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Forwarded from Analytik & News
⚡⚡⚡Betreiber von pro-russischem Telegram-Kanal verhaftet❗

🗣„Nach bisherigen Ermittlungen war der Beschuldigte Verantwortlicher des Telegram-Kanals ‚Das andere Deutschland‘, der sich als pro-russische national-bolschewistische Plattform verstand, auf der offen Sympathien für den von Russland angezettelten Angriffskrieg gegen die Ukraine bekundet wurden“, hieß es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft.

Bei der Durchsuchung seiner Wohnung stellten Polizisten Datenträger und mehrere Messer sicher. Die Schusswaffe wurde nicht gefunden.
"

Quelle

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Forwarded from CheckMateNews ♟
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Mehr dystopische Propaganda vom WEF. Dieser Dreck wird immer als etwas "Hilfreiches" dargestellt.

Im öffentlichen Bildungssystem der nahen Zukunft werden drei Kameras die Kinder rund um die Uhr überwachen, um ein Höchstmaß an Compliance zu erreichen und "Problemschüler" zu identifizieren.

Was kann da schon schief gehen?

Wenn Sie Ihre Kinder weiterhin auf eine dieser öffentlichen Schulen schicken, sind Sie nicht anders als ein Elternteil, das seine Kinder an Sklavenhändler verkauft.

♟CheckMateNews ♟
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Forwarded from RPP Institut - Offiziell
Karl Lauterbachs neues Infektionsschutzgesetz: geimpft, genesen bis vor maximal 3 Monaten oder frisch getestet, ansonsten Mund-Nasen-Schutz auf.

Damit verleiht er der Maske eine völlig neue Bedeutung. Getragen wird sie nicht mehr vorwiegend von den Konformen und 'Solidarischen', sondern sie wird zum Symbol von Ungehorsam oder Unvorsichtigkeit.

Fragt sich noch, wie das wieder kontrolliert werden soll... Armbändchen mit unterschiedlichen Farben vielleicht?

(Bild: privat, gefunden in einer Apotheke)

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Krankschreibung via Telefon ist möglich.

Für die Bestätigung, dass jemand gesundheitlich nicht zum Tragen einer Maske geeignet ist, gibt es Knast.
*

https://www.corodok.de/aerztin-maskenatteste-gitter/

Das Amtsgericht in Garmisch-Partenkirchen hat eine Ärztin zu zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt. Wenn das Urteil rechtskräftig wird, muss damit offenbar zum ersten Mal in Deutschland eine Medizinerin ins Gefängnis für das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse in der Corona-Pandamie. Außerdem erhielt sie ein dreijähriges Berufsverbot.

Die Medizinerin Gudrun S. aus Bad Kohlgrub war deutschlandweit die Erste, bei der bereits im Juli 2020 wegen mutmaßlich falscher Maskenbefreiungen Praxis- und Privaträume durchsucht wurden…

Lars Wienand auf t‑online.de:
»Sie war völlig uneinsichtig: Offenbar erstmals in Deutschland soll eine Ärztin hinter Gitter, weil ihr beim Ausstellen von Maskenattesten alles egal war.«

*) Wer Mitarbeiter zum Tragen einer Maske verpflichten will, muss diese ärztlich untersuchen lassen, ob sie gesundheitlich dafür geeignet sind. Ärzte, die ihre Freiheit, ihre Praxis und ihre Zulassung behalten wollen, können also immer nur die gesundheitliche Eignung bescheinigen.
❗️Wichtiges OLG-Urteil zu „Maskenattesten“❗️

https://t.me/RASattelmaier

Ist ein Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichtes ein möglicher „Gamechanger“ in den Strafverfahren zu den sog. „Maskenattesten“?

Mit Urteil vom 18.07.2022 (Az. 203 StRR 179/22) hat das Gericht in letzter Instanz (Revison) eine Patientin vom Vorwurf des Verstoßes gegen § 279 (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) freigesprochen.

Das Gericht stellte fest, dass das Attest unabhängig von der Frage, ob dieses telefonisch oder per Mail angefordert wurde, nicht unrichtig im Sinne der Strafnorm ist, wenn die beschriebenen Symptome tatsächlich vorliegen. Eine körperliche Untersuchung ist daher (auch mit Blick auf die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung) nicht zwingend erforderlich.

Zudem lehnte das vorherige zweitinstanzliche Berufungsgericht einen Beweisantrag der Staatsanwaltschaft zur amtsärztlichen Untersuchung nach Ansicht der Revisionsgerichtes zu Recht ab.

(👉 Quelle)

Diese Urteil könnte enorme Auswirkungen auf viele Verfahren haben, in denen Ärzte und Patienten allein mit der Begründung, es habe keine körperliche Untersuchung stattgefunden, strafrechtlich gem. der §§ 278, 279 StGB belangt werden bzw. wurden.

Insbesondere in dem Bezirk des Bayerischen Obersten Landesgericht dürfte sich viele noch offene Verfahren zugunsten der Angeklagten wenden.

Ob sich weitere Oberlandesgerichte dieser Ansicht anschließen werden, bleibt abzuwarten.

Es wird am Ende aber wohl so kommen, dass der BGH hier eine Grundsatzentscheidung treffen wird, weshalb noch keine flächendeckende Rechtssicherheit besteht.

Eine Argumentationshilfe stellt dieses Urteil jedoch allemal dar.

Dieses Urteil macht nicht nur im Ergebnis sondern auch im Hinblick auf seine Begründung Mut.

Mein Kanal:
⚡️ Intervention der IAEO erforderlich

Kiew, das das Kernkraftwerk Zaporozhye beschossen hat, will das Reaktorkühlsystem stören und eine Katastrophe verursachen, die Intervention der IAEO ist erforderlich - so di Behörden.

ℹ️ Die Internationale Atomenergie-Organisation (englisch: International Atomic Energy Agency – IAEA) wurde 1957 als eine autonome zwischenstaatliche Organisation gegründet. Sie berichtet regelmäßig an die Generalversammlung der Vereinten Nationen und ist verpflichtet, bei einer festgestellten Gefährdung des Weltfriedens den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen direkt anzurufen (Statut, Artikel III B 4).

Deutschland ist seit dem Gründungsjahr 1957 Mitglied der Organisation und in deren Kontroll- und Lenkungsorgan, dem Gouverneursrat, ständig vertreten.

☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪
❗️☢️💥 EILMELDUNG - AKW Teil 2

Ukrainische Truppen haben das Kernkraftwerk Zaporozhzhye zum zweiten Mal an diesem Tag angegriffen, die Granaten trafen das Industriegelände der Station.

- Behörden von Energodar

☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪
1. August 2022, Abendstunden. Abstimmung vor dem Bundestag. Das anwesende deutsche Volk hat abgestimmt und entschieden: Das Corona-Regime ist ab sofort beendet, hat keine bindende Wirkung mehr. Das gilt ab sofort, unverzüglich. 👉 https://youtu.be/LzXhsrjj2jA | Foto: DW/Georgi Belickin

🗞 demokratischerwiderstand.de 📰
Forwarded from Antoine Richard
Ich bin raus! Ich mache da nicht mehr mit. Ich werde mich an diese neuen Regeln nicht mehr halten und auch niemanden melden, der es ebenfalls nicht tut. Ich werde weiterhin höflich und umsichtig sein mit kranken oder sehr alten Menschen und selbstverständlich respektieren, wenn auch Gesunde sich mit einer Maske schützen wollen und auch auf Wunsch Abstand halten. Aber diese Vorschriften aus Berlin, die interessieren mich nicht mehr! Es ist mir mittlerweile eigentlich fast egal, was sie beschließen! Ich lasse mir mein Leben und meinen Alltag nicht mehr zerstören! #Ichbinraus
KINDERBUCH "PRINZ UND RITTER"

SO WIRD BEREITS UNSEREN JÜNGSTEN EINGETRICHTERT,

DASS NUR SCHWULE COOL SIND

Vier Prinzessinnen himmeln auf Knien den Prinzen an, doch dieser hat nur Augen für den Ritter, der lässig an seinem Schlachtross lehnt und den Prinzen grüßt.

Den Globalisten ist offenbar jedes Mittel recht, die normale Familie als Gegenpol zu ihrer Ideologie zu zerstören. Dabei machen sie auch vor den Jüngsten nicht halt, die von allem geprägt werden, das sie wahrnehmen. Das Ziel: Möglichst viele von ihnen sollen schwul werden und später keine Familie gründen.

Hinterhältig ist so eine Vorgehensweise
- wie jene, die sie praktizieren.

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Lasst uns zurück treten!
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Coronazis in der Bahn

Seit einigen Tagen ist das Personal der deutschen Bahn in den Fernverkehrzügen wieder merklich aggressiver. Es wird nicht gebeten die Maske aufzusetzen, es wird in einem aggressiven Ton dazu aufgefordert und teils geschrien.

Am Donnerstagmorgen wurde mein Zug von München nach Ulm für 15 Minuten angehalten, weil dem Oberschaffner mein Attest zu alt war. Auf den Hinweis, dass ich keine Rechtsausführungen benötige, hat er mich auf dem Zug verwiesen . 5 Beamter der Bundespolizei haben mich dann aus dem Zug entfernt.

Wenn man bösen und charakterschwachen Menschen Macht über andere gibt, dann wird das böse enden.

Eigentlich sollte man die Züge dieses Vereins jeden Tag auf diese Weise zum stehen bringen. Aber die kommen ja sowieso schon alle zu spät.

Eben wurde ich im Zug vom Schaffner angeschrien. Auf die Aufforderung, mir seinen Namen zu nennen, kam er aber nicht wieder.

Seit die neue Maskenpflicht wieder diskutiert wird, ist die Stimmung offenbar wieder in Richtung Hass umgeschwenkt.

In diesem Land kann man sich nur noch für seine Mitmenschen schämen. Von meinen juristischen Kollegen möchte ich gar nicht erst anfangen.

Ob eines Tages irgendjemand seine Maske ablegt, wenn ein anderer aus dem Zug fliegt?

sic semper tyrannis