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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Religiöse Aufhetzung gegeneinander scheint loszugehen

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Ehemaliger malaysischer Premierminister: "Muslime haben das Recht, wütend zu sein und die Menschen in Frankreich zu töten"

Über die Tweets des früheren malaysische Premierminister Mahathir Mohammad kann man in der Auslandspresse erfahren: "In einer Reihe von Tweets hat Mahathir geschrieben, dass ein 18-jähriger tschetschenischer Junge in Frankreich einen Lehrer erwürgt hat... 'Jenseits der Religion töten wütende Menschen. Frankreich hat in seiner Geschichte Millionen von Menschen getötet, von denen viele Muslime waren. Muslime haben das Recht, wütend zu sein und Millionen Franzosen für die in der Geschichte begangenen Völkermorde zu töten.' Twitter löschte dann seinen Tweet und erklärte, dass dies ein Verstoß gegen die Regeln sei."

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https://www.bhaskar.com/international/news/muslims-have-right-to-be-angry-and-kill-millions-of-french-people-former-prime-minister-of-malaysia-mahathir-mohamad-127861226.html
Grüne lassen Parlament in BaWü zur Staffage verkommen

"Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat das Corona-Handeln von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) als unwürdiges Schmierentheater kritisiert. 'Aras sagt die Präsidiumssitzung ab, weil sie den Wunsch der Fraktionen nach einer Sondersitzung des Plenums ‚vernommen‘ habe. Wir treffen uns also zur Sondersitzung des Landtags und reden über, ja was eigentlich? Die neuen Maßnahmen, die als Verordnung dekretiert werde sollen, liegen dem Plenum nicht vor.' "

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https://afd-fraktion-bw.de/aktuelles/3501/Bernd+G%C3%B6gel+MdL%3A+Aras+bittet+Komparsen+ins+Plenum
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
Erläuterungen zur Sensationsmeldung über die Verfassungsgerichtshofs-Urteile in Österreich

Erläuterndes Gespräch zwischen Dr. Michael Brunner (Rechtsanwälte für Grundrechte), Mag. Alexander Ehrlich (Busverband #honkforhope) und Stefan Brackmann (QD Duisburg) über die sensationellen Urteile des österreichischen Verfassungsgerichtshofes

https://www.youtube.com/watch?v=T9L9HNDYk94&list=PLnLvsTJGt-6Fdtlnq9ujCsoJQ5AToFXjW&index=1

Inhalte:

- was bedeuten die Urteile des Verfassungsgerichtshofes für den einzelnen Unternehmer konkret?
- was sind die genauen Schritte, um zu Schadenersatz zu kommen?
- wohin kann ich mich mit Fragen wenden? wer hilft mir weiter?
- wie sieht es mit Unternehmern aus, die nicht konkret in diesen Urteilen genannt sind? aus anderen Branchen?
- was kann dieses Urteil für andere Länder, z.B. Deutschland, in der Praxis bedeuten?

‼️‼️ Mehr über das Thema erfahrt ihr auch bei der Großdemo #hellowien am 31.10.2020 und 01.11.2020 in Wien (https://www.hellowien.eu/) ‼️‼️

Dr. Michael Brunner und andere Anwälte werden bei der Demo vor Ort sein, und es wird auch die Möglichkeit geben, Publikumsfragen zu stellen.

#hellowien Infokanal: https://t.me/HelloWienInfokanal
#honkforhope Infokanal: https://t.me/honkforhopeoffiziell

@alexander_ehrlich
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Augenzeugenbericht von einer heutigen Demo mit 40 Teilnehmern in Augsburg, Teilnehmerin mir persönlich bekannt. Zutritt zur Demo nur nach Fotografie des Attests, alle Teilnehmer mit Attest haben dann eine Nummer erhalten und wurden von der Polizei abgelichtet.
"Alle Menschen auf meiner Spontandemo heute in Augsburg die keine Maske tragen, wurden "erkennungsdienstlich erfasst" (Foto mit Seriennummer), die Personalien aufgenommen, das Attest abfotografiert. Nur ich als Veranstalterin wurde in Ruhe gelassen. Der Einsatzleiter hat mir mitgeteilt, dass die Ärzte kontaktiert werden um die Echtheit der Atteste zu überprüfen."
"Hallo Markus,
Eben lese ich den letzten Eintrag in deinem Kanal und denke mir so, komisch, dass die Parallelen zur Geschichte offenbar nicht gesehen werden wollen.
Bei uns im Osten Sachsens gibt es Bau- und Supermärkte, in denen man als Attestinhaber ein Schildchen zum anstecken bekommt, um dies für alle erkenntlich zu machen. Neuerdings entdecken die verschiedensten Geschäfte daa Hausrecht als ihr Allheilmittel und akzeptieren Atteste nicht. Ich selbst bin nun schon aus 2 verschiedenen Märkte geflogen.
VG und Danke für deine Arbeit"
Am letzten Samstag wurden Teilnehmer mit Attest in München in einem separaten Bereich gesperrt.

Heute im Fitnessstudio clever fit in Neu-Ulm, Attest sollte verwahrt werden und alle Besucher mit Attest sollten sich ein Anhänger um den Hals legen mit. Mit dem Wort „Maskenbefreit“.

Ähnliches wurde mir aus einer Schule in Freiburg berichtet, dort war es ein gelber Zettel, den sich die Schüler ohne Maske umhängen mussten. Vom Rest der Klasse wurden sie ausgegrenzt.

Die Stadt München möchte die Demo am Sonntag den 1. November auf 1.000 Teilnehmer und die Demo-Züge auf 200 Teilnehmer beschränken. Die letzte große Demo vor dem Lockdown.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King
Anmeldung Demo ohne Abstand oder Maske. Anwaltsteam Ralf Ludwig kündigt Gang bis Bundesverfassungsgericht an

W.I.M. 📈🏛📣

https://telesco.pe/RA_Ludwig/9
Volle Entschädigung in Österreich? Höchstes Gericht zerstört offenbar Sebastian Kurz. Lockdown "verfassungswidrig". Vorbild für BRD?

W.I.M. 📈🏛📣

https://youtu.be/Pq_q0RedfYg
Forwarded from #WirSindVielMehr
7000 Antiterror-Kräfte - genau das ist das Ziel‼️

Zuerst wird das Land destabilisiert, damit das Volk die totale Überwachung befürwortet und akzeptiert.

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https://m.bild.de/news/2020/news/frankreich-verhaengt-hoechste-terror-warnstufe-73650690.bildMobile.html

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Wir nehmen die Personalien dieser beiden Akteure auf, für die Zeit wenn es wieder einen voll funktionierenden Rechtsstraat gibt

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https://t.me/PaedagogenFuerAufklaerung/1423
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4 Jahre vor der COVID-19-Pandemie sagte Dr. Fauci 60 Minuten lang, er sei besorgt über ein grippeähnliches Virus, das leicht übertragbar ist und ein hohes Maß an Morbidität und Mortalität aufweist, das der sehr tragischen Pandemie-Grippe von 1918 ähnelt. ” Trump hat diesen Mofo angeheuert.

Dr. Fauci sagte dies, während er dem Wuhan Institute of Virology in China Millionen von Dollar für die Erforschung des "Funktionsgewinns" zahlte, um Coronaviren dazu zu bringen, Menschen besser mit HIV-Genen zu infizieren, um hochinfektiöse Spike-Proteine ​​herzustellen.
Mediales Schweigen über Sensationsnachricht Verfassungsgerichtsurteil Österreich

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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Entscheidungen Oktober-Session - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof
https://www.vfgh.gv.at/medien/Entscheidungen_Oktober-Session.php
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Frank der Reisende - Netzwerker und technischer Administrator in unzähligen Projekten (keine weiteren freien Kapazitäten mehr))
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DE: TRIUMPH in AT!! Verfassungsgerichtshof: Lockdown-Bestimmungen waren verfassungswidrig!

Sensationsmeldung aus Wien: der österreichische Verfassungsgerichtshof hat wegen mangelnder Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit folgende Bestimmungen als verfassungswidrig erkannt...

👉👉👉 Video hier über Link ansehen

https://t.me/honkforhopeoffiziell
https://t.me/alexander_ehrlich

👉👉👉 hier weiterlesen...

@alexander_ehrlich
Nochmal: Der Österreichische Verfassungsgerichtshof hat alle Corona-Maßnahmen für grob verfassungswidrig erklärt‼️

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https://www.vfgh.gv.at/medien/Entscheidungen_Oktober-Session.php