Forwarded from Informationen für das GHZ Mecklenburg-Strelitz, Mecklenburg-Schwerin, Herzogthum Pommern und das Königreich Preussen Preussen
Behaltet euren "alten" Führerschein.
Der ist Unbefristet gültig.
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex%3A32006L0126
🔵⚪️🔴
https://t.me/GHZFriedrichMaik
Der ist Unbefristet gültig.
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Forwarded from Thomas
Informationen für das GHZ Mecklenburg-Strelitz, Mecklenburg-Schwerin, Herzogthum Pommern und das Königreich Preussen Preussen
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Man muss zwischen der Fahrerlaubnis und dem "Führerschein" unterscheiden. Die Herrschaften verlangen, dass man den neuen "Führerschein" vorzeigt, sonst Bußgeld. Die Fahrerlaubnis bleibt im Zentralregister bestehen unabhängig davon, was man mit dem "Lappen" macht.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Niemand hat die Absicht eine digitale Diktatur zu errichten...
EU-Führerscheine: Überwachungsorgien durch die Hintertür
Die Richtlinien zur „Straßenverkehrssicherheit“ werden beiläufig dazu genutzt, die Einführung der europaweiten digitalen Brieftasche und der europäischen digitalen Identität zu unterstützen sowie Einschränkungen der individuellen Mobilität durchzusetzen.
Teil eines digitalen Identitätssystems?
Problematisch daran ist, dass Nutzer mit der EUid-Brieftasche auf ihrem Mobiltelefon nicht nur Bankkonten eröffnen und Zahlungen tätigen, sondern auch digitale Dokumente wie einen mobilen Führerschein, ein ärztliches Rezept, ein Berufszertifikat oder ein Reiseticket bündeln können.
Zwar sollen auch weiterhin physische Führerscheine ausgestellt werden können, doch die Mitgliedstaaten können festlegen, ein Speichermedium (Mikrochip) als Bestandteil des physischen Führerscheins einzuführen. Darüber hinaus können die Mitgliedstaaten beschließen, in das für den Mikrochip vorgesehene Feld anstelle des Chips einen QR-Code zu gravieren.
Die Richtlinien zur „Straßenverkehrssicherheit“ werden also beiläufig dazu genutzt, die Einführung der europaweiten digitalen Brieftasche und der europäischen digitalen Identität zu unterstützen.
https://www.achgut.com/artikel/eu_fuehrerscheine_ueberwachungsorgien_durch_die_hintertuer
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
EU-Führerscheine: Überwachungsorgien durch die Hintertür
Die Richtlinien zur „Straßenverkehrssicherheit“ werden beiläufig dazu genutzt, die Einführung der europaweiten digitalen Brieftasche und der europäischen digitalen Identität zu unterstützen sowie Einschränkungen der individuellen Mobilität durchzusetzen.
Teil eines digitalen Identitätssystems?
Problematisch daran ist, dass Nutzer mit der EUid-Brieftasche auf ihrem Mobiltelefon nicht nur Bankkonten eröffnen und Zahlungen tätigen, sondern auch digitale Dokumente wie einen mobilen Führerschein, ein ärztliches Rezept, ein Berufszertifikat oder ein Reiseticket bündeln können.
Zwar sollen auch weiterhin physische Führerscheine ausgestellt werden können, doch die Mitgliedstaaten können festlegen, ein Speichermedium (Mikrochip) als Bestandteil des physischen Führerscheins einzuführen. Darüber hinaus können die Mitgliedstaaten beschließen, in das für den Mikrochip vorgesehene Feld anstelle des Chips einen QR-Code zu gravieren.
Die Richtlinien zur „Straßenverkehrssicherheit“ werden also beiläufig dazu genutzt, die Einführung der europaweiten digitalen Brieftasche und der europäischen digitalen Identität zu unterstützen.
https://www.achgut.com/artikel/eu_fuehrerscheine_ueberwachungsorgien_durch_die_hintertuer
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Achgut.com
EU-Führerscheine: Überwachungsorgien durch die Hintertür
Die Richtlinien zur „Straßenverkehrssicherheit“ werden beiläufig dazu genutzt, die Einführung der europaweiten digitalen Brieftasche und der europäischen digitalen Identität zu unterstützen sowie Einschränkungen der individuellen Mobilität durchzusetzen./…
Rechtsbeugung im Rechtsstaat
Zwei Fälle aus Deutschland
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/rechtsbeugung-im-rechtsstaat
✂️ Ein Familienrichter, der ein regierungskritisches Urteil fällte, weil er sich dem Kindeswohl mehr verpflichtet fühlte als staatlichen Vorgaben, wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, seine berufliche Laufbahn zerstört. Mehrere junge Männer, die eine angetrunkene Minderjährige brutal vergewaltigten und keinerlei Reue zeigten, erhielten mildere Urteile, da man ihre zukünftige Entwicklung möglichst wenig beeinträchtigen wollte. Und das sind nur zwei Beispiele von vielen. Kann man diesem Rechtssystem noch vertrauen?
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ — Alexander Issajewitsch Solschenizyn ✂️
Zwei Fälle aus Deutschland
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/rechtsbeugung-im-rechtsstaat
✂️ Ein Familienrichter, der ein regierungskritisches Urteil fällte, weil er sich dem Kindeswohl mehr verpflichtet fühlte als staatlichen Vorgaben, wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, seine berufliche Laufbahn zerstört. Mehrere junge Männer, die eine angetrunkene Minderjährige brutal vergewaltigten und keinerlei Reue zeigten, erhielten mildere Urteile, da man ihre zukünftige Entwicklung möglichst wenig beeinträchtigen wollte. Und das sind nur zwei Beispiele von vielen. Kann man diesem Rechtssystem noch vertrauen?
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ — Alexander Issajewitsch Solschenizyn ✂️
Alexander Wallasch | DE
Rechtsbeugung im Rechtsstaat
Schweigen in allen Medien, in Politik und Justiz sowieso
❤1
Forwarded from kurze_Vids
Media is too big
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DEUTSCHLAND HAT FERTIG •
REISENDER KOMMT AUS ROSENHEIM NICHT MEHR RAUS
[30275] Kalender Umfragen Themen Lieblinge
Kurze Videos
https://t.me/kurze_Vids/4126
- aussagekräftig
- schnell zu finden
- unterhaltsam
REISENDER KOMMT AUS ROSENHEIM NICHT MEHR RAUS
[30275] Kalender Umfragen Themen Lieblinge
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- unterhaltsam
Forwarded from Volker Graffstädt
Gestern ist es ein Jahr her, dass Dr. Birgit Malsack-Winkemann verhaftet wurde. Seitdem sitzt sie in Untersuchungshaft, unter verschärften Bedingungen, ohne Anklage, ohne Verhandlung, ohne Beweise.
In der Öffentlichkeit ist sie in einer Weise vorverurteilt worden, die beispiellos ist.
Nun steht ihr das zweite Weihnachten im Gefängnis, ohne Freunde und Familie bevor.
Sie würde sich über Briefe oder Karten riesig freuen.
Wer mag, kann ihr schreiben:
Dr. Birgit Malsack-Winkemann
JVA Lichtenberg
Alfredstrasse 11
10365 Berlin
Bitte beachten: die Post wird mitgelesen, Beilagen sind verboten.
Wer kann und mag, den bitte ich, für Birgit zu beten.
Volker Graffstädt
In der Öffentlichkeit ist sie in einer Weise vorverurteilt worden, die beispiellos ist.
Nun steht ihr das zweite Weihnachten im Gefängnis, ohne Freunde und Familie bevor.
Sie würde sich über Briefe oder Karten riesig freuen.
Wer mag, kann ihr schreiben:
Dr. Birgit Malsack-Winkemann
JVA Lichtenberg
Alfredstrasse 11
10365 Berlin
Bitte beachten: die Post wird mitgelesen, Beilagen sind verboten.
Wer kann und mag, den bitte ich, für Birgit zu beten.
Volker Graffstädt
Zunehmende Übersterblichkeit führt zu Verlusten in Versicherungsbranche
https://tkp.at/2023/12/13/zunehmende-uebersterblichkeit-fuehrt-zu-verlusten-in-versicherungsbranche/
✂️ Analysen zur Übersterblichkeit gegenüber vor 2020 zeigen keine Entspannung der Situation. Der Grund liegt in der nachhaltigen Beschädigung des Immunsystems durch Impfspikes, Lipid-Nanopartikel und massive Verunreinigung der mRNA-Präparate. Mittlerweile sind Impf-Spikes im Körper auch bis zu zwei Jahren nach Impfung nachgewiesen und kein Ende in Sicht. Diese von den Sterbetafeln und der Versicherungsmathematik nicht prognostizierte Übersterblichkeit, setzt die Versicherungsbranche in Unruhe. Betroffen sind vor allem Jüngere. ✂️
https://tkp.at/2023/12/13/zunehmende-uebersterblichkeit-fuehrt-zu-verlusten-in-versicherungsbranche/
✂️ Analysen zur Übersterblichkeit gegenüber vor 2020 zeigen keine Entspannung der Situation. Der Grund liegt in der nachhaltigen Beschädigung des Immunsystems durch Impfspikes, Lipid-Nanopartikel und massive Verunreinigung der mRNA-Präparate. Mittlerweile sind Impf-Spikes im Körper auch bis zu zwei Jahren nach Impfung nachgewiesen und kein Ende in Sicht. Diese von den Sterbetafeln und der Versicherungsmathematik nicht prognostizierte Übersterblichkeit, setzt die Versicherungsbranche in Unruhe. Betroffen sind vor allem Jüngere. ✂️
tkp.at
Zunehmende Übersterblichkeit führt zu Verlusten in Versicherungsbranche
Analysen zur Übersterblichkeit gegenüber vor 2020 zeigen keine Entspannung der Situation. Der Grund liegt in der nachhaltigen Beschädigung des Immunsystems durch Impfspikes, Lipid-Nanopartikel und [...]
Eine politische Brise weht durch deutsche Vereine und Gerichte
https://tkp.at/2023/12/15/eine-politische-brise-weht-durch-deutsche-vereine-und-gerichte-teil-ii-urteile-von-bundesgerichten-und-ihre-folgen/
✂️ Die Tagesschau titelte am 28. Februar 2023 online: “Sportverein darf NPD-Mitglied ausschließen”. Weiter heißt es in dem Beitrag: “Das Urteil des Oberlandesgerichts sei mit den Grundrechten vereinbar. Es habe zwischen der Vereinsfreiheit und dem Interesse, nicht wegen einer politischen Überzeugung ausgeschlossen zu werden, abgewogen”. Was war da los? Das Bundesverfassungsgericht hatte nämlich am 2. Februar die Verfassungsbeschwerde eines NPD-Mitglieds abgewiesen.
Dieses Urteil hat eine Vorgeschichte zweier Instanzen und zweier Versuche des Vereins, das Mitglied loszuwerden: “Der Landesvorsitzende der NPD Hamburg wurde 2016 aufgrund seiner Parteizugehörigkeit aus dem Sportverein, in welchem er seit 2014 Mitglied war, ausgeschlossen”.
Das nennt man ein Exempel statuieren – kein Ruhmesblatt für die deutsche Demokratie und die Toleranz in Sportvereinen. Denn wenn eine Partei nicht verboten und zu Wahlen zugelassen ist, wie die NPD, dann kann es doch sein, daß sie einen Sitz in einem Gemeinderat bekommt. Und die sitzt tatsächlich in ein paar deutschen Gemeinde- und Stadträten. Dann darf ein NPD-Abgeordneter im Gemeinderat zwar die Geschicke der Gemeinde mitbestimmen, aber er darf keinen Fitnesskurs in einem gemeinnützigen Verein besuchen. Gemein ist gemein – da stimmt was nicht mit dem Reim. … ✂️
✂️ Da liegt was in der Luft, wenn sich Vereinsvorstände von schlechten Vorbildern und eigenem Fanatismus offenbar verführen lassen, ihre jeweilige Satzung in Hinblick auf Ausschlußmöglichkeiten zu verschärfen und das noch zynischerweise mit Toleranz zu begründen. Nur vordergründig geht es um das Stehen auf dem (bereits zertrampelten) Boden der fdGO: “Sag’ mir wo du stehst und welchen Weg du gehst! Wir haben ein Recht darauf dich zu erkennen”, erschallte es aus einem einst bei der fdJ populären Lied des Oktoberklubs. Niemand in einem Verein hat das Recht, ein Mitglied erkennen zu müssen und es zu nötigen, sich ausdrücklich zur fdGO zu bekennen…✂️ https://tkp.at/2023/12/15/eine-politische-brise-weht-durch-deutsche-vereine-und-gerichte-teil-ii-urteile-von-bundesgerichten-und-ihre-folgen/
https://tkp.at/2023/12/15/eine-politische-brise-weht-durch-deutsche-vereine-und-gerichte-teil-ii-urteile-von-bundesgerichten-und-ihre-folgen/
✂️ Die Tagesschau titelte am 28. Februar 2023 online: “Sportverein darf NPD-Mitglied ausschließen”. Weiter heißt es in dem Beitrag: “Das Urteil des Oberlandesgerichts sei mit den Grundrechten vereinbar. Es habe zwischen der Vereinsfreiheit und dem Interesse, nicht wegen einer politischen Überzeugung ausgeschlossen zu werden, abgewogen”. Was war da los? Das Bundesverfassungsgericht hatte nämlich am 2. Februar die Verfassungsbeschwerde eines NPD-Mitglieds abgewiesen.
Dieses Urteil hat eine Vorgeschichte zweier Instanzen und zweier Versuche des Vereins, das Mitglied loszuwerden: “Der Landesvorsitzende der NPD Hamburg wurde 2016 aufgrund seiner Parteizugehörigkeit aus dem Sportverein, in welchem er seit 2014 Mitglied war, ausgeschlossen”.
Das nennt man ein Exempel statuieren – kein Ruhmesblatt für die deutsche Demokratie und die Toleranz in Sportvereinen. Denn wenn eine Partei nicht verboten und zu Wahlen zugelassen ist, wie die NPD, dann kann es doch sein, daß sie einen Sitz in einem Gemeinderat bekommt. Und die sitzt tatsächlich in ein paar deutschen Gemeinde- und Stadträten. Dann darf ein NPD-Abgeordneter im Gemeinderat zwar die Geschicke der Gemeinde mitbestimmen, aber er darf keinen Fitnesskurs in einem gemeinnützigen Verein besuchen. Gemein ist gemein – da stimmt was nicht mit dem Reim. … ✂️
✂️ Da liegt was in der Luft, wenn sich Vereinsvorstände von schlechten Vorbildern und eigenem Fanatismus offenbar verführen lassen, ihre jeweilige Satzung in Hinblick auf Ausschlußmöglichkeiten zu verschärfen und das noch zynischerweise mit Toleranz zu begründen. Nur vordergründig geht es um das Stehen auf dem (bereits zertrampelten) Boden der fdGO: “Sag’ mir wo du stehst und welchen Weg du gehst! Wir haben ein Recht darauf dich zu erkennen”, erschallte es aus einem einst bei der fdJ populären Lied des Oktoberklubs. Niemand in einem Verein hat das Recht, ein Mitglied erkennen zu müssen und es zu nötigen, sich ausdrücklich zur fdGO zu bekennen…✂️ https://tkp.at/2023/12/15/eine-politische-brise-weht-durch-deutsche-vereine-und-gerichte-teil-ii-urteile-von-bundesgerichten-und-ihre-folgen/
tkp.at
Eine politische Brise weht durch deutsche Vereine und Gerichte – Teil II: Urteile von Bundesgerichten und ihre Folgen
Der wesentliche Impuls für die politische Brise durch die Vereine (siehe Teil I) wurde durch ein wegweisendes Urteil des BVerfG vom 2. Februar 2023 [...]
Forwarded from Elsa Mittmannsgruber
Der renommierte Arzt und ehem. Vorsitzende der Bioethik-Kommission der österreichischen Bundesregierung Prof. DDr. Johannes Huber warnte schon vor Jahren davor, dass über die Medizin eine Diktatur errichtet werden könnte mit einem „Ameisenstaat“ als Volk, wie er heute im Interview wieder bestätigt. Prophetisch beschrieb er damals den Prozess so: „Würden Forscher vielen Menschen eine microRNA der Ängstlichkeit injizieren, würden sie quasi Staatsbürger schaffen, die kaum Aufstände oder Revolutionen anzetteln würden…. Die Diktatur muss gar nicht grausam sein oder Exempel statuieren. Die Bürger gehen genetisch bedingt gebückt.“ Damals vermutete er diesen Eingriff getarnt bei künstlichen Befruchtungen. Heute gehe das bereits viel einfacher über die Luft, sagt Prof. Huber.
Leider dürften sich seine Vorahnungen gegenwärtig bestätigen, fügt er hinzu.
Mein Interview mit Prof. Huber seht ihr bald bei AUF1!
🔸Elsa auf Telegram folgen: https://t.me/elsamittmannsgruber
Leider dürften sich seine Vorahnungen gegenwärtig bestätigen, fügt er hinzu.
Mein Interview mit Prof. Huber seht ihr bald bei AUF1!
🔸Elsa auf Telegram folgen: https://t.me/elsamittmannsgruber
Forwarded from Siehe rtde.unzensiert.ru (unzensieRTDE)
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"Die reinste Form des Wahnsinns" – Sahra Wagenknechts Abrechnung mit zwei Jahren Ampel
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht ging zu diesem Anlass mit der Regierung hart ins Gericht. Die Ampel sei nicht in einer Notlage, sie selbst sei die Notlage, so Wagenknecht.
Mehr auf unserer Webseite: https://freeassange.rtde.life/inland/189965-bundestag-beschliesst-notlage-rueckwirkend/
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Am Freitag hat der Deutsche Bundestag den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht ging zu diesem Anlass mit der Regierung hart ins Gericht. Die Ampel sei nicht in einer Notlage, sie selbst sei die Notlage, so Wagenknecht.
Mehr auf unserer Webseite: https://freeassange.rtde.life/inland/189965-bundestag-beschliesst-notlage-rueckwirkend/
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Forwarded from habito (Thomas)
Eine neue "Homepage": https://mitwirken-cw.de/
"Mitwirken": Jemand wirkt und wir machen mit. So ist's brav. So kann man uns gern haben.
"Wir möchten gemeinsam die Möglichkeiten und Grenzen von Beteiligung in Charlottenburg-Wilmersdorf ausloten…" Die Grenzen werden einem immer sehr schnell gezeigt.
"Mitwirken": Jemand wirkt und wir machen mit. So ist's brav. So kann man uns gern haben.
"Wir möchten gemeinsam die Möglichkeiten und Grenzen von Beteiligung in Charlottenburg-Wilmersdorf ausloten…" Die Grenzen werden einem immer sehr schnell gezeigt.
Forwarded from habito (Thomas)
Die Stimmung in der gesamten Immobilienbranche ist finster. Tatsächlich finsterer, als sie seit Beginn der Befragungen 2014 je war. Mit einer Ausnahme:
Das Einzige, was nach der Einschätzung der Immobilienunternehmen weiter steigen soll, sind die Mieten.
Da haben wir ja nochmal Glück gehabt.
https://freedert.online/inland/190015-stimmung-in-der-immobilienwirtschaft-duester/
Das Einzige, was nach der Einschätzung der Immobilienunternehmen weiter steigen soll, sind die Mieten.
Da haben wir ja nochmal Glück gehabt.
https://freedert.online/inland/190015-stimmung-in-der-immobilienwirtschaft-duester/
RT DE
Stimmung in der Immobilienwirtschaft düster
Alle sechs Monate werden hunderte Unternehmen aus allen Bereichen der Immobilienwirtschaft befragt, um die Stimmung in der Branche festzuhalten. Nun wurde die aktuelle Umfrage veröffentlicht. Nie war die Stimmung so düster wie derzeit.
Forwarded from SHAEF ARMY
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👨🏼⚖ Jurist Ulrich Vosgerau erklärt das Verhältnis zwischen Grundgesetz, Bürger und Staat.
"Die Bürger sind nicht an das Grundgesetz gebunden!" 🧐
🚫 Kein Bürger 👨👨👧👦 kann verfassungswidrig handeln
Denn das Grundgesetz sind staatlich verbriefte Bürgerrechte.
Nur Staatsdiener können folglich verfassungswidrig handeln.
Denn das Grundgesetz ist eine "Handlungsanweisung" an die Beamte.
🙅♂ Nicht an die Bürger
🤔 Ein Bürger kann folglich nur verfassungsfeindlich handeln aber nicht verfassungswidrig....
@Matthes_Haug
"Die Bürger sind nicht an das Grundgesetz gebunden!" 🧐
🚫 Kein Bürger 👨👨👧👦 kann verfassungswidrig handeln
Denn das Grundgesetz sind staatlich verbriefte Bürgerrechte.
Nur Staatsdiener können folglich verfassungswidrig handeln.
Denn das Grundgesetz ist eine "Handlungsanweisung" an die Beamte.
🙅♂ Nicht an die Bürger
🤔 Ein Bürger kann folglich nur verfassungsfeindlich handeln aber nicht verfassungswidrig....
@Matthes_Haug
Forwarded from SHAEF ARMY
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Wie der Eliten-Konsens den Rechtsstaat beeinflusst | Jurist Ulrich Vosgerau
Im Gespräch geht es um die Krise des Rechtsstaates, die Umdeutung der Grundrechte und der verlorenen oppositionellen Energie, die sich mit der Souveränitätsfrage der Bundesrepublik verzettelt.
@Matthes_Haug
Im Gespräch geht es um die Krise des Rechtsstaates, die Umdeutung der Grundrechte und der verlorenen oppositionellen Energie, die sich mit der Souveränitätsfrage der Bundesrepublik verzettelt.
@Matthes_Haug
Forwarded from habito (Thomas)
Elektroautos bald günstiger als Verbrenner – auch ohne Verbrenner-Verbot
Quelle: (Kern)Forschungszentrum Jülich
https://www.fz-juelich.de/de/aktuelles/news/pressemitteilungen/2023/elektroautos-laut-juelicher-forscher-bald-guenstiger-als-verbrenner-auch-ohne-verbrenner-verbot
Quelle: (Kern)Forschungszentrum Jülich
https://www.fz-juelich.de/de/aktuelles/news/pressemitteilungen/2023/elektroautos-laut-juelicher-forscher-bald-guenstiger-als-verbrenner-auch-ohne-verbrenner-verbot
www.fz-juelich.de
Elektroautos laut Jülicher Forscher bald günstiger als Verbrenner – auch ohne Verbrenner-Verbot
Schon ab 2025 wird ein durchschnittlicher batterieelektrischer Mittelklasse-Pkw günstiger sein als ein solcher mit Verbrennungsmotor. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse von Wissenschaftler:innen des Forschungszentrums Jülich. Die Forscher:innen haben mittels…