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Das Palästina Portal

Karten zum Nahostkonflikt

https://www.palaestina-portal.eu/texte/Karten.htm
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Der Zionismus wird der ganzen Welt präsentiert und immer mehr verstehen, wer hier die Verbrecher und Nazis sind.
Vor kurzem war das alles noch Verschwörungstheorie, heute ist es das klare Bild der Wahrheit.

t.me/Q_Faktor_Germany
Können Palästinenser Antisemiten sein?

https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20232/koennen-palaestinenser-antisemiten-sein/

"Mit dem inflatorisch eingesetzten Vorwurf des Antisemitismus, der nur in seltenen Fällen haltbar ist, sind wir in genau dem Zustand der Begriffsverdrehung angekommen, wie sie George Orwell beschrieben hat…"

Palästinenser sind Semiten und 90 Prozent der Israelis sind es nicht.
Zeugenaufruf und Terminankündigung
04.12.2023 um 14:00 Uhr Bernauer Str. 38
16515 Oranienburg Sitzungssaal I 
Vorwurf: Beleidigung

Am 12.07.2021 kam es gegen 18:15 Uhr im Rahmen der Schilderdemo vor dem Schloß Oranienburg in der Bernauer Str./Höhe Schloßbrücke zu einem Zwischenfall.
Auf der gegenüberliegenden Straßenseite war ein ein bekannter Störer unserer Versammlung unterwegs, welcher uns Beleidigungen rüber rief und uns den ausgestreckten Mittelfinger mehrmals zeigte.
Ich dokumentierte dies mit meinem Handy, worauf der Störer herüberkam und Ärger machen wollte. Dies konnte durch Demo-Teilnehmer verhindert werden, es endete jedoch damit, daß die 2 Polizisten (m. u. w. ) mich aufforderten, die Fotos sofort zu löschen. Dem kam ich natürlich nicht nach. Meine Personalien wurden aufgenommen und nach wenigen Minuten war alles vorbei und wir konnten unsere Veranstaltung ungestört weiterführen.
Dann habe ich nichts mehr von der Sache gehört.
Im März 2022 (!) bekam ich Post von der Polizei und sollte mich zum  Tatvorwurf der Beleidigung gegen die 2 Polizisten äußern. Mir wurde vorgeworfen, ich hätte sie " mehrmals und wiederholt geduzt, obwohl mir das untersagt wurde ".
Das hat nie staatgefunden, ist glatt erfunden und erlogen. Ich habe noch nie einen Beamten " geduzt".
Daraufhin bekam ich einen Strafbefehl über 750,- Eur, gegen den ich Einspruch eingelegt habe.
Am 04.12.2023 um 14 Uhr ist im Amtsgericht Oranienburg, Bernauer Str. 38 im Sitzungssaal I  die Hauptverhandlung gegen mich.
Die 2 Polizisten sind als Zeugen geladen.
Meine Frage, war einer von Euch an dem Tag im Juli 21 auf der Demo, hat von dem Vorfall etwas mitbekommen  und kann sich vielleicht noch an Details erinnern?
Gerne per PN an mich, danke.
@Der_Fahrradfahrer

https://t.me/Gerichtstermine_info_news
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Forwarded from STATTBANK
Verdeckter Raub: Bankkunden werden durch neues Gesetz enteignet

Das deutsche „Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten und Finanzgruppen“ kennt kaum einer, und doch könnten viele irgendwann davon betroffen sein. Ohne es zu ahnen wurden zahlreiche Bankkunden klammheimlich in die Haftung genommen, falls es bei ihrem Institut zu ernsthaften Problemen kommen sollte.

https://gegenstimme.tv/static/webseed/14eba838-8492-4d3d-8b9a-aecd4854fd9a-720.mp4
Forwarded from Corinna
Forwarded from Siehe rtde.unzensiert.ru (unzensieRTDE)
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Dirk Müller: "Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan …" – Deutschland hat für die USA ausgedient

Dirk Müller, Finanzexperte, Journalist und geopolitischer Analyst, hat sich auf YouTube im Interview mit Mario Lochner über die Wirtschaftskrise unterhalten. Er sieht Deutschland als einen der Hauptverlierer und meint, dies hänge auch besonders damit zusammen, weil die USA Deutschland fallen lassen haben. Demnach habe Deutschland lange als "Frontstaat" und "Leuchtturm" gegen die Sowjetunion gedient und wurde bewusst wirtschaftlich stark gehalten.

Das ganze Interview finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=m9BmmQve0sw

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Wagenknecht-Partei

✂️ Der erneute Anlauf von Sahra Wagenknecht ist sicherlich gut gemeint, ist aber, mangels politischer Analyse und offener Worte gescheitert, bevor er richtig gestartet ist. Bei diesem Fehlstart werden Menschen in die Irre des Parlamentarismus geführt, der den Glauben verbreitet, dass man nur das Richtige wählen müsse, dann könnte sich die schlechte Lage der Vielen verbessern. Mit Wagenknecht wird die vorhandene Energie der Unzufriedenen kanalisiert und für einen Lauf ins Leere mobilisiert. So wird das Gute banalisiert, statt die Guten zu mobilisieren. ✂️

https://www.rationalgalerie.de/home/wagenknecht-partei
Wagenknecht-Verein: Wahlen | Da der neue Wagenknechtverein letztlich nicht von einer grundlegenden Gesellschaftsanalyse ausgeht [Gellermann], kommen in ihm Diskussionen die im Widerstand geführt werden nicht vor. Zum Beispiel die Frage nach dem Parteiensysem und nach Wahlen. Zu lezteren Cornelius Castoriadis (1990):

Diese „Wahlen“ selbst stellen eine beeindruckende Auferstehung des Mysteriums der Eucharistie und der wahrhaftigen Gegenwart dar. An einem Sonntag alle vier oder fünf Jahre (einem Donnerstag in Großbritannien, wo der Sonntag anderen Mysterien vorbehalten ist) verflüssigt sich der Gemeinschaftswille und wird Tropfen für Tropfen in heiligen/profanen Gefäßen namens Urnen aufgefangen, und am Abend wird vermittels einiger zusätzlicher Operationen diese hunderttausendfach verdichtete Flüssigkeit in den darob verwandelten Geist einiger hundert Auserwählter umgefüllt.
Keine Philosophie der „Repräsentation“, sondern eine implizite Metaphysik; auch keine soziologische Analyse. Wer repräsentiert wen und auf welche Weise? Ohne Diskussion verworfen die Kritiken an der „Repräsentativdemokratie“, die von Rousseau ihren Ausgang nahmen, seither beträchtlich erweitert wurden und heute bereits durch die oberflächlichste Betrachtung der politischen Fakten ohne Einschränkung bestätigt werden. Vergessen der Souveränitätsverlust derer, die die Delegierten delegieren.

Diese Delegation soll zeitlich befristet sein. Aber ist sie erst einmal vollzogen, ist alles zu Ende. Rousseau lag falsch, als er meinte, die Engländer seien einmal „alle fünf Jahre frei“. Nicht einmal das! Denn während dieser fünf Jahre werden die angeblichen Alternativen, zu denen die Wähler sich äußern sollen, vollkommen vorherbestimmt durch das, was die Abgeordneten zwischen zwei Wahlen machen.
Diese Regierungsperioden verstärken sich natürlich in ihren Auswirkungen, und die „Wahl“ des Wählers beschränkt sich auf die großartige Alternative: Mitterand oder Chirac, Bush oder Dukakis, Thatcher oder Kinnock usw.
Und sobald sich eine kleine getrennte Gruppe von Politikern gebildet hat, kann sie sich nur um ihre eigene Macht und ihre eigenen Interessen kümmern und sich mit den anderen, in der Gesellschaft vorhandenen Mächten, vor allem den ökonomischen, verbünden.
— Welche Demokratie?
[>] https://weltexperiment.com/box/castoriadis_1990_welche-demokratie.pdf

Ich verweise ausserdem nochmal auf die Kritik am Grundgesetz von Eckhard [Kochte] zum 60. desselben (2009):

Wer es immer noch nicht begriffen hat: Deutschland steht vor einer politischen und wirtschaftlichen Katastrophe, die zur allgemeinen Verarmung und Entrechtung der Mehrheit der Bevölkerung führen wird. Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird Deutschland seinen Rest an Souveränität verlieren und zu einer bloßen Verwaltungsprovinz der Europäischen Union herabsinken. Die deutsche Wirtschaft wird dann noch mehr zum Spielball des globalen Kapitals, die Entindustrialisierung und die damit verbundene Arbeitslosigkeit werden zunehmen. Gleichzeitig wird der Sozialstaat abgebaut. Die darauf folgenden Unruhen geben den Machthabern genügend Handhabe, ihre Innenpolitik in Richtung auf einen Polizeistaat fortzusetzen.
Eine Änderung der Politik des Demokratieabbaus ist innerhalb der bestehenden Verfassungsordnung nicht möglich. Das Grundgesetz muss aus formalen wie praktischen Gründen durch eine Volksverfassung ersetzt werden, denn die politische Klasse benutzt das Grundgesetz, um ihren Machenschaften den Anschein der Rechtmäßigkeit zu geben. Daran kann nur eine Verfassung etwas ändern, die sich nicht durch die jeweiligen Machthaber missbrauchen lassen kann, weil ihre Bestimmungen unter der Kontrolle des Volkes stehen.

[Gellermann] https://www.rationalgalerie.de/home/wagenknecht-partei
[Kochte] https://www.heise.de/tp/features/Aus-Deutschland-koennte-eine-Buergerrepublik-nach-Schweizer-Vorbild-werden-3381396.html
Forwarded from Stefan Schubert
#GekaufteJournalisten

AUFLAGEN STÜRZEN AB

Steigt der Staat im November in die Tageszeitungen ein?

Die Tageszeitungen verlieren dramatisch an Auflage. Vor diesem Hintergrund will die Ampel ab November Zeitungen staatlich finanzieren. Das beendet deren Neutralität – und ist obendrein ein Schelmenstück gegen den "Klimaschutz".

Wie TE berichtete, ist die Ampel ebenfalls bereit, die Zeitungen zu subventionieren. Unter „Wirtschaftsminister“ Robert Habeck (Grüne) soll der staatliche Eingriff in die „unabhängigen Tageszeitungen“ noch stärker werden. Nach einem TE vorliegenden Papier aus Habecks Haus sollen die Verlage schon 2025 zusammen 630 Millionen Euro vom Staat erhalten.

Die Grünen und der grüne Teil der SPD stören sich nicht an dem massiven Eingriff in den „Klimaschutz“, den Zeitungen darstellen: 67.000 Zeitungen schickt die Süddeutsche Zeitung jeden Tag in den Einzelverkauf. Nur 23.500 Exemplare finden einen Abnehmer – die restlichen 43.500 Exemplare nimmt die Süddeutsche zurück.

Von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gehen jeden Tag 58.000 Exemplare in den Verkauf – und 40.000 Exemplare wieder zurück.
83.000 Zeitungen werden jeden Tag gedruckt, über die ganze Republik verschickt, zurückgenommen und danach vernichtet.

Alleine von Süddeutscher und Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein massiver Eingriff in den „Klimaschutz“, den kein Käufer will. Ein massiver Eingriff in den Klimaschutz, den Grüne, SPD, FDP und CDU künstlich am Leben erhalten wollen. Irrsinniger kann Politik kaum sein.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/tageszeitungen-auflage-staat/

Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
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🔥DNA Verunreinigung im Pfizer Impfstoff! X-Link
Der Experte für Krebsgenomik, Dr. Phillip Buckhaults, sagt vor dem Senat von South Carolina u. a. über die im mRNA-COVID-Impfstoff von Pfizer festgestellte DNA-Kontamination aus.
Buckhaults steht nicht im Verdacht ein Impfgegner zu sein. Er hält die mRNA-Methode für zukunftsträchtig, vor allem im Kampf gegen Krebs und hätte diesen (kontaminierten) Impfstoff laut eigener Aussage wahrscheinlich trotzdem an seine älteren Patienten verimpft, nicht aber an seine Tochter.

Video: SC 4 Freedom, Übersetzung & Schnitt von Haintz.Media.
Haintz Media unterstützen, siehe hier.
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
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Ehem. Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier: "Auch die grundsätzlich berechtigten Forderungen nach effektivem staatlichen Infektionsschutzmaßnahmen oder nach einer effektiveren Klimapolitik rechtfertigen nicht eine autokratische Regierungsstruktur, d.h. die zeitweilige Suspendierung der Freiheitsrechte zugunsten eines auf Obrigkeit, Reglementierung, Überwachung und eines die freien Bürgerinnen und Bürger dieses Landes letztlich als Untertanen behandelnden Fürsorgestaates." Quelle mit Zeitstempel: https://www.youtube.com/live/TuwtiqRUUPU?feature=shared&t=7821
💥Wir sind nicht befangen -
wir sind Richter
💥

Heute Termin vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden.

Es ging um den Wiesbadener Kessel am 17. April 2021.
Damals wurden mehr als 600 Menschen durch die Polizei für mehr als 4 Stunden eingekesselt.

Heute sollte über die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme verhandelt werden.

Was hat die Verhandlung besonders gemacht?

Bevor wir die Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht eingereicht haben, wurden gegen die Eingekesselten Bußgeldbescheide erlassen. Diese wurden vor dem Amtsgericht Wiesbaden verhandelt. Zuständig unter anderem Vizepräsident am Amtsgericht Stefan Althaus. Dieser hat die Verfahren in einer unerträglichen, vorverurteilenden Art und Weise geführt. Bis wir festgestellt haben, dass er als SPD Ortsvereinsvorsitzender mittelbar an der Organisation einer Gegendemonstration vom 17. April beteiligt war.
Auf den daraufhin eingereichten Befangenheitsantrag hin, wurde ihm die Zuständigkeit entgezogen.
Straf- und Disziplinarverfahren drohen.

In dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden taucht plötzlich als Einzelrichterin eine Proberichterin Althaus auf.

Auf meine Nachfrage, ob ein Verwandtschaftsverhältnis besteht:
Dazu wird keine Auskunft gegeben.

Auf Nachforschung stellt sich heraus Richterin Althaus ist die Nichte von Vizepräsident Althaus.

Da das Schicksal seiner Verfahren vom Ausgang dieses Verfahrens unmittelbar abhängt, rate ich zu einer Selbstablehnung.
Richterin Althaus sieht hierfür keinen Grund.

Es geht nicht darum, ob sie befangen ist, sondern ob der Eindruck erweckt wird, sie könnte befangen sein.

Ich lege ihr alle Dokumente in Bezug auf Vizepräsident Althaus vor, rate noch einmal dringend, per Selbstablehnung ihre Kammer entscheiden zu lassen und erkläre, dass ich ansonsten ein Ablehnungsgesuch einreichen werde.
Richterin Althaus verweigert einen Tag vor dem Termin die Selbstablehnung.

Ich reiche am Abend vor dem Termin ein Ablehnungsgesuch ein.

Terminstag heute:

Vor dem Saal klebt ein Beschluss. Sonderbehandlung für querdenkende Zuschauer. Platz für 14, obwohl ich größeren Saal beantragt habe. 30 müssen vor der Tür warten.

Richterin Althaus betritt den Saal, will beginnen. Ich unterbreche sofort und frage, was mit meinem Ablehnungsgesuch sei.
Sie: Hier ist nichts eingegangen.
Ich: Ich habe es gestern Abend per beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach) geschickt.
Sie: Ich habe nachgefragt. Es ist nichts eingegangen.
Ich: Es ist dem Gericht gestern Abend elektronisch zugegangen.
Sie: Lassen Sie mich wenigstens die Anwesenheit aufnehmen.
Ich: Nein. Diese Verhandlung darf erst eröffnet werden, wenn über das Ablehnungsgesuch entschieden ist.
Sie: Das ist doch Schikane.
Ich: Für Sie ist also die Wahrnehmung prozessualer Rechte Schikane?

Richterin Althaus unterbricht die Sitzung.

Ca. 40 Minuten später erscheint eine andere Richterin der Kammer.
Sie werde jetzt das Verfahren fortsetzen.
Ich: Sie können nichts fortsetzen. Das Verfahren hat noch nicht begonnen.
Sie: Ich möchte wenigstens die Anwesenden aufnehmen.
Ich: Das Verfahren wird eröffnet, wenn der Kollege der Gegenseite und ich Gelegenheit hatten, zur dienstlichen Stellungnahme der Richterin Althaus zu erwidern und die Kammer über das Ablehnungsgesuch entschieden hat.

Sie unterbricht die Verhandlung.

Etwas 10 Minuten später wird die Verfandlung vertagt. Neuer Termin von Amts wegen.

Klingt nach einem nervigen Anwalt?
Nein. Das sind die prozessualen Grundrechte.
Der gesetzliche Richter darf nicht den Eindruck erwecken nicht neutral zu sein.
Das dient dem Schutz der Parteien, dem Schutz des Richters und dem Ansehen der Rechtspflege.

Fortsetzung folgt.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

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Aldi Nord blockiert tausende Nutzer in sozialen Medien

https://freeassange.rtde.life/inland/185178-wegen-rassistischen-shitstorm-aldi-nord/

"Seit Kurzem erhalten wir diskriminierende und teils rassistische Erwähnungen, die sich auf die Darstellung unserer Models im aktuellen Prospekt beziehen. Daher haben wir den User und seine Follower gesperrt."

Die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli twitterte in Großbuchstaben:

"FÜR DIESE WERBUNG WIRD @ALDINord_Presse MIT RASSISMUS ÜBERSCHÜTTET. EINIGEN DEUTSCHEN IST SOGAR EIN SCHWARZES MODELL IN EINEM WERBEPROSPEKT ZU VIEL. EUER RASSISMUS WIDERT MICH SO AN!"
AfD holt Prof. Bhakdi in den Bundestag!

Zitat: "Im März 2023 forderte die Fraktion der Alternative für Deutschland dann einen „Untersuchungsausschuss Corona“ im Deutschen Bundestag. Dieser sollte sich ein „Gesamtbild der Handlungen und Unterlassungen der Bundesregierung und der ihr nachgeordneten Behörden vor und während der Sars-CoV-2-Pandemie verschaffen“. Der Antrag wurde jedoch von der Tagesordnung abgesetzt.

Nun organsiert die AfD-Fraktion das 2. Corona-Symposium in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages. Dazu hat man über 1000 Mediziner, Wissenschaftler, Ökonomen, Staatsrechtler und Personen aus dem öffentlichen Leben zur Aufarbeitung dieser höchst fragwürdigen Zeit eingeladen.

Gut zwei Dutzend Referenten halten Impulsvorträge und stehen Rede und Antwort bei Podiumsdiskussionen. Das Panel liest sich wie das „Who is Who“ der Corona-Kritiker:

Am ersten Tag berichtet unter anderem Prof. Dr. Stefan Homburg über die Herausforderungen der Rechtspolitik, Prof. Andreas Sönnichsen über die Notzulassung der Impfstoffe, Dr. Ronny Weikl über die Maskendeals. Prof. Paul Cullen und Dr. Gunter Frank tragen Daten und Fakten zusammen, die nach dem Ende der „Pandemie“ gesammelt wurden und ein immer deutlicheres Bild ergeben.

Das Mitglied des Brandenburger Landtages, Lars Hünich, gibt wichtige Einblicke und Erfahrungen aus dem dortigen Corona-Untersuchungsausschuss wieder. Dort war unter anderem schon Christian Drosten zur Befragung geladen. Der Hamburger Arzt Dr. Walter Weber spricht über Hausdurchsuchungen, der Radiologe und Medizinkritiker Dr. Gerd Reuther Vortrag über „Hauptsache Panik“. Mit dem Vortrag von Stargast Prof. Sucharit Bhakdi klingt der erste Tag aus. Im Anschluss lädt die Fraktion dann zu einer Abendveranstaltung ein."
https://www.pi-news.net/2023/10/corona-luege-die-grosse-aufarbeitung-im-bundestag-beginnt/
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Forwarded from Zweite Deutsche Welle
🗳 Koalition aus SPD, BSW und AfD rechnerisch möglich

t.me/Wahlen_DE/3401