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Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
RKI-FILES: DIE GROSSE VERTUSCHUNG GEHT WEITER
Auch drei Wochen, nachdem das „Multipolar Magazin“ die von ihm freigeklagten Protokolle des Corona-Krisenstabes des Robert-Koch-Instituts (RKI) veröffentlichte, gibt es weder medialen Druck noch politische Bereitschaft, endlich die längst überfällige Aufarbeitung der Corona-Zeit einzuleiten. Das Schweige- und Vertuschungskartell besteht weiter. Man hofft offenbar -und leider nicht unberechtigt- dass das Thema in der täglichen Nachrichtenflut und den vielen Krisen untergeht und die Menschen viel zu zermürbt sind, um sich weiterhin mit dem Corona-Thema zu befassen, dem sie verständlicherweise längst gründlich überdrüssig sind.

https://ansage.org/rki-files-die-grosse-vertuschung-geht-weiter/

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Tagesspiegelei+Bundespresseball ./. AfD, Demokratie, Pressefreiheit
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⚠️Ukraine in den Medien vor 10 Jahren💥

So kritisch und ehrlich haben wir unsere Medien schon lange nicht mehr erlebt.


🔰 Weitere spannende Beiträge:
» Verschwörungstheorien: Die neue Wahrheit
» Kriege brauchen eine Story
» Gleichschaltung der Medien

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ARD für Araber Arabende

(Deutsche Bürgende werden sich zu assimilieren haben)
Forwarded from habito (Thomas)
Baugenehmigungen in Berlin im Jahr 2023

Im Berichtsjahr 2023 wurden 15.902 genehmigte Wohnungen gemeldet. Das sind 6,3 % weniger als im Vorjahreszeitraum. 14.398 der Wohnungen bzw. 90,5 % werden in neuen Wohn- und Nichtwohngebäuden entstehen.

2.541 Genehmigungen wurden für Bauvorhaben im Wohn- und Nichtwohnbau gemeldet. 230 Genehmigungen (Vorjahreszeitraum: 245) betreffen den Neubau gewerblicher Bauten. Die veranschlagten Kosten aller genehmigten Bauvorhaben im Wohn- und Nichtwohnbau betragen 6.196,5 Millionen EUR, 4,4 % mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Bei den veranschlagten Kosten gilt zu beachten, dass im betrachteten Zeitraum ein Großprojekt im Nichtwohnbau enthalten ist.

In Ein- und Zweifamilienhäusern sind 734 Wohnungen geplant (-39,8 %), in Mehrfamilienhäusern 13.109 (-3,8 %). Durch geplante Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden, z.B. Nutzungsänderungen und Dachgeschossausbauten, werden weitere 1.504 Wohnungen (Vorjahr: 1.782) zur Verfügung stehen.

https://newsletter.statistik-berlin-brandenburg.de/c/93766875/17a291205c-sbpvsm
Verfaschungssumpf gesichert verfassungsfeindlich?

Der deutsche Verfassungsschutz darf niemanden öffentlich als „gesichert rechts- oder linksextrem“ bezeichnen, solange ein deutsches Gericht nicht entsprechend rechtskräftig entschieden hat.

Wenn und solange der Verfassungsschutz als Behörde das aufgrund von politischen Begehrlichkeiten trotzdem tut, handelt er damit selbst gesichert verfassungswidrig. Nämlich dadurch, dass er seine - aus guten Gründen genau so gesetzten - Kompetenzen überschreitet.

Er tut damit das Gegenteil dessen, was eigentlich sein Auftrag wäre.

https://x.com/RABrennecke/status/1777982144477868146

Prof. Karl-Heinz Ladeur, deutscher Professoren für das öffentliche Recht:

"Vor allem darf die Behörde nicht für die Verwendung nach außen neue quasirechtliche, aber im Gesetz nicht vorgesehene Begriffe wie „gesichert rechtsextremistisch“ für Personen wie für Organisationen einsetzen. Damit wird faktisch partiell den gerichtlichen Entscheidungsbefugnissen vorgegriffen, denn das heißt nichts anderes als „gesichert verfassungsfeindlich“. Diese Einschätzung darf sie ..., nicht aber für die Mitteilung an die Öffentlichkeit einsetzen.
Den gesetzlichen Anforderungen entspricht die Praxis der Verfassungsschutzbehörden in weiten Teilen nicht.
... Das ist nicht vereinbar mit der grundsätzlichen Staatsfreiheit der öffentlichen Meinungsbildung."
Hängt überall in #Freiburg (was für ein unpassender Name). Was tut der Verfassungsschutz? Die Polizei? Das ist Bedrohung!! Volksverhetzung!!! WAS tut unsere Regierung? Bzw: WER ist Schuld an sowas? Wer HAT denn angefangen damit, die #AfD zu verunglimpfen, Schwachsinn und Lügen zu verbreiten, Parteiverbot zu fordern, Verfassungsschutzüberwachung anzuleiern und diese Pseudodemos „gegen rechts“ anzuheizen? DIE Leute sind geistige Brandstifter! Sonst nichts. Widerlich. https://x.com/freebirdssing/status/1778307067893383606
Interessante Zeichensammlung der (Ur)Völker dieser Erde….

Das wurde also nicht 1933 erfunden!?
Gedankenarchäologie lohnt sich immer.
🤔😉

https://t.me/simonevoss
Forwarded from Thomas
Die Swastika gibt es ja in zwei Drehrichtungen. Die Nationalsozialisten hatten das Symbol der untergehenden Sonne gewählt.
75 Jahre und eine verpasste Chance: Warum das Grundgesetz nicht durch eine gesamtdeutsche Verfassung ersetzt wurde

https://idw-online.de/de/news831819

Ein neuer Band geht aus rechts- und geschichtswissenschaftlicher Perspektive der Frage nach, warum die deutsche Wiedervereinigung nicht zum Anlass genommen wurde, eine neue gesamtdeutsche Verfassung zu verabschieden. Der Band erscheint zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes. Er zeigt, dass die schon damals erkannte „verpasste Chance“ tiefergehende Gründe hatte als den oft angeführten Ost-West-Gegensatz.

Am 23. Mai 2024 wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Eine eigentlich als Provisorium gedachte Verfassungsordnung ist damit zum langlebigen Betriebssystem der deutschen Demokratie geworden. Dies ist umso bemerkenswerter, als die deutsche Vereinigung 1990 eigentlich die Gelegenheit (und laut Artikel 146 GG auch die Notwendigkeit) brachte, eine neue gesamtdeutsche Verfassung auszuarbeiten. Stattdessen trat das Grundgesetz in den „fünf Neuen Bundesländern“ unverändert in Kraft. Warum? Zeigt sich darin das Desinteresse „der“ Westdeutschen – wie neuerdings wieder vermutet wird? Oder ließen die Bedingungen der Zeit schlicht keine andere Lösung zu?

Der neue Band „Die Wiederbelebung eines »Nicht-Ereignisses«?“ aus dem Arbeitskreis für Rechtswissenschaft und Zeitgeschichte an der Akademie der Wissenschaften und der Literatur, herausgegeben von der Historikerin Kerstin Brückweh vom Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung (IRS) in Erkner, nimmt sich dieser Frage an. Er versammelt zwölf Beiträge von namhaften Fachleuten aus Rechts-, Geschichts- und Politikwissenschaft. Sie gehen aus ost- und westdeutscher sowie generationen- und disziplinenübergreifender Perspektive der Frage nach, wieso in einem so zentralen Moment der deutschen Geschichte kein Neuanfang für eine deutsche Verfassung möglich war. Die Beiträge beleuchten vor allem die Verfassungsdebatten, die zwischen 1989 und 1994 geführt wurden.

„Nicht genug Mut für einen Neuanfang“

„Es ist schade, dass die Akteure Anfang der 1990er so wenig Mut hatten, einen Neuanfang durch eine gemeinsame Verfassung zu wagen“, findet Herausgeberin Kerstin Brückweh und fügt hinzu: „Vielleicht ist es aber auch ehrlich und realistisch, denn es war kein Anfang unter Gleichen.“ Die Autorinnen und Autoren des Bandes zeigen: Während die einen in diesem historischen Moment die Chance sahen, schon lange diskutierte Themen wie den Umweltschutz, angepasste Familienmodelle oder Kinderrechte in die Verfassung einzubringen, sahen andere keinen Anlass, das schon lange funktionierende Grundgesetz – zumal in Zusammenspiel mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes – zu ändern. Zwischen hohem Engagement für neue Verfassungsentwürfe, utopischen Ideen und Bürgerwünschen wurde die Frage letztlich im routinierten Betrieb von Politik und Verwaltung unter den Tisch fallen gelassen.

Das Buch erscheint im April 2024 bei Mohr Siebeck. Interessierte Journalist*innen können über die Pressestelle des IRS ein Vorabexemplar für Rezensionen erhalten.

Kerstin Brückweh ist Professorin für Historische Stadt- und Raumforschung an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) und Leiterin des Forschungsschwerpunkts „Zeitgeschichte und Archiv“ am Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung (IRS) in Erkner bei Berlin. Das IRS untersucht die Wechselwirkungen zwischen gesellschaftlichen Veränderungen und der Transformation von Räumen. Es forscht lösungsorientiert, im Dialog mit Politik und Zivilgesellschaft, um die zukunftsfähige Entwicklung von Dörfern, Städten und Regionen zu fördern und sozialräumliche Ungleichheit zu lindern. Dafür arbeiten über 50 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Wirtschafts- und Sozialgeographie, Politikwissenschaft, Soziologie, Planungswissenschaft, Geschichtswissenschaft sowie der Kunst- und Architekturgeschichte als interdisziplinäres Team zusammen.
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Nebensja: "Kein Kernkraftwerk kann einem groß angelegten bewaffneten Angriff standhalten"

Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja hat sich am Montag bei einer Pressekonferenz im UN-Hauptquartier zu den Angriffen der ukrainischen Streitkräfte auf das Atomkraftwerk Saporoschje am Sonntag geäußert. Dabei kritisierte er unter anderem die Versuche westlicher Medien, die Angriffe Russland anzulasten, unter dessen Kontrolle sich das Gebiet des AKWs befindet.

"Diese absurde Behauptung hält weder einer Überprüfung noch dem gesunden Menschenverstand stand", so Nebensja.

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Hausbesuch vom Gasanbieter: „Ungeheuerliche Methoden, wie man sie nur von Betrügern kennt“

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/hausbesuch-vom-gasanbieter-methoden-wie-man-sie-nur-von-betruegern-kennt-li.2204219
Den Bezirksnewsletter vom Tagesspiegel muss man jetzt auch nicht mehr lesen.

✂️ Die Bezirksnewsletter werden Teil des Tagesspiegel-Abos.

Seit 2016 berichten wir wöchentlich mit unseren Newslettern aus allen zwölf Bezirken; viele von Ihnen lesen uns schon seit Jahren. Dieser Blick in die Bezirke ist in Berlin und vielleicht sogar weltweit einmalig. Unser Versprechen: Wir berichten dort, wo andere es nicht (mehr) tun. Auf das bisher Erreichte sind wir außerordentlich stolz. Aktuell verschicken wir in einer Woche über 287.000 Mails. Tendenz: stetig steigend.

Unser Bezirke-Team steht für das, was den Tagesspiegel in seinem Kern auszeichnet: Qualitätsjournalismus, der nah dran ist. Wir schauen uns das Wirken der politischen Akteure ganz genau an und ordnen deren Arbeit, zum Beispiel in den Bezirksverordnetenversammlungen, ein. Dort sind wir häufig die letzten Journalistinnen und Journalisten im Raum. Es geht aber auch um Geschichten, die das Große im Kleinen erzählen. Kritisch auf der einen Seite, empathisch auf der anderen. Dass das möglich ist, können Sie jede Woche in ihrem Bezirksnewsletter nachlesen.

Nun wollen wir gemeinsam mit Ihnen, liebe Nachbarinnen und Nachbarn, den nächsten Schritt gehen: Am 15. April, also in genau einer Woche, integrieren wir unsere Bezirksnewsletter in das bestehende Plus-Angebot des Tagesspiegels. Hier die wichtigsten Informationen auf einen Blick:

1. Unser Startangebot. Wenn Sie weiter jede Woche die wichtigsten Nachrichten, Termine, Kulturtipps und Porträts aus Ihren Lieblingsbezirken in voller Länge lesen und unsere Arbeit unterstützen wollen, dann können Sie sich ein ganzes Jahr für nur 5 Euro im Monat (statt 14,99 Euro) anmelden. Im Anschluss bekommen Sie die Vollversion zugeschickt.

2. Tagesspiegel Plus: Mit Ihrem Abonnement erhalten Sie Zugriff auf alle Plus-Artikel, die wir auf
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Ohne Abo erhalten Sie jede zweite Woche nur noch eine stark gekürzte Version des Newsletters.

Warum machen wir das? Wie Sie sich vorstellen können, steckt viel Arbeit in unseren Bezirksnewslettern. An unserer Leidenschaft wird sich nichts ändern, das können wir Ihnen versprechen. Mit Ihrem Abonnement geben Sie uns die Zeit und die Freiheit, weiterhin gründlich und unabhängig zu recherchieren.

Wir sind der festen Überzeugung, dass dem Qualitätsjournalismus in Deutschland eine besondere Rolle in der gegenwärtigen stürmischen Zeit zukommt. Eine wehrhafte Demokratie braucht starke Journalistinnen und Journalisten, die der Wahrheit verpflichtet sind, die kritisch und unabhängig ihrer Arbeit nachgehen – im Bundeskanzleramt wie auch vor Ort

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie uns dabei unterstützen und wir Sie als Abonnentin oder Abonnenten begrüßen dürfen. Mit dem Startangebot von nur 5 Euro im Monat im ersten Jahr sind Sie dabei.
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Klabauterlacht https://x.com/Karl_Lauterbach/status/1778765737751871967
Jetzt fehlt noch die Babyklappe für die Kinder, die nicht mehr das sind, was die Eltern hervorgebracht haben. Wenn der Staat sich das Sorgerecht für die Kinder gibt, soll er auch Sorge tragen.
Menschen werden als Original geboren. Das System macht sie zu Fälschungen.
Forwarded from habito (Thomas)
Aus dem Bezirksnewsletter des Tagesspiegel

Hostel verliert die Street-Art-Fassade.
Am Stuttgarter Platz in Charlottenburg tragen Bauarbeiter seit dieser Woche den Putz und damit die bunte Wandkunst am Hostel „Happy Go Lucky“ ab. Man kann dies wegen der blickdichten Plane am Gerüst zwar nicht sehen, aber die Presslufthämmer hören. Und der Charlottenburg-Wilmersdorfer Baustadtrat Christoph Brzezinski (CDU) bestätigt, dass die vom Bezirksamt angeordnete Zwangsvollstreckung läuft.

Noch in letzter Minute versuchte Hostel-Eigentümer Alexander Skora, die Street-Art zu retten. Sein Anwalt beantragte beim Landgericht eine einstweilige Verfügung. Mit Fotos wollte er belegen, dass „allenfalls ganz begrenzte Bereiche des Putzes locker sind“. Das Amt versuche, Skoras „Vermögen zu schädigen“, indem es unnötige Mehrkosten produziere. Ob das Gericht schon über den Eilantrag entschieden hat, blieb bis heute unklar. Für die Erhaltung der Wandkunst ist es aber schon zu spät.

Skora rief auch die Polizei, weil Bauarbeiter keine Helme trugen. Aber die Beamten weigerten sich, eine Anzeige aufzunehmen. Umgekehrt hat das Bezirksamt eine Strafanzeige gestellt. Denn laut Stadtrat Brzezinski wurde ein Stromgenerator vor dem Hostel am Montag „mutwillig beschädigt“.

Ursprünglich sollte die Fassade weiß oder hellgrau übermalt werden. So stand es in einem Ultimatum, dass die Verwaltung dem Hostel im vorigen Jahr stellte. Nach dem Ablauf der Frist wurde ein Malerbetrieb mit der sogenannten Ersatzvornahme auf Skoras Kosten beauftragt. Ab November verdeckten Gerüste und Planen die Street-Art.

Dann geschah lange scheinbar nichts. Laut Stadtrat Brzezinski lag dies nicht am Winterwetter. Man habe ein Gutachten anfertigen lassen, das den „schlechten Zustand des Putzes“ zeige. Deshalb „muss die Schicht abgeschlagen werden“.

Damit sei die Ersatzvornahme wohl beendet. Um die Fassade neu zu verputzen, müsse Skora selbst eine Malerfirma beauftragen, glaubt Brzezinski. Dazu gebe es noch verschiedene Meinungen innerhalb des Amts.

Der Konflikt begann vor zwölf Jahren. Damals ließ Skora die Fassade zuerst Orange anstreichen. Hinzu kamen ein paar Smileys und ein Schriftzug mit dem Hostelnamen. Das Ordnungsamt forderte die Beseitigung der „unzulässigen Werbung“ und gewann einen Rechtsstreit. Der Hostel-Chef gab nicht auf. In seinem Auftrag verzierte der irische Künstler Dom Browne die Fassade. Seitdem argumentiert Skora, es handele sich um ein Kunstwerk.

Eine inhaltliche Wende folgte im Jahr 2020. Überraschend urteilte das Berliner Verwaltungsgericht nicht über die Frage der Werbung, sondern erklärte die „schreiend bunte“ Street-Art zur „Verunstaltung des Ortsbildes“. Sie beeinträchtige besonders den Blick auf ein nahes denkmalgeschütztes Haus am Stuttgarter Platz / Ecke Windscheidstraße. Skoras Berufungsantrag lehnte das Oberverwaltungsgericht ab. Auch das Bezirksamt übernahm die im Urteil genannten Gründe.

Die Kosten einer zwangsweisen Übermalung schätzte die Verwaltung zunächst auf etwas mehr als 38.000 Euro. Doch das Abtragen des Putzes dürfte teurer werden. Außerdem steht das Baugerüst nun schon einige Monate länger als geplant. Welche Summe der Bezirk dem Hostel in Rechnung stellt, ist noch unklar. Gut möglich scheint, dass sich darum ein weiterer Rechtsstreit drehen wird.
Forwarded from habito (Thomas)
Sind 15-Minuten-Städte wirklich eine Gefahr für unsere Freiheit?

Es gibt nur wenig, woraus man keine Verschwörungstheorie basteln könnte. Auch die 15-Minuten-Städte werden diskutiert – mit Verweis auf China. China ist weit weg. Aber es gibt tatsächlich gesellschaftliche Interessensbereiche, die mit 15-Minuten-Städten nicht zufrieden sein können. Was versteht man unter 15-Minuten-Städten? Kurz und einfach: Das sind Städte, in denen man innerhalb 15 Minuten von seiner Wohnung aus alles fußläufig erreichen kann, was man zum täglichen Leben braucht und mehr. Was gibt es prinzipiell dagegen einzuwenden? Nun sind die Corona-Lockdowns allerdings noch gut im Gedächtnis und so könnte man durchaus befürchten, dass es im Fall eines neuerlichen Corona-Regimes verboten werden könnte, sich weiter als 15 Minuten von seiner Wohnung zu entfernen. Muss man ja auch nicht, denn alles, was man zum (über-)leben braucht, findet sich in diesem Umfeld. Dass so etwas kaum kontrollierbar wäre, sollte nicht übersehen werden… https://ansage.org/sind-15-minuten-staedte-wirklich-eine-gefahr-fuer-unsere-freiheit/