. Der Staat wird dann stabil und ewig dauernd werden ... so lange das System nicht scheitert, weshalb man dieses System um jeden Preis erhalten muss." Gerard Maudrux
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
BUNDESWEHROFFIZIER FRANCO A. MUSS FÜNFEINHALB JAHRE HINTER GITTER. KEIN GESINNUNGSURTEIL - SAGT DAS GERICHT
Bundeswehroffizier Franco A. aus Offenbach ist wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Auch wenn seine Anschlagspläne noch nicht konkret gewesen seien, habe er doch "unbedingt ein Zeichen setzen" wollen, befand das Gericht.
Franco A. ist nach Ansicht der Richterinnen und Richter ein verhinderter Terrorist. Deswegen soll er für fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis. Von der Gesamtfreiheitsstrafe gelten nach Ansicht des Gerichts drei Monate bereits als verbüßt.
Für gewöhnlich schließt sich an den Urteilsspruch die Begründung an. Der Vorsitzende des Strafsenats, Christoph Koller, aber sieht sich veranlasst, eine kurze Erklärung voranzustellen. Das Gericht habe sich weder von der Berichterstattung der Medien unter Druck setzen lassen, noch habe es "Gesinnungstrafrecht" angewandt. "Die Gesinnung des Angeklagten ist für den Senat nicht etwa bedeutsam gewesen, weil diese zu bestrafen ist", erklärt Koller. Jedoch sei sie als Indiz für seine Entschlossenheit zur Begehung eines Anschlags zu berücksichtigen.
https://kurzelinks.de/rofe
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Bundeswehroffizier Franco A. aus Offenbach ist wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Auch wenn seine Anschlagspläne noch nicht konkret gewesen seien, habe er doch "unbedingt ein Zeichen setzen" wollen, befand das Gericht.
Franco A. ist nach Ansicht der Richterinnen und Richter ein verhinderter Terrorist. Deswegen soll er für fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis. Von der Gesamtfreiheitsstrafe gelten nach Ansicht des Gerichts drei Monate bereits als verbüßt.
Für gewöhnlich schließt sich an den Urteilsspruch die Begründung an. Der Vorsitzende des Strafsenats, Christoph Koller, aber sieht sich veranlasst, eine kurze Erklärung voranzustellen. Das Gericht habe sich weder von der Berichterstattung der Medien unter Druck setzen lassen, noch habe es "Gesinnungstrafrecht" angewandt. "Die Gesinnung des Angeklagten ist für den Senat nicht etwa bedeutsam gewesen, weil diese zu bestrafen ist", erklärt Koller. Jedoch sei sie als Indiz für seine Entschlossenheit zur Begehung eines Anschlags zu berücksichtigen.
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hessenschau.de
Bundeswehroffizier Franco A. wegen Terrorplanung zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt
Bundeswehroffizier Franco A. aus Offenbach ist wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Auch wenn seine Anschlagspläne noch nicht konkret gewesen seien, habe er doch "unbedingt ein Zeichen…