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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from #WIDERSTAND CHANNEL
LINKSTERROR GEGEN 'NEUMANNS', BERLIN 🔥🚨 Gegen das beliebte Traditionslokal "Neumann's" in Berlin-Moabit wurde ein linksterroristischer Brandanschlag als "Warnung" ausgeführt 🔥 Dort trifft sich der Bezirksverband Mitte der AfD. Das Lokal ist aber auch Stammlokal von Polizei, Justiz, Staatsanwaltschaft und Vertragspartner des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung.
Medien und Berliner Polizeiführung vertuschen den Anschlag bis heute (teilen, teilen).
Welche Rolle spielt Polizeipräsidentin Barbara Slowik beim "Cover-up"?
Seit Februar 2019 riefen Linksextremisten zu "kreativen Aktionen" (Screenshots) auf, forderten den indischen Wirt zum Unterlassen auf.
Was kommt nach der schweren Brandstiftung in dem Wohnhaus mit Hotel, die schon heute Menschenleben gefährdete?
#linksterror #linksterrorismus #antifa #indymedia #polizeiskandal #polizeiberlin #staatsschutz #linke #jusos #solid #grünejugend #spd #grüne #berlinkaputt #failedstateberlin #kontrollverlust #abwehr #widerstand
indymedia.org/node/29167
RÜCKTRITT SOFORT

Die Liebe zu Molotowcocktails, RAF-Sympathien oder Gewaltverherrlichung: Wer ein entsprechendes Vorleben hatte, ist wohl erste Wahl bei den Grünen?
Früher spielte die sächsische Justizministerin Katja Meier (#Grüne) in einer Punk-Band, die u.a. „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst 1, dann 2, dann 3“ sang. Heute ist sie mit #CDU-Unterstützung Ministerin für Justiz und Demokratie(!) in Sachsen, während Polizisten, wie erst jüngst in #Leipzig, von Linksradikalen angegriffen und verletzt werden.
Forwarded from Putin Fanclub
Heute hat Wladimir Putin einen echten Telefon Marathon über Weißrussland gehabt.

Wladimir Putin erörterte mit Angela Merkel die Situation in Weißrussland nach den Präsidentschaftswahlen: Laut dem deutschen Ministerkabinett "betonte Merkel die Notwendigkeit eines nationalen Dialogs in Weißrussland, um die Krise zu überwinden, und die weißrussischen Behörden sollten Gewalt aufgeben und politische Gefangene freigeben."

Nach Merkel rief Macron Putin an - und auch zur weißrussischen Frage: „Putin betonte bei der Erörterung der verschärften Situation in Belarus die Unzulässigkeit, sich in die inneren Angelegenheiten der Republik einzumischen und Druck auf die weißrussischee Führung auszuüben. Beide Seiten zeigten Interesse an einer baldigen Lösung der aufgetretenen Probleme. "

Auch heute rief der Vorsitzende des Europäischen Rates Charles Michel Wladimir Putin an, um die Lage in Weißrussland zu erörtern.

Wir sehen, daß die westlichen Staaten und das kollektive Europa wollen die Initiative auf die weißrussische Entwicklung an sich reißen. Wenn man weiß, daß die weißrussische Opposition aus Polen und der BRD finanziert wird, dann versteht man einiges mehr.

Hier sehen wir, daß die weißrussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, die eine der drei Marionetten in dem weißrussischen Maidan ist mit Robert Habeck von den Grünen in perfektem deutsch spricht.

Schaut mal hier vorbei und macht ein fettes Dislike den Grünen, die auch in Weißrussland sich einmischen, um das Land in den Ruin zu treiben.

Teilt bitte diesen Beitrag weiter, damit mehr Menschen erfahren, was europäische Eliten unternehmen, um in Weißrussland Lukaschenko von der Macht zu entfernen.

Mehr Info über Wladimir Putin gibt es im @Putin_Fanclub

#Weißrussland #Maidan #EU #Einmischung #Grüne #Putin #Merkel #Macron
Das Abbügeln von Strafanzeigen gegen Regierungsmitarbeiter ist systematisch. Es geht hier nicht darum, dass die Staatsanwaltschaft behauptet nichts herausgefunden zu haben, sondern dass die Staatsanwaltschaft sogar bereits den Anfangsverdacht völlig verneint.

https://t.me/SpanielMdB/2469
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Frankfurt führt Tempo 20 in der Stadtmitte ein

Das erklärte Ziel: die autoarme Innenstadt!

In der Frankfurter Innenstadt sollen weniger Autos fahren. Die Stadt führt dafür auf vielen Straßen Tempo 20 ein. Und weitere Maßnahmen sollen folgen.

Heißt das dann bald wieder raus aufs Land ziehen, weil man dort noch umsonst Parken und normal mit dem Auto fahren kann...?

In den Stadtteilen soll die Parkraumbewirtschaftung ausgeweitet werden, sodass kein kostenloses Parken mehr möglich ist. Als Ergebnis sollen alle besser vorankommen, auch diejenigen, die auf das Auto angewiesen seien, sagte der #GRÜNE Verkehrsdezernent Siefert.

Im Ergebnis werden die Innenstadtbewohner Ali und Hassan natürlich Torben und Malte die Lastenfahradspur abspenstig machen...

Ich hoffe sehr, dass auch die Wahlberechtigten Ali und Hassan begreifen, dass es vernünftige Verkehrspolitik nur mit der AfD gibt…

Inzwischen haben sich mehr als 900 Städte, Gemeinden und Landkreise in der Initiative »Lebenswerte Städte und Gemeinden« zusammengeschlossen. Sie fordern unter anderem mehr Spielraum für Tempobeschränkungen.

https://www.spiegel.de/auto/fahrkultur/tempolimit-frankfurt-am-main-fuehrt-in-der-stadtmitte-tempo-20-ein-a-f7ed35f2-8b23-4cc5-b0f8-5a0327e7bbc5

#Frankfurt #Tempo20 #Parkgebühren #Parkplätze #Radwege #Grüne #Ideologie #Verelendung #Flaute #Handelshindernis #Verkehrspolitik #AfD

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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🇩🇪 War es ein Polizist, der die Autoscheibe einschlug?
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14.02.24 Biberach Grüner Aschermittwoch

Bei Minute 1:33 geht der "Scheibenschläger-Polizist" hinter zur Limousine um bei Minute 1:47 das Fenster der Staats-Limousine einzuschlagen. Das ganze macht er mit der linken Faust, die gut in Stahl-Handschuhe eingepackt ist.

Die Tat passiert im Rücken des grau gekleideten BKA-Beamten. Nach der Tat zeigt der Bulle dem BKA'ler direkt das zerstörte Fenster und schiebt es auf die Demonstranten.

ABSOLUTER SKANDAL!!

Der Polizist hatte es ausgenutzt, dass die Aufmerksamkeit der Massen beim Reizgas-Angriff der Polizei war und nicht hinten bei der Staats-Limousine.

Das Video muss überall geteilt werden. Alle Medien müssen es bekommen

Quelle

#Bauern #Proteste #Biberach #Polizei #Grüne

🔶 Medienrundschau