Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Neuigkeiten aus Absurdistan💥
Oder: Wie sich ein Rechtsstaat selbst delegitimiert.
Neuigkeiten zum Hambacher Fest!
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat die Verleihung des Demokratiepreises am Hambacher Schloss anlässlich des 191. Geburtstages des Hambacher Festes verboten.
Die Argumentation kam mir von Anfang an schleierhaft vor. Angeblich würden durch einen Zug zum Schloss Rettungswege blockiert. Zudem seien die Teilnehmer nicht sicher, da sich Menschen aus der Antifa-Szene verstecken und den Zug dann angreifen könnten.
Jetzt konnte ich in die Verwaltungsakten einsehen.
Die Stadt Neustadt a.d.W. hat eine erst im April angemeldete Demonstration der Antifa am Hambacher Schloss genehmigt.
Dr. Wolfgang Kochanek hat seine Versammlung bereits am 10. Dezember 2022 angemeldet.
Die Gefahrenlage, aufgrund derer die Demonstration verboten wurde (Gewaltbereite Antifa) wurde durch die Stadt Neustadt a.d.W. also erst geschaffen.
Zum Hambacher Schloss führen zwei Straßen mit einer Breite von vier Metern.
Der stadteigene Katastrophenschutz ist nicht in der Lage, nur einen der Wege zu nutzen. Polizei und Ordnungsamt sind auch nicht in der Lage, die 4 Meter breite Straße auf zwei Meter abzusperren, so dass dort die Menschen laufen können und zwei Meter für Fahrzeuge freigehalten werden.
Die Antifa hingegen darf sogar mit PKW einen Shuttle-Service zum Schloss einrichten.
Dr. Wolfgang Kochanek sollte bis zum 12. Mai 2023 die Personalien von 200 Ordnern übersenden, die Antifa soll die Ordner erst direkt vor der Versammlung benennen.
Offensichtlich geht es hier nur darum, das Versammlungsrecht der bürgerlichen Mitte massiv einzuschränken.
Die Politik wünscht sich Untertanen und keine mündigen Bürger.
Fortsetzung folgt...
---
Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig
Oder: Wie sich ein Rechtsstaat selbst delegitimiert.
Neuigkeiten zum Hambacher Fest!
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat die Verleihung des Demokratiepreises am Hambacher Schloss anlässlich des 191. Geburtstages des Hambacher Festes verboten.
Die Argumentation kam mir von Anfang an schleierhaft vor. Angeblich würden durch einen Zug zum Schloss Rettungswege blockiert. Zudem seien die Teilnehmer nicht sicher, da sich Menschen aus der Antifa-Szene verstecken und den Zug dann angreifen könnten.
Jetzt konnte ich in die Verwaltungsakten einsehen.
Die Stadt Neustadt a.d.W. hat eine erst im April angemeldete Demonstration der Antifa am Hambacher Schloss genehmigt.
Dr. Wolfgang Kochanek hat seine Versammlung bereits am 10. Dezember 2022 angemeldet.
Die Gefahrenlage, aufgrund derer die Demonstration verboten wurde (Gewaltbereite Antifa) wurde durch die Stadt Neustadt a.d.W. also erst geschaffen.
Zum Hambacher Schloss führen zwei Straßen mit einer Breite von vier Metern.
Der stadteigene Katastrophenschutz ist nicht in der Lage, nur einen der Wege zu nutzen. Polizei und Ordnungsamt sind auch nicht in der Lage, die 4 Meter breite Straße auf zwei Meter abzusperren, so dass dort die Menschen laufen können und zwei Meter für Fahrzeuge freigehalten werden.
Die Antifa hingegen darf sogar mit PKW einen Shuttle-Service zum Schloss einrichten.
Dr. Wolfgang Kochanek sollte bis zum 12. Mai 2023 die Personalien von 200 Ordnern übersenden, die Antifa soll die Ordner erst direkt vor der Versammlung benennen.
Offensichtlich geht es hier nur darum, das Versammlungsrecht der bürgerlichen Mitte massiv einzuschränken.
Die Politik wünscht sich Untertanen und keine mündigen Bürger.
Fortsetzung folgt...
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Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig
DIE RHEINPFALZ
Stadt verbietet Marsch aufs Hambacher Schloss - Neustadt - DIE RHEINPFALZ
Ende Mai jährt sich das Hambacher Fest zum 191. Mal. Deshalb wurde für Sonntag, 28. Mai, unter dem Motto „Deutschland steht auf“ ein Aufzug zum ...
Forwarded from habito (Thomas)
Antwort an @Tagesspiegel
Ein Schandfleck wird erneuert.
Alte Fettflecken auf der Kleidung werden wieder wie neu, wenn man sie mit Butter einreibt.
#Berliner #Architektur
Ein Schandfleck wird erneuert.
Alte Fettflecken auf der Kleidung werden wieder wie neu, wenn man sie mit Butter einreibt.
#Berliner #Architektur
Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
Erste Verfahrensunterbrechung im Prozess um Prof. Bhakdi. Die Verteidiger haben einen Antrag auf Unzulässigkeit der Verlesung der Anklage gestellt.
Sinngemäss: die Anklage wurde eingereicht, obwohl sich die Oberstaatsanwältin und der Richter die Beweismittel der Videos bei Anklage durch Osta Füssinger nicht besorgt oder angesehen hatten. Nur Videoschnipsel. Sie haben also nicht zuende ermittelt und trotzdem Anklage erhoben und der Richter hat das offenbar ungeprüft (politisch?) zugelassen. Das aber ist nicht zulässig, es muss zuende ausermittelt sein, weil sonst sehr schnell der Straftatbestand der Verfolgung Unschuldiger gegen die Staatsanwältin und den Richter im Raume stehen, was auch durch Verteidiger Lausen bereits erwähnt wirde.
Das Gericht hat zur Beratung 45 min unterbrochen.
Sinngemäss: die Anklage wurde eingereicht, obwohl sich die Oberstaatsanwältin und der Richter die Beweismittel der Videos bei Anklage durch Osta Füssinger nicht besorgt oder angesehen hatten. Nur Videoschnipsel. Sie haben also nicht zuende ermittelt und trotzdem Anklage erhoben und der Richter hat das offenbar ungeprüft (politisch?) zugelassen. Das aber ist nicht zulässig, es muss zuende ausermittelt sein, weil sonst sehr schnell der Straftatbestand der Verfolgung Unschuldiger gegen die Staatsanwältin und den Richter im Raume stehen, was auch durch Verteidiger Lausen bereits erwähnt wirde.
Das Gericht hat zur Beratung 45 min unterbrochen.
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Wie konnte der Richter den Prozess überhaupt beginnen und der Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft stattgeben, wenn der Richter keine Strafbarkeit zu völligem Beginn des Verfahrens sieht?
https://t.me/Prozessbeobachter/5711
https://t.me/Prozessbeobachter/5711
Telegram
Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Fortsetzung:
Ich hoffe, ich habe das richtig verstanden:
Hinsichtlich beider Tatvorwürfe sieht Richter Grundmann zum jetztigen Verfahrensstand keine Strafbarkeit.
Verteidiger Sven Lausen fragt nach, das Gehörte scheint sich zu bestätigen.
Wie gesagt…
Ich hoffe, ich habe das richtig verstanden:
Hinsichtlich beider Tatvorwürfe sieht Richter Grundmann zum jetztigen Verfahrensstand keine Strafbarkeit.
Verteidiger Sven Lausen fragt nach, das Gehörte scheint sich zu bestätigen.
Wie gesagt…
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
FREISPRUCH für Prof. Bhakdi!
… ist wohl an den Massenmedien vorbeigegangen… Keiner berichtet. Wobei alle den Prozess berichtet haben. Wow.
… ist wohl an den Massenmedien vorbeigegangen… Keiner berichtet. Wobei alle den Prozess berichtet haben. Wow.
Forwarded from habito (Thomas)
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/wohnen-berlin-mieterbund-praesident-lukas-siebenkotten-alles-was-legal-ist-wird-in-den-naechsten-jahren-ausgenutzt-werden-li.351503
Es sind drastische Worte vom Präsidenten des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten. „Alles, was legal ist, wird an Mietsteigerungen in den nächsten Jahren ausgenutzt werden“, sagt er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Somit dürfen auch Berliner in den kommenden Jahren mit weiterhin deutlich steigenden Mieten rechnen. „Die Mieten werden deutlich stärker als die Löhne steigen“, sagt er.
Siebenkotten kritisiert, dass derzeit zu wenig neue Wohnungen gebaut werden. „Wenn es so weitergeht, dann wird die Zahl derer, die 40 Prozent oder mehr für die Miete ausgeben müssen, in den nächsten Jahren drastisch steigen – das wären dann mehr als fünf Millionen Haushalte.“ Es brauche mehr Fördermittel, um Wohnen bezahlbar zu halten. Außerdem müssten private Finanzierer dazu gebracht werden, in den sozialen Wohnungsbau zu investieren.
Im schlimmsten Fall drohen laut dem Verbandspräsidenten soziale Verwerfungen. In der Politik sei der soziale Sprengstoff offenbar noch nicht deutlich genug angekommen. Siebenkotten rechnet damit, dass zeitnah bei der Bruttokaltmiete im Bestand ein Durchschnitt von zehn Euro pro Quadratmeter erreicht wird. Derzeit liegt der Durchschnitt bei knapp neun Euro.
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen befindet sich nämlich weiterhin im Sinkflug. Im vergangenen März wurden nur 24.500 neue Wohneinheiten genehmigt, knapp 30 Prozent weniger als im März 2022. Als Ursache für die rückläufigen Zahlen der Bauvorhaben gelten erhöhte Baukosten und ungünstige Finanzierungsbedingungen.
Es sind drastische Worte vom Präsidenten des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten. „Alles, was legal ist, wird an Mietsteigerungen in den nächsten Jahren ausgenutzt werden“, sagt er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Somit dürfen auch Berliner in den kommenden Jahren mit weiterhin deutlich steigenden Mieten rechnen. „Die Mieten werden deutlich stärker als die Löhne steigen“, sagt er.
Siebenkotten kritisiert, dass derzeit zu wenig neue Wohnungen gebaut werden. „Wenn es so weitergeht, dann wird die Zahl derer, die 40 Prozent oder mehr für die Miete ausgeben müssen, in den nächsten Jahren drastisch steigen – das wären dann mehr als fünf Millionen Haushalte.“ Es brauche mehr Fördermittel, um Wohnen bezahlbar zu halten. Außerdem müssten private Finanzierer dazu gebracht werden, in den sozialen Wohnungsbau zu investieren.
Im schlimmsten Fall drohen laut dem Verbandspräsidenten soziale Verwerfungen. In der Politik sei der soziale Sprengstoff offenbar noch nicht deutlich genug angekommen. Siebenkotten rechnet damit, dass zeitnah bei der Bruttokaltmiete im Bestand ein Durchschnitt von zehn Euro pro Quadratmeter erreicht wird. Derzeit liegt der Durchschnitt bei knapp neun Euro.
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen befindet sich nämlich weiterhin im Sinkflug. Im vergangenen März wurden nur 24.500 neue Wohneinheiten genehmigt, knapp 30 Prozent weniger als im März 2022. Als Ursache für die rückläufigen Zahlen der Bauvorhaben gelten erhöhte Baukosten und ungünstige Finanzierungsbedingungen.
Berliner Zeitung
Mieterbund-Präsident: „Alles, was legal ist, wird in den nächsten Jahren ausgenutzt werden“
In Berlin trifft die Wohnungsnot bereits die Mittelschicht. Der Präsident des Deutschen Mieterbundes warnt vor sozialen Verwerfungen.
Forwarded from 𝓒 𝓜
Media is too big
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❗️Ärztepräsident Klaus Reinhardt teilt gegen Karl Lauterbach heftig aus❗️
Quelle in Tiktok: Link
Die gesamte Rede auf Phoenix (Kritik z. B. bei Min. 37:57): Link
👉👉👉"Wie absurd diese Verfahren vermeintlicher Beteiligung laufen, darf ich Ihnen, Herr Minister Lauterbach, anhand einiger Beispiele vor Augen führen ..."
Erkennen wir noch rechtzeitig, wie dieses System sich von Demokratie und Rechtstaatlichkeit immer mehr entfernt?
Was meint Ihr?
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
Quelle in Tiktok: Link
Die gesamte Rede auf Phoenix (Kritik z. B. bei Min. 37:57): Link
👉👉👉"Wie absurd diese Verfahren vermeintlicher Beteiligung laufen, darf ich Ihnen, Herr Minister Lauterbach, anhand einiger Beispiele vor Augen führen ..."
Erkennen wir noch rechtzeitig, wie dieses System sich von Demokratie und Rechtstaatlichkeit immer mehr entfernt?
Was meint Ihr?
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
Forwarded from Deleted Account
Habe versucht die Seite auf meinem Laptop zu finden, Google gibt immer an, Seite nicht zu finden. Kann mit meinem Handy nicht ausdrucken. Kann man die Flyer auch irgendwo bestellen?
Forwarded from Thomas
Deleted Account
Habe versucht die Seite auf meinem Laptop zu finden, Google gibt immer an, Seite nicht zu finden. Kann mit meinem Handy nicht ausdrucken. Kann man die Flyer auch irgendwo bestellen?
Das ist das Problem mit den Android-Handies, dass GOOGLE einem nur die "richtigen" Ergebnisse zeigt.
Wenn man einen Webbrowser installiert, kann man die GOOGLE-Suche umgehen und die www-Adresse direkt damit aufsuchen.
Android macht es aber nicht leicht, einen Browser wie FIREFOX zu installieren, weil GOOGLE den natürlich nicht in seinem Play-Store findet.
Auch auf dem Laptop findet man mit einem von GOOGLE unabhängigen Browser Seiten, die GOOGLE "nicht kennt".
Wenn man einen Webbrowser installiert, kann man die GOOGLE-Suche umgehen und die www-Adresse direkt damit aufsuchen.
Android macht es aber nicht leicht, einen Browser wie FIREFOX zu installieren, weil GOOGLE den natürlich nicht in seinem Play-Store findet.
Auch auf dem Laptop findet man mit einem von GOOGLE unabhängigen Browser Seiten, die GOOGLE "nicht kennt".
Forwarded from Maras Welt 🌷🌷🌷
Religiöse Wahrheiten👆🙏
Und zu welcher Religion gehört:
Inzwischen glaub ich jeden Scheiß 😜😂
Mehr auf 👉 @maraswelt 🌷🌷🌷
#Lustiges
Und zu welcher Religion gehört:
Inzwischen glaub ich jeden Scheiß 😜😂
Mehr auf 👉 @maraswelt 🌷🌷🌷
#Lustiges
👍1
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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Werden Sie lauter! ... hört auf, euch zu fügen‼️
Christine Anderson, Mitglied des Europäischen Parlaments, gibt einen Weckruf ab: "Man kann sich nicht aus einer Tyrannei herauskomplementieren"
"In der gesamten Geschichte der Menschheit hat es noch nie eine politische Elite gegeben, die sich um das Wohlergehen der normalen Menschen gekümmert hat", so Anderson
.
"Und das ist jetzt auch nicht anders", betonte sie.
"Man kann sich aus einer Tyrannei nicht herauswinden. Es ist nicht möglich. Wenn man es versucht, füttert man nur einen gigantischen Alligator, in der Hoffnung, als Letzter gefressen zu werden. Aber wisst ihr was? Ihre Zeit wird kommen", warnte sie weiter.
"Werden Sie lauter! ... hört auf, euch zu fügen - fangt an zu rebellieren", forderte sie. "Um mit dieser unfreien Welt fertig zu werden, um dieser unfreien Welt zu trotzen, habe ich beschlossen, so absolut frei zu werden, dass meine bloße Existenz ein Akt der Rebellion ist. Und das ist es, was wir alle tun müssen."
Christine Anderson, Mitglied des Europäischen Parlaments, gibt einen Weckruf ab: "Man kann sich nicht aus einer Tyrannei herauskomplementieren"
"In der gesamten Geschichte der Menschheit hat es noch nie eine politische Elite gegeben, die sich um das Wohlergehen der normalen Menschen gekümmert hat", so Anderson
.
"Und das ist jetzt auch nicht anders", betonte sie.
"Man kann sich aus einer Tyrannei nicht herauswinden. Es ist nicht möglich. Wenn man es versucht, füttert man nur einen gigantischen Alligator, in der Hoffnung, als Letzter gefressen zu werden. Aber wisst ihr was? Ihre Zeit wird kommen", warnte sie weiter.
"Werden Sie lauter! ... hört auf, euch zu fügen - fangt an zu rebellieren", forderte sie. "Um mit dieser unfreien Welt fertig zu werden, um dieser unfreien Welt zu trotzen, habe ich beschlossen, so absolut frei zu werden, dass meine bloße Existenz ein Akt der Rebellion ist. Und das ist es, was wir alle tun müssen."
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Freispruch für "Gelben Impfstern"
Anhänger von Impfpflicht und 3G/2G wollen ihre Taten gern relativieren, indem sie Kritik als "Volksverhetzung" anzeigen.
Vergebens: Scharfe Kritik an Eingriffen in die körperliche Unversehrtheit durch experimentelle Gentherapien ist erlaubt.
In der Revision bestätigte das Kammergericht Berlin den Freispruch. So lange kein Gewaltaufruf erkennbar sei, dürfe die Meinungsfreiheit nicht über § 130 StGB ausgehebelt werden.
https://twitter.com/shomburg/status/1661607613723729920
Anhänger von Impfpflicht und 3G/2G wollen ihre Taten gern relativieren, indem sie Kritik als "Volksverhetzung" anzeigen.
Vergebens: Scharfe Kritik an Eingriffen in die körperliche Unversehrtheit durch experimentelle Gentherapien ist erlaubt.
In der Revision bestätigte das Kammergericht Berlin den Freispruch. So lange kein Gewaltaufruf erkennbar sei, dürfe die Meinungsfreiheit nicht über § 130 StGB ausgehebelt werden.
https://twitter.com/shomburg/status/1661607613723729920
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Rockefeller und Berliner WHO-Zentrum verkünden Pandemie-Partnerschaft
Die Rockefeller-Stiftung wird 5 Millionen in das Berliner WHO-Zentrum investieren. Damit sollen Projekte zur „Pandemievorsorge“ gefördert werden.
https://tkp.at/2023/05/25/rockefeller-und-who-verkuenden-pandemie-partnerschaft/
#Pandemismus #Vakzinismus #Coronismus #Staatsterrorismus
Die Rockefeller-Stiftung wird 5 Millionen in das Berliner WHO-Zentrum investieren. Damit sollen Projekte zur „Pandemievorsorge“ gefördert werden.
https://tkp.at/2023/05/25/rockefeller-und-who-verkuenden-pandemie-partnerschaft/
#Pandemismus #Vakzinismus #Coronismus #Staatsterrorismus
tkp.at
Rockefeller und WHO verkünden Pandemie-Partnerschaft
Die Rockefeller-Stiftung wird 5 Millionen in das Berliner WHO-Zentrum investieren. Damit sollen Projekte zur „Pandemievorsorge“ gefördert werden.
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/hass-auf-deutsche-dortmund/
https://twitter.com/Andreas_Wegener/status/1661665319365009408
https://twitter.com/Andreas_Wegener/status/1661665319365009408
JUNGE FREIHEIT
Staatsanwaltschaft: Dortmund: Türke mordete aus Haß auf Deutsche
Anfang März wird ein 58 Jahre alter Dortmunder in einer Tiefgarage gezielt hingerichtet. Nun kann die Polizei einen 26jährigen Türken festnehmen. Sein Motiv: „Wut und Ablehnung gegenüber deutschen Staatsbürgern.“
Sparsame Bürger belasten die Wirtschaft
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/deutsche-wirtschaft-rutscht-in-die-rezession,TfFoeRj
Vielleicht hilft es der Wirtschaft, wenn Robbing Habeck alles noch teurer macht, denn dann wächst ja der Umsatz.
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/deutsche-wirtschaft-rutscht-in-die-rezession,TfFoeRj
Vielleicht hilft es der Wirtschaft, wenn Robbing Habeck alles noch teurer macht, denn dann wächst ja der Umsatz.
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Forwarded from Wir Machen Auf - HAUPT KANAL (Mecit)
KI: ISOLATE VON SARS-COV-2
(Teil1)
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Wir haben SkyNet gefragt, die Apokalyptische Intelligenz, dass es uns doch ein Isolate zeigen soll zum Sars-Cov-2 Virus.
Die Antwort gibt natürlich jetzt wieder Sprengstoff in alle Richtungen.
Persönlich: Die Antwort deckt sich mit meiner Hypothese sehr nah. Bzw. es ist nun mal ein Fakt. Es kann kein Rein-Isolate Existieren, da kein Virus von sich allein Existieren kann. Anders gesagt. Es kann kein Baby entstehen, ohne Vater UND Mutter. Und genau hier setzen die Taschenspieler Trickser wie Lanka an. Und weil das ja so Spektakulär ist, wird es auch noch von allen gefeiert ohne je ein Buch über Viren gelesen zu haben.
Mecit
t.me/wirmachenauf_de
(Teil1)
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Wir haben SkyNet gefragt, die Apokalyptische Intelligenz, dass es uns doch ein Isolate zeigen soll zum Sars-Cov-2 Virus.
Die Antwort gibt natürlich jetzt wieder Sprengstoff in alle Richtungen.
Persönlich: Die Antwort deckt sich mit meiner Hypothese sehr nah. Bzw. es ist nun mal ein Fakt. Es kann kein Rein-Isolate Existieren, da kein Virus von sich allein Existieren kann. Anders gesagt. Es kann kein Baby entstehen, ohne Vater UND Mutter. Und genau hier setzen die Taschenspieler Trickser wie Lanka an. Und weil das ja so Spektakulär ist, wird es auch noch von allen gefeiert ohne je ein Buch über Viren gelesen zu haben.
Mecit
t.me/wirmachenauf_de
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China has developed a mobile drone toilet that can be requested via an app remotely
https://twitter.com/instablog9ja/status/1662128886845435904
https://twitter.com/instablog9ja/status/1662128886845435904