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Geheimdienst taucht in 20 Prozent braunen Bodensatz
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Das Landgericht Bochum hat heute den Arzt Heinrich Habig in einem Teilurteil zu 2 Jahren und 10 Monaten Haftstrafe verurteilt, weil dieser 207 falsche Impfbescheinigungen ausgestellt hat. Ich halte dieses Urteil für rechtswidrig. Habig hätte wegen Nothilfe und unter Anwendung der Radbruchschen Formel freigesprochen werden müssen. 🔗

Die Radbruchsche Formel besagt:
"Dieser These zufolge hat sich ein Richter bei einem Konflikt zwischen dem positiven (gesetzten) Recht und der Gerechtigkeit immer dann – und nur dann – gegen das Gesetz und stattdessen für die materielle Gerechtigkeit zu entscheiden, wenn das fragliche Gesetz als „unerträglich ungerecht“ anzusehen ist oder
die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst verleugnet“."

Diese Formel wurde beispielsweise bei den Mauerschützen-Prozessen angewandt. Nach geltendem DDR-Recht war es legitim und Pflicht der Grenzsoldaten, notfalls auf "Republikflüchtlinge" zu schießen und diese ggf. zu töten. Zumindest 140 Menschen wurden an der DDR Mauer von Grenzschützern getötet.

Ich halte die Anwendung der Radbruchschen-Formel hier für angezeigt, jedenfalls bei einem Teil der 207 Einzeltaten. Wenn ein Staat unter Zuhilfenahme der Medien Millionen von Bürgern in eine experimentelle Gentherapie mit zumindest tausenden potentiellen Todesfällen nötigt, dann ist dies Unrecht, egal was die Gesetze sagen, jedenfalls dann, wenn die Nötigung durch existenzielle Drohungen mit Verlust des Arbeitsplatzes und der Existenz einhergeht.
Der Staat darf nicht töten, der Staat darf nicht Leben gegen Leben abwägen, egal aus welchen Gründen (vgl. Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz). Die politisch Verantwortlichen in Deutschland wussten genau, dass Menschen durch diese Nötigungen in den Tod getrieben werden. Und selbst wenn es sich nur um einen einzigen Toten handeln würde, wäre dies nicht zu rechtfertigen. Es wird der Tag kommen, an dem diese Unrechtsrechtsprechung aufgearbeitet werden wird.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Berufsordnung für Rechtsanwälte. § 1 (3),
Freiheit der Advokatur:
https://dejure.org/gesetze/BORA/1.html
"Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern." (Hervorhebung durch den Verfasser)

https://de.wikipedia.org/wiki/Radbruchsche_Formel#Mauersch%C3%BCtzen-Prozesse; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Todesopfer_an_der_Berliner_Mauer; https://de.wikipedia.org/wiki/Mauersch%C3%BCtzenprozessehttps://bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Ent
👍1
Was macht die Faeserin eigentlich beruflich? Ich meine: was ist ihre Berufung und wer hat sie berufen?
❗️Fragwürdige „Deals“ in der Strafjustiz❗️

https://t.me/RASattelmaier

Seit Jahrzehnten wird vor Gericht mit Geständnissen und Strafrabatten gehandelt. Zuletzt profitiert auch Ex-Audi-Chef Stadler von dieser Praxis. Dabei ignorieren die Rechtsvertreter jedoch häufig ihre Grenzen, wie Studien zeigen. Das birgt große Gefahren für die Grundsätze des Strafverfahrens.

(Quelle 👉
ntv.de)

Wer sich in diesen Tagen über die unverständliche Verhängung von Strafmaßen durch die deutsche Strafjustiz wundert, erhält hier eine von zahlreichen Erklärungen. Der Artikel beschäftigt sich mit der Möglichkeit, eine sog. Verständigung vor Gericht erzielen.

Bestes Beispiel für die Schieflage, die hierbei entstehen kann, sind die Urteile in den Verfahren gegen den Audi-Chef Stadler und dem Bochumer Arzt Harbig.

Während der eine bei einem erheblichen Fremdschaden in Milliardenhöhe mit einer ausgehandelten Bewährungsstrafe als freier Mann davon kommt, muss der Arzt ohne jegliche Schadensverursschung für fast drei Jahre ins Gefängnis und sitzt dort auch weiterhin ein.

Diese Unverhältnismäßigkeit ist u.a. der z.T. rechtswidrigen Anwendung einer „Verständigung“ geschuldet. Dabei bedarf dieses Vorgehen stets der Zustimmung ALLER Beteiligten, insbesondere also auch der Staatsanwaltschaften.

Gerade diese waren gegenüber Corona-Maßnahmen-Kritikern jedoch fast immer unnachgiebig und verhinderten so jegliche Möglichkeit zur Einstellung von Verfahren oder Verständigung.

Anders verhält sich das offensichtlich bei Angeklagten mit einer gewissen Lobby wie eben dem Audi-Chef Stadler. Dessen Urteil steht in keinerlei angemessenem Verhältnis zur Strafe von Harbig.

Auch ich habe vor Gericht „vor Corona“ sog. „Deals“ angeregt und geschlossen. Dabei habe ich aber nie das (ungute) Gefühl gehabt, das ein Urteil vollkommen unverhältnismäßig ausgefallen ist, weshalb ich das immer mit meinem Berufsethos vereinbaren konnte.

In den hier genannten Fällen wird die Ungerechtigkeit jedoch tropfenweise aus den Urteilen fallen, wenn diese in Schriftform vorliegen.

Das Verfahren zur Verständigung in Strafprozessen muss daher dringend - wie so Vieles in der StPO - reformiert werden, um das Vertrauen vieler Menschen in den Rechtsstaat überhaupt erst wieder entfachen zu können.

Mein Kanal:
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
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Wie bitte?! SED-Mann soll "Verfassungstauglichkeit" von Sonneberger Landrat prüfen?!

Frank Roßner, Chef des Thüringer Landesverwaltungsamtes war bis 1989 Mitglied der SED und hat seinen Posten durch Klüngel in der SPD bekommen, denn öffentlich ausgeschrieben war die Stelle nie. Die SPD bestimmt also in Thüringen, wer "verfassungstreu" ist und wer nicht: Ein DDR-Regime-Genosse ist es, ein demokratisch von den Bürger gewählter Landrat ist es angeblich nicht. Das geht auf keine Kuhhaut! Höchste Zeit, diese Anti-Demokraten allsamt abzuwählen!

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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://t.me/martinsichertinfo
Forwarded from STATTBANK
Finanzinstitute scannen Facebook-Accounts nach dem Motto: Zeig mir, wer Deine Freunde sind und ich sage, wie zahlungskräftig Du bist. Die Zahlung mit Karte bedeutet das Ende der Anonymität https://t.co/QHxBcjubep
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Macron bereitet Frankreich auf Zensur vor: An den Krawallen sind soziale Netzwerke schuld
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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Freitag an die Eltern appelliert, Verantwortung für ihre Kinder zu übernehmen. Er forderte sie auf, "sie zu Hause zu behalten", um die Unruhen in Frankreich einzudämmen.

"Ein Drittel der gestern Abend Verhafteten waren junge Menschen", sagte er.

Er gab auch den sozialen Netzwerken offen die Schuld an den anhaltenden Krawallen und sagte, dass die Behörden "Maßnahmen ergreifen" werden, um "sensible Inhalte zu entfernen".

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 👉 Dringende Warnung an die Bevölkerung durch den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen


https://www.youtube.com/watch?v=xUvp5zwkprg

"Die Rede von Hans-Georg Maaßen auf der Mitgliederversammlung der WerteUnion in Erfurt am 10.06.2023"
Forwarded from Gabriela
Schau dir "Ricarda Lang: Grüne planen Umerziehung für Millionen Deutsche | Achtung, Reichelt! vom 29. Juni 2023" auf YouTube an
https://youtu.be/BsqA9sxEH4w
Forwarded from Torsten Runkel
dieser sogenannte Protest ist inszeniert und geplant umgesetzt. Ein 17 Jähriger "Polizei bekannter" Migrant wird nach einer Kontrolle und 2. Fluchtversuch erschossen. Na klar, in weniger als 1 stunde sind in mehr als 8 Großstädten Frankreichs auf einmal gesamte Straßen und Wohnblocks durch mehrere 10tausende Migranten in Flammen. Unter Waffenbeschuss und kompletter Zerstörung von Wohnblöcken und Rathäusern, Polizei-Hauptquartieren etc. Der Staat setzt über 45.000 bewaffnete Polizisten eine und jetzt eine militärische Sondereinheit ein, die mit äußerste Gewalt und Schusswaffen quer Beet alles ins Korn nimmt. Aber was macht nun Macron aus dieser geplanten (Soros) Situation daraus: Er macht die gesamte Social _Media Plattformern dafür verantwortlich und erlässt nun Gesetze, die jegliche regierungskritische Plattformen verbietet und gesetzlich untersagt. Damit ist die französische Demokratie mit einem 5 tägigem Putsch beendet. So läuft Europa Step by Step in ein totalitäres System und zwar völlig geplant.
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Forwarded from STATTBANK
Unternehmensgewinne treiben die Inflation an

✂️ EU-weit stiegen die Kapitalstückkosten, umgangssprachlich auch als Gewinninflation bezeichnet, im vergangenen Jahr um 7,0 Prozent und damit deutlich schneller als die Lohnstückkosten (3,3 Prozent). Die höheren Gewinne gehen darauf zurück, dass Unternehmen ihre Preise stärker angehoben haben, als dies aufgrund gestiegener Kosten eigentlich notwendig gewesen wäre. Auch in Deutschland verschärfen steigende Gewinnmargen derzeit die Inflationsdynamik
✂️ Die Deutsche Bundesbank ist beispielsweise in einer Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Unternehmen Kostensteigerungen größtenteils an die Verbraucher weitergegeben haben, während dies bei Entlastungen nicht der Fall gewesen sei. Im Ergebnis konnten deutsche Unternehmen ihre Umsatzrendite schon im Jahr 2021 auf durchschnittlich 5,1 Prozent steigern, den höchsten Wert seit 2007. Vorläufige Zahlen legen nahe, dass die Unternehmensgewinne auch im Jahr 2022 weiter gestiegen sind und so zur Inflation beigetragen haben. ✂️

https://idw-online.de/de/news817186

StattBank-Kanal folgen
Forwarded from RABBIT RESEARCH
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für die Kleinen
👼 KIKA erklärt 9-Jährigen warum die AfD schlecht ist

In der Sendung "logo!" werden "wichtige Nachrichtenthemen und Ereignisse aus der ganzen Welt leicht verständlich erklärt, damit Kinder die vielfältigen Informationen und Meinungen besser verstehen und einordnen können." (Zitat: kika.de)
"logo!" ist eine Nachrichtensendung für Kinder ab 9 Jahren. (Zitat: kika.de)

Quelle

👉 Als öffentlich-rechtlicher, vom Steuerzahler finanzierter Sender kann man gar nicht früh genug damit anfangen, den Kindern zu erzählen, welche demokratisch gewählten Parteien gut sind und welche schlecht.

Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram 👉auf substack 👉auf youtbe 👉auf odyssee 👉auf Twitter
Forwarded from Herbert P
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Die Verbindung und Verstrickungen der amtierenden BundesreGIERung zu "BLACK ROCK "
Die große Bombe ist heute im Bundestag gefallen

Rede von T Cuppalla (AfD ) in BT
Forwarded from habito (Thomas)
"Die Sommer werden immer wärmer…"

https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/aktuelles/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1341806.php

Pressemitteilung vom 04.07.2023

Im Zuge des begonnenen Sommers hat das Gesundheitsamt Informationen rund um das Thema Hitze für Bürgerinnen und Bürger zusammengestellt mit Maßnahmen, die an heißen Tagen ergriffen werden sollten, um die Gesundheit zu schützen. Diese Informationen sind einsehbar unter https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/verwaltung/aemter/gesundheit/umweltbezogener-gesundheitsschutz/artikel.565798.php.

Gesundheitsstadtrat Detlef Wagner:

Hitze ist ein Thema mit einem hohen Handlungsbedarf. Die Sommer werden immer wärmer und belasten die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger immer stärker, sodass es leider sogar auch zu hitzebedingten Todesfällen kommen kann. Achten Sie auf sich und Ihre Gesundheit. Haben Sie ein Auge auf die Menschen in Ihrer Nähe, vielleicht braucht Ihre Nachbarin oder Ihr Nachbar Ihre Unterstützung. Nutzen Sie bei Anregungen zum Thema Hitze unsere Hitzeschutzmailadresse.

Um die Hitzeschutz-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes systematisch zu erfassen, wird ein bezirklicher Hitzeaktionsplan (B-HAP) entwickelt. Ein Teil der Bezirklichen Hitzeaktionsplanung ist das Angebot sogenannter „Kühler Räume“. In den kühlen Räumen können sich bedürftige Menschen von der Hitze erholen.

Die kühlen Räume werden geöffnet, sobald der Deutsche Wetterdienst (DWD) die Hitzewarnstufe 1 ausruft. An zunächst zwei Standorten wird insbesondere älteren, obdachlosen und chronisch kranken Menschen sowie Menschen in Begleitung von Säuglingen und Kleinkindern ein zeitlich begrenzter Aufenthalt ermöglicht. In den Räumen können Sie sich von heißen Außentemperaturen erholen.

Die kühlen Räume:
- sind barrierefrei zu erreichen,
- verfügen über einen Zugang zu Trinkwasser,
- sind mit sanitären Anlagen sowie mit
- Sitz- bzw. Liegemöglichkeiten ausgestattet.

Standorte „Kühle Räume“:
- Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
- Dienstgebäude Hohenzollerndamm 177, 10713 Berlin

Informationsveranstaltung
Das Gesundheitsamt bietet zudem ausgewählten Einrichtungen der Gemeinwesenarbeit bei Bedarf Schulungen zum Thema Hitze an. Die Schulungen sind Teil der bezirklichen Hitzeaktionsplanung mit denen Charlottenburg-Wilmersdorf in diesen Sommer startet.

Kontakt
Bei Interesse, weiteren Fragen oder Anregungen zum Thema Hitzeschutz kann sich an hitzeschutz@charlottenburg-wilmersdorf.de gewendet werden.

Mailverteiler
Darüber hinaus pflegt das Bezirksamt im Rahmen eines landesweiten Warnmanagements E-Mailverteiler, in den entsprechende Personen mit aufgenommen werden und die Warnmitteilungen weitergeleitet bekommen können.

Im Auftrag
Farchmin

habito folgen

Anmerkung: Den Hitzeschutzbunker Rathaus Charlottenburg dürften bei erneuter Pandemie-Ausrufung Ungeimpfte und Maskenlose nicht betreten. Mordsgaudi!
Forwarded from Maras Welt 🌷🌷🌷
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Hundesteuer ohne Hund👆🤑 👻

Als Beweis dienen auf Facebook gepostete Hundevideos... 🧐

...die die Sonderermittler, der Sonderkommission "Schwarzhaltung von Hunden"... 😎

...während ihrer Recherchen, entdeckt haben 🤦‍♀️🤦‍♀️🤦‍♀️

Das gibt es nur hier in der Bananenrepublik 🍌🐒

Ich finde ja, das schlägt dem Fass den Boden aus 🛢💥

Was müsste ich dann bezahlen...

...bei 2241 Videos, auf denen mind. ein Hund zu sehen ist 😱

Leute, c’est la vie... 👋 😎

...dann bin ich halt vollends pleite 😂
😂😂

Mehr auf 👉 @maraswelt 🌷🌷🌷
#Lustiges
#Hunde
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat es exakt auf den Punkt gebracht. Die schwerkriminelle BRD-Administration hat das Grundgesetz im Zuge der Coronamaßnahmen weggeputscht.

Die BRD wird von Verbrechern regiert!

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Das Große Erwachen 2020 - 🚨 Verfassungsschutzpräsident: Mordankündigung von Oppositionellen ☠

👉 Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, verkündet öffentlich im Bundestag und vor laufenden Kameras 👇

👉 MORDABSICHTEN, GERICHTET GEGEN OPPOSITIONELLE


👉 Das Große Erwachen 2020 👈