Forwarded from Jim Haase
Der US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. auf X :
"Dieser Tweet riskiert, dass über ihn berichtet wird und er eingeschränkt wird, aber ich sehe die Notwendigkeit, ihn laut auszusprechen :
Unser wahrer Feind ist nicht RUSSLAND oder die Ukraine. Es ist nicht einmal CHINA.
Es sind diejenigen, die Kriege angezettelt und versucht haben, sie aufrechtzuerhalten - damit sie Milliarden von unserem Geld in ihre eigenen Taschen waschen können.
Es sind diejenigen, die über USAID
Aufstände und Instabilität in der ganzen Welt finanziert haben. Es sind diejenigen, die unsägliche Verbrechen an Kindern auf einer Insel begangen haben und sich selbst über das Gesetz stellen.
Es sind diejenigen, die die Menschen mit endloser Propaganda manipulieren - mit unseren Steuergeldern.
Es sind diejenigen, die so viel Zwietracht unter unser eigenes Volk gesät haben.
Es sind diejenigen, die meinem Vater, meinem Onkel und @realDonaldTrump in den Kopf geschossen haben.
Es sind diejenigen, die unser eigenes Volk jahrelang vergiftet haben, nur damit sie mehr Profit machen können.
Es ist die gleiche Gruppe von Menschen.
Und wir werden nicht aufhören, bis wir sie, den tiefen Staat, in tausend Stücke zersplittern und unser Land zurückerobern."
https://x.com/RFKJr_Official/status/1895872553543254438
"Dieser Tweet riskiert, dass über ihn berichtet wird und er eingeschränkt wird, aber ich sehe die Notwendigkeit, ihn laut auszusprechen :
Unser wahrer Feind ist nicht RUSSLAND oder die Ukraine. Es ist nicht einmal CHINA.
Es sind diejenigen, die Kriege angezettelt und versucht haben, sie aufrechtzuerhalten - damit sie Milliarden von unserem Geld in ihre eigenen Taschen waschen können.
Es sind diejenigen, die über USAID
Aufstände und Instabilität in der ganzen Welt finanziert haben. Es sind diejenigen, die unsägliche Verbrechen an Kindern auf einer Insel begangen haben und sich selbst über das Gesetz stellen.
Es sind diejenigen, die die Menschen mit endloser Propaganda manipulieren - mit unseren Steuergeldern.
Es sind diejenigen, die so viel Zwietracht unter unser eigenes Volk gesät haben.
Es sind diejenigen, die meinem Vater, meinem Onkel und @realDonaldTrump in den Kopf geschossen haben.
Es sind diejenigen, die unser eigenes Volk jahrelang vergiftet haben, nur damit sie mehr Profit machen können.
Es ist die gleiche Gruppe von Menschen.
Und wir werden nicht aufhören, bis wir sie, den tiefen Staat, in tausend Stücke zersplittern und unser Land zurückerobern."
https://x.com/RFKJr_Official/status/1895872553543254438
X (formerly Twitter)
Robert F. Kennedy Jr. | Commentary only (@RFKJr_Official) on X
This tweet risks being reported and restricted, but I see a necessity to say it out loud:
Our real enemy isn't Russia or Ukraine. It's not even China.
It's the ones who induced and tried to perpetuate wars - so they can launder billions of our money into…
Our real enemy isn't Russia or Ukraine. It's not even China.
It's the ones who induced and tried to perpetuate wars - so they can launder billions of our money into…
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(R)Evolution Ungeteilt pinned «https://www.berliner-zeitung.de/news/nato-chef-befuerwortet-normalisierung-der-beziehungen-zu-russland-nach-kriegsende-li.2307357»
Forwarded from Jim Haase
Die Linke macht hier genau den historischen Fehler, den jeder von ihr erwartet hat. Statt Deutschland zu schützen, und dieses Rüstungspaket in dieser Form zu verhindern - um mehr geht es ja gar nicht - will sie nicht mit der AfD zusammenarbeiten.
Dabei geht es gar nicht um Zusammenarbeit mit der AfD, sondern darum, den Bundestag einzuberufen, der auch gewählt wurde - statt, wie es die anderen Parteien wollen, noch mal den alten Bundestag einzuberufen, weil sonst die Grundgesetzänderung nicht möglich ist.
Verbrecher. Wie die SPD 1914. Diese Kriegskredite werden offensiv verwendet werden, deshalb müssen sie in dieser Form verhindert werden, bevor die Verwendung nicht exakt geklärt ist.
Dabei geht es gar nicht um Zusammenarbeit mit der AfD, sondern darum, den Bundestag einzuberufen, der auch gewählt wurde - statt, wie es die anderen Parteien wollen, noch mal den alten Bundestag einzuberufen, weil sonst die Grundgesetzänderung nicht möglich ist.
Verbrecher. Wie die SPD 1914. Diese Kriegskredite werden offensiv verwendet werden, deshalb müssen sie in dieser Form verhindert werden, bevor die Verwendung nicht exakt geklärt ist.
Forwarded from Jim Haase
Falls irgendwer von Euch von Post-Vac oder Long-Covid betroffen ist, bitte melden. Ich hätte ein paar Fragen.
Forwarded from Utopia TV Deutschland 📹
Polizei in Essen ESKALIERT! Angriff auf Utopia TV - Finger gebrochen & Schläge! Pressefreiheit? Demo
Zum Video schauen hier klicken
👇
https://youtu.be/2fipOqCQTl0
https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=38FL3C98E9ASG
Aufgrund des Vorfalls 🤕 mit der Polizei, als wir gezielt in die Antifa-Demo reingedrückt/reingeworfen und mir, Sandra, (durch einen Polizisten) der Ringfinger gebrochen, wiederholt ins Gesicht geschlagen wurde 😢 - sowie ein kaputtes Gimbal, würden wir uns freuen wenn Ihr, sofern es möglich ist, Utopia TV finanziell unterstützen könntet. Vielen lieben Dank im Voraus!
Am 15.03.2025 fand in Essen (NRW) eine Demonstration zum Thema Remigration statt. Dazu waren auch mehrere Gegendemonstrationen angemeldet. Am Hauptbahnhof, als die Remigrationsdemo und Teile der Gegendemos aufeinandertrafen, schubsten Polizeibeamte Utopia TV Richtung linker Gegendemo, Polizei entriss das Equipment - und schlug auf Sandra ein (ins Gesicht), die kurzfristig zu Boden ging, ihr Finger wurde gebrochen - in Folge wurde der gebrochene Ringfinger von Demosanitätern versorgt.. Mehr dazu im folgenden Video.
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@UtopiaTVDeutschlandOriginal
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Aufgrund des Vorfalls 🤕 mit der Polizei, als wir gezielt in die Antifa-Demo reingedrückt/reingeworfen und mir, Sandra, (durch einen Polizisten) der Ringfinger gebrochen, wiederholt ins Gesicht geschlagen wurde 😢 - sowie ein kaputtes Gimbal, würden wir uns freuen wenn Ihr, sofern es möglich ist, Utopia TV finanziell unterstützen könntet. Vielen lieben Dank im Voraus!
Am 15.03.2025 fand in Essen (NRW) eine Demonstration zum Thema Remigration statt. Dazu waren auch mehrere Gegendemonstrationen angemeldet. Am Hauptbahnhof, als die Remigrationsdemo und Teile der Gegendemos aufeinandertrafen, schubsten Polizeibeamte Utopia TV Richtung linker Gegendemo, Polizei entriss das Equipment - und schlug auf Sandra ein (ins Gesicht), die kurzfristig zu Boden ging, ihr Finger wurde gebrochen - in Folge wurde der gebrochene Ringfinger von Demosanitätern versorgt.. Mehr dazu im folgenden Video.
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Polizei in Essen ESKALIERT! Angriff auf Utopia TV - Finger gebrochen & Schläge! Pressefreiheit? Demo
https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=38FL3C98E9ASG Aufgrund des Vorfalls 🤕 mit der Polizei, als wir gezielt in die Antifa-Demo reingedrückt/reingeworfen und mir, Sandra, (durch einen Polizisten) der Ringfinger gebrochen, wiederholt ins Gesicht…
Forwarded from Jim Haase
Der US-Vizepräsident:
„Sie sind nicht fähig oder nicht bereit, ihre Grenzen zu kontrollieren. Und man sieht, wie sie die freie Meinungsäußerung ihrer Bürger einschränken.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255709760/J-D-Vance-Europa-laeuft-Gefahr-zivilisatorischen-Selbstmord-zu-begehen.html
„Sie sind nicht fähig oder nicht bereit, ihre Grenzen zu kontrollieren. Und man sieht, wie sie die freie Meinungsäußerung ihrer Bürger einschränken.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255709760/J-D-Vance-Europa-laeuft-Gefahr-zivilisatorischen-Selbstmord-zu-begehen.html
Forwarded from Die Weltwoche
«Nächste grosse Dummheit der EU»: Varoufakis warnt vor europäischer Aufrüstung ohne Plan – Redaktion
https://weltwoche.ch/daily/naechste-grosse-dummheit-der-eu-varoufakis-warnt-vor-europaeischer-aufruestung-ohne-plan/
https://weltwoche.ch/daily/naechste-grosse-dummheit-der-eu-varoufakis-warnt-vor-europaeischer-aufruestung-ohne-plan/
Die Weltwoche
«Nächste grosse Dummheit der EU»: Varoufakis warnt vor europäischer Aufrüstung ohne Plan
Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis bezeichnet die geplante massive Aufrüstung Europas als «nächste grosse Dummheit der Europäischen Union». In einem Interview mit Euronews erklärte der linke Ökonom, höhere Verteidigungsausgaben gefährden…
Forwarded from Jim Haase
DD Geopolitics
🇷🇸 Key points from Serbian President Aleksandar Vučić, regarding tonight's massive protests: - "No fatalities or serious injuries during the protest. Serbia has preserved peace." - "There was enormous negative energy, anger and rage directed at the authorities..."…
🇷🇸 Wichtige Punkte des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić zu den massiven Protesten heute Abend:
- „Serbien hat gewonnen … Der Frieden wurde bewahrt und das Land verteidigt.“ (!)
- „Während des Protests gab es keine Todesopfer oder Schwerverletzten. Serbien hat den Frieden bewahrt.“
- „Es gab enorme negative Energie, Ärger und Wut, die sich gegen die Behörden richteten …“
- „Der Militärdienst schätzte, dass 88.000 Menschen an den Protesten in Belgrad teilnahmen, während die Polizei von 107.000 Teilnehmern ausging.“
– „Etwa 56 Menschen wurden verletzt, aber keiner ernsthaft … Der Zustand der auf dem Nikola-Pašić-Platz verletzten Person ist nicht lebensbedrohlich.“
- „Alle an Zerstörungsakten beteiligten Personen werden verhaftet und für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen …“
- „Während einige versucht hatten, Zwischenfälle zu provozieren, wollten 99 % der protestierenden Studenten keine Gewalt.“
- „Ich fordere die Studierenden dringend auf, die ersten drei Forderungen sorgfältig und fair zu prüfen, ohne Druck von sogenannten Expertengruppen. Sie werden sehen, dass diese Forderungen erfüllt wurden …“
- „Serbien hat gewonnen … Der Frieden wurde bewahrt und das Land verteidigt.“ (!)
- „Während des Protests gab es keine Todesopfer oder Schwerverletzten. Serbien hat den Frieden bewahrt.“
- „Es gab enorme negative Energie, Ärger und Wut, die sich gegen die Behörden richteten …“
- „Der Militärdienst schätzte, dass 88.000 Menschen an den Protesten in Belgrad teilnahmen, während die Polizei von 107.000 Teilnehmern ausging.“
– „Etwa 56 Menschen wurden verletzt, aber keiner ernsthaft … Der Zustand der auf dem Nikola-Pašić-Platz verletzten Person ist nicht lebensbedrohlich.“
- „Alle an Zerstörungsakten beteiligten Personen werden verhaftet und für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen …“
- „Während einige versucht hatten, Zwischenfälle zu provozieren, wollten 99 % der protestierenden Studenten keine Gewalt.“
- „Ich fordere die Studierenden dringend auf, die ersten drei Forderungen sorgfältig und fair zu prüfen, ohne Druck von sogenannten Expertengruppen. Sie werden sehen, dass diese Forderungen erfüllt wurden …“
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Forwarded from HAINTZ.media
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Sahra Wagenknecht auf X:
#Kiesewetter gibt bei Lanz freimütig zu, dass die #CDU vor der Wahl nicht gesagt hat, dass nach der Wahl gigantische Aufrüstungsschulden kommen, damit #BSW & #AfD nicht stärker werden. So sieht also das Demokratieverständnis der Parteien der „demokratischen Mitte“ aus. Unfassbar!
Mein Kommentar auf X: Die Deutschen werden nicht aufbegehren. Auch dann nicht, wenn man ihnen offen ins Gesicht lügt, die Ersparnisse raubt und sie in den Krieg schickt.
Ein Souverän, der sich alles gefallen und sich ohne Konsequenzen so dreist belügen lässt, ist keiner.
#Kiesewetter gibt bei Lanz freimütig zu, dass die #CDU vor der Wahl nicht gesagt hat, dass nach der Wahl gigantische Aufrüstungsschulden kommen, damit #BSW & #AfD nicht stärker werden. So sieht also das Demokratieverständnis der Parteien der „demokratischen Mitte“ aus. Unfassbar!
Mein Kommentar auf X: Die Deutschen werden nicht aufbegehren. Auch dann nicht, wenn man ihnen offen ins Gesicht lügt, die Ersparnisse raubt und sie in den Krieg schickt.
Ein Souverän, der sich alles gefallen und sich ohne Konsequenzen so dreist belügen lässt, ist keiner.
Forwarded from Geopolitik und Nischenwissen!
#Marija_Sacharowa, Sprecherin vom Außenministerium der Russischen Föderation:
Die #USA distanzieren sich von Europas Plänen, Friedenstruppen in die #Ukraine zu entsenden, denn #Washington ist sich darüber im Klaren, wohin dies führen könnte!
#geopolitikundnischenwissen
Bitte folgt für weitere unzensierte Beiträge dem Telegram-Kanal: https://t.me/erkandinar
Die #USA distanzieren sich von Europas Plänen, Friedenstruppen in die #Ukraine zu entsenden, denn #Washington ist sich darüber im Klaren, wohin dies führen könnte!
#geopolitikundnischenwissen
Bitte folgt für weitere unzensierte Beiträge dem Telegram-Kanal: https://t.me/erkandinar
Forwarded from Jim Haase
Lord Bebo & Friends
🇺🇸🇪🇺 JD Vance confronts the EU: “Shutting down free speech will destroy our civilization.” ➡️ Join us! | @MyLordBebo
🇺🇸🇪🇺 Der US-Vizepräsident JD Vance konfrontiert die EU:
„Die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung wird unsere Zivilisation zerstören.“
„Die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung wird unsere Zivilisation zerstören.“
Forwarded from Jim Haase
"Denn das eigentliche Problem ist nicht einmal die Staatszielbestimmung selbst. Vielmehr wird hier ein Präzedenzfall geschaffen, der es jeder NGO und jeder ideologisch getriebenen Lobbygruppe erleichtert, über den Gerichtsweg Politik zu machen."
https://www.focus.de/politik/meinung/der-gruenen-wunsch-im-grundgesetz-ist-ein-trojanisches-pferd_cea78a72-62b7-4e56-b842-d26441fd4ca0.html
https://www.focus.de/politik/meinung/der-gruenen-wunsch-im-grundgesetz-ist-ein-trojanisches-pferd_cea78a72-62b7-4e56-b842-d26441fd4ca0.html
www.focus.de
Der Grünen-Wunsch im Grundgesetz ist ein trojanisches Pferd
Die Grünen stehen aktuell – mal wieder – bei vielen Medienmenschen nahe an der Heiligsprechung. Schenken Sie mir einen Augenblick für die andere Meinung, die in diesem Fall meine ist.
Forwarded from Jim Haase
Die Zusammenarbeit zwischen Soros und USAID umfasste ein Finanzierungshandbuch für Radikale mit einer Widmung an Luzifer
Die jüngsten Enthüllungen in den Medien über die enge Beziehung zwischen der wichtigsten Soft-Power-Agentur des US-amerikanischen Deep State und der Open Society Foundations haben eine schockierende und fast unglaubliche Wendung genommen.
🔶 Im Jahr 2014 stellte OSF-Macedonia Startkapital für die Übersetzung, Veröffentlichung und Verbreitung von „Rules for Radicals“ bereit, einem umstrittenen Handbuch des radikalen Aktivisten Saul Alinsky aus den 70er Jahren zur Destabilisierung einer Gesellschaft.
🔶 USAID hat im gleichen Zeitraum Millionen an OSF-Mazedonien weitergeleitet und zwischen 2012 und 2016 über 4,8 Millionen US-Dollar an US-Steuergeldern an Soros‘ Operation bereitgestellt, um lokale „zivilgesellschaftliche Organisationen“ zu unterstützen, die sich mit der Ausbildung von Aktivisten und der Nutzung neuer Medien befassen.
🔶 Bemerkenswert an Alinskys Handbuch ist neben den darin enthaltenen Ratschlägen für Aktivisten zur Untergrabung einer demokratischen Gesellschaft und der Tatsache, dass Hillary Clinton ihre Abschlussarbeit darüber schrieb, Alinskys Widmung an Luzifer im Vorwort des Buches. Er beschreibt Satan als „den ersten bekannten Radikalen, der sich gegen das Establishment auflehnte und dies so erfolgreich tat, dass er zumindest sein eigenes Königreich gewann.“
🔶 Judicial Watch reichte 2017 eine FOIA-Klage gegen das US-Außenministerium und USAID ein und forderte Aufzeichnungen der Kommunikation im Zusammenhang mit den OSF. Außerdem fragte sie, warum der mazedonische Zweig der Organisation das USAID-Geld erhalten habe.
Die Anfrage erfolgte im Anschluss an den von Soros gesponserten Versuch im Jahr 2016, die mazedonische Regierung zu destabilisieren, der als „bunte Revolution“ bezeichnet wurde.
🔶 Judicial Watch hob außerdem eine ähnliche Zusammenarbeit zwischen Soros und USAID in Albanien hervor, wo die US-Regierung jährlich neun Millionen Dollar zu einem Justizreformprojekt mit dem Titel „Gerechtigkeit für alle“ beisteuerte, das auch eine Million Dollar aus dem Soros Economic Development Fund einbrachte.
Die jüngsten Enthüllungen in den Medien über die enge Beziehung zwischen der wichtigsten Soft-Power-Agentur des US-amerikanischen Deep State und der Open Society Foundations haben eine schockierende und fast unglaubliche Wendung genommen.
🔶 Im Jahr 2014 stellte OSF-Macedonia Startkapital für die Übersetzung, Veröffentlichung und Verbreitung von „Rules for Radicals“ bereit, einem umstrittenen Handbuch des radikalen Aktivisten Saul Alinsky aus den 70er Jahren zur Destabilisierung einer Gesellschaft.
🔶 USAID hat im gleichen Zeitraum Millionen an OSF-Mazedonien weitergeleitet und zwischen 2012 und 2016 über 4,8 Millionen US-Dollar an US-Steuergeldern an Soros‘ Operation bereitgestellt, um lokale „zivilgesellschaftliche Organisationen“ zu unterstützen, die sich mit der Ausbildung von Aktivisten und der Nutzung neuer Medien befassen.
🔶 Bemerkenswert an Alinskys Handbuch ist neben den darin enthaltenen Ratschlägen für Aktivisten zur Untergrabung einer demokratischen Gesellschaft und der Tatsache, dass Hillary Clinton ihre Abschlussarbeit darüber schrieb, Alinskys Widmung an Luzifer im Vorwort des Buches. Er beschreibt Satan als „den ersten bekannten Radikalen, der sich gegen das Establishment auflehnte und dies so erfolgreich tat, dass er zumindest sein eigenes Königreich gewann.“
🔶 Judicial Watch reichte 2017 eine FOIA-Klage gegen das US-Außenministerium und USAID ein und forderte Aufzeichnungen der Kommunikation im Zusammenhang mit den OSF. Außerdem fragte sie, warum der mazedonische Zweig der Organisation das USAID-Geld erhalten habe.
Die Anfrage erfolgte im Anschluss an den von Soros gesponserten Versuch im Jahr 2016, die mazedonische Regierung zu destabilisieren, der als „bunte Revolution“ bezeichnet wurde.
🔶 Judicial Watch hob außerdem eine ähnliche Zusammenarbeit zwischen Soros und USAID in Albanien hervor, wo die US-Regierung jährlich neun Millionen Dollar zu einem Justizreformprojekt mit dem Titel „Gerechtigkeit für alle“ beisteuerte, das auch eine Million Dollar aus dem Soros Economic Development Fund einbrachte.
Forwarded from Jim Haase
🎖🇺🇸 Wie bestellt so geliefert, offenbar. Und noch viel Spielraum für konstruktive Lösungen, vermute ich.
„Die Begnadigungen, die Sleepy Joe Biden, dem Unselect Committee of Political Thugs und vielen anderen erteilte, werden hiermit für NICHTIG, UNGÜLTIG UND OHNE WEITERE WIRKUNG oder KRAFT erklärt, da sie von Autopen vorgenommen wurden“, behauptete Trump in einem Beitrag auf Truth Social.
„Mit anderen Worten: Joe Biden hat sie nicht unterzeichnet, aber, was noch wichtiger ist, er wusste nichts davon! Die erforderlichen Begnadigungsdokumente wurden Biden weder erklärt noch von ihm genehmigt. Er wusste nichts davon, und die Personen, die sie unterzeichneten, könnten ein Verbrechen begangen haben“, fügte Trump hinzu.
TRUMP SCHLÄGT BIDEN WEGEN AUTOPEN-UNTERSCHRIFT NACH BEDENKLICHEM BERICHT ÜBER DIE FÜHRUNG DES WEISSEN HAUSES AN
Präsident Donald Trump (links) behauptete, die Begnadigung der Mitglieder des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses und anderer Personen durch den ehemaligen Präsidenten Joe Biden vom 6. Januar sei ungültig und sei mit einem Autopen unterzeichnet worden.
Der Präsident fuhr in seinem Post fort: „Deshalb sollten die Mitglieder des Sonderausschusses, die alle während ihrer zweijährigen Hexenjagd gegen mich und viele andere unschuldige Menschen erlangten Beweise vernichtet und gelöscht haben, sich darüber im Klaren sein, dass sie Ermittlungen auf höchster Ebene ausgesetzt sind. Tatsache ist, dass sie wahrscheinlich für die Dokumente verantwortlich waren, die in ihrem Namen ohne das Wissen oder die Zustimmung des schlimmsten Präsidenten in der Geschichte unseres Landes, des korrupten Joe Biden, unterzeichnet wurden!“
An Bord der Air Force One wurde Trump am Sonntagabend gefragt, ob von Biden per Autopen unterzeichnete Executive Orders und Begnadigungen ungültig seien.
„Ich denke schon. Es ist nicht meine Entscheidung. Das wäre Sache eines Gerichts“, antwortete Trump.
BIDENS „AUTOPEN-UNTERSCHRIFT“ ERSCHEINT AUF DEN MEISTEN OFFIZIELLEN DOKUMENTEN UND LÄSST FRAGEN ÜBER DIE KONTROLLE DES WEISSEN HAUSES AUF:
BERICHT
Trumps Äußerungen folgten auf Hinweise des Oversight Project der Heritage Foundation, dass während Bidens Amtszeit im Weißen Haus häufig ein Autopen eingesetzt wurde.
„Wir haben jedes Dokument mit Bidens Unterschrift gesammelt, das wir während seiner Präsidentschaft finden konnten. Alle verwendeten dieselbe Autopen-Signatur, mit Ausnahme der Ankündigung, dass der ehemalige Präsident letztes Jahr aus dem Rennen ausstieg. Hier ist die Autopen-Signatur“, erklärte das Oversight Project Anfang des Monats in einem Beitrag auf X.
Präsident Donald Trump sagte, ein Gericht müsse entscheiden, ob die Begnadigungen, die der damalige Präsident Joe Biden auf seinem Weg nach draußen ausgesprochen hatte, rechtmäßig seien oder nicht.
In einer Erklärung vom 20. Januar, dem Tag seines Ausscheidens aus dem Amt, gab Biden bekannt, dass er „General Mark A. Milley, Dr. Anthony S. Fauci, die Kongressabgeordneten und Mitarbeiter des Sonderausschusses sowie die Polizisten des US-Kapitols und der Metropolitan Police von Washington D.C., die vor dem Sonderausschuss ausgesagt haben“, begnadigen werde.
„Diese Staatsdiener haben unserem Land mit Ehre und Auszeichnung gedient und verdienen es nicht, Ziel ungerechtfertigter und politisch motivierter Strafverfolgung zu sein“, bemerkte er.
(FOX News, USA)
https://www.foxnews.com/politics/trump-claims-biden-pardons-void-alleging-were-signed-via-autopen
„Die Begnadigungen, die Sleepy Joe Biden, dem Unselect Committee of Political Thugs und vielen anderen erteilte, werden hiermit für NICHTIG, UNGÜLTIG UND OHNE WEITERE WIRKUNG oder KRAFT erklärt, da sie von Autopen vorgenommen wurden“, behauptete Trump in einem Beitrag auf Truth Social.
„Mit anderen Worten: Joe Biden hat sie nicht unterzeichnet, aber, was noch wichtiger ist, er wusste nichts davon! Die erforderlichen Begnadigungsdokumente wurden Biden weder erklärt noch von ihm genehmigt. Er wusste nichts davon, und die Personen, die sie unterzeichneten, könnten ein Verbrechen begangen haben“, fügte Trump hinzu.
TRUMP SCHLÄGT BIDEN WEGEN AUTOPEN-UNTERSCHRIFT NACH BEDENKLICHEM BERICHT ÜBER DIE FÜHRUNG DES WEISSEN HAUSES AN
Präsident Donald Trump (links) behauptete, die Begnadigung der Mitglieder des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses und anderer Personen durch den ehemaligen Präsidenten Joe Biden vom 6. Januar sei ungültig und sei mit einem Autopen unterzeichnet worden.
Der Präsident fuhr in seinem Post fort: „Deshalb sollten die Mitglieder des Sonderausschusses, die alle während ihrer zweijährigen Hexenjagd gegen mich und viele andere unschuldige Menschen erlangten Beweise vernichtet und gelöscht haben, sich darüber im Klaren sein, dass sie Ermittlungen auf höchster Ebene ausgesetzt sind. Tatsache ist, dass sie wahrscheinlich für die Dokumente verantwortlich waren, die in ihrem Namen ohne das Wissen oder die Zustimmung des schlimmsten Präsidenten in der Geschichte unseres Landes, des korrupten Joe Biden, unterzeichnet wurden!“
An Bord der Air Force One wurde Trump am Sonntagabend gefragt, ob von Biden per Autopen unterzeichnete Executive Orders und Begnadigungen ungültig seien.
„Ich denke schon. Es ist nicht meine Entscheidung. Das wäre Sache eines Gerichts“, antwortete Trump.
BIDENS „AUTOPEN-UNTERSCHRIFT“ ERSCHEINT AUF DEN MEISTEN OFFIZIELLEN DOKUMENTEN UND LÄSST FRAGEN ÜBER DIE KONTROLLE DES WEISSEN HAUSES AUF:
BERICHT
Trumps Äußerungen folgten auf Hinweise des Oversight Project der Heritage Foundation, dass während Bidens Amtszeit im Weißen Haus häufig ein Autopen eingesetzt wurde.
„Wir haben jedes Dokument mit Bidens Unterschrift gesammelt, das wir während seiner Präsidentschaft finden konnten. Alle verwendeten dieselbe Autopen-Signatur, mit Ausnahme der Ankündigung, dass der ehemalige Präsident letztes Jahr aus dem Rennen ausstieg. Hier ist die Autopen-Signatur“, erklärte das Oversight Project Anfang des Monats in einem Beitrag auf X.
Präsident Donald Trump sagte, ein Gericht müsse entscheiden, ob die Begnadigungen, die der damalige Präsident Joe Biden auf seinem Weg nach draußen ausgesprochen hatte, rechtmäßig seien oder nicht.
In einer Erklärung vom 20. Januar, dem Tag seines Ausscheidens aus dem Amt, gab Biden bekannt, dass er „General Mark A. Milley, Dr. Anthony S. Fauci, die Kongressabgeordneten und Mitarbeiter des Sonderausschusses sowie die Polizisten des US-Kapitols und der Metropolitan Police von Washington D.C., die vor dem Sonderausschuss ausgesagt haben“, begnadigen werde.
„Diese Staatsdiener haben unserem Land mit Ehre und Auszeichnung gedient und verdienen es nicht, Ziel ungerechtfertigter und politisch motivierter Strafverfolgung zu sein“, bemerkte er.
(FOX News, USA)
https://www.foxnews.com/politics/trump-claims-biden-pardons-void-alleging-were-signed-via-autopen
Fox News
Trump claims Biden pardons are 'VOID,' alleging they were signed via autopen
President Donald Trump claimed pardons for members of the Jan. 6 House Select Committee, and others, are not valid because former President Joe Biden signed them with an autopen.