ThoBit 🔆
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Forwarded from Hansimausi©🎾🎾🎾
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3. WELTKRIEG Pastor Jakob Tascharntke ❗️
Forwarded from habito (Thomas)
https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s175de-1:a

Gerade habe ich dieses Video vom Corona-Ausschuss gesehen. 140 Minuten lang und schwer verdaulich für mich als Laien, aber hilfreich, um eine Ahnung zu bekommen, was passiert. Nebenbei erfährt man, dass Homöopathie erklärbar ist, weil Information bleibt, auch wenn keine Substanz mehr nachweisbar ist. Leider stirbt schon mal ein Wissenschaftler, bevor er für das, was parallel auch vom Militär entwickelt wird, den Nobelpreis bekommt und damit an die Öffentlichkeit gelangt.
Ab Minute ca. 0:55:00 wird es weniger theoretisch, dafür experimentell und anwendungsbezogen.
Kann ja gar nicht sein, dass sie die Briefwahl nutzen, um das Wahlergebnis zu faktenchecken! Oder?

https://t.me/SvenLiebichChat/1524673
Nur damit es auch wirklich alle wissen: Die Bundesregierung verfügte zu keinem Zeitpunkt über die notwendigen wissenschaftlichen Daten, die auch nur eine Empfehlung, geschweige den eine Pflicht zur Impfung gerechtfertigt hätten. Das haben wir schriftlich.
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Forwarded from Mad in Germany ©️
AfD kündigt Untersuchungsausschuss zu Corona an

Im künftigen hessischen Landtag ist die AfD nicht nur stärkste Oppositionspartei. Weil die nächste Fraktion größer wird, kann sie auch im Alleingang die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen fordern. Mit der Corona-Pandemie hat sie bereits ein Thema gefunden.

18,4 Prozent hat die AfD bei der Landtagswahl am Sonntag laut vorläufigem amtlichen Endergebnis erzielt. Das Plus von 5,3 Prozentpunkten gegenüber der vorherigen Hessen-Wahl macht die Partei nicht nur erstmals zur zweitstärksten Fraktion im Parlament und zur stärksten Oppositionskraft. Es gibt ihr den rechtlichen Hebel für mehr Einflussnahme.

Das hat Folgen, wie AfD-Co-Landeschef Andreas Lichert am Tag nach der Wahl in Wiesbaden ankündigte. Nachdem der künftige Landtag im Januar seine Arbeit aufnimmt, will seine Partei für die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses sorgen.
20-Prozent-Hürde überschritten

Bisher kann die AfD das nicht, weil sie dazu auf Stimmen anderer Fraktionen angewiesen wäre. Die aber lehnen jede Zusammenarbeit strikt ab.

Im künftigen Landtag bekommt die AfD aber auch alleine den notwendigen Anteil von einem Fünftel aller Stimmen, also 20 Prozent, zusammen. Damit können auch Minderheiten laut Gesetz die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragen.

Die AfD liegt künftig knapp über dieser 20-Prozent-Hürde: Das Landesergebnis von 18,4 Prozent aller gültigen Stimmen bringt ihr 28 von 133 Sitzen im Landtag. Das entspricht 21 Prozent der Mandate.

https://www.hessenschau.de/politik/landtagswahl/nach-erfolg-bei-hessen-wahl-afd-kuendigt-corona-untersuchungsausschuss-an-v1,afd-untersuchungsaussschuss-100.html
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Gericht verweigert Verfahren gegen Michael Ballweg – Schallende Ohrfeige für die Staatsanwaltschaft
(Alexander Wallasch)

Das ist ein echter Hammer im Verfahren gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg. Der erste Stuttgarter Staatsanwalt schickt im Moment eine Pressemeldung in den Äther, dass das Landgericht Stuttgart die Nichteröffnung des Hauptverfahrens gegen Michael Ballweg eingeleitet hat.

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/gericht-verweigert-verfahren-gegen-michael-ballweg-schallende-ohrfeige-fuer-die-staatsanwaltschaft

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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💥Verteidigung noch nicht informiert💥

Aktuelle Entwicklung

Die Verteidiger von Michael Ballweg haben bislang noch keine Kenntnis vom aktuellen Verfahrensstand. Es liegt bislang nur die Pressemitteilung vor. Aus Sicht der Verteidigung stellt sich schon aus Gründen eines fairen Verfahrens die Frage, ob die Staatsanwaltschaft über die aktuelle Entwicklung die Öffentlichkeit informieren darf, bevor der Beschuldigte selbst und seine Verteidiger informiert sind.

Offensichtlich hat das Landgericht von der Eröffnung des Verfahrens wegen versuchten Betrugs und Geldwäsche abgesehen; die Anklage wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung scheint demgegenüber zugelassen worden sein.

Die neunmonatige Haft von Michael Ballweg war zu keinem Zeitpunkt auf Steuerdelikte bezogen. Die Steuervorwürfe beziehen sich ausschließlich darauf, dass Michael Ballweg während er - ohne im Besitz seiner Buchhaltungsunterlagen zu sein - in Haft saß, keine bzw. nicht rechtzeitig Steuererklärungen abgegeben haben soll.

Es bleibt spannend.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
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💥Ein sehr fachliches Interview💥

Der Kollege, Strafverteidiger Udo Vetter, zeigt sich überrascht über die Nichtzulassung der Anklage gegen Michael Ballweg in den wesentlichen Punkten:

"Es entspricht nicht der üblichen Dynamik eines Strafprozesses. Michael Ballweg wurde wegen der Vorwürfe Spendenbetrug und Geldwäsche in Haft genommen. Das setzte einen dringenden Tatverdacht voraus. Die Staatsanwälte und Untersuchungsrichter mussten also seinerzeit gewichtige Anhaltspunkte dafür bejahen, dass Ballweg die Taten begangen hat."

Die Verteidiger von Michael Ballweg waren da weniger überrascht, weil diese die Akten kennen. Es gab vereinzelt Kritik an der offensiven Verteidigung. Es war aber von Beginn an klar, dass hier bei den Strafverfolgern der Blick auf die Person Michael Ballweg die juristische Nüchternheit vernebelt hat. Der Vorwurf gegen Michael Ballweg müsste eine jahrzehntelange Rechtsprechung völlig umkrempeln. Würde zutreffen, was ihm vorgeworfen wird, stünden hunderte von Vereinsvorständen mit einem Bein im Gefängnis. Das Schenkungsrecht wäre außer Kraft gesetzt. Die Regeln der Buchführung müssten vollständig umgeschrieben werden. Das Beweisrecht wäre ausgehebelt und die Unschuldsvermutung wäre zu einer Unschuldsnachweispflicht verkommen.

Wir hatten mehrfach versucht, die Staatsanwaltschaft davon zu überzeugen, die Aufhebung des Haftbefehls zu beantragen und die Ermittlungen einzustellen. Dafür bestand keine Bereitschaft.

Udo Vetter blickt denn auch kritisch auf deren Verhalten:

"Dass die Staatsanwaltschaft dennoch Anklage erhebt und nun eine Bruchlandung hinlegt, zeigt eine gewisse Verbissenheit. Die Zurückweisung der Anklage ist aus fachlicher Sicht eine heftige Klatsche für die Staatsanwaltschaft. So was kommt nur selten vor. Schlimmer geht’s für Staatsanwälte eigentlich nimmer."

Warten wir nun die Entscheidung des Oberlandesgerichts ab. Zuvor interessiert die Verteidigung natürlich die Beschwerde der Staatsanwaltschaft. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Staatsanwaltschaft sich von nun an selbst strafrechtlich auf sehr dünnem Eis bewegt. Die Verfolgung Unschuldiger ist selbst ein Straftatbestand, dem wir ab sofort noch etwas mehr Aufmerksamkeit widmen werden.

Hier weiterlesen!

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Die Impfexperimente der Regierung und des RKI und PEI
sind nicht nur durch den Nürnberger Kodex verboten, sondern auch durch das preussische Impfgesetz von 1900.

Eher muß man davon ausgehen, dass der Nürnberger Kodex keine Neuerfindung ist, sondern noch einmal die geltenden Gesetze von 1900 hervorgehoben hat!

Das dürfte vielen Anwälten in ihrer Argumentation helfen.

Ich habe mal ChatGPT gefragt

es gab einen preussischen Erlass der Medizinern zwingend vorgeschrieben hat, dass sie die Einstimmung des Patienten vor Versuchen brauchten. Welcher Erlass ist das?


Der Erlass, auf den Sie sich beziehen, ist das "Preußische Gesetz über die Zulässigkeit ärztlicher Eingriffe" von 1900. Es wurde auch als "Preußische Impfverordnung" oder "Arzneimittelgesetz" bezeichnet. In diesem Gesetz wurde festgelegt, dass ärztliche Eingriffe, die mit Risiken behaftet sind (wie Operationen oder Medikamentenversuche), nur mit der Zustimmung des Patienten durchgeführt werden dürfen.

Es war ein frühes Beispiel für die Anerkennung des Prinzips der informierten Zustimmung in der Medizin. Das Prinzip der informierten Zustimmung besagt, dass Patienten das Recht haben, über medizinische Eingriffe, die an ihnen vorgenommen werden, informiert zu werden und ihre Zustimmung zu geben, bevor der Eingriff durchgeführt wird. Es ist ein grundlegendes Prinzip im medizinischen Ethikkodex und in den meisten rechtlichen Systemen weltweit.

Die Grundsätze der informierten Zustimmung sind heute im Patientenrechtegesetz (Bürgerliches Gesetzbuch - BGB § 630e) verankert und stellt sicher, dass Patienten über alle wesentlichen Aspekte eines medizinischen Eingriffs aufgeklärt werden und ihre ausdrückliche Zustimmung geben, bevor der Eingriff durchgeführt wird.

Es repräsentiert einen früheren Versuch, die Rechte von Patienten in medizinischen Kontexten zu schützen, und könnte in einem breiteren historischen Kontext als Vorläufer der Prinzipien des Nürnberger Kodexes betrachtet werden.
Forwarded from habito (Thomas)
Baugenehmigungen in Berlin

Von Januar bis August 2023 wurden 10.242 genehmigte Wohnungen gemeldet. Das sind 5,0 % weniger als im Vorjahreszeitraum. 9.310 der Wohnungen bzw. 90,9 % werden in neuen Wohn- und Nichtwohngebäuden entstehen.

1.641 Genehmigungen wurden für Bauvorhaben im Wohn- und Nichtwohnbau gemeldet. 133 Genehmigungen (Vorjahreszeitraum: 150) betreffen den Neubau gewerblicher Bauten. Die veranschlagten Kosten aller genehmigten Bauvorhaben im Wohn- und Nichtwohnbau betragen 3.581,0 Millionen EUR, 0,7 % weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

In Ein- und Zweifamilienhäusern sind 502 Wohnungen geplant (-36,5 %), in Mehrfamilienhäusern 8.254 (-5,3 %).

Durch geplante Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden, z.B. Nutzungsänderungen und Dachgeschossausbauten, werden weitere 932 Wohnungen (Vorjahr: 1.111) zur Verfügung stehen.

https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/f-ii-1-m
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Beatrix von Storch entlarvt den Überwachungsstaat
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Forwarded from Thomas
World Health Summit 2023

Quelle: ThoBit
Forwarded from Siehe rtde.unzensiert.ru (unzensieRTDE)
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Shahid Bolsen: Jeder, der sich heute hinter Israel stellt, wird verlieren

"Wer gegen den Wandel kämpft, wird immer das Opfer des Wandels sein, denn er kommt sowieso." Mit diesen prophetischen Worten richtete der Nahostexperte Shahid Bolsen eine eindringliche Botschaft an die USA und ihre Verbündeten angesichts des unvermeidlichen Aufstiegs des Globalen Südens auf der Weltbühne sowie der erneuten Gewalteskalation im Nahen Osten, wo die Staatsräson Israels im Namen der "alten kolonialistischen, imperialistischen, rassistischen und suprematistischen Mentalität des Westens" auf dem Rücken Palästinas durchgesetzt wird.

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