"Grundgesetz runter oder wir führen Sie ab!" - https://opposition24.com/grundgesetz-runter-oder-wir-fuehren-sie-ab/

IMPFWÜTIGER ARZT DRÜCKT SICH VOR CHRISTIAN ANDERS!
https://dein.tube/watch/Ehcd7Wf4ww9dj59

Die Lügen-Presse schreibt ja gerade wieder, dass gestern "Neonazis" die Polizisten angegriffen hätten. In diesem Video sieht man allerdings, wie der besagte "Angreifer" (der von der Polizei zusammen mit etwa 100 anderen willkürlich eingekesselt und festgehalten wurde) mit erhobenen Händen und absolut friedfertig auf einen Polizisten zum Gespräch zugeht und dieser Polizist absolut unverhältnismäßig auf den jungen Mann einprügelt. Man muss den völlig unbescholtenen Bürger regelrecht für seine Geduld bewundern, dass er selbst nach den ersten Schlägen dieses kriminellen Polizisten noch defensiv bleibt und nicht zurück schlägt. Trotzdem wird weiter auf ihn eingeprügelt und andere Polizisten leisten dem Täter (also dem Polizisten) noch Beihilfe dabei.

Ich stehe mit dem Opfer dieses gewaltsamen Polizei-Einsatzes in Kontakt. Er unternimmt juristische Schritte gegen diese Beamten.

Von Seiten der Polizei braucht man sich nicht wundern, wenn die Bürger Wut infolge solcher Verhaltensweisen bekommen!

STUTTGART-BAD CANNSTATT 02.05
TAUSENDE TEILNEHMER
Die Stuttgarter Initiative Querdenken wich wohl zurecht auf das Festgelände der Cannstatter Wasen aus. Erst Dutzende, dann Hunderte, jetzt Tausende Teilnehmer. Initiator Michael Ballweg rief zur Verteidigung der Grundrechte, der Versammlungsfreiheit und der Glaubensfreiheit auf.
@Videodump1
@RoyalAllemand

Es wird bitter Ernst!!!
Bitte teilen!
Bitte aufstehen!
Wir müssen wachsam sein. Sie schieben nach im ISFG. Bedenkt bitte Art. 2 GG (körperliche Unversehrtheit) ist schon eingeschränkt
Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Das Bundeskabinett hat am 29.04.2020 den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verabschiedet.
Weiterer Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens Es ist offensichtlich geplant, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah abzuschließen. Am 07.05.2020 wird der Bundestag in erster Lesung über das zustimmungsbedürftige Gesetz beraten. Mittlerweile hat der Bundestag-Gesundheitsausschuss für den 11.05.2020 zu einer öffentlichen Anhörung (als Videokonferenz) eingeladen. Möglicherweise könnte die 2./3. Lesung im Bundestag bereits am 14.05.2020 stattfinden. Der Bundesrat könnte somit am 15.05.2020 das Gesetz final beraten.
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/…/Entwurf_Zweit…
Besonders weise ich auf die Änderung von § 28 Abs. 1 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes (Artikel 1 Nr. 20 Buchst. a) hin:
§ 28 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 Satz 3 werden die folgenden Sätze eingefügt:
„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“
Das bedeutet: Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann verliert seine Grundrechte.
Das ist die ultimative Impfpflicht. Diese soll am 15.5.2020, also bereits in 2 Wochen !!! verabschiedet werden.
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
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Anonymous Berlin, [2 Mai 2020 um 19:52]
https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/bundesregierung-bereitet-zwangsimpfung-vor/?fbclid=IwAR3_6sfEvGL0L6G7oLXGpI9MNSfbn6evbz4zsbhgUjWS8658IME0-H4t040

Heidelberg, 02.05.2020

Zwei Ärzte im Interview - zum Corona-Desaster‼️

...und sie bringen es genau auf den Punkt‼️

Auch die Analyse bezüglich des Misswirtschaftens sämtlicher europäischen Regierungen und dem Segen, nun durch den Lockdown, endlich einen Schuldigen gefunden zu haben, haben die beiden sehr treffend formuliert.

Wir werden belogen und verschaukelt, nur leider bemerken es noch zu wenige‼️

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Angela Merkel hat zu einer internationalen Zusammenarbeit bei der Suche nach Medikamenten und Impfstoffen für die Eindämmung von Corona-Infektionen aufgerufen.

"Heute fehlen für die Entwicklung eines Impfstoffes noch geschätzt acht Milliarden Euro", sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videoansprache.

Sie blickte dabei auf die Geberkonferenz am Montag (4. Mai), zu der die EU-Kommission eingeladen hat. Deutschland werde sich mit einem "deutlichen finanziellen Beitrag beteiligen", den sie aber noch nicht benennen wolle. 🥳🥳🥳

Was kostet die Welt, Frau Merkel, wenn Sie es nicht aus eigener Tasche beisteuern müssen⁉️

Wer soll diesen kompletten Irrsinn finanzieren❓

Was ist mit dieser Frau los❓

Hier geht's zum Artikel
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https://m.oe24.at/coronavirus/Merkel-Fuer-Impfstoff-Entwicklung-fehlen-8-Mrd-Euro/428510612

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Brutaler Angriff auf ZDF-Team: Die sechs zunächst Festgenommenen sind "dem linken Spektrum zuzurechnen", sie sind nun auf freiem Fuß, bei vier habe kein dringender Tatverdacht vorgelegen, bei zwei seien keine Haftgründe gegeben #links https://t.co/iVFzqLHfR4

Paragraph § 81 Stgb gegen "Verschwörungsleugner":

Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

1.den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder2.die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

W.I.M. 📈🏛📣

zum Grundgesetz

Öffentliche Ankündigung einer Verfassungsbeschwerde gegen faktische Impfpflicht
Das Bundeskabinett hat am 29.04.2020 den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.

Es ist offensichtlich geplant, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah abzuschließen. Am 07.05.2020 wird der Bundestag in erster Lesung über das zustimmungsbedürftige Gesetz beraten [158. Sitzung, TOP 16, 12:20 Uhr].

Mittlerweile hat der Bundestag-Gesundheitsausschuss für den 11.05.2020 zu einer öffentlichen Anhörung (als Videokonferenz) eingeladen. Möglicherweise könnte die 2./3. Lesung im Bundestag bereits am 14.05.2020 stattfinden. Der Bundesrat könnte somit am 15.05.2020 das Gesetz final beraten.

Besonders hervorzuheben ist die Änderung von § 28 Abs. 1 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes (Artikel 1 Nr. 20 Buchst. a):

§ 28 wird wie folgt geändert (Zitat):

„a) Absatz 1 Satz 3 werden die folgenden Sätze eingefügt:

„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“


Das bedeutet: Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann, dessen Rechte sollen auch weiterhin in Namen der „Volksgesundheit“ massiv eingeschränkt werden können.
Deutlicher geht es nicht, das ist die ultimative Impfpflicht.

Gegen diese Regelung werde ich definitiv vor das BVerfG ziehen. Zudem werde ich jetzt auch – mit mehreren Kolleginnen und Kollegen gemeinsam – prüfen, ob und wie dieser Impfzwang strafrechtlich zu prüfen ist.

Viele kennen mich schon wegen meiner Normenkontrollverfahren gegen die Maskenpflicht vor den OVGs von NRW, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, siehe: https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/corona-hype/

Wer (auch) diese Verfassungsbeschwerde, die mit sehr viel Arbeit verbunden sein wird, in irgendeiner Form unterstützen möchte, der kann mich gerne – dann aber bitte nur per Mail – kontaktieren:
Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt
Kontaktdaten unter: https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/kontakt/

An dieser Stelle erlaube ich mir die Empfehlung, dass auch Sie sich im Interesse aller über Gefahren der 5. Generation der Mobilfunktechnik (5G) informieren, siehe:https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/5g-strahlende-zukunft/

Die Verschwörungsleugner von den Marionetten-Medien melden zähneknirschend "Tausende" Demonstranten in Stuttgart

W.I.M. 📈🏛📣

Keine sichtbaren strahlen, und jetzt denkt Mal an die Buschfeuer in Australien oder an die kalifornischen feuer !

‼ Portugal 🇵🇹 ‼ 🔞

Eine Frau wird in einem Bahnhof der Sintra-Eisenbahnlinie am Stadtrand von Lissabon, Portugal, angegriffen und belästigt. Nachrichten zufolge gab es im Zug einen Streit, der zu diesem Moment führte.

😡😡😡

@TrueLife18