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Der Impfbus ist da!
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Einzige George-Orwell-Schule Deutschlands wurde umbenannt
Dreißig Jahre lang gab es in Berlin-Lichtenberg eine George-Orwell-Schule. Damit ist seit Montag Schluss. Nicht für jeden ist dies nachvollziehbar.
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Einzige George-Orwell-Schule Deutschlands wurde umbenannt
Dreißig Jahre lang gab es in Berlin-Lichtenberg eine George-Orwell-Schule. Damit ist seit Montag Schluss. Nicht für jeden ist dies nachvollziehbar.
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
🔥EU PARLAMENT BESCHLIESST AUFGABE VON NORTHSTREAM I & II❗🔥
CDU, SPD, FDP und Grüne haben für die dauerhafte Aufgabe von Nord Stream I und II gestimmt❗
🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪
https://youtu.be/RTxdNYvtPG8
.
CDU, SPD, FDP und Grüne haben für die dauerhafte Aufgabe von Nord Stream I und II gestimmt❗
🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪
https://youtu.be/RTxdNYvtPG8
.
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Dauerhafte Aufgabe von Nord Stream I und II beschlossen! - Bernhard Zimniok
CDU, SPD, FDP und Grüne verraten die Interessen Deutschlands. Sie alle haben für die dauerhafte Aufgabe von Nord Stream I und II gestimmt und damit für höhere Energiepreise, den Niedergang der deutschen Wirtschaft und kalte Wohnungen von Millionen von Bürgern.…
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
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‼️DAS STINKT GEWALTIG‼️
HOSEN VOLL AUS ANGST VOR WICHTIGEN FRAGEN ?
Sitzung des Gesundheitsausschuss
zu brennenden Themen: Abschaffung der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Impfnebenwirkungen (Anträge der AfD!)
EINE FARCE:
‼️Insgesamt 7 Riesen-Verbände (zB. Bundesärztekammer oder die Deutsche Krankenhausgesellschaft) sagen "krankheitsbedingt" ab und schicken KEINEN Vertreter‼️
CDU/CSU, SPD UND GRÜNE SOFORT EINIG DARÜBER, DASS MAN DIE DAUER DER WICHTIGEN SITZUNG JA NUN VERKÜRZEN KÖNNE!
(Mittwoch, 12. Oktober 22)
Gesamte Sitzung:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw41-pa-gesundheit-impfpflicht-912304
#TEAMHEIMAT
---------------
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
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HOSEN VOLL AUS ANGST VOR WICHTIGEN FRAGEN ?
Sitzung des Gesundheitsausschuss
zu brennenden Themen: Abschaffung der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Impfnebenwirkungen (Anträge der AfD!)
EINE FARCE:
‼️Insgesamt 7 Riesen-Verbände (zB. Bundesärztekammer oder die Deutsche Krankenhausgesellschaft) sagen "krankheitsbedingt" ab und schicken KEINEN Vertreter‼️
CDU/CSU, SPD UND GRÜNE SOFORT EINIG DARÜBER, DASS MAN DIE DAUER DER WICHTIGEN SITZUNG JA NUN VERKÜRZEN KÖNNE!
(Mittwoch, 12. Oktober 22)
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Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
Zu Selenskys T-Shirt, falls ihr es noch nicht bemerkt habt.
"Geh auf die dunkle Seite".
Und Plastikfreaks, die den sowjetischen Kosmonauten in den Dreck trampeln.
Unten: "Dominiere oder sterbe."
____
Футболочка Зеленского, если ещё не обратили внимание.
«Переходи на тёмную сторону».
И уроды пластмассовые, советского космонавта в грязь втаптывающие.
@vityzeva
"Geh auf die dunkle Seite".
Und Plastikfreaks, die den sowjetischen Kosmonauten in den Dreck trampeln.
Unten: "Dominiere oder sterbe."
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Футболочка Зеленского, если ещё не обратили внимание.
«Переходи на тёмную сторону».
И уроды пластмассовые, советского космонавта в грязь втаптывающие.
@vityzeva
Forwarded from 🇷🇺 Russländer & Friends 🇩🇪
🟥 Musk kann nicht mehr zahlen
CNN beruft sich auf Dokumente, die es erhalten hat, und behauptet, dass Elon Musk im September einen Brief an das Pentagon geschickt hat, in dem er erklärte, dass SpaceX "den Starlink-Betrieb nicht mehr wie bisher finanzieren kann" und daher die US-Verteidigungsbehörde bat, die Finanzierung der Starlink-Dienste für die ukrainische Regierung und das ukrainische Militär zu übernehmen.
In dem Schreiben von Musk heißt es, dass das Pentagon bis Ende des Jahres mehr als 120 Millionen Dollar und in den nächsten 12 Monaten weitere 400 Millionen Dollar kosten wird.
Das Pentagon gab dazu noch keine Stellungnahme ab.
Bislang wurden insgesamt rund 20.000 Starlink-Terminals an die Ukraine übergeben. Am Freitag schrieb Musk auf Twitter, dass die damit verbundenen Arbeiten SpaceX 80 Millionen Dollar kosten, und bis Ende dieses Jahres werden diese Kosten 100 Millionen Dollar übersteigen.
☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪
SpaceX kann die Wartung von Starlink in der Ukraine nicht mehr bezahlen und bittet das Pentagon, die Kosten zu übernehmen.CNN beruft sich auf Dokumente, die es erhalten hat, und behauptet, dass Elon Musk im September einen Brief an das Pentagon geschickt hat, in dem er erklärte, dass SpaceX "den Starlink-Betrieb nicht mehr wie bisher finanzieren kann" und daher die US-Verteidigungsbehörde bat, die Finanzierung der Starlink-Dienste für die ukrainische Regierung und das ukrainische Militär zu übernehmen.
In dem Schreiben von Musk heißt es, dass das Pentagon bis Ende des Jahres mehr als 120 Millionen Dollar und in den nächsten 12 Monaten weitere 400 Millionen Dollar kosten wird.
Das Pentagon gab dazu noch keine Stellungnahme ab.
Bislang wurden insgesamt rund 20.000 Starlink-Terminals an die Ukraine übergeben. Am Freitag schrieb Musk auf Twitter, dass die damit verbundenen Arbeiten SpaceX 80 Millionen Dollar kosten, und bis Ende dieses Jahres werden diese Kosten 100 Millionen Dollar übersteigen.
☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
DEUTSCHLAND IST WIEDER EIN STÜCK SICHERER GEWORDEN!
Die mutmaßliche Rädelsführerin einer Telegram-Gruppe, die Karl Lauterbach entführen und damit zugleich eine Staatsstreich initiieren wollte, ist nun endlich gefasst! Das BKA hat eine 75-Jährige aus Mittelsachsen dingfest machen können. Die Ermittler schreiben der Seniorin eine „ideologische Führungsrolle innerhalb der Gruppierung“ zu.
Wie das Blatt aus Ermittlerkreisen erfuhr, soll die Lauterbach-Entführerin samt ihrem gefährlichen Trupp laut der Bundesanwaltschaft sich zum Ziel gesetzt haben, „bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland auszulösen und damit letztlich den Sturz der Bundesregierung und der parlamentarischen Demokratie herbeizuführen.
Die Verdächtige , es soll sich um eine studierte Theologin handeln, war bereits schon einmal als höchst gefährlich aufgefallen: Sie hatte die gesamte Bundesregierung angezeigt…
https://kurzelinks.de/uhx4
--
ABO:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
--
Die mutmaßliche Rädelsführerin einer Telegram-Gruppe, die Karl Lauterbach entführen und damit zugleich eine Staatsstreich initiieren wollte, ist nun endlich gefasst! Das BKA hat eine 75-Jährige aus Mittelsachsen dingfest machen können. Die Ermittler schreiben der Seniorin eine „ideologische Führungsrolle innerhalb der Gruppierung“ zu.
Wie das Blatt aus Ermittlerkreisen erfuhr, soll die Lauterbach-Entführerin samt ihrem gefährlichen Trupp laut der Bundesanwaltschaft sich zum Ziel gesetzt haben, „bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland auszulösen und damit letztlich den Sturz der Bundesregierung und der parlamentarischen Demokratie herbeizuführen.
Die Verdächtige , es soll sich um eine studierte Theologin handeln, war bereits schon einmal als höchst gefährlich aufgefallen: Sie hatte die gesamte Bundesregierung angezeigt…
https://kurzelinks.de/uhx4
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Die Schauspielerin Heidelinde Weis gestern Abend.
Ja, gestern Abend!
„…Wie können die Menschen so blöd sein…,gehen auf die Straße und demonstrieren gegen die Impfung…sie sind zu PRÜGELN, diese Menschen“
Und dann Applaus vom Publikum.
Volksverhetzung live im WDR?
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWJiMWE0NzgwLTViZmItNGViYy1hNWUzLTBhMmNmMjhlZDVkZA
t.me/Rosenbusch
Ja, gestern Abend!
„…Wie können die Menschen so blöd sein…,gehen auf die Straße und demonstrieren gegen die Impfung…sie sind zu PRÜGELN, diese Menschen“
Und dann Applaus vom Publikum.
Volksverhetzung live im WDR?
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWJiMWE0NzgwLTViZmItNGViYy1hNWUzLTBhMmNmMjhlZDVkZA
t.me/Rosenbusch
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
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UKRAINISCHES KAMERATEAM MISSACHTET BEIM DREHEN EINES FAKES ZUR PROPAGANDA-VERWENDUNG
DAS ELFTE GEBOT:
❗️NICHT ERWISCHEN
LASSEN❗️
---------------
ABONNIEREN SIE BITTE
UNSERE TELEGRAM KANÄLE:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
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"Milch ist nicht für den menschlichen Verzehr geeignet."
Schottische Umweltschützer werfen aus Protest gegen die Milchindustrie Milch in einem Supermarkt auf den Boden.
https://twitter.com/george_orwell3/status/1581316528263208960
Schottische Umweltschützer werfen aus Protest gegen die Milchindustrie Milch in einem Supermarkt auf den Boden.
https://twitter.com/george_orwell3/status/1581316528263208960
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
‼️ Bitte den gesamten Artikel lesen und wirken lassen. ‼️
Bundesregierung räumt offiziell Authentizität des Dokumenten-Leaks der NachDenkSeiten über „Kampf gegen Desinformation“ ein
„Die NachDenkSeiten hatten Ende September, zugespielt von einem Whistleblower, ein internes Dokument der Bundesregierung veröffentlicht, welches eine konzertierte Aktion zur Informations-Zensur in Bezug auf die Berichterstattung zum Ukraine-Krieg aufdeckt. Das Dokument belegt unter anderem die behördliche Einbindung von Medien (z.B. Spiegel und Stern), Social-Media-Konzernen, Bildungseinrichtungen, den sogenannten „Faktencheckern“ sowie die quasi-staatliche Überwachung „systemkritischer Medien“. Natürlich hatte die NachDenkSeiten-Redaktion das Dokument vor der Veröffentlichung verifiziert. Zahlreiche Vertreter aus Politik und Medien hinterfragten allerdings die Authentizität des Leaks. Doch jetzt hat die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hin eingeräumt, dass das Dokument tatsächlich von ihr erstellt wurde. […] So ist dort unter anderem von einem „10-Punkte-Resilienz-Plan“ die Rede, welcher unter anderem die konzertierte Bewerbung und Verlinkung von sogenannten Faktencheckern auf den Webseiten der Bundesregierung vorsieht. Ebenso aufgeführt wird […] die Zusammenarbeit mit der Presse. Und dabei wird beispielsweise prominent ein „Spiegel-Hintergrundgespräch“ und die Vorbereitung von Namensartikeln und Interviews mit Innenministerin Faeser erwähnt, hier werden zudem STERN und Tagesspiegel als Adressaten genannt. Aufschlussreich ist auch die Rolle des Bundespresseamtes (BPA), welches, laut dem nun offiziell bestätigten internen Dokument, für die „regierungsinterne Sensibilisierung für das Thema und den Umgang mit Desinformation“ verantwortlich zeichnet und ein „ressortübergreifendes Schulungsangebot“ zu Desinformation anbietet. […] Die Schulungen macht nicht das BPA selbst, sondern private Drittanbieter wie das „Institute for Strategic Dialogue“ (ISD) und der „Business Council for Democracy“ der Hertie-Stiftung. […] „Ressortübergreifende Schulungen“ zu Desinformation für Mitarbeiter der Bundesministerien werden also von einer transatlantischen Lobbyorganisation […] durchgeführt. […] Der Whistleblower hatte gegenüber den NachDenkseiten auch dargelegt, was ihn zu diesem Leak motiviert hat. So erklärte er, dass er, als dieses Dokument auf seinem Arbeitsrechner eintraf, zutiefst erschrak. Für ihn sei dies „der konzertierte Versuch einer Narrativ-Gleichschaltung“.“
Von Florian Warweg.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Quelle, ganzer Artikel und Audio-Podcast:
👉 https://www.nachdenkseiten.de/?p=89213 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Bundesregierung räumt offiziell Authentizität des Dokumenten-Leaks der NachDenkSeiten über „Kampf gegen Desinformation“ ein
„Die NachDenkSeiten hatten Ende September, zugespielt von einem Whistleblower, ein internes Dokument der Bundesregierung veröffentlicht, welches eine konzertierte Aktion zur Informations-Zensur in Bezug auf die Berichterstattung zum Ukraine-Krieg aufdeckt. Das Dokument belegt unter anderem die behördliche Einbindung von Medien (z.B. Spiegel und Stern), Social-Media-Konzernen, Bildungseinrichtungen, den sogenannten „Faktencheckern“ sowie die quasi-staatliche Überwachung „systemkritischer Medien“. Natürlich hatte die NachDenkSeiten-Redaktion das Dokument vor der Veröffentlichung verifiziert. Zahlreiche Vertreter aus Politik und Medien hinterfragten allerdings die Authentizität des Leaks. Doch jetzt hat die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hin eingeräumt, dass das Dokument tatsächlich von ihr erstellt wurde. […] So ist dort unter anderem von einem „10-Punkte-Resilienz-Plan“ die Rede, welcher unter anderem die konzertierte Bewerbung und Verlinkung von sogenannten Faktencheckern auf den Webseiten der Bundesregierung vorsieht. Ebenso aufgeführt wird […] die Zusammenarbeit mit der Presse. Und dabei wird beispielsweise prominent ein „Spiegel-Hintergrundgespräch“ und die Vorbereitung von Namensartikeln und Interviews mit Innenministerin Faeser erwähnt, hier werden zudem STERN und Tagesspiegel als Adressaten genannt. Aufschlussreich ist auch die Rolle des Bundespresseamtes (BPA), welches, laut dem nun offiziell bestätigten internen Dokument, für die „regierungsinterne Sensibilisierung für das Thema und den Umgang mit Desinformation“ verantwortlich zeichnet und ein „ressortübergreifendes Schulungsangebot“ zu Desinformation anbietet. […] Die Schulungen macht nicht das BPA selbst, sondern private Drittanbieter wie das „Institute for Strategic Dialogue“ (ISD) und der „Business Council for Democracy“ der Hertie-Stiftung. […] „Ressortübergreifende Schulungen“ zu Desinformation für Mitarbeiter der Bundesministerien werden also von einer transatlantischen Lobbyorganisation […] durchgeführt. […] Der Whistleblower hatte gegenüber den NachDenkseiten auch dargelegt, was ihn zu diesem Leak motiviert hat. So erklärte er, dass er, als dieses Dokument auf seinem Arbeitsrechner eintraf, zutiefst erschrak. Für ihn sei dies „der konzertierte Versuch einer Narrativ-Gleichschaltung“.“
Von Florian Warweg.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Quelle, ganzer Artikel und Audio-Podcast:
👉 https://www.nachdenkseiten.de/?p=89213 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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NachDenkSeiten
Bundesregierung räumt offiziell Authentizität des Dokumenten-Leaks der NachDenkSeiten über „Kampf gegen Desinformation“ ein
Die NachDenkSeiten hatten Ende September, zugespielt von einem Whistleblower, ein internes Dokument der Bundesregierung veröffentlicht, welches eine konzertierte Aktion zur Informations-Zensur in Bezug auf die Berichterstattung zum Ukraine-Krieg aufdeckt.…
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
M-PATHIE – Zu Gast heute: Reiner Fuellmich – “Das ist selbstzerstörerisch, was hier gerade abgeht”
Dr. Reiner Fuellmich ist Rechtsanwalt und neben Viviane Fischer Mitbegründer des Corona-Ausschuss. In den jeweiligen Sitzungen des Corona-Ausschusses fungierte Fuellmich als das Gesicht des Ausschusses, da er fließend deutsch und englisch spricht. Fuellmich versprach Sammelklagen gegen bestimmte Personen in den USA zu führen, die, und das ist wichtig, nichts mit dem Corona-Ausschuss zu tun haben. Der Corona-Ausschuss verklagt niemanden. Er fasst die Umstände der Corona-Pandemie zusammen, mittlerweile weltweit, und sammelt Erkenntnisse der unterschiedlichsten Bereiche zusammen, die im Zusammenhang mit der „weltweiten Pandemie“ zu tun haben.
Viviane Fischer trat in die Öffentlichkeit und verkündete in der 119ten Sitzung, vom 2. September 2022, Thema: Recht & Gesetz, dass die heutige und die weiteren Sitzungen ohne Reiner Fuellmich stattfinden werden. „Es gibt Ungereimtheiten, für die wir auf konstruktive Lösungen von Reiner warten.“ Im Laufe des Septembers gab es von Fuellmich und Fischer weitere Äußerungen zu den Vorwürfen. Viviane Fischer trat alleine vor die Kamera und beschuldigte Reiner Fuellmich, er habe Gelder aus dem Vermögen des Ausschusses privat geparkt und solle diese nun zurückgeben. Seine Kanzlei habe monatlich eine hohe Summe erhalten.
Das alles suggerierte beim Betrachter dieses unschönen Streits den Verdacht, man habe es bei Dr. Reiner Fuellmich mit einem Betrüger zu tun, der Gelder veruntreut haben könnte. Um dem Ganzen auf die Spur zu kommen und vor allem Klarheit zu liefern, haben wir von der apolut-Redaktion mittels des M-Pathie-Formates beiden, Dr. Reiner Fuellmich und Viviane Fischer (beides Rechtsanwälte) die Möglichkeit geboten, neutral die eigene Sicht der Dinge noch einmal klar zu erörtern, damit eine neutrale Sachlage entsteht – fairer Journalismus sollte genau das bieten können.
Nachdem wir das Gespräch mit Dr. Reiner Fuellmich abgedreht hatten, luden wir auch Viviane Fischer zu einem Gespräch ein. Leider konnte Viviane Fischer zwei Termine nicht wahrnehmen, da die Sitzungen des Corona-Ausschusses ihre Anwesenheit und viel Zeit benötigen. Daher entschlossen wir uns von der apolut-Redaktion dazu, das Gespräch mit Dr. Reiner Fuellmich im normalen Zeitplan der M-Pathie-Veröffentlichungen online zu stellen, da erfahrungsgemäß solche Auseinandersetzungen schnell ins Unbrauchbare eskalieren können. Natürlich hätten wir gerne in kurzer Folge beide Statements dazu veröffentlicht – ohne das der eine weiß, was die andere im Gespräch erklärte.
In diesem Gespräch mit Dr. Reiner Fuellmich geht es um die Anschuldigungen von Seiten Viviane Fischer an Dr. Reiner Fuellmich. Aber auch darum, in wie weit Dr. Reiner Fuellmich via Kontaktschuld in Bezug auf frühere Prozesse gegen größere Player schon im Fokus diverser Anschuldigungen stand.
Gespräche auf apolut.net sollen der Meinungsvielfalt und der Meinungsbildung dienen. Sie dienen nicht der Beschuldigung, der Anklage oder Verteidigung, sie sind auch keine Verhöre. Auch wenn so mancher User sich das wünscht, so wäre der Boden zu fairem Journalismus überdehnt, würden wir von apolut.net uns mit einer Sache gemein machen, auch dann, würden wir mit ihr sympathisieren. Es ist nicht unsere Aufgabe, den Richter zu spielen! Es ist unsere Aufgabe, das Spektrum der Meinungen zu erweitern.
Das alles sei hier nicht nur für das nachfolgende Gespräch angeführt, sondern wäre gleichfalls auch angeführt, wäre das Gespräch mit Viviane Fischer zustande gekommen, und zwar bevor das Gespräch mit Dr. Reiner Fuellmich veröffentlicht wäre. Wir wollen beiden eine faire Chance geben, ihre jeweilige Sicht zu vermitteln. Was die Community dann daraus macht, liegt in ihrem Ermessen.
https://apolut.net/m-pathie-reiner-fuellmich/
16. Oktober 2022
RA Dr. Reiner Fuellmich, weiter zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
Dr. Reiner Fuellmich ist Rechtsanwalt und neben Viviane Fischer Mitbegründer des Corona-Ausschuss. In den jeweiligen Sitzungen des Corona-Ausschusses fungierte Fuellmich als das Gesicht des Ausschusses, da er fließend deutsch und englisch spricht. Fuellmich versprach Sammelklagen gegen bestimmte Personen in den USA zu führen, die, und das ist wichtig, nichts mit dem Corona-Ausschuss zu tun haben. Der Corona-Ausschuss verklagt niemanden. Er fasst die Umstände der Corona-Pandemie zusammen, mittlerweile weltweit, und sammelt Erkenntnisse der unterschiedlichsten Bereiche zusammen, die im Zusammenhang mit der „weltweiten Pandemie“ zu tun haben.
Viviane Fischer trat in die Öffentlichkeit und verkündete in der 119ten Sitzung, vom 2. September 2022, Thema: Recht & Gesetz, dass die heutige und die weiteren Sitzungen ohne Reiner Fuellmich stattfinden werden. „Es gibt Ungereimtheiten, für die wir auf konstruktive Lösungen von Reiner warten.“ Im Laufe des Septembers gab es von Fuellmich und Fischer weitere Äußerungen zu den Vorwürfen. Viviane Fischer trat alleine vor die Kamera und beschuldigte Reiner Fuellmich, er habe Gelder aus dem Vermögen des Ausschusses privat geparkt und solle diese nun zurückgeben. Seine Kanzlei habe monatlich eine hohe Summe erhalten.
Das alles suggerierte beim Betrachter dieses unschönen Streits den Verdacht, man habe es bei Dr. Reiner Fuellmich mit einem Betrüger zu tun, der Gelder veruntreut haben könnte. Um dem Ganzen auf die Spur zu kommen und vor allem Klarheit zu liefern, haben wir von der apolut-Redaktion mittels des M-Pathie-Formates beiden, Dr. Reiner Fuellmich und Viviane Fischer (beides Rechtsanwälte) die Möglichkeit geboten, neutral die eigene Sicht der Dinge noch einmal klar zu erörtern, damit eine neutrale Sachlage entsteht – fairer Journalismus sollte genau das bieten können.
Nachdem wir das Gespräch mit Dr. Reiner Fuellmich abgedreht hatten, luden wir auch Viviane Fischer zu einem Gespräch ein. Leider konnte Viviane Fischer zwei Termine nicht wahrnehmen, da die Sitzungen des Corona-Ausschusses ihre Anwesenheit und viel Zeit benötigen. Daher entschlossen wir uns von der apolut-Redaktion dazu, das Gespräch mit Dr. Reiner Fuellmich im normalen Zeitplan der M-Pathie-Veröffentlichungen online zu stellen, da erfahrungsgemäß solche Auseinandersetzungen schnell ins Unbrauchbare eskalieren können. Natürlich hätten wir gerne in kurzer Folge beide Statements dazu veröffentlicht – ohne das der eine weiß, was die andere im Gespräch erklärte.
In diesem Gespräch mit Dr. Reiner Fuellmich geht es um die Anschuldigungen von Seiten Viviane Fischer an Dr. Reiner Fuellmich. Aber auch darum, in wie weit Dr. Reiner Fuellmich via Kontaktschuld in Bezug auf frühere Prozesse gegen größere Player schon im Fokus diverser Anschuldigungen stand.
Gespräche auf apolut.net sollen der Meinungsvielfalt und der Meinungsbildung dienen. Sie dienen nicht der Beschuldigung, der Anklage oder Verteidigung, sie sind auch keine Verhöre. Auch wenn so mancher User sich das wünscht, so wäre der Boden zu fairem Journalismus überdehnt, würden wir von apolut.net uns mit einer Sache gemein machen, auch dann, würden wir mit ihr sympathisieren. Es ist nicht unsere Aufgabe, den Richter zu spielen! Es ist unsere Aufgabe, das Spektrum der Meinungen zu erweitern.
Das alles sei hier nicht nur für das nachfolgende Gespräch angeführt, sondern wäre gleichfalls auch angeführt, wäre das Gespräch mit Viviane Fischer zustande gekommen, und zwar bevor das Gespräch mit Dr. Reiner Fuellmich veröffentlicht wäre. Wir wollen beiden eine faire Chance geben, ihre jeweilige Sicht zu vermitteln. Was die Community dann daraus macht, liegt in ihrem Ermessen.
https://apolut.net/m-pathie-reiner-fuellmich/
16. Oktober 2022
RA Dr. Reiner Fuellmich, weiter zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
apolut | Jetzt erst recht!
M-PATHIE – Zu Gast heute: Reiner Fuellmich – “Das ist selbstzerstörerisch, was hier gerade abgeht”
Dr. Reiner Fuellmich ist Rechtsanwalt und neben Viviane Fischer Mitbegründer des Corona-Ausschuss. In den jeweiligen Sitzungen des Corona-Ausschusses fungierte Fuellmich als das Gesicht des Ausschusses, da er fließend deutsch und englisch spricht. Fuellmich…
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Meinungsfreiheit : Mit Hausdurchsuchungen gegen Likes
Kann ein Like strafbar sein? Das Landgericht Meiningen bejaht diese Frage erstmals und rechtfertigt dafür sogar Hausdurchsuchungen. Das fragwürdige Urteil erlaubt es Strafverfolgungsbehörden somit mit Bazookas auf Spatzen schießen – und verschiebt die Grenze der Meinungsfreiheit. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2022/meinungsfreiheit-mit-hausdurchsuchungen-gegen-likes/
16. Oktober 2022
RA Dr. Reiner Fuellmich, weiter zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
Kann ein Like strafbar sein? Das Landgericht Meiningen bejaht diese Frage erstmals und rechtfertigt dafür sogar Hausdurchsuchungen. Das fragwürdige Urteil erlaubt es Strafverfolgungsbehörden somit mit Bazookas auf Spatzen schießen – und verschiebt die Grenze der Meinungsfreiheit. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2022/meinungsfreiheit-mit-hausdurchsuchungen-gegen-likes/
16. Oktober 2022
RA Dr. Reiner Fuellmich, weiter zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
netzpolitik.org
Meinungsfreiheit: Mit Hausdurchsuchungen gegen Likes
Kann ein Like strafbar sein? Das Landgericht Meiningen bejaht diese Frage erstmals und rechtfertigt dafür sogar Hausdurchsuchungen. Das fragwürdige Urteil erlaubt es Strafverfolgungsbehörden somit mit Bazookas auf Spatzen schießen – und verschiebt die Grenze…
Sahra Wagenknecht: Regierung verweigert Informationen zu Pipeline-Anschlägen – „Aus Gründen des Staatswohls“
Die Bundesregierung sei „nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden können.“
Grund dafür sei die „Third-Party-Rule“ für die internationale Zusammenarbeit der Geheimdienste. Danach unterliegt der internationale Erkenntnisaustausch besonders strengen Geheimhaltungsauflagen.
„Die erbetenen Informationen berühren somit derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen muss.“
Im Klartext: Es gibt vermutlich Erkenntnisse, die die Bundestagsabgeordneten aber nicht erfahren dürfen.
Sahra Wagenknecht übt scharfe Kritik an dieser Geheimhaltungspolitik:
„De facto sagt uns die Bundesregierung, dass sie zwar etwas weiß, es aber ‚aus Gründen des Staatswohls‘ den Abgeordneten noch nicht einmal in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestags zur Kenntnis geben kann“.
Man könne nun nur spekulieren, welche Erkenntnisse über die Urheberschaft der Anschläge das deutsche Staatswohl so existenziell betreffen könnten, dass man sie unbedingt geheim halten müsse.
„Auf jeden Fall bedeutet dieser Umgang, dass jegliche Kontrolle und Kritik an der Bundesregierung durch die Opposition unmöglich gemacht wird.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusiv-nord-stream-explosionen-ostsee-linke-politikerin-sahra-wagenknecht-bundesregierung-verweigert-informationen-zu-pipeline-anschlaegen-li.277250
Die Bundesregierung sei „nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden können.“
Grund dafür sei die „Third-Party-Rule“ für die internationale Zusammenarbeit der Geheimdienste. Danach unterliegt der internationale Erkenntnisaustausch besonders strengen Geheimhaltungsauflagen.
„Die erbetenen Informationen berühren somit derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen muss.“
Im Klartext: Es gibt vermutlich Erkenntnisse, die die Bundestagsabgeordneten aber nicht erfahren dürfen.
Sahra Wagenknecht übt scharfe Kritik an dieser Geheimhaltungspolitik:
„De facto sagt uns die Bundesregierung, dass sie zwar etwas weiß, es aber ‚aus Gründen des Staatswohls‘ den Abgeordneten noch nicht einmal in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestags zur Kenntnis geben kann“.
Man könne nun nur spekulieren, welche Erkenntnisse über die Urheberschaft der Anschläge das deutsche Staatswohl so existenziell betreffen könnten, dass man sie unbedingt geheim halten müsse.
„Auf jeden Fall bedeutet dieser Umgang, dass jegliche Kontrolle und Kritik an der Bundesregierung durch die Opposition unmöglich gemacht wird.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusiv-nord-stream-explosionen-ostsee-linke-politikerin-sahra-wagenknecht-bundesregierung-verweigert-informationen-zu-pipeline-anschlaegen-li.277250
Berliner Zeitung
Sahra Wagenknecht: Regierung verweigert Informationen zu Pipeline-Anschlägen
Die Bundestagsabgeordnete hatte bei den zuständigen Ministerien nach Erkenntnissen vor und nach den Explosionen gefragt – vergeblich.