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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from SD
#PEGIDA #Dresden #Sachsen

#Nazis, Nazis, überall Nazis. . . . 🧐😂🤣😂🤣

+++ Heute aber sehe das anders aus, informierte der oberste Verfassungsschützer die bass erstaunten Parlamentarier: Nicht in einer rechten Ecke wie traditionell üblich, sondern mitten unter ihnen befänden sich die Übeltäter! Denn die rechtsextreme Szene in Deutschland vermische sich immer stärker mit den „rechten Rändern“ des Bürgertums, die mit einem Singular schon gar nicht mehr beschrieben werden können, weil sie so zahlreich sind, dass sich in ihnen nicht mehr gewalttätige Faschisten, sondern auch braune Hausfrauen, nazistische Nachbarn, Gelegenheitsdemonstranten, AfD-Wähler und abtrünnige Christdemokraten tummeln. +++

https://ef-magazin.de/2019/10/31/15968-bnd-verfassungsschutz-und-mad-wollen-die-gefahr-von-rechts-staerker-in-den-blick-nehmen-sehnsucht-nach-dem-stiefelnazi
Forwarded from Einzelfallinfos
#Dresden: Abdullwahed K. macht sich auf Instagram an ein Mädchen heran, fertigt in seiner Wohnung schlüpfrige Bilder von der 15-Jährigen an und will sie gar heiraten - sie soll auf den Koran geschworen haben, bereits 18 Jahre alt zu sein - #Prozess https://t.co/JqZS6rJLz3
Forwarded from SD
#AufDieStrasse mit #PEGIDA in #Dresden am MONTAG 18.11.2019 auf dem WIENER PLATZ am Hauptbahnhof!

Uuuuund weiter geht die wilde Fahrt. . . . . . .

http://www.pi-news.net/2019/11/duesseldorf-22-jaehrige-frau-von-vier-migranten-vergewaltigt/
Denen ist nichts passiert. Sie haben sich dann ein paar Schritte weiter wieder hingesetzt. Ich habe es gesehen und auch per Video festgehalten, wo sie später saßen und dass die Straftaten dieser Personen mit deren Störung der Demonstration nicht geahndet wurden. Sie saßen, wie hier zu sehen ist, zunächst mitten auf dem vorgezeichneten Weg für die Dresdner Demo. Es war übrigens auch viel Rennerei für die Polizei. Die Antifanten rannten mal hier hin und mal dorthin. Und deren Lautsprecherwagen war erst am Startpunkt und dann am Endpunkt der Demo.

W.I.M. 📈🏛📣

https://t.me/videodump1/2432
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Keine Müdigkeit, der Weg ist noch lang!

#AufDieStrasse mit #PEGIDA in #Dresden am MONTAG 02.03.2020 um 18:30 Uhr auf dem NEUMARKT vor der Frauenkirche!

www.pegida.de

Hier könnt ihr die 200ste PEGIDA Veranstaltung mit Björn Höcke am Montag 17.02.2020 nachhören und nachlesen:

https://www.pegida.de/news/die-200-pegida-zum-nachhoeren.html

Ihr lest von uns auch bei Telegram unter folgenden Links:

http://t.me/pegidaoriginal
http://t.me/lutzbachmann
http://t.me/siegfrieddaebritz

Bei Twitter findet ihr uns unter:

https://twitter.com/OFFICIAL_PEGIDA
https://twitter.com/DaebritzPegida
https://twitter.com/lutzbofficial
https://twitter.com/W_Taufkirch

Youtube:

https://www.youtube.com/user/capesonne

https://www.youtube.com/user/saxon8027

Bitchute

https://www.bitchute.com/channel/lutzbachmann/
Forwarded from Videodump
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Anders als von der #tagesschau dargestellt, kam es bei den "friedlichen Protesten" vor der Höcke Rede zu Auseinandersetzungen zwischen Schwarzem Block der #Antifa und der Polizei. 🏴#Dresden
Forwarded from PEGIDA - das Original
Die Gegendemonstranten beklagen sich bitterlich, dass die Dresdner Versammlungsbehörde das Versammlungsgesetz nach § 21 anwendet und damit versucht, beabsichtigte grobe Störungen, wie in den letzten Wochen geschehen, gegen die www.pegida.de Versammlung zu verhindern und zu unterbinden.

Wir sehen uns #AufDerStrasse mit #PEGIDA in #Dresden am MONTAG 16.03.2020 um 18:30 Uhr auf dem NEUMARKT vor der Frauenkirche!

https://twitter.com/ZIVD_eV/status/1237349062355161088

https://dejure.org/gesetze/VersG/21.html
Anekdote zu meinem gestrigen Versuch, bei der zentralen Meldestelle (Bürgerbüro Altstadt Theaterstraße Dresden) einen neuen Personalausweis zu beantragen:

Nachdem ich im August/September online einen Termin beantragt hatte, konnte ich nach fast 2 Monaten endlich mein Anliegen vorbringen. Hierzu muss ich lobend und dankbar erwähnen, dass ich den Termin tatsächlich im Datum verwechselt hatte und anstatt am 28.10.2020 erst am 29.10.2020 vorstellig wurde, was völlig unkompliziert und verständnisvoll von der Dame am Empfang akzeptiert wurde. So war ich trotz meines Fehlers binnen 5 Minuten am Tisch einer freundlichen Dame und trug mein Anliegen vor.

Nachdem ich alle erforderlichen Unterlagen (Reisepass, alter Perso, Eheurkunde, Geburtsurkunde, Passbild) vorgelegt hatte, bat die Mitarbeiterin um ein wenig Geduld, da sie ob meines Wohnsitzes im Ausland kurz nachfragen müsse.

Nach einigen Minuten kehrte sie zurück in Begleitung ihrer Vorgesetzten, welche - mutmaßlich meiner Identität wegen- schon relativ unfreundlich erschien. Besagte Vorgesetzte teilte mir mit, dass man nicht für mich zuständig sei, da ich ja nicht in Dresden gemeldet sei.
Auf meinen Hinweis bezüglich des Passgesetzes und das JEDE Meldestelle verpflichtet sei laut dieses Gesetzes, auch Bürgern ohne Wohnsitz im entsprechenden Meldebereich auszustellen, behauptete sie, das stimmt nicht und "sie hätte das schließlich gelernt und ich hätte keine Ahnung".
Auf meine Erwiderung, dass es aber so im Gesetz steht, behauptete sie, sie müsse dafür erst die spanische Botschaft kontaktieren.
Auf meinen Hinweis, dass ich DEUTSCHER STAATSBÜRGER bin und sie daher ohnehin keine Auskunft von dieser Botschaft bekäme, wiederholte sie schnippig den Hinweis auf ihre Ausbildung und verweigerte schlussendlich meinen Antrag, worauf ich die Rückgabe meiner Dokumente forderte.
Diese bekam ich und verließ unverrichteter Dinge das "Bürgerbüro".

Funfact: Während ich auf die Rückkehr meiner freundlichen Bearbeiterin und ihrer Chefin wartete, saß am Schalter neben mir ein Asylbewerber, welcher sich anmelden wollte. Er hatte keinen Mietvertrag oder Bestätigung für die Adresse und behauptete nur, sein Cousin wohne da und würde ihn aufnehmen. Die Überprüfung der Bearbeiterin ergab, dass auch der Cousin nicht an der Adresse gemeldet ist. Daraufhin wurde kurz mit dem Cousin telefoniert und nach kurzer telefonischer Beteuerung durch ihn, zeitnah seine Anmeldung zu erledigen, bekam der Asylbewerber den begehrten Meldeschein und kann nun damit Sozialleistungen beantragen.

Fazit: Der Fehler liegt offensichtlich bei mir, da ich die falsche Nationalität und Religion habe, um in diesem Bürgerbüro etwas zu erreichen....😉

Für die Frau Abteilungsleiterin hier kurz der Gesetzestext - den sie eigentlich kennen sollte! Der "triftige Grund" wäre bei mir übrigens gegeben gewesen und wurde von mir erwähnt und eine zuständige Behörde, welche es genehmigen muss wie im Gesetz, gibt es bei Menschen mit Wohnsitz im Ausland nicht, was die Genehmigung obsolet macht!

Meines Empfindens nach, soll mir hier wieder ein Stein in den Weg gelegt werden, da die Behörde weiß, dass mein Ausweis bald abläuft und ich, wie jeder Bürger, ja verpflichtet bin - bei Androhung hoher Bußgelder - diesen zu besitzen.

In diesem Sinne, viel Erfolg bei Eurem nächsten Behördengang!

Die Geschichte hat zum Glück ein Happy End - nach einem kurzen Telefonat mit einem Meldeamt einer anderen Großstadt und der Schilderung der Vorkommnisse in Dresden, wurde mir ein zeitnaher Termin gegeben und mir die Bearbeitung zugesichert. Danke!

#Dresden #Bürgerbüro #Beamte
Forwarded from PEGIDA - das Original
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#PEGIDA Direktübertragung aus #DRESDEN am Montag 23.11.2020 ab ca. 18:40 Uhr!

#Sachsen #dd2311

https://t.co/DwFKvg6LyY
Forwarded from SD
#Sport treiben ist erlaubt, ich empfehle die olympische, leichtathletische Disziplin #Gehen zu üben, das kann man im jedem Alter und erfordert auch keine spezielle Kleidung oder erhöhte Fitness, Anfänger sollten aber langsam beginnen!

#Dresden #Sachsen

https://de.wikipedia.org/wiki/Gehen_(Sport)
Die Wahrheit über die Intrigen der Die Sächsische Union kommen langsam ans Licht, auch wenn rechtlich belastbare Beweise wohl für immer verschwunden sind. Danke Roland Ulbrich. Nur ihm ist es zu verdanken, dass die Sachsen-AfD sich gegen die Listenstreichung juristisch gewehrt hat. Jetzt wurde der Skandal im Ausschuss juristisch und politisch aufgearbeitet. Von ganz oben kommen offensichtlich Weisungen Recht zu Ungunsten der AfD zu brechen. Der eigentliche Skandal ist aber auch, dass es erst mal genug AfDler im Vorstand gab, die nicht klagen wollten.

Der sächsische Landeswahlausschuss hatte die Landesliste der AfD Anfang Juli 2019 aufgrund von Formfehlern von 61 auf 18 Plätze gekürzt. Die AfD legte Verfassungsbeschwerde ein, woraufhin der sächsische Verfassungsgerichtshof entschied, eine Liste mit 30 Bewerbern für die Wahl zuzulassen.

https://youtu.be/v05CIyFNkso