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Meldedatenabgleich für Rundfunkzwangsabgabe

Regierungssender missbrauchen persönliche Daten aus den Einwohnermeldeämtern

Sie nennen es Service

Der halbamtliche Nachrichtendienst Tagesspiegel berichtet:
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten starten mit einem Meldedatenabgleich die Suche nach Haushalten, die keinen Rundfunkbeitrag zahlen. Am 6. November beginnt der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio, ausgewählte Daten der Einwohnermeldeämter zu allen volljährigen Bürgern mit seinen Bestandsdaten abzugleichen, wie der Beitragsservice am Donnerstag in Köln mitteilte.

Der Geschäftsführer des Beitragsservice, Michael Krüßel, erklärte, dass der bundesweite Meldedatenabgleich sicherstelle, dass sich alle Menschen gleichermaßen an der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beteiligten. Er sorge damit nicht nur für stabile Beiträge, sondern auch für Beitragsgerechtigkeit.

Der Meldedatenabgleich sei gesetzlich geregelt und finde nach 2013 und 2018 zum dritten Mal statt. Beim jüngsten Verfahren wurden rund 4,1 Millionen Adressaten angeschrieben und etwa 500.000 Wohnungen im Bestand des Beitragsservice neu aufgenommen. Die ersten Schreiben würden diesmal ab Januar 2023 auf den Weg gebracht, hieß es. Angeschriebene sollen dann zeitnah reagieren und die nötigen Angaben zu ihrer Wohnung online dem Beitragsservice übermitteln. Ohne Rückmeldung werde davon ausgegangen, dass der Rundfunkbeitrag gezahlt werden müsse.

Krüßel betonte, dass es ohne den Abgleich zu Konstellationen kommen könne, in denen für eine Wohnung unberechtigterweise kein Rundfunkbeitrag gezahlt werde. „Zieht eine Beitragszahlerin oder ein Beitragszahler aufgrund einer Trennung oder der Auflösung einer Wohngemeinschaft aus, erhält der Beitragsservice unter Umständen keine Informationen zu den Personen, die weiterhin in der Wohnung wohnen und sich zum Rundfunkbeitrag anmelden müssen“, erklärte er.
Verbraucherpreisindex Oktober 2022 in Berlin und Brandenburg

https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/245-2022

Im Oktober 2022 erhöhten sich die Verbraucherpreise im Vergleich zu Oktober 2021 in Berlin um 9,9 Prozent und in Brandenburg um 10,8 Prozent, teilt das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit. Gegenüber September 2022 schwächte sich die Teuerung mit einem Plus von 0,7 Prozent in Berlin und einem Plus von 1,1 Brandenburg wieder etwas ab. Im September 2022 hatte sie in beiden Ländern gegenüber August 2022 noch bei 1,8 Prozent gelegen.

Preistreiber waren erneut die Preise für Energie. Auch die Nahrungsmittelpreise stiegen nochmals deutlich an und die Teuerung überschritt hier sowohl in Berlin als auch in Brandenburg die 20-Prozent-Marke. Selbst ohne Energie und Nahrungsmittel lag sie mit einem Plus von 5,2 Prozent in beiden Ländern weit über der Teuerung der letzten Jahre. Insgesamt wirkten die steigenden Energiepreise sowie kräftig steigende Preise in den vorgelagerten Wirtschaftsstufen auf den Verbraucherpreisindex. Die Preissteigerungen betrafen fast alle Lebensbereiche, lediglich im Bereich der Nachrichtenübermittlung konnte gespart werden.

Heizöl und Gas sind Preistreiber bei Energie

Die Energiepreise stiegen gegenüber dem Vorjahresmonat in Berlin um 35,0 Prozent und in Brandenburg um 45,1 Prozent. Es waren vor allem die Preise für Heizöl und Gas, die mit Steigerungen um 92,5 Prozent bzw. 85,3 Prozent in Berlin und um 95,1 Prozent bzw. 111,9 Prozent in Brandenburg auf die Energiepreise wirkten. Auch für den Umstieg auf feste Brennstoffe, wie z.B. Kohle oder Pellets, musste wesentlich tiefer in die Tasche gegriffen werden: In Berlin stiegen die Preise hierfür um 87,3 Prozent und in Brandenburg um 77,4 Prozent. Eine leichte Entspannung konnten bei den Kraftstoffpreisen beobachtet werden, dennoch bleiben sie auf hohem Niveau.

Teuerung bei Nahrungsmittelpreisen jetzt über 20 Prozent

Die Nahrungsmittelpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat in Berlin um 20,8 Prozent und in Brandenburg um 21,5 Prozent. Das sind die höchsten Preissteigerungen seit 1991. Hier wirkten die Teuerungen bei den Erzeugerpreisen landwirtschaftlicher Produkte. Sowohl pflanzliche als auch tierische Produkte haben sich gegenüber dem Vorjahr stark verteuert. Hohe Preissteigerungen wurden insbesondere beobachtet bei:

• Mehl u. a. Getreideerzeugnissen in Berlin +50,1 Prozent, in Brandenburg +42,0 Prozent, darunter Weizenmehl in Berlin +69,2 Prozent, in Brandenburg +53,1 Prozent

• Butter in Berlin +55,9 Prozent, in Brandenburg +54,9 Prozent

• Margarine und anderes Pflanzenfett in Berlin +51,0 Prozent, in Brandenburg +43,0 Prozent

• Fleisch und Fleischwaren in Berlin +19,2 Prozent, in Brandenburg +21,0 Prozent, hier insbesondere Produkte aus Rinder- und Schweinefleisch sowie Geflügelfleisch

• Sonnenblumen-, Rapsöl oder Ähnliches in Berlin +76,1 Prozent, in Brandenburg +74,0 Prozent

• Gemüse in Berlin um +23,7 Prozent, in Brandenburg +28,0 Prozent

• Gurken, Blumenkohl und Zwiebeln verteuerten sich in Berlin und Brandenburg um bis zu 70 Prozent

• Obst mit unterdurchschnittlichen Teuerungsraten: Berlin +10,5 Prozent und in Brandenburg +5,5 Prozent

Darüber hinaus wurden in beiden Ländern erhebliche Teuerungen bei Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen beobachtet: In Berlin nahmen die Preise um 10,4 Prozent und in Brandenburg um
11,4 Prozent zu.
Forwarded from Autark Leben
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Anti-Skynet-Kleidung, die die Gesichtserkennung umgeht, kommt auf den Markt.

Es ist zu davon auszugehen, dass diese Art von Kleidung noch eine wichtige Rolle spielen wird, sofern die Technik das nicht noch überwindet.
Forwarded from 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
Media is too big
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#Plandemie

Mark Dolan - 3 fach-geimpften Moderator des Great Britain News Channel bringt die COVID-Impflüge auf den Punkt!
Die Verschwörungsttheoretiker, Impfkritiker und Aluhutträger hatten Recht!

"Niemals vergeben, Niemals vergessen! Niemals mehr!"

"ES WAR EINE
TOTALE LÜGE"

Auch in der englischen Television GBN kommt die Corona-Lüge nun völlig unter die Räder.

Unser Sieg wird umfassend sein.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Wer in Deutschland die Täter von #IchHabeMitGemacht benennt, der wird strafrechtlich verfolgt

Eines Tages wird über die Zwanzigerjahre des 21. Jahrhunderts ein Buch geschrieben werden, mit dem Titel, furchtbare Juristen. Die deutsche Justiz ist auf einem sehr dunklen Weg.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
auf Twitter

Folgt und unterstützt Mic de Vries
auf Twitter.
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Märchenfiguren aus Geisterbahn entwichen. Die Bevölkerung wird um Wachsamkeit gebeten.
Forwarded from Billy Six 📸
💥 2 5 T A G E H A F T ? 💥 - ( D. , ENG. )
Berliner Charité erzwingt Strafbefehl gegen
Journalisten Billy Six wegen "Corona"-Video!

Nach 30 Monaten polizeilicher Ermittlungen hat das "Amtsgericht Tiergarten" nun Anklage wegen angeblichen "Hausfriedensbruchs" gegen mich erhoben. Hintergrund ist meine Video-Dokumentation über den nie vorhandenen "Notstand" in den Berliner Krankenhäusern, der "Lockdowns", "Tests" und "Impfungen" rechtfertigen sollte.

"Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Berlin" wurden "25 Tagessätze" verhängt. Da ich nicht zahlen werde und die BRD verlassen habe, könnte dies auf den Versuch einer Haft-Vollstreckung hinauslaufen.

Dabei hat nach Aufdeckungsarbeit des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann der Berliner Senat mittlerweile eingestanden, dass die Betten-Belegung in jenen Tagen so niedrig war wie zu keinem anderen statistisch erfassten Vergleichszeitraum. ( -> Drucksache 18 / 25 464 )

Lindemann erzwang ebenfalls die offizielle Feststellung, dass Deutschlands größter Krankenhauskonzern - die Charité, wo auch das PCR-"Testprotokoll" erfunden wurde - über "vielfältige wissenschaftliche Kontakte zu international führenden Forschungseinrichtungen der Volksrepublik China" verfügt, die von der KPC kontrolliert werden. ( -> Drucksache 18 / 25 176 )

Bislang nicht thematisiert - aber in Arbeit - sind jene delikaten Tatbestände, dass die Charité auch von der Gates-Stiftung finanziert wurde (wird?) und ihr Chef einst ein "Stipendium" vom "Wissenschaftsausschuss der NATO" erhielt: Heyo K. Kroemer, 62, kann somit als wichtiges Bindeglied im medizinindustriell-militärischen Komplex betrachtet werden.

Die Berliner Behörden wissen das - und eine Menge Beamte haben, anders als viele Politiker & Medienschaffende, selbst Kinder, die vom Covidismus am stärksten bedroht werden. Deshalb habe ich - wie schon der Dissident Attila Hildmann - eine Schonfrist eingeräumt bekommen. Doch die Charité und ihr covidistisches Netzwerk sind mächtig - und haben laut Akte mehrfach Druck gemacht, mich zügig zu bestrafen.

Kroemer, der am 01.09.2019, wenige Tage vor den ersten (Fake-)Bildern von "Corona-Toten" in Wuhans Straßen, als Vorstandsvorsitzender der Charité - und damit Chef von Drosten - eingesetzt wurde, ist mittlerweile auch zum Vorsitzenden des "Corona-Expertenrats der Bundesregierung" aufgestiegen. Aufgabe des Gremiums ist es, die Angst vor "Corona" neu zu schüren, sobald die Furcht vor Putin wieder nachlässt.

Am 14. Oktober behauptete er im Exklusiv-Gespräch mit dem ebenfalls von der Gates-Stiftung gesponsorten Magazin "Spiegel": "Ich hätte es mir während der zurückliegenden Corona-Wellen nicht vorstellen können, aber dieser Winter könnte noch schwieriger werden als die letzten beiden" . . . und kündigte wahrheitsgemäß an, dass das "Niveau medizinischer Versorgung nicht mehr lange (zu) gewährleisten" sei. Fürchtet er nun, dass weitere Bürgerjournalisten seine Einrichtung unter die Lupe nehmen könnten?

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👉
https://www.zdf.de/nachrichten/digitales/coronavirus-faktencheck-billy-six-100.html ( "Fakten-Check" des ZDF, der neben 3 angeblichen "Zeugen" als "Beweismittel" herhalten soll )

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https://www.bitchute.com/video/XxeGUIBPVleu/ ( Re-Upload des verbotenen Charité-Videos durch David Icke in Großbritannien )

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https://www.facebook.com/billy.six.35/posts/pfbid0nXJYqHhHfvuh2xnaPPXzdGwKNmiKCt7FiRc69H8WuBEs4FQ1V9MwJ4eB7KytQkQel
( Charité vs. Billy - eine Chronik )

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( E N G. ) - ( After 30 months of police investigation a Berlin-based court has announced an order of punishment against me: Either fine or 25 days in jail - for showing publicly that the main hospitals have been as empty as never before while TV was saying that "a pandemic" had hit Germany in 2020. The file is showing that management of the "Charité", Germany´s most important hospital, wants me to be punished. The obscure PCR test for "corona" has been invented here - on demand of Chinese communists. Charité is financially supported by the "Gates Foundation" - and advises the government in its "corona" policy. )
Warum lassen sich so viele Menschen kurz vor ihrem Tod impfen?

Google scheint ahnungslos
Musk ist Transhumanist und auf Linie mit dem WEF. Musk ist übrigens als Teilnehmer des WEF-Programms „Young Global Leaders“ aufgeführt und maßgeblicher Protagonist des neuen ditgitalen tranhumanistischen Machtkartells.

Musk wurde als Mitinhaber, technischer Leiter und Mitgründer des Bezahldienstes PayPal sowie als Leiter des Raumfahrtunternehmens SpaceX und des Elektroautoherstellers Tesla bekannt.

Neuralink ist ein US-Neurotechnologie-Unternehmen, das im Juli 2016 von Elon Musk und acht weiteren Investoren gegründet wurde. Ziel von Neuralink ist die Entwicklung eines Gerätes zur Kommunikation zwischen dem menschlichen Gehirn und Computern, ein sogenanntes Brain-Computer-Interface (BCI).

Musk stellte der Ukraine das Starlink-Systeme zur Verfügung. Selenskyj dankte Musk für seine Unterstützung.

Musk hält ein Grundeinkommen für notwendig, da in Zukunft viele Arten von Arbeit durch KI automatisiert würden.

Der überwiegende Teil des Einkommens von Tesla stammt nicht aus dem Verkauf von Autos, sondern aus staatlichen Subventionen bzw. CO₂-Steuergutschriften, die Tesla für ihre Produktion mit erneuerbarer Energie erhält und an andere Unternehmen weiterverkauft. Tesla erhält die Rohstoffe für Autobatterien durch Kinderarbeit in Lithium-Minen.

Im Sept. 20 war Musk in Deutschland. Er ließ sich bei Curevac über die Fortschritte bei der Entwicklung des Impfstoffs informieren und präsentierte an der Klausurtagung der Unionsfraktion eine Maschine, die automatisiert Impfstoff produziert.
Während viele darauf konzentriert sind, dass Musk künftig „die Meinungsfreiheit auf Twitter fördern würde“, ist sein Versprechen, alle Benutzer auf der Plattform zu authentifizieren, wohl genauso relevant.

Elon Musk ist der Joker, der die „zweite Front“ unterstützen soll, um beide „Lager“ am laufen zu halten. Damit viele auch weiterhin nicht merken, dass die eigentliche Frontlinie zwischen den „99%“ dem „1%“ verläuft.
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In Frankreich startet die Polizei einen Scheinangriff auf Demonstranten um die Menge zum Rückzug zu bewegen.

Hier sieht man die Macht des Volkes, wenn es sich nicht länger einschüchtern lässt.
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Die stellvertretende Chefredakteurin des ZDF, Anne Gellinek, befürchtet, dass es mehr Meinungsfreiheit auf Twitter geben könnte.

t.me/Rosenbusch
Wie war das noch… mit den ungeimpften Schweinehunden, Herr Biermann?

https://www.corodok.de/wie-schweinehunden-herr/

Udo Knapp:
»Die Impfgegner verbreiten bewusst entstellende Lügen über wissenschaftlich valide belegte Tatsachen zu Corona; sie organisieren systematisch das Verbreiten von haarsträubenden Verschwörungstheorien; sie bedrohen in den sozialen Medien Wissenschaftler und Politiker mit dem Tod, die die Tatsachen sachlich erläutern…

Viele der Impfverweigerer leben seit Jahren unbehelligt und wohlwollend toleriert von der bürgerlichen Öffentlichkeit in ihren alternativen, esoterischen Parallelwelten. Diese Parallelwelten dienen jetzt als taktisches Hinterland, als Basis einer tiefen Vernetzung quer durch die Gesellschaft, sie sichern ihr ideologisches Rückgrat…

Die Impfgegner und die Impfverweigerer sind, anders als fälschlich in der Öffentlichkeit kommuniziert, keine im Grunde sympathischen, aber leider etwas verirrten Bürger, die nur falsch informiert und deshalb noch nicht über die wirklichen Zusammenhänge der Pandemie aufgeklärt sind. Nein, sie sind, wie Biermann feststellt, „alte Schweinehunde“, sie sind Staatsfeinde, die in voller Absicht an unseliges deutsches demokratiefeindliches Denken und Handeln anknüpfen…

Biermanns Warnung ist ernst zu nehmen

Aber noch fataler ist es, dass die Impfgegner und ihre Verbündeten [das] chaotische Regierungshandeln als Bestätigung ihrer Haltung und als Erweiterung ihres Handlungsrahmens und ihrer Siegchancen begreifen können. Die rechtsfreien Räume wachsen, in denen der politisch gewollte Schutz vor Corona nicht durchgesetzt wird. So erodiert die gesellschaftsbindende Kraft des gesellschaftlichen Wir, die Legitimität der demokratischen rechtsstaatlichen Ordnung in der Republik und der bisher unbestrittene Verfassungskonsens.

Die Impfgegner stellen die Machtfrage und die Regierenden zucken hilflos mit den Achseln und faseln von Freiheit und Freiwilligkeit. Sie versagen vor ihrer historischen Pflicht, die demokratische Ordnung auch im Moment ihrer höchsten Bedrohung entschlossen zu stabilisieren. Sie gefährden ohne Not die Zukunft des verfassungsfesten demokratischen Miteinander in der Republik. Die Vorstellung beunruhigt, mit einer solchen politischen Elite noch größere Zumutungen als die Corona-Pandemie bewältigen zu müssen.

Wolf Biermanns Warnung vor den Kanaillen, den alten Schweinehunden ist sehr ernst zu nehmen. Biermann hat den größten Teil seines Lebens in zwei furchtbaren deutschen Diktaturen verbracht. In beiden hat er gelitten, aber beide hat er mutig streitend und widerstehend überlebt. Sein Leben und seine Lieder sind Verpflichtung.

UDO KNAPP ist Politologe und schreibt für taz FUTURZWEI regelmäßig einen Kommentar.«
Aluhut-Klassiker

Claudia behauptete 2019, dass eine Pandemie "geplant" wird.

Fauci wünscht 2019 ein "disruptives Ereignis", um die Akzeptanz für neuartige, kaum getestete Grippe-Impfstoffe zu schaffen.

Chris Sky ahnte im September 2020, was passieren soll.

Ken Jebsen prognostiziert im Frühjahr 2020 die kommende Impfnötigung.