Allgemeinverfügung erlassen – Einschränkungen in Teilen Berlins
Polizeimeldung vom 12.05.2023
Nr. 0745
Am Sonntag, den 14. Mai 2023, wird es in der Zeit von 5 bis 18 Uhr zu umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperrungen kommen. Besonders betroffen sind die Bereiche rund um das Regierungsviertel in Mitte. Auch das Befahren der Spree, unter anderem in Höhe des Bundeskanzleramtes, wird nicht mehr möglich sein.
Um als anwohnende oder berechtigte Person die abgesperrten Bereiche reibungslos betreten zu können, führen Sie bitte Ihr Personaldokument und Ihren Dienst- oder Betriebsausweis als Legitimation bei sich. So Sie die Möglichkeit haben, empfehlen wir, die betroffenen Straßenzüge weiträumig zu umfahren Eine Übersicht zur räumlichen Ausdehnung entnehmen Sie bitte der Allgemeinverfügung.
Die Allgemeinverfügung, die Begründung und die Lagepläne können auf dem Polizeiabschnitt 28, Alt-Moabit 145, 10557 Berlin eingesehen werden.
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/allgemeinverfuegung.pdf
…öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel nicht
gestattet…
…Abstellen von Kraftfahrzeugen … oder mobilen Behältnissen … untersagt…
… Der dargestellten Gefahrenlage kann nur mit einer für den genannten Zeitraum sofort vollziehbaren Verfügung wirksam begegnet werden. Der mit der Allgemeinverfügung verfolgte Zweck würde fehlschlagen, wenn dagegen gerichteten Rechtsbehelfen aufschiebende Wirkung zukäme. Es ist ausgeschlossen, zur Vollziehung der Verfügung den Ausgang eines etwaigen Hauptsacheverfahrens abzuwarten…
… Anwendung unmittelbaren Zwangs…
… Abstellen oder nicht fristgerechte Beseitigung von Gegenständen entgegen…
…Ersatzvornahme (Beseitigung der Gegenstände auf Kosten der / des Pflichtigen)
Polizeimeldung vom 12.05.2023
Nr. 0745
Am Sonntag, den 14. Mai 2023, wird es in der Zeit von 5 bis 18 Uhr zu umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperrungen kommen. Besonders betroffen sind die Bereiche rund um das Regierungsviertel in Mitte. Auch das Befahren der Spree, unter anderem in Höhe des Bundeskanzleramtes, wird nicht mehr möglich sein.
Um als anwohnende oder berechtigte Person die abgesperrten Bereiche reibungslos betreten zu können, führen Sie bitte Ihr Personaldokument und Ihren Dienst- oder Betriebsausweis als Legitimation bei sich. So Sie die Möglichkeit haben, empfehlen wir, die betroffenen Straßenzüge weiträumig zu umfahren Eine Übersicht zur räumlichen Ausdehnung entnehmen Sie bitte der Allgemeinverfügung.
Die Allgemeinverfügung, die Begründung und die Lagepläne können auf dem Polizeiabschnitt 28, Alt-Moabit 145, 10557 Berlin eingesehen werden.
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/allgemeinverfuegung.pdf
…öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel nicht
gestattet…
…Abstellen von Kraftfahrzeugen … oder mobilen Behältnissen … untersagt…
… Der dargestellten Gefahrenlage kann nur mit einer für den genannten Zeitraum sofort vollziehbaren Verfügung wirksam begegnet werden. Der mit der Allgemeinverfügung verfolgte Zweck würde fehlschlagen, wenn dagegen gerichteten Rechtsbehelfen aufschiebende Wirkung zukäme. Es ist ausgeschlossen, zur Vollziehung der Verfügung den Ausgang eines etwaigen Hauptsacheverfahrens abzuwarten…
… Anwendung unmittelbaren Zwangs…
… Abstellen oder nicht fristgerechte Beseitigung von Gegenständen entgegen…
…Ersatzvornahme (Beseitigung der Gegenstände auf Kosten der / des Pflichtigen)
Forwarded from Thomas
Google personalisiert Suchanfragen auch von nicht angemeldeten Nutzern
https://www.heise.de/news/Google-personalisiert-Suchanfragen-auch-von-nicht-angemeldeten-Nutzern-878302.html
Bisher konnten nur registrierte Anwender bei der Websuche mit Google auf Wunsch die Personalisierung anwählen, nun wird sie zur Grundeinstellung für alle. Bei Datenschützern stößt die Änderung auf Kritik.
Der Suchmaschinenbetreiber Google liefert nun sämtlichen Nutzern personalisierte Suchergebnisse, auch wenn sie nicht mit einem Account bei dem Internetdienstleister angemeldet sind. Der Internetdienstleister nutzt dafür ein auf dem Rechner des Nutzers abgelegtes Cookie, in dem Informationen über die Suchanfragen abgespeichert werden. Diese reichen 180 Tage zurück. Anhand des Cookies liest Google Präferenzen des Nutzers heraus und passt die Suchergebnisse an.
Google wertet aus, auf welche Treffer der Nutzer am häufigsten geklickt hat und gibt den Seiten aus diesem Bereich bei der nächsten Suche einen höheren Rang. Beispielsweise gelangen Kochanleitungen beim Begriff "Rezept" weiter nach oben, wenn sich der Nutzer eher für Küchen- als für Apothekenrezepte interessiert hat.
Marc Rotenberg, Direktor der Datenschutzorganistion Electronic Privacy Information Center (EPIC), kritisierte Googles Vorgehen. Laut dem Weblog der New York Times sagte Rotenberg, da der Internetdienstleister nun auch die Suchanfragen von Nutzern verfolge, die sich nicht eingeloggt haben, werde eine der wenigen noch verbliebenen Absicherungen der Privatsphäre hinfällig. Andere Datenschützer kritisierten, dass die Personalisierung für alle Nutzer vorab eingeschaltet ist und erst deaktiviert werden muss (Opt-out).
Bisher stand die personalisierte Suche registrierten und eingeloggten Nutzern zu Verfügung, wenn sie in ihrem Account das Webprotokoll aktiviert haben. Nicht angemeldete Nutzer können die Personalisierung deaktivieren, indem sie auf einer Suchergebnisseite rechts oben auf "Webprotokoll" klicken und auf der Folgeseite die Anpassungen deaktivieren, erläutert Google. Wer seine Browser-Cookies löscht, muss die Personalisierung erneut deaktivieren. (jes)
https://www.heise.de/news/Google-personalisiert-Suchanfragen-auch-von-nicht-angemeldeten-Nutzern-878302.html
Bisher konnten nur registrierte Anwender bei der Websuche mit Google auf Wunsch die Personalisierung anwählen, nun wird sie zur Grundeinstellung für alle. Bei Datenschützern stößt die Änderung auf Kritik.
Der Suchmaschinenbetreiber Google liefert nun sämtlichen Nutzern personalisierte Suchergebnisse, auch wenn sie nicht mit einem Account bei dem Internetdienstleister angemeldet sind. Der Internetdienstleister nutzt dafür ein auf dem Rechner des Nutzers abgelegtes Cookie, in dem Informationen über die Suchanfragen abgespeichert werden. Diese reichen 180 Tage zurück. Anhand des Cookies liest Google Präferenzen des Nutzers heraus und passt die Suchergebnisse an.
Google wertet aus, auf welche Treffer der Nutzer am häufigsten geklickt hat und gibt den Seiten aus diesem Bereich bei der nächsten Suche einen höheren Rang. Beispielsweise gelangen Kochanleitungen beim Begriff "Rezept" weiter nach oben, wenn sich der Nutzer eher für Küchen- als für Apothekenrezepte interessiert hat.
Marc Rotenberg, Direktor der Datenschutzorganistion Electronic Privacy Information Center (EPIC), kritisierte Googles Vorgehen. Laut dem Weblog der New York Times sagte Rotenberg, da der Internetdienstleister nun auch die Suchanfragen von Nutzern verfolge, die sich nicht eingeloggt haben, werde eine der wenigen noch verbliebenen Absicherungen der Privatsphäre hinfällig. Andere Datenschützer kritisierten, dass die Personalisierung für alle Nutzer vorab eingeschaltet ist und erst deaktiviert werden muss (Opt-out).
Bisher stand die personalisierte Suche registrierten und eingeloggten Nutzern zu Verfügung, wenn sie in ihrem Account das Webprotokoll aktiviert haben. Nicht angemeldete Nutzer können die Personalisierung deaktivieren, indem sie auf einer Suchergebnisseite rechts oben auf "Webprotokoll" klicken und auf der Folgeseite die Anpassungen deaktivieren, erläutert Google. Wer seine Browser-Cookies löscht, muss die Personalisierung erneut deaktivieren. (jes)
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
Soldat Marcel Hadwiger wurde zu 9 Monaten Freiheitsstrafe auf 3 Jahre Bewährung und 4000€ Geldstrafe verurteilt weil er sich nicht gegen COVID Impfen lassen hat. 12.05.23
Respekt an Soldat Marcel Hadwiger das er standhaft und sich selbst treu geblieben ist.
Video 1: 83 Min langes Gespräch mit den 2 Soldaten Hadwiger und Mühle über Hadwigers Verurteilung, andere Gerichtsurteile von Soldaten bei der BW und über die COVID Impfung 12.05.23
Video 2: Soldat Hadwiger vor seiner Gerichtsverhandlung 11.05.23
Video 3: Soldat Mühle bei BILD über die COVID Impfung, Nötigung und Zwang in der BW sich Impfen zu lassen & viele kranke Soldaten wegen der COVID Impfung 08.12.22
BILD Artikel über Hadwiger 12.05.23
h https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-regional-politik-und-wirtschaft/bundeswehr-soldat-vor-gericht-weil-er-corona-impfung-verweigerte-83890056.bild.html
Soldat Hadwigers Insta Account.
https://instagram.com/marcel_hadwiger?igshid=NTc4MTIwNjQ2YQ==
Soldat Mühles Telegram
https://t.me/fithealtheric
Respekt an Soldat Marcel Hadwiger das er standhaft und sich selbst treu geblieben ist.
Video 1: 83 Min langes Gespräch mit den 2 Soldaten Hadwiger und Mühle über Hadwigers Verurteilung, andere Gerichtsurteile von Soldaten bei der BW und über die COVID Impfung 12.05.23
Video 2: Soldat Hadwiger vor seiner Gerichtsverhandlung 11.05.23
Video 3: Soldat Mühle bei BILD über die COVID Impfung, Nötigung und Zwang in der BW sich Impfen zu lassen & viele kranke Soldaten wegen der COVID Impfung 08.12.22
BILD Artikel über Hadwiger 12.05.23
h https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-regional-politik-und-wirtschaft/bundeswehr-soldat-vor-gericht-weil-er-corona-impfung-verweigerte-83890056.bild.html
Soldat Hadwigers Insta Account.
https://instagram.com/marcel_hadwiger?igshid=NTc4MTIwNjQ2YQ==
Soldat Mühles Telegram
https://t.me/fithealtheric
Forwarded from habito (Thomas)
Klimawandel ist im April ausgefallen (0,1 statt erlaubten 1,5 °C)
https://www.sonnenseite.com/de/umwelt/erster-zu-nasser-april-in-deutschland-seit-15-jahren/
✂️ Das Temperaturmittel entsprach im April 2023 mit 7,5 Grad Celsius (°C) nahezu dem Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 von 7,4 °C. Im Vergleich zur aktuellen und wärmeren Vergleichsperiode 1991 bis 2020 ergab sich eine Abweichung von minus 1,5 Grad. ✂️
Treibhaus kaputt?
https://www.sonnenseite.com/de/umwelt/erster-zu-nasser-april-in-deutschland-seit-15-jahren/
✂️ Das Temperaturmittel entsprach im April 2023 mit 7,5 Grad Celsius (°C) nahezu dem Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 von 7,4 °C. Im Vergleich zur aktuellen und wärmeren Vergleichsperiode 1991 bis 2020 ergab sich eine Abweichung von minus 1,5 Grad. ✂️
Treibhaus kaputt?
Sonnenseite
Erster zu nasser April in Deutschland seit 15 Jahren - Sonnenseite - Ökologische Kommunikation mit Franz Alt
Der April 2023 fiel in Deutschland, so die vorläufige Wetterbilanz des Deutschen Wetterdienstes (DWD), recht durchschnittlich aus. Der Ostermonat war
"Corona- und Energiewende-Kommunikation": Ampelregime ballert eine halbe Milliarde Euro für Influencer und Werbung raus
https://telegra.ph/Corona--und-Energiewende-Kommunikation-Ampelregime-ballert-eine-halbe-Milliarde-Euro-f%C3%BCr-Influencer-und-Werbung-raus-05-13
✂️ 513 Millionen Euro Steuergeld waren es allein in den Jahren 2020 bis 2022, welche die Bundesregierung dafür ausgegeben hat, um ihre Vernichtungspolitik durch sogenannte Werbe- und Informationsmaßnahmen in den sozialen Medien den Bürgern unterzujubeln.
✂️ Das Familienministerium finanzierte 2020 mit 26.650 Euro Steuergeld sieben Influencerinnen, unter ihnen die Schauspielerin Minh-Khai Phan-Thi…
✂️ In der Summe stopfte die Bundesregierung den hippen, woken und linientreuen Influencern von 2020 bis 2022 über 1,8 Millionen Euro des hart erarbeiteten Geldes der Bürger primär für deren Unterstützung der Corona-Warn-App oder des Aufrufs “Lass dich impfen” in den Influencerhals.
✂️
https://telegra.ph/Corona--und-Energiewende-Kommunikation-Ampelregime-ballert-eine-halbe-Milliarde-Euro-f%C3%BCr-Influencer-und-Werbung-raus-05-13
✂️ 513 Millionen Euro Steuergeld waren es allein in den Jahren 2020 bis 2022, welche die Bundesregierung dafür ausgegeben hat, um ihre Vernichtungspolitik durch sogenannte Werbe- und Informationsmaßnahmen in den sozialen Medien den Bürgern unterzujubeln.
✂️ Das Familienministerium finanzierte 2020 mit 26.650 Euro Steuergeld sieben Influencerinnen, unter ihnen die Schauspielerin Minh-Khai Phan-Thi…
✂️ In der Summe stopfte die Bundesregierung den hippen, woken und linientreuen Influencern von 2020 bis 2022 über 1,8 Millionen Euro des hart erarbeiteten Geldes der Bürger primär für deren Unterstützung der Corona-Warn-App oder des Aufrufs “Lass dich impfen” in den Influencerhals.
✂️
Telegraph
"Corona- und Energiewende-Kommunikation": Ampelregime ballert eine halbe Milliarde Euro für Influencer und Werbung raus
Eine AfD-Anfrage ergab: Es sind wahnwitzige Summen, welche die Bundesregierung in den Jahren 2020 bis 2022 für ihre sogenannte “Corona-Kommunikation” ausgegeben hat. Besonders teuer für den Steuerzahler ist aber Habecks Energiewende-Werbung. Dafür versenkt…
🤬1
Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Media is too big
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'Am Arbeitsplatz, in Schulen und im Internet haben die Eliten bei gewöhnlichen Menschen eine lähmende Angst eingebaut, das Falsche zu sagen und als Klimaleugner oder Rassist, als Transphobiker oder Schlimmeres beschuldigt zu werden. Nun versuchen sie, diese Kultur der informellen Selbstzensur in formelle Regierungszensur umzuwandeln.'
Michael Shellenberger, Autor
https://twitter.com/tomdabassman/status/1657088336089972736?t=svMC66DyIyll21ujk5Q9uQ&s=19
Michael Shellenberger, Autor
https://twitter.com/tomdabassman/status/1657088336089972736?t=svMC66DyIyll21ujk5Q9uQ&s=19
Ein Test, mit dem genau festgestellt werden kann, ob eine Person mit einem positiven PCR-Testergebnis für COVID-19 infektiös ist, stand bereits im Mai 2020 zur Verfügung
https://tkp.at/2023/05/14/unterdrueckt-von-behoerden-im-mai-202-einfacher-test-zur-bestimmung-der-infektiositaet-von-pcr-positiven-personen/
✂️ Ein Test, mit dem genau festgestellt werden kann, ob eine Person mit einem positiven PCR-Testergebnis für COVID-19 infektiös ist, stand bereits im Mai 2020 zur Verfügung – aber die Gesundheitsbehörden scheinen ihn ignoriert zu haben.
Forscher der Universität Stanford, die den Test entwickelt haben, haben außerdem festgestellt, dass die große Mehrheit der asymptomatischen Personen, die positiv getestet wurden – 96 % – das Virus nicht übertragen haben.
✂️ Die meisten Menschen, die keine Symptome haben, sind natürlich auch nicht infiziert. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine gesunde Person, tatsächlich infiziert und ansteckend ist, war also äußerst gering – das absolute Risiko der Ansteckung ist also äußerst gering.
Folglich sind fast alle Maßnahmen, die neu eingeführt wurden, so sinnlos und schädlich wie die Schnabelmasken bei früheren Pest-Epidemien.
✂️
https://tkp.at/2023/05/14/unterdrueckt-von-behoerden-im-mai-202-einfacher-test-zur-bestimmung-der-infektiositaet-von-pcr-positiven-personen/
✂️ Ein Test, mit dem genau festgestellt werden kann, ob eine Person mit einem positiven PCR-Testergebnis für COVID-19 infektiös ist, stand bereits im Mai 2020 zur Verfügung – aber die Gesundheitsbehörden scheinen ihn ignoriert zu haben.
Forscher der Universität Stanford, die den Test entwickelt haben, haben außerdem festgestellt, dass die große Mehrheit der asymptomatischen Personen, die positiv getestet wurden – 96 % – das Virus nicht übertragen haben.
✂️ Die meisten Menschen, die keine Symptome haben, sind natürlich auch nicht infiziert. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine gesunde Person, tatsächlich infiziert und ansteckend ist, war also äußerst gering – das absolute Risiko der Ansteckung ist also äußerst gering.
Folglich sind fast alle Maßnahmen, die neu eingeführt wurden, so sinnlos und schädlich wie die Schnabelmasken bei früheren Pest-Epidemien.
✂️
tkp.at
Unterdrückt von Behörden im Mai 2020: Einfacher Test zur Bestimmung der Infektiosität von PCR-positiven Personen
Von Beginn der von der WHO installierten Corona Pandemie an, war die wichtigste „Neuartigkeit“ des „neuartigen Coronavirus“, wie es damals in einer medialen Endlosschleife [...]
Forwarded from STATTBANK
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"Geld ist eine Illusion."
"Geld kann von heute auf morgen seinen Wert komplett verlieren."
"Der Kapitalismus lebt davon, dass er die Menschen blöd hält, damit sie nicht begreifen, wie das Finanzsystem funktioniert."
(Volker Pispers)
"Geld kann von heute auf morgen seinen Wert komplett verlieren."
"Der Kapitalismus lebt davon, dass er die Menschen blöd hält, damit sie nicht begreifen, wie das Finanzsystem funktioniert."
(Volker Pispers)
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