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Deutschland und Preußen heute nach dem Öffentlichen Recht (Prof. Dr. jur. Hans Werner Bracht)

https://ia800909.us.archive.org/7/items/No-Zensur.de/bracht_prof_dr_jur_deutsches_reich_Compressed.pdf

Herrschende Meinung (wikipedia) über…
Hans Werner Bracht (* 1927 in Breslau, Schlesien; † Februar 2005 in Lemgo, Lippe) war ein deutscher Jurist und Professor für öffentliches Recht sowie Wirtschaftsrecht.

Bracht stand dem 1983 von Lisbeth Grolitsch und Otto Ernst Remer gegründeten rechtsextremen Freundeskreis Ulrich von Hutten nahe und veröffentlichte geschichtsrevisionistische völkerrechtliche Beiträge in dessen Zeitschrift Huttenbriefe. Zur rechtlichen Bewertung der Positionen von Grolitsch und Remer, in deren Zeitschrift Bracht veröffentlichte, siehe auch Remer-Prozess. Ein postum veröffentlichter Artikel von Bracht, in dem die Schuld Adolf Hitlers am Zweiten Weltkrieg relativiert wird und ein Deutsches Reich in den Grenzen vor 1945 eingefordert wird, findet sich in der Ausgabe 02/2006 der Huttenbriefe.

Ferner vertrat Bracht entsprechend der Ideologie der Reichsbürgerbewegung in dem Artikel die Rechtsauffassung, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort – entgegen der Staatspraxis und der herrschenden Meinung der Rechtswissenschaft –, aber nicht in Gestalt der Bundesrepublik Deutschland; auch seien Teile Preußens von Polen und Russland völkerrechtswidrig annektiert worden und nach wie vor Teile des Deutschen Reiches.

Er war Gründungsmitglied und Präsident des Vereins Western Goals of Europe, dem Ableger einer US-amerikanischen konservativen Vereinigung, gegründet 1979 von dem konservativen Abgeordneten im US-Kongress, Lawrence P. McDonald, der damals zu den führenden Mitgliedern der John Birch Society in den USA gehörte.
"Die NSA darf in Deutschland alles machen"

https://www.sueddeutsche.de/politik/historiker-foschepoth-ueber-us-ueberwachung-die-nsa-darf-in-deutschland-alles-machen-1.1717216-0#seite-2

Wieso die US-Geheimdienste auch nach der Wiedervereinigung freie Hand haben

✂️ Aufgrund des Zusatzvertrags zum Truppenstatut und einer weiteren geheimen Vereinbarung von 1955 hat die Bundesregierung den alliierten Mächten sogar den Eingriff in das System der Strafverfolgung gestattet. Wenn eine relevante Information im Rahmen eines Strafverfahrens an die Öffentlichkeit gelangen könnte, heißt es in Artikel 38, "so holt das Gericht oder die Behörde vorher die schriftliche Einwilligung der zuständigen Behörde dazu ein, dass das Amtsgeheimnis oder die Information preisgegeben werden darf". Gemäß der geheimen Vereinbarung wurde sogar der Strafverfolgungszwang der westdeutschen Polizei bei Personen aufgehoben, die für den amerikanischen Geheimdienst von Interesse waren. Stattdessen musste die Polizei den Verfassungsschutz und dieser umgehend den amerikanischen Geheimdienst informieren. Dann hatten die Amerikaner mindestens 21 Tage lang Zeit, die betreffende Person zu verhören und gegebenenfalls außer Landes zu schaffen. Was nicht selten geschah. ✂️
Ukraine – Merkel muss vor ein internationales Tribunal gestellt werden
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell

Von Peter Haisenko Es ist nun ein halbes Jahr her, als Frau Merkel ihre Haltung zu den Minsk-Abkommen bekanntgegeben hatte. Die Monopolmedien haben dieser Offenbarung keine Aufmerksamkeit gewährt. Jetzt aber kocht dieser Skandal hoch und es werden Forderungen laut, Merkel für diesen Betrug zur Rechenschaft zu ziehen, der die Welt an den Rand eines .. ➡➡➡
Nur nochmal zur Klarstellung:

Zur Erklärung von Gassen (Corona-Übersterblichkeit) passt nicht, dass diese Todesursachen erst im Quartal 1/21 mehr als Verdoppeln.

t.me/Rosenbusch
Deutsche, kommt nach Namibia!

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2022/namibia-visum-energiekosten/

Deutsche dürfen ab sofort bis zu sechs Monate in Namibia leben. Dafür müssen sie ein Visum beantragen. Präsident Hage Gottfried Geingob wirbt auch mit dem geringen Zeitunterschied. Bei nur einer Stunde gebe es keine Probleme aus dem namibischen Homeoffice für deutsche Unternehmen zu arbeiten.

Da Namibia, wo einige Straßen und Orte noch deutsche Namen tragen, auf der Südhalbkugel liegt, herrscht dort im europäischen Winter der afrikanische Sommer. Badewetter, während man sich in Deutschland nicht traut, die Wohnung auf angenehme Temperaturen zu beheizen, ist ein weiteres Argument der Regierung, die auch ihr Unverständnis darüber äußert, daß Deutschland seine Atomkraftwerke abschaltet. Man hätte sogar Uran dafür liefern können, heißt es aus Windhuk.
Merkels Eingeständnis, dass Minsk nur eine List war, garantiert einen langwierigen Konflikt
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell

Kritiker mögen behaupten, dass Präsident Putins neue Sichtweise acht Jahre zu spät kam, aber spät ist immer besser als nie. Merkel manipulierte ihn jahrelang, bevor sie endlich mit ihrem Verrat aufräumte, was dem russischen Führer die schmerzhafte Lektion erteilte, dass er nie wieder einem seiner westlichen Kollegen vertrauen kann. Stattdessen umar.. ➡➡➡
Forwarded from STATTBANK
Bank warnt vor dem Bezahlen mit Bargeld

„Uns ist aufgefallen, dass Sie regelmäßig Bargeld von Ihrem Konto abheben. In diesem Schreiben informieren wir Sie über die Risiken von Bargeld und bitten Sie, Bargeldabhebungen zu reduzieren“

„Wenn Sie Ihre Transaktionen digital abwickeln, brauchen Sie kein Bargeld mehr. Heutzutage kann man im Grunde auch immer Debitkarten benutzen und benötigt daher kein Bargeld.“

„Wir tun das, weil wir im Sinne des WFT-Gesetzes Torwächter des Finanzsystems sind. Als Bank haben wir die Pflicht, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu verhindern.“

Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Rabobank von der Staatsanwaltschaft im Rahmen einer Untersuchung über Versäumnisse bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung als Verdächtiger benannt wurde.

https://uncutnews.ch/bank-in-den-niederlanden-versendet-warnschreiben-an-seine-kunden/
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🟥 Überwachungsstaat

🇦🇺 Australien führt digitalen Pass für den Zugang zu sozialen Medien ein

Um soziale Medien nutzen zu können, müssen Australier mehrere Identifikationskontrollpunkte durchlaufen, um ihre Identität zu überprüfen.

Darüber hinaus wird die Polizei Zugriff auf alle Konten haben, einschließlich privater Nachrichten.

☆
 Russländer & Friends |  🇷🇺🤝🇩🇪
„Laut dem Positionspapier will das Innenministerium am umstrittenen „Client-Side-Scanning“ festhalten. Der Einsatz dieser Technologie würde dazu führen, dass E-Mails, Messenger-Dienste und weitere Kommunikationsplattformen anlasslos und massenhaft überwacht werden“

https://netzpolitik.org/2022/positionspapier-zu-chatkontrolle-innenministerin-faeser-will-koalitionsvertrag-brechen/

t.me/Rosenbusch
Die Mutter aller Wirtschaftskrisen

https://uncutnews.ch/die-mutter-aller-wirtschaftskrisen/

✂️ Die Krise wird zu sozialen Unruhen und Gewalt führen und autoritären Bewegungen auf der Linken wie auf der Rechten mehr Zulauf bescheren.
Dies wird dazu führen, dass die Regierung die bürgerlichen Freiheiten einschränkt und unsere Wirtschaft stärker kontrolliert.
Der einzige Lichtblick ist, dass diese Krise auch das Interesse an den Ideen der Freiheit wecken wird und sogar zu einer Rückkehr zu einer begrenzten, verfassungsmäßigen Regierung, freien Märkten, individueller Freiheit und einer Außenpolitik des friedlichen Handels mit allen beitragen könnte.
Diejenigen von uns, die die Wahrheit kennen, haben zwei Aufgaben.
Die erste besteht darin, die notwendigen Pläne zu machen, um sicherzustellen, dass unsere Familien die bevorstehenden Turbulenzen überleben können.
Die zweite besteht darin, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um so viele Menschen wie möglich mit den Ideen der Freiheit vertraut zu machen.
Quelle: The Mother off all economic Crysis ✂️
Forwarded from Zack News
"Laut dem Positionspapier will das Innenministerium am umstrittenen „Client-Side-Scanning“ festhalten. Der Einsatz dieser Technologie würde dazu führen, dass E-Mails, Messenger-Dienste und weitere Kommunikationsplattformen anlasslos und massenhaft überwacht werden. Beim Client-Side-Scanning werden Inhalte auf den Geräten der Nutzer:innen vor dem Versand von Nachrichten durchsucht und somit eine spätere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung unterlaufen.

Zwar schreibt das BMI in ihrem Positionspapier, dass eine durchgängige und sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung unerlässlich sei. Dies ist jedoch nach Aussagen weltweit führender Verschlüsselungsforscher:innen technisch unmöglich, wenn Client-Side-Scanning implementiert wird."

https://netzpolitik.org/2022/positionspapier-zu-chatkontrolle-innenministerin-faeser-will-koalitionsvertrag-brechen/#netzpolitik-pw
Wagenknecht-Partei könnte einiges ändern

Forsa-Umfrage: 19 Prozent der deutschen Wähler könnten sich aktuell vorstellen, eine solche Partei zu wählen. In Ostdeutschland läge das Potential sogar bei 28 Prozent.

55 Prozent der Linke-Anhänger könnten sich vorstellen, Wagenknecht zu wählen.

Sogar 74 Prozent der AfD-Anhänger fühlen sich von Wagenknechts Linie angesprochen.

https://tkp.at/2022/12/15/wagenknecht-partei-koennte-deutsche-politik-erschuettern/
Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/merkel-medien-corona/

Wissenschaftler, die einen Lockdown für übertrieben hielten, waren bei den Bund-Länder-Sitzungen auf Drängen des Kanzleramtes nicht zugelassen.

„Die regelmäßigen journalistischen Hintergrundgespräche von Regierungssprecher Steffen Seibert an den Tagen vor den unsäglichen Bund-Länder-Runden waren dazu da, eine öffentliche Stimmung zu erzeugen, die die politische Linie Angela Merkels stützte.“
🔴 "Es scheint, als würde in diesem Winter jeder krank werden" ~ CNN
🔴 "Jeder ist im Moment krank" ~ Yahoo
🔴 "Warum scheint es so, als ob jeder jetzt krank ist?" ~ MSNBC
🔴 "Warum ist jeder krank?" ~ Wired

https://uncutnews.ch/wie-abriegelungen-uns-kraenker-machten/

✂️ Wie wir gesehen haben, wurde die Arbeiterklasse zuerst exponiert und die herrschende Klasse erst später. Durch diese Politik wurde eine grimmige und mittelalterlich anmutende politische Hierarchie der Ansteckung festgeschrieben. Anstatt die gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu ermutigen, sich zu schützen, und alle anderen zu ermutigen, durch ein normales Leben Immunität zu erlangen, drängte die Abschottungspolitik die Arbeiterklasse vor den Erreger, um die herrschenden Klassen zu schützen.

Doch jetzt liegen die Ergebnisse vor. Diejenigen, die die Ansteckung so lange wie möglich hinauszögerten oder auf andere Weise versuchten, das vorsichtige ökologische Gleichgewicht mit neu erfundenen Impfungen zu manipulieren, erkrankten nicht nur schließlich an Covid, sondern machten sich auch noch anfälliger für Krankheiten, die in der Bevölkerung bereits endemisch sind. ✂️
TAGESSPIEGEL: "Früh in der Pandemie kursierten Mullis zugeschriebene angebliche Zitate, PCR könne gar keine Viren-DNA nachweisen. Covid-Leugner und „Plandemie“-Verschwörungstheoretiker griffen das dankbar auf und verbreiteten es. Dass der PCR-Erfinder es so gesagt oder geschrieben hat, ist aber nirgends dokumentiert."

https://www.tagesspiegel.de/wissen/heute-vor-39-jahren-ein-trauriger-genius-erfindet-die-pcr-9037183.html
Menschenrechte und Grundfreiheiten aus neuen WHO-Gesundheitsvorschriften gestrichen

https://tkp.at/2022/12/17/aus-neuen-who-gesundheitsvorschriften-gestrichen-menschenrechte-und-grundfreiheiten/

„unter voller Achtung der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten des Menschen“