Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
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17.02.24 Totale Migranten Eskalation in Den Haag/ Niederlande.
Der ÖRR schweigt bis jetzt.
Der ÖRR schweigt bis jetzt.
Verein Ungeimpft Gesund sucht Raum für Vereinstreffen in Berlin
📌 Ich suche eine größere Lokalität in Berlin oder in der Nähe wo wir ein Vereinstreffen vom Verein Ungeimpft Gesund abhalten können. Wenn Ihr etwas kennt, lade ich Euch ein in meine Telegram Gruppe zu kommen und das dort zu posten. Es würde mir helfen das Ganze zu organisieren. Der Raum sollte mind. 200 Plätze haben und nicht so viel kosten. Ich möchte an einem Abend (ca. 18:30-23:00 Uhr) ein Vereinstreffen mit anschließendem Vortrag über „Machen Impfungen einen Sinn?“ machen.📌
https://t.me/+6VUPuUyekDVkYTU0
https://www.ungeimpft-gesund.info
📌 Ich suche eine größere Lokalität in Berlin oder in der Nähe wo wir ein Vereinstreffen vom Verein Ungeimpft Gesund abhalten können. Wenn Ihr etwas kennt, lade ich Euch ein in meine Telegram Gruppe zu kommen und das dort zu posten. Es würde mir helfen das Ganze zu organisieren. Der Raum sollte mind. 200 Plätze haben und nicht so viel kosten. Ich möchte an einem Abend (ca. 18:30-23:00 Uhr) ein Vereinstreffen mit anschließendem Vortrag über „Machen Impfungen einen Sinn?“ machen.📌
https://t.me/+6VUPuUyekDVkYTU0
https://www.ungeimpft-gesund.info
Telegram
UG Berlin Vereinstreffen
Daniel Stoica invites you to join this group on Telegram.
Deutsche Herzstiftung und Stiftung für Herzforschung beenden Aktivitäten auf Plattform „X“ wegen vermehrter Desinformation, Hassrede und Rassismus
https://idw-online.de/de/news828866
Die Deutsche Herzstiftung (DHS) und die von ihr 1988 gegründete Deutsche Stiftung für Herzforschung (DSHF) haben auf dem Kurznachrichtendienst „X“ (vormals Twitter) ihre Nutzer*innen über aktuelle Themen der Herz-Kreislauf-Medizin, Förderprojekte und Veranstaltungen informiert. In den vergangenen Jahren haben Hassrede, Desinformation und Rassismus auf der Plattform eine Entwicklung genommen, die es DHS und DSHF als gemeinnützige Patientenorganisation und Förderinstitution auf dem Gebiet der Herz-Kreislauf-Forschung unmöglich machen, weiterhin auf „X“ aktiv zu sein. Als Anlaufstelle für chronisch herzkranke Menschen und wissenschaftliche Einrichtung setzen sich DHS/DSHF für einen freien und offenen Zugang zu Informationen und Wissen ein und lehnen zudem jegliche Art von Hassrede, Desinformation und Rassismus ab. Herzstiftung und Stiftung für Herzforschung haben sich deshalb dazu entschieden ihre Aktivitäten auf „X“ einzustellen. Die Herzstiftung ist für Betroffene und Interessierte weiterhin aktiv auf den sozialen Medien LinkedIn, Facebook, Instagram, YouTube und Threads.
Kontakt:
Michael Wichert, Tel. 069 955128114
Pierre König, Tel. 069 955128140
E-Mail: presse@herzstiftung.de
https://herzstiftung.de
https://idw-online.de/de/news828866
Die Deutsche Herzstiftung (DHS) und die von ihr 1988 gegründete Deutsche Stiftung für Herzforschung (DSHF) haben auf dem Kurznachrichtendienst „X“ (vormals Twitter) ihre Nutzer*innen über aktuelle Themen der Herz-Kreislauf-Medizin, Förderprojekte und Veranstaltungen informiert. In den vergangenen Jahren haben Hassrede, Desinformation und Rassismus auf der Plattform eine Entwicklung genommen, die es DHS und DSHF als gemeinnützige Patientenorganisation und Förderinstitution auf dem Gebiet der Herz-Kreislauf-Forschung unmöglich machen, weiterhin auf „X“ aktiv zu sein. Als Anlaufstelle für chronisch herzkranke Menschen und wissenschaftliche Einrichtung setzen sich DHS/DSHF für einen freien und offenen Zugang zu Informationen und Wissen ein und lehnen zudem jegliche Art von Hassrede, Desinformation und Rassismus ab. Herzstiftung und Stiftung für Herzforschung haben sich deshalb dazu entschieden ihre Aktivitäten auf „X“ einzustellen. Die Herzstiftung ist für Betroffene und Interessierte weiterhin aktiv auf den sozialen Medien LinkedIn, Facebook, Instagram, YouTube und Threads.
Kontakt:
Michael Wichert, Tel. 069 955128114
Pierre König, Tel. 069 955128140
E-Mail: presse@herzstiftung.de
https://herzstiftung.de
Deutsche Herzstiftung e.V.
Die Deutsche Herzstiftung ist die größte, gemeinnützige und unabhängige Anlaufstelle für Patienten und Interessierte im Bereich der Herzerkrankungen.
Regierungspressekonferenz vom 14. Februar 2024
Frage zum Maßnahmenpaket des BMI gegen Rechtsextremismus: Innenministerin Nancy Faeser hat am 13. Februar auf X unter anderem erklärt: Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. – Das Verhöhnen, also das Lustigmachen über den Staat und seine Institutionen, ist ja Teil des normalen politischen und medialen Geschehens. Da würde mich interessieren:
Können Sie vielleicht noch einmal konkretisieren, was die Innenministerin mit „verhöhnen“ meinte, was sie jetzt strafrechtlich verfolgen will?
Maximilian Kall (BMI):
Es geht wie bei dem ganzen Maßnahmenpaket, das die Bundesinnenministerin hier gestern an gleicher Stelle vorgestellt hat, um Rechtsextremisten, um den Kampf gegen Rechtsextremismus und für den Schutz der Demokratie. Insofern steht das ganz klar in dem Kontext. Dabei hat sie einen sogenannten ganzheitlichen Ansatz vorgestellt, der beispielsweise im Bereich der Verfolgung der organisierten Kriminalität gilt. Das bedeutet, dass sich nicht nur die Strafverfolgungsbehörden, die Polizei und der Verfassungsschutz Rechtsextremisten sozusagen annehmen, sondern auf Grundlage der Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden auch andere Behörden aktiv werden. Das kann zum Beispiel die Gaststättenaufsicht sein, wenn Rechtsextremisten regelmäßig in bestimmten Gaststätten ihre Treffen abhalten, Konzerte durchführen und Ähnliches tun, um so etwas zu verhindern. Das ist rechtlich möglich, und das wollen wir auch verstärkt tun. Das steht, wie gesagt, auf der Grundlage der Erkenntnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu rechtsextremistischen Akteuren und Gruppierungen. Auf dieser Grundlage können Informationen auch an kommunale Behörden und an Landesbehörden übermittelt werden, die dann entsprechend agieren können, um Rechtsextremisten in ihrem Handeln einzuschränken.
Zusatzfrage
Mir hat sich jetzt noch nicht ganz erschlossen, was sie mit „verhöhnen“ meint. Das wird man ja vermutlich verfassungsrechtlich auch nicht nur auf Rechtsextremisten eingrenzen können. Können Sie also noch einmal kurz benennen, wie „verhöhnen“ hier rechtlich definiert wird?
Kall (BMI)
Das ganze Paket richtet sich, wie gesagt, gegen Rechtsextremismus. Gemeint sind Gruppierungen, die den Staat bzw. unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen, sie infrage stellen. Das ist auch mit „verhöhnen“ gemeint. Es gibt ein ganzes Spektrum derer, die den Staat delegitimieren wollen, das sich insbesondere auch in den letzten Jahren verstärkt entwickelt hat. So heißt es auch in den entsprechenden Statistiken und Berichten zur politisch motivierten Kriminalität sowie im Verfassungsschutzbericht. Um genau diese Personen geht es, die letztlich mit Umsturzfantasien, mit grob verfassungsfeindlichen Vorstellungen versuchen, hier ein anderes System nach ihrer Vorstellung zu errichten. Die gilt es zu bekämpfen. Das sind diejenigen, die den Staat verhöhnen und gegen die sich das Handeln auch richtet.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenzen/regierungspressekonferenz-vom-14-februar-2024-2259834
Frage zum Maßnahmenpaket des BMI gegen Rechtsextremismus: Innenministerin Nancy Faeser hat am 13. Februar auf X unter anderem erklärt: Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. – Das Verhöhnen, also das Lustigmachen über den Staat und seine Institutionen, ist ja Teil des normalen politischen und medialen Geschehens. Da würde mich interessieren:
Können Sie vielleicht noch einmal konkretisieren, was die Innenministerin mit „verhöhnen“ meinte, was sie jetzt strafrechtlich verfolgen will?
Maximilian Kall (BMI):
Es geht wie bei dem ganzen Maßnahmenpaket, das die Bundesinnenministerin hier gestern an gleicher Stelle vorgestellt hat, um Rechtsextremisten, um den Kampf gegen Rechtsextremismus und für den Schutz der Demokratie. Insofern steht das ganz klar in dem Kontext. Dabei hat sie einen sogenannten ganzheitlichen Ansatz vorgestellt, der beispielsweise im Bereich der Verfolgung der organisierten Kriminalität gilt. Das bedeutet, dass sich nicht nur die Strafverfolgungsbehörden, die Polizei und der Verfassungsschutz Rechtsextremisten sozusagen annehmen, sondern auf Grundlage der Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden auch andere Behörden aktiv werden. Das kann zum Beispiel die Gaststättenaufsicht sein, wenn Rechtsextremisten regelmäßig in bestimmten Gaststätten ihre Treffen abhalten, Konzerte durchführen und Ähnliches tun, um so etwas zu verhindern. Das ist rechtlich möglich, und das wollen wir auch verstärkt tun. Das steht, wie gesagt, auf der Grundlage der Erkenntnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu rechtsextremistischen Akteuren und Gruppierungen. Auf dieser Grundlage können Informationen auch an kommunale Behörden und an Landesbehörden übermittelt werden, die dann entsprechend agieren können, um Rechtsextremisten in ihrem Handeln einzuschränken.
Zusatzfrage
Mir hat sich jetzt noch nicht ganz erschlossen, was sie mit „verhöhnen“ meint. Das wird man ja vermutlich verfassungsrechtlich auch nicht nur auf Rechtsextremisten eingrenzen können. Können Sie also noch einmal kurz benennen, wie „verhöhnen“ hier rechtlich definiert wird?
Kall (BMI)
Das ganze Paket richtet sich, wie gesagt, gegen Rechtsextremismus. Gemeint sind Gruppierungen, die den Staat bzw. unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen, sie infrage stellen. Das ist auch mit „verhöhnen“ gemeint. Es gibt ein ganzes Spektrum derer, die den Staat delegitimieren wollen, das sich insbesondere auch in den letzten Jahren verstärkt entwickelt hat. So heißt es auch in den entsprechenden Statistiken und Berichten zur politisch motivierten Kriminalität sowie im Verfassungsschutzbericht. Um genau diese Personen geht es, die letztlich mit Umsturzfantasien, mit grob verfassungsfeindlichen Vorstellungen versuchen, hier ein anderes System nach ihrer Vorstellung zu errichten. Die gilt es zu bekämpfen. Das sind diejenigen, die den Staat verhöhnen und gegen die sich das Handeln auch richtet.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenzen/regierungspressekonferenz-vom-14-februar-2024-2259834
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Kall ist Sprecher der Bundesinnenministerin Nancy Faeser | politik&kommunikation
Maximilian Kall (38) ist seit dem 14. Februar neuer Sprecher der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Leiter des Pressereferats des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI). Er folgt auf den bisherigen Sprecher Steve Alter. Zuletzt war Kall…
Vorsicht! Naivität kann weh tun.
BFE ist Polizei mit Spezialauftrag Beweissicherung und Festnahme
Eine BFE hat die Aufgabe, Beweise gerichtsfest zu sichern und Personen festzunehmen.
Eine BFE ist nicht dazu das, eine Demonstration oder Kundgebung zu sichern.
Die BFE ist gemäß ihres Auftrags nicht der gute alte Schutzmann, sondern eine Art SEK, die Tatverdächtige beweissicher aus Versammlungen heraus festnehmen sollen.
Zur Verdeutlichung:
Eine BFE kommt bei Festnahmen von unbewaffneten Tätern zum Einsatz.
Bei bewaffneten Tätern soll die GSG 9 zum Einsatz kommen.
HANDLUNGSEMPFEHLUNG
Sie brauchen mit der BFE nicht zu diskutieren! Sparen Sie sich Rufe wie „Keine Gewalt“ und „Schließt Euch an“.
Als unwissende und ungeübte Einzelperson sollten Sie der BFE tunlichst aus dem Weg gehen. Das sind definitiv nicht Ihre Freunde!
Auch wenn ein BFE-Beamter gerade noch freundlich mit Ihnen gesprochen hat, kann er in der nächsten Sekunde derjenige sein, der Sie auf den Boden wirft und Ihnen die Knochen bricht.
https://polizei.nrw/artikel/erste-bfe-in-dienst-gestellt-der-spezialauftrag-beweissicherung-und-festnahme
Bei der Berliner Polizei gibt es keine Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit. Stattdessen sind bei den Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei Berlin Beweissicherungs- und Festnahmezüge, kurz BFZ, herausgebildet. Die BFZ sind Nachfolger der 1987 gebildeten und 1989 aufgelösten Einheit für besondere Lagen und einsatzbezogenes Training (EbLT).
Die Polizei Brandenburg hat bei der Bereitschaftspolizei in allen vier Standorten der Einsatzhundertschaften eine BFE aufgestellt, die in Brandenburg, Berlin und dem restlichen Bundesgebiet zum Einsatz kommen kann. Die Einsatzhundertschaften befinden sich an den Standorten Potsdam-Eiche, Oranienburg, Cottbus und Frankfurt/Oder. Eine BFE in der Einsatzhundertschaft ist jeweils der 1. Zug und wird durch zwei weitere Züge bei diversen Einsatzlagen unterstützt.
https://www.wikiwand.com/de/Beweissicherungs-_und_Festnahmehundertschaft
BFE ist Polizei mit Spezialauftrag Beweissicherung und Festnahme
Eine BFE hat die Aufgabe, Beweise gerichtsfest zu sichern und Personen festzunehmen.
Eine BFE ist nicht dazu das, eine Demonstration oder Kundgebung zu sichern.
Die BFE ist gemäß ihres Auftrags nicht der gute alte Schutzmann, sondern eine Art SEK, die Tatverdächtige beweissicher aus Versammlungen heraus festnehmen sollen.
Zur Verdeutlichung:
Eine BFE kommt bei Festnahmen von unbewaffneten Tätern zum Einsatz.
Bei bewaffneten Tätern soll die GSG 9 zum Einsatz kommen.
HANDLUNGSEMPFEHLUNG
Sie brauchen mit der BFE nicht zu diskutieren! Sparen Sie sich Rufe wie „Keine Gewalt“ und „Schließt Euch an“.
Als unwissende und ungeübte Einzelperson sollten Sie der BFE tunlichst aus dem Weg gehen. Das sind definitiv nicht Ihre Freunde!
Auch wenn ein BFE-Beamter gerade noch freundlich mit Ihnen gesprochen hat, kann er in der nächsten Sekunde derjenige sein, der Sie auf den Boden wirft und Ihnen die Knochen bricht.
https://polizei.nrw/artikel/erste-bfe-in-dienst-gestellt-der-spezialauftrag-beweissicherung-und-festnahme
Bei der Berliner Polizei gibt es keine Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit. Stattdessen sind bei den Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei Berlin Beweissicherungs- und Festnahmezüge, kurz BFZ, herausgebildet. Die BFZ sind Nachfolger der 1987 gebildeten und 1989 aufgelösten Einheit für besondere Lagen und einsatzbezogenes Training (EbLT).
Die Polizei Brandenburg hat bei der Bereitschaftspolizei in allen vier Standorten der Einsatzhundertschaften eine BFE aufgestellt, die in Brandenburg, Berlin und dem restlichen Bundesgebiet zum Einsatz kommen kann. Die Einsatzhundertschaften befinden sich an den Standorten Potsdam-Eiche, Oranienburg, Cottbus und Frankfurt/Oder. Eine BFE in der Einsatzhundertschaft ist jeweils der 1. Zug und wird durch zwei weitere Züge bei diversen Einsatzlagen unterstützt.
https://www.wikiwand.com/de/Beweissicherungs-_und_Festnahmehundertschaft
Polizei NRW
Erste BFE in Dienst gestellt: Der Spezialauftrag Beweissicherung und Festnahme
Das Polizeipräsidium Bochum macht den Auftakt. Bis 2021 werden weitere Einheiten in Köln und Wuppertal aufgebaut.
👍1
ThoBit 🔆
Vorsicht! Naivität kann weh tun. BFE ist Polizei mit Spezialauftrag Beweissicherung und Festnahme Eine BFE hat die Aufgabe, Beweise gerichtsfest zu sichern und Personen festzunehmen. Eine BFE ist nicht dazu das, eine Demonstration oder Kundgebung zu sichern.…
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"Die Aufgabe der neuen Einheiten: Sie gehen bei Demonstrationen, Razzien und Ausschreitungen gegen Störer und Straftäter vor. Rechtsbrüche von Gewalttätern dokumentieren sie gerichtlich verwertbar. An Brennpunkten wenden sie spezielle Zugriffstechniken an, um Straftäter aus der Masse herauszunehmen."
Forwarded from Mäckle macht gute Laune
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Eigentlich sollte das kein Ordnungsruf geben, sie müsste eigentlichen Frisör auf Schadensersatz verklagen 🤣
☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?
♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?
♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
🙏1
Forwarded from habito (Thomas)
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Circa acht Millionen Kinder wurden von 1960 bis Mitte 1990 mit dem Einverständnis der Gesundheitsämter und auf Kosten der Krankenkassen in 1143 sogenannte Kurheime verschickt, wo sie teilweise systematisch schwer misshandelt und schwer traumatisiert wurden. https://verschickungsheime.de
Forwarded from habito (Thomas)
Scharia für Alle – weil wir nicht "islamophob" genannt werden möchten?
Der Passauer Juraprofessor @HolmPutzke zu den Gefahren des politischen Islams:
„Der #politischeIslam bedroht die westliche liberale demokratische Ordnung und untergräbt die damit verbundenen Menschenrechte und Werte. An diesem Punkt endet auch die Religionsfreiheit, hinter der sich diese Freiheitsfeinde immer zu verstecken versuchen….
Dass Islam-Kritik oft nur zurückhaltend geübt wird, hängt mit eingeübten Reaktionsmustern zusammen: Die Kritisierten nutzen ein Opfernarrativ und kritisieren dann aus einer Opferrolle heraus Kritiker als „islamophob“. Oft springen ihnen Vertreter der linken oder woken Bewegung zur Seite, die gar nicht merken, dass sie in einem islamisierten Staat die ersten wären, die ihre Freiheit verlören. …
Laut hörbar sind dann meist allein radikale Kräfte, die ihre Abneigung gegen alles Fremde in Religionskritik verpacken, in Wahrheit aber völkisch-identitär eingestellt sind. In diese Nähe werden dann aber auch Islamkritiker gestellt, die berechtigte Kritik üben. Weil man weder gern als islamophob bezeichnet werden noch in der rechtsradikalen Ecke landen möchte, hält die gemäßigte Mitte sich mit Kritik eher zurück. Doch das ist gefährlich….
Wer, auch ohne Gewalt, die Umformung des demokratischen #Rechtsstaat|s hin zu einem Staat mit Geltung islamischen Rechts anstrebt, ist ein Feind offener Gesellschaften mit ihren freiheitlich-demokratischen Grundordnungen.“
https://volksblatt.at/politik/aussen
Der Passauer Juraprofessor @HolmPutzke zu den Gefahren des politischen Islams:
„Der #politischeIslam bedroht die westliche liberale demokratische Ordnung und untergräbt die damit verbundenen Menschenrechte und Werte. An diesem Punkt endet auch die Religionsfreiheit, hinter der sich diese Freiheitsfeinde immer zu verstecken versuchen….
Dass Islam-Kritik oft nur zurückhaltend geübt wird, hängt mit eingeübten Reaktionsmustern zusammen: Die Kritisierten nutzen ein Opfernarrativ und kritisieren dann aus einer Opferrolle heraus Kritiker als „islamophob“. Oft springen ihnen Vertreter der linken oder woken Bewegung zur Seite, die gar nicht merken, dass sie in einem islamisierten Staat die ersten wären, die ihre Freiheit verlören. …
Laut hörbar sind dann meist allein radikale Kräfte, die ihre Abneigung gegen alles Fremde in Religionskritik verpacken, in Wahrheit aber völkisch-identitär eingestellt sind. In diese Nähe werden dann aber auch Islamkritiker gestellt, die berechtigte Kritik üben. Weil man weder gern als islamophob bezeichnet werden noch in der rechtsradikalen Ecke landen möchte, hält die gemäßigte Mitte sich mit Kritik eher zurück. Doch das ist gefährlich….
Wer, auch ohne Gewalt, die Umformung des demokratischen #Rechtsstaat|s hin zu einem Staat mit Geltung islamischen Rechts anstrebt, ist ein Feind offener Gesellschaften mit ihren freiheitlich-demokratischen Grundordnungen.“
https://volksblatt.at/politik/aussen