Bundespolizei geht gegen Maskenverweigerer in den eigenen Reihen vor - https://opposition24.com/bundespolizei-geht-gegen-maskenverweigerer-in-den-eigenen-reihen-vor/

❗👉🏼FÜR EUCH - Eine schriftliche Vorlage bei den Test durchführenden Lehrern.

Viele denken sicher, dass sie etwa gutes tun. Doch alle müssen begreifen, dass sie selbst haftbar gemacht werden. Dieses schreiben erzeugt allein psychologisch eine kräftige Wirkung 🔥

Verfassungsrechtler: Zweiter Lockdown rechtswidrig

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer haben am Mittwoch entschieden, einen zweiten Lockdown ab dem 2. November für vier Wochen über Deutschland zu verhängen. Nach zwei Wochen wolle man „untersuchen“, wie sich das „Infektionsgeschehen“ entwickelt habe. Doch ist der Lockdown überhaupt rechtskonform? Wohl kaum, denn nun haben sich Verfassungsrechtler gemeldet, die dem Vorhaben der Kanzlerin widersprechen.

Der Berliner Europa- und Verfassungsrechtler Ulrich Karpenstein sagte „Focus-Online“, dass Bundestag und Bundestag das Infektionsschutzgesetz ändern müssten, wenn die Kanzlerin bundeseinheitliche Maßnahmen wie Sperrstunden oder Ausgangsbeschränkungen verhängen will. Der Beschluss wurde jedoch ohne Bundestag und Bundesrat gefällt. Die Verordnung der Corona-Maßnahmen begründet sich auf Paragraf 18 des Infektionsschutzgesetzes, welches „Gesundheitsminister“ Jens Spahn noch zu Beginn der Pandemie ändern ließ und ihm erweiterte „Befugnisse“ ermöglichte.

Der Jurist Ulf Buermeyer sagte im Gespräch mit „t-online“, dass der Plan Merkels, die Gastronomie Deutschlandweit stillzulegen, verfassungsrechtlich ein großes Problem sei. Aus juristischer Sicht müssten die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf einer rationalen wissenschaftlichen Grundlage beruhen. Die Zahlen des RKI hätten gezeigt, dass Infektionen eher in Privaträumen geschehen, als in der Gastronomie, welche seit dem ersten Lockdown umfangreiche Hygienemaßnahmen ergriffen habe, um wieder ihre Geschäfte öffnen zu können.

Beide Verfassungsrechtler sehen Probleme bei der Verfassungsmäßigkeit der Verordnungen. Die Behauptung, dass Infektionsherde vor allem im Privatbereich entstünden, haben den „Gesundheitsexperten“ Lauterbach offenbar dazu veranlasst, Artikel 13 des GG außer Kraft setzen zu wollen, denn dieser forderte, die „Unverletzbarkeit der Wohnung“ aufgrund des „Infektionsgeschehens“ in Privatwohnungen in Frage zu stellen.

Insofern muss die Beurteilung dieses „Juristen“ ebenfalls kritisch gesehen werden, genau wie die Einschätzung des Verfassungsrechtlers, welcher nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat verlangt. Selbst wenn diese vorläge, sind die Corona-Maßnahmen noch immer rechtlich bedenklich, denn die Basis, auf derer diese getroffen wurden und noch getroffen werden, verliert von Tag zu Tag an Substanz.

https://www.watergate.tv/verfassungsrechtler-zweiter-lockdown-rechtswidrig/?source=ENL

Ab 1:20 wieder eine Hammer- Rede für unsere Kinder 👍🏻🇩🇪👍🏻
Viele Fenster gingen auf und es wurde fleißig gelauscht...


https://youtu.be/fgf1uKsR1Sg

Tattoostudio-Betreiber wehren sich gegen den Lockdown und die Zerstörung ihrer Existenz! Das sollten nun alle Unternehmer machen. Lasst Euch das nicht mehr gefallen! Mehr Informationen!

‼️Warum Einzelhändler jetzt laut werden‼️

🙏✊🕊Guido spricht Klartext 🙏✊🕊

https://youtu.be/XGbNDvhlDtc

"Bereits 2015 hatte der Investigativjournalist Dan McCrum in der Financial Times die Betrügereien von Wirecard enthüllt. Damals wurde er angegriffen und geriet ins Fadenkreuz deutscher Ermittler"

"Seinen expliziten Wunsch, nun als Zeuge im aktuellen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal gehört zu werden, haben Union und SPD rundweg abgelehnt."

"Dan McCrum hat sich intensiv mit den Ungereimtheiten bei dem ehemals gehypten Dax-Konzern befasst und darüber geschrieben. Als Konsequenz warf der Skandal-Konzern ihm daraufhin vor, den Aktienkurs zu manipulieren. Mehr noch: Er wurde überwacht, von rund 30 Privatdetektiven verfolgt, von Auftrags-Hackern angegriffen und musste sich drei Monate in einen Bunker einschließen. Ausgerechnet die bundesdeutsche BaFin erstattete im Jahr 2019 auch noch offiziell Anzeige gegen ihn."

deutsch.rt.com/inland/108347-aufklaerung-light-groko-will-investigativ-journalisten-nicht/

t.me/SandraGabriel269

Berliner Senat beschließt den Mega-Lockdown

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 2. November und sind bis zum 30. November 2020 befristet. Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende Änderungen:…

https://www.stefanraven.de/berlin/berliner-senat-beschliesst-den-mega-lockdown/

Corona-Diktatur nur für die anderen.

https://twitter.com/JoanaCotar/status/1321136332480126976?s=19

🧨 Woher die Coronadiktatur kommt und wo sie hinsteuert

@ExpressZeitung

Urteil des Verfassungsgerichtshof Rechtswidrigkeit Corona-Maßnahmen Österreich im Wortlaut

W.I.M. 📈🏛📣

https://t.me/wim4u/19501

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Zusammen einkaufen in Heidelberg ohne Maske: Um gemeinsam sicher auch ohne Maske einkaufen zu können, habe ich diese Gruppe für Heidelberg gegründet, damit mehrere Personen sich für ihren Supermarkt-Einkauf verabreden können. Auch für gegenseitige rechtliche Information bzgl. Attest und Datenschutz des Attests im jeweiligen Bundesland. Bevor du in die Gruppe eintrittst, kannst du deine Sicherheitseinstellungen machen.

https://t.me/zusammenheidelberg

WIE ADOLF HITLER NACH DER ERMÄCHTIGUNG

Will nun auch Angela Merkel die Wahlen abschaffen?

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-laesst-verschiebung-der-naechsten-bundestagswahl-pruefen/

In Baden-Württemberg hat man wohl vergessen das entsprechende Bekenntnis der "Corona-Leugner" hinzulegen....😉

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.epochtimes.de/blaulicht/zwei-festnahmen-wegen-mutmasslicher-linksextremistischer-drohkampagne-und-brandsatzangriff-a3368664.html