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Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen e.V.

http://www.artikel20gg.de/

✂️ Angesichts des immer zweifelhafteren Gebarens unserer Politiker, die unser Grundgesetz aushöhlen wenn nicht gar abschaffen, richten wir Vorträge und Veranstaltungen ein, die zum Erwachen des Souveräns beitragen und den Prozess zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen anstoßen sollen. ✂️
Bundestag will Einschränkungen für das Fragerecht parlamentarischer Gruppen beschließen

https://fragdenstaat.de/blog/2024/01/30/schutz-des-parlamentarischen-fragerechts/
🚨 Breaking 🚨
Bei einem Geheimtreffen der Ampelregierung wurden Aufnahmen des Masterplans zur Umsetzung des "grünen Wirtschaftswunders" geleaked
https://x.com/El_Haginho/status/1752355750389719472
Rhein-Zeitung - Leserbrief
Hans-Georg Maaßen wird seit Monaten vom "Verfassungsschutz" beobachtet

Sie ließen sich mit der Beantwortung mehrere Monate Zeit. Jetzt gab die Haldenwang-Behörde offiziell gegenüber Maaßens Anwälten zu, dass sie Hans-Georg Maaßen beobachtet und unter hohem Arbeitsaufwand Daten sammelt.

Im August und November 2023 gab es eine Anfrage bzw. einen Schriftverkehr zwischen Dr. Hans-Georg Maaßen, dessen Anwalt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Eine Antwort mit Datum vom 16. Januar 2023 ging jetzt bei Maaßens Anwälten ein, die Alexander-Wallasch.de exklusiv vorliegt.

Danach bestätigt der Bundesverfassungsschutz jetzt, dass Dr. Maaßen offiziell und mindestens seit Monaten vom Geheimdienst beobachtet wird.

Über 20 Seiten hinweg zitiert der Verfassungsschutz Äußerungen von Dr. Maaßen – hier auch solche aus den wöchentlichen Interviews mit Alexander-Wallasch.de.

Unter anderem bestätigt der Verfassungsschutz, dass eine „automatische Suche mit dem Namen des Mandanten (Red.: Dr. Maaßen) in den entsprechenden elektronischen Akten“ veranlasst wurde. Die entsprechenden Fachabteilungen haben, so erwähnt die Behörde, damit einen „erheblichen (...) Arbeitsaufwand“.

Die Interview-Zitate mit alexander-wallasch.de füllen alleine mehrere Seiten.

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/eilmeldung-hans-georg-maassen-wird-seit-monaten-vom-verfassungsschutz-beobachtet
🟥 Hadmut Danisch:

"Ich habe Anwaltspost bekommen.
Jetzt geht es wirklich an die Grundsubstanz des Staates.

Ein Leser schreibt, er haben folgenden Rundbrief von der Anwaltskammer bekommen
(...):

▫️ Betreff: Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am 03.02.2024 ab 13 Uhr
Von: Rechtsanwaltskammer Berlin <[Mailadresse]>

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für Samstag, den 3. Februar 2024, ab 13.00 Uhr rufen verschiedene Organisationen zu einer Kundgebung unter dem Motto**„*#WirSindDieBrandmauer – gemeinsam Hand in Hand – **gegen Spaltung – für Demokratie“* auf. Die Kundgebung findet auf der Wiese vor dem Bundestag statt. Nähere Informationen finden Sie unter folgendem Link:

Auch der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Berlin ruft Sie zur Teilnahme auf.

Aus Sicht des Vorstandes stellt der im November 2023 im kleinen Kreis in Potsdam entworfene „Masterplan Remigration“ einen Angriff auf unsere Verfassung und den demokratischen Rechtsstaat dar. Die vom Medienhaus Correctiv recherchierten Inhalte dieser Pläne finden Sie unter diesem Link.
Das, was dort besprochen wurde und wer an diesem Treffen teilgenommen hat, muss aufrütteln. Deutlich werden daran besorgniserregende und ernstzunehmende Bestrebungen in unserem Land, den Rechtsstaat auszuhebeln. (...)

"Da habe ich mich erst einmal gefragt, ob das überhaupt echt ist oder da jemand eine Falle schickt, nach der man dann verklagt wird. Und wollte dann die Anwaltskammer fragen. Aber: Steht auch auf deren Webseite. Und diese Präsidentin gibt es auch.

Dazu fällt mir zuerst ein, dass inzwischen durch das Netz geht, dass der Bericht von Correctiv unwahr sei. Correctiv behaupte inzwischen, dass weder auf dieser Veranstaltung von „Rechten“ das Wort „Deportation“ gefallen sei, noch sie selbst es in der Berichterstattung darüber verwendet hatten. Es gibt aber Screenshots einer Buchankündigung, in der das vorher noch stand und nach der öffentlichen Behauptung, es nie verwendet zu haben, geändert wurde.

Dazu fällt mir gleich danach § 1 BRAO ein:


§ 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege

Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

Das also versteht man unter unabhängig. Und das versteht man unter Rechtspflege. Die Bindung der Anwälte an linke Parteien.

Zusammengefasst lässt sich damit sagen, dass nach Auffassung der Rechtsanwaltskammer jemand mit der falschen politischen Meinung auch keine Strafverteidigung mehr bekommt, denn deren Präsidentin Dr. Hofmann ist u.a. Strafverteidigerin. Wäre sie seriös, würde sie vor den Angriffen auf Recht und Staat von links warnen. Denn spätestens dann, wenn versucht wird, die Anwälte auf eine politische Richtung zu bügeln, ist die Rechtspflege tot und ein zentrales, elementares Fundament unseres Rechtsstaats, nämlich die anwaltliche Vertretung, nicht mehr gegeben.
(...)"

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit 👈

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Quelle und ganzer Artikel:
STERN: NICHT MIT UNS! Überwältigende Zustimmung der Kulturschaffenden zur Politik des Regimes.
#NIEWIEDER Kühne!
Bundesamt desinformiert:

https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/NewsletterBC/DE/03_Sicher-Informiert_01-02-2024.html?nn=520130#doc1105934bodyText1

✂️ Politische Desinformation auf X

Das Auswärtige Amt registriert verstärkt Versuche von ausländischen Akteuren, die Innenpolitik in Deutschland zu beeinflussen. Datenanalystinnen und Datenanalysten beobachten seit geraumer Zeit massive Kampagnen, die auf Debatten zu außenpolitischen Themen in den Onlinenetzwerken einwirken sollen. Mit mehr als 50.000 gefälschten Nutzerkonten auf der Onlineplattform X und mehr als einer Million deutschsprachiger Tweets soll Russland versucht haben, Unmut gegen die deutsche Regierungskoalition zu schüren. Häufig taucht in den Tweets der Vorwurf auf, die Bundesregierung vernachlässige die eigene Bevölkerung, um die Ukraine zu unterstützen. Desinformation sei zu einem globalen Bedrohungsfaktor geworden, so ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Sie werde gezielt weltweit eingesetzt, um demokratische Gesellschaften zu destabilisieren.

Quelle (u.a.): https://www.tagesschau.de/inland/desinformation-kampagne-russland-100.html ✂️
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Frau muss Versorgungsausgleich für die tote Exfrau ihres toten Ehemannes zahlen. Das Geld bekommt der Staat.
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Die Menschen in Deutschland haben genug von der Migrationspolitik. Die Menschen wollten das Heizungsgesetz nicht. Die Menschen lehnen das Gendern ab und wissen sehr wohl, dass es nur zwei Geschlechter gibt. Sie sehen die hohen Preise an den Tankstellen und merken, dass die Energiewende sehr viel mehr kostet als nur eine Kugel Eis. Sie sehen, dass eine Firma nach der anderen Insolvenz anmelden muss und andere Unternehmer klar sagen: Wir gehen ins Ausland. Sie hören, dass die Sozialbeiträge nächstes Jahr wieder steigen werden, genauso wie die CO2-Steuer. Sie rechnen nach, ob sich das Arbeiten überhaupt noch lohnt, weil das Bürgergeld derart erhöht wird, dass einem die Ohren schlackern. Sie finden keine bezahlbare Wohnung mehr und rechnen bei jedem Lebensmitteleinkauf nach, während gerade Zugezogene hier in Rundumsorglos-Hotels untergebracht werden. Sie wissen, dass die Rente nicht mehr reichen wird. Sie lesen von so absurden Dingen wie einer geplanten "Sand-Steuer". Ihnen wird wahlweise Flugscham, Autoscham oder Fleischscham verordnet und wenn Sie das Pech haben und Klimakleber vor der Nase haben, bekommen sie Ärger mit der Polizei, wenn sie sie wegräumen.

Wenn die Menschen für Grundrechte demonstrieren, werden Wasserwerfer aufgefahren. Vergewaltiger bekommen dagegen "gut integriert" Bewährungsstrafen, Mörder mit speziellem Hintergrund sind generell schuldunfähig, mit Clan-Mitgliedern werden Deals gemacht, aber wehe Michel gibt die Steuererklärung zu spät ab.

Wenn sich jemand politisch unkorrekt äußert, verliert er durchaus mal seinen Job, gegen die Cancel Culture kommt kaum noch einer an. Medien können jeden für Freiwild erklären, die Unschuldsvermutung gilt nicht mehr. Für Zwangserziehung werden Zwangsgebühren fällig, selbst dann, wenn man keinen TV zu Hause stehen hat und das Programm nicht sieht.

Zeugen werden wie Schwerverbrecher behandelt, Behörden hören Telefonate zwischen Mandanten und Anwälten ab und geben vertrauliche Informationen an die Presse, ohne, dass es Konsequenzen hat.

Freibäder waren mal nette Erholungsorte, jetzt werden Unsummen für Wach- und Sicherheitsdienste ausgegeben.

Statt den Kindern richtig lesen und schreiben beizubringen, diskutiert man darüber, ob Drag-Queens in Kitas auftreten sollen, will, dass 14jährige ihr Geschlecht ändern und 16jährige wählen können, aber 18jährige immer noch nah Jugendstrafrecht bestraft werden, weil die persönliche Entwicklung in jungen Jahren noch nicht abgeschlossen sei.

Anstatt auf unsere grüne Lunge aufzupassen, werden Wälder für Windkraftanlagen abgeholzt und so zerteilt, dass sie anfällig für Hitze und Stürme werden. Anstatt auf klimafreundliche Kernkraft zu setzen, setzt man auf Kohle und importiert lieber teueren Atomstrom anstatt ihn selbst herzustellen.

Politiker leisten sich einen Irrsinn nach dem anderen, aber Rücktritte sind out. Eine Lagarde wird vor Gericht wegen des Zulassens von Staatsgelder-Veruntreuung verurteilt und mit dem EZB-Chefposten belohnt, eine von der Leyen löscht in Skandalen ihre Handydaten und wird mit dem Posten der Präsidentin der Europäischen Kommission entlohnt, ein Scholz steckt mitten im CumEx und Wirecard-Skandal und darf als Kanzler, der sich an nichts erinnern kann, nun Probleme wegkichern.

Die Steuern- und Abgaben steigen statt zu sinken, Enteignungen sind im Gespräch, Leistungsträger werden bis zum Geht-nicht-mehr geschröpft. Man diskutiert, ob Oma und Opa das Haus räumen müssen, weil sie zu viel Fläche verbrauchen oder ob Singles mehr als eine Ein-Zimmer-Wohnung mieten dürfen.

Währenddessen überlegt sich die EU, wie sie die Bürger noch mehr überwachen kann und erfindet so tolle Dinge wie die "Chatkontrolle" und den "Digitalen Euro", damit auch ja keiner mehr entkommen kann.

Statt mehr Freiheit und einem schlanken Staat bekommen die Bürger mehr Verbote, mehr Auflagen, mehr Überwachung, mehr Bürokratisierung und einen aufgeblasenen Beamtenapparat, damit auch ja jeder Politiker-Spezi gut versorgt wird.
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Maske schützt nicht vor Fahrradraub
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Forwarded from Mystery And More
Media is too big
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Ist Krieg Menschenrechtsverletuung ?
Ja aber juristisch Nein ! Krieg ist Privatrecht . Er richtet sich nicht gegen Menschen sondern Personen. Bei Aldi ein Tafel Schokolade zu klauen ist strafbarer als den ganzen Gazastreifen in eine Wüstse zu verwandeln. In dieser Welt leben wir uns so sind die von Menschen gemachten Gesetze.

https://t.me/MysteryAndMore
Snicklink @snicklink
Mann, es ist eigentlich ganz einfach.
Es gab zweieinhalb Jahre in denen sich der wahre Charakter der Leute gezeigt hat.
Das war der Test. Mehr braucht man nicht.
Es war kein unüberlegter Moment oder eine kurze Laune... es waren zweieinhalb JAHRE... ca. 900 Tage in denen normale Menschen Zeit hatten um
a) zu begreifen was gespielt wird und
b) zu zeigen ob man ferngesteuerter Lemming oder selbstdenkendes Individuum ist.

Der Rest ist geschenkt.
Einige hatten echte Angst, andere sind n bißchen dumm oder langsam. Wieder andere hatten nicht die Kraft für Konfrontation/Widerstand oder waren einfach noch nicht so weit.
Vermerkt, aber vergeben.

Doch dann gab es jene, die in ihrer neuen Rolle als Gesundheitsfaschisten glänzten. Die im Zuge dieser Psy-Op denunzierten, verunglimpften, diffamierten und entmenschlichten. Nicht aufgrund von Verbrechen, sondern aufgrund von Überheblichkeit, blindem Gehorsam und sadistischer Grausamkeit.

Diese Leute sind geschunden für's Leben.
Nicht weil ich ihnen nicht verzeihe, denn das tue ich.
Sondern weil die ganze Welt Zeuge ihrer wahren Natur wurde... und sie dies bei aller Scham und Reue (wenn überhaupt!) nicht rückgängig machen können.

Sie haben sich selbst als Dämonen entlarvt.
Und sie werden es wieder tun.

Denn selbst WENN sie inzwischen Einsicht erlangten, wird ihre Natur beim nächsten Angriff auf die menschliche Seele ERNEUT zum Vorschein kommen.
Weil sie (wenn überhaupt) nur die Symptome begriffen haben, nicht den Teppich, den der Teufel für sie ausrollte.

Möge der Allmächtige ihrer Seelen gnädig sein 🙏