Verweigerter Zutritt zu Pressekonferenzen wegen 2G auch anderswo Thema

https://t.me/thomasdietz/929

Rotterdam. In den Straßen brennen Autos. Framing in Pharma-Presse "Corona-Krawalle"

Eilmeldung: Schwere Ausschreitungen jetzt in Rotterdam anscheinend zwischen Lockdowngegnern und Polizisten. Auf mehreren Videos Explosionen zu hören und ein kursierendes Video mit Schuss-Opfer angeblich der Polizei! Situation jetzt jedenfalls am Eskalieren!

Das System begreift nicht, mit welchen Persönlichkeiten, Charakteren, Mutigen es sich angelegt hat. Bald zwei Jahren den Lügen, dem Druck, der Hetze zu widerstehen, bedeutet ein starkes Herz zu haben – einem Befehl des Gewissens zu folgen. Es ist außerhalb der Vorstellungskraft der Herrscher-Clique, dass es Menschen gibt, die erbittert und heldenhaft kämpfen werden, für ihre Ideale, ihre Freiheit, ihre Würde und ihre Ehre. Solche Menschen kann man nicht kaufen. Nicht einschüchtern. Und nicht brechen. Heldenplatz. Dort sammeln sich Samstag Zehntausende und von dort wird der Funke überspringen.

UPDATE - At least two people had been shot by police in #Rotterdam, according to Public broadcaster NOS. Conditions unknown.

@disclosetv

Hinweise zum Verhalten bei CoStaPo-Kontrollen in Gastronomie, Freizeitsektor und Handel!

Täglich rückt die Corona-Staatspolizei (kurz „CoStaPo“) zu Gewerbetreibenden in Sachsen aus, um sie mit Kontrollen – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung der 2G-Spaltung – zu belästigen. Wir haben, in Abstimmung mit der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann, einige Praxistipps (sowohl für Gewerbetreibende, als auch für Gäste) zusammengestellt, wie sich bei solchen Kontrollen verhalten werden sollte.

1.) Ohne das Vorzeigen der Dienstaufsweise muss die CoStaPo nicht in das eigene Geschäft gelassen werden. Ihr dürft die Ausweise prüfen (begleitende Polizisten sind ohnehin nach §8 des Sächsischen Polizeigesetzes verpflichtet, sich gegenüber Bürgern auf Verlangen auszuweisen, auch Landratsmitarbeiter müssen sich vor Kontrollen ausweisen) und natürlich auch die Namen aufschreiben, um später nachvollziehen zu können, wer eigentlich bei euch gewesen ist.

2.) Sobald die Kontrolle beginnt, steht gegen euch grundsätzlich der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit im Raum. Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben (außer zu euren Personalien) machen müsst. Das heißt: Ihr müsst euch nicht rechtfertigen oder erklären, ob ihr Geimpfte bei euch als Gäste habt. Ihr müsst auch nicht mithelfen, dass die Kontrolle „ordentlich“ verläuft. Im Zweifel könnt Ihr alle notwendigen Nachweise auch im Nachgang einreichen. In der Praxis verzichten die CoStaPos häufig auf die gesetzliche Belehrung – das kann zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Ordnungswidrigkeitenverfahren führen, sollte von euch aber auf jeden Fall dokumentiert werden.

3.) Eine Impf-Ausweispflicht gibt es nicht. Wenn die CoStaPo damit beginnt, z.B. eure Gäste (oder euch selber als Gast) zu belästigen, gibt es keine Pflicht, einen Impfausweis oder irgendetwas anderes vorzuzeigen. Im Gegenteil: Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben machen müsst, wenn Ihr euch selbst der Gefahr der Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit aussetzt. Und diese Gefahr ist ab dem Beginn der Kontrolle gegeben. Alle Nachweise, z.B. Impfausweise, Genesenenbescheinigungen usw. können – bei Bedarf – auch später nachgereicht werden. Niemand (auch kein Geimpfter) muss im vorauseilenden Gehorsam die Arbeit der CoStaPos erleichtern.

Grundsätzlich gilt: Die behördlichen Kontrolleure müssen euch Verstöße beweisen, nicht umgekehrt. Je weniger Angaben dazu gemacht werden, desto schwieriger wird es!

Wenn die CoStaPos der Meinung sind, dass bei euch Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, leiten sie ein Bußgeldverfahren ein. Nach einigen Wochen erfolgt eine Anhörung durch das Landratsamt. Mit einem Anwalt kann hier bereits Akteneinsicht beantragt werden. Wenn das Landratsamt der Meinung ist, die Verfolgung weiter durchzuführen, kommt irgendwann ein Bußgeldbescheid. Gegen den sollte - immer! - Einspruch eingelegt werden. Irgendwann, oftmals über ein Jahr später, geht die Sache dann vor Gericht und die Praxis hat gezeigt: Ein Großteil der Corona-Ordnungswidrigkeitenbescheide hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand und wird aufgehoben. Entweder, weil bereits einfachste gesetzliche Bestimmungen durch die Behörden missachtet worden sind oder weil das vorgeworfene Verhalten schlichtweg nicht ausreicht, um eine Ordnungswidrigkeit zu belegen.

Auch wenn die Zeiten härter werden: Lasst euch nicht verunsichern! Nicht nur in Strafverfahren gilt: Aussage verweigern, keine Kooperation mit den staatlichen Behörden. Auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren (bzw. bei CoStaPo-Kontrollen) ist Aussage- und Kooperationsverweigerung das oberste Gebot!

Wenn möglich, sollten solche Kontrollen natürlich auch dokumentiert werden.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

ARD-ZDF. In einem Rechtsstaat würde so etwas bei einem Sender mit gesetzlicher Verpflichtung zur Neutralität geahndet. Beweismittel.

​​✅ Sie werden keine Maskenpflicht verhängen.
✅ Gesetzlich unmöglich. Sie können die Maskenpflicht juristisch nicht aufrecht erhalten.
✅ Sie werden keinen nächsten Lockdown verhängen.
✅ Juristisch unmöglich. Sie können die Maskenpflicht gesetzlich nicht aufrecht erhalten.
✅ Sie werden keine PCR-Testpflicht verhängen.
✅ Die Tests sind fehlerhaft und daher juristisch nicht haltbar.
✅ Sie werden keine Impfpflicht verhängen, das trauen sie sich nicht.
⭕️ Gesetzlich unmöglich. Körperverletzung, europäische Gerichte, eine Impfpflicht ist juristisch nicht haltbar.
⭕️ Sie werden sich nicht trauen, die Ungeimpften mit Gewalt zur Impfung zu zwingen...

Genug geschlafen. Es ist Zeit zum Aufwachen.
www.auf1.tv – t.me/auf1tv

Martin Siechert, Bundestagsabgeordneter (AfD), spricht von der Tribüne (!) über den faschistischen Corona-Wahnsinn im Parlament und in unserem Land. (18.11.2021)

Bundeswehr marschiert in Bayern auf bzw. macht mobil. Wie von WIM zuvor erläutert. Wir warten weiter auf die Anklagen wegen Befehlsverweigerung im Ausnahmezustand (=Kriegsrecht) gegen die streikende Gewerkschaft in Kliniken und verweigerten Kontroll-Aufgaben für Zugpersonal und für Polizei in Bahnen.

https://t.me/wim4u/32530

Merkel bewilligt militärische Impftrupps

Bund setzt Bundeswehr auf Anfrage der Bundesländern ein "beim Testen, Impfen oder den Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes" .

https://youtu.be/-x9ZEFD8zyE

Wieler zum Boostern: „Es ist ein gutes Abo, denn es ist kostenlos!“ Geimpfte müssen sich offenbar auf eine Dauer-Impfung einstellen. Auf die Frage, ob künftig regelmäßig eine Booster-Impfung notwendig sein werde, und ob Kritiker Recht hätten, wenn sie von einem Impf-Abo sprechen, antwortete Wieler, es sei ein gutes Abo. Große Medien verschweigen diese Aussage auf der Bundespressekonferenz – und auch andere.
https://reitschuster.de/post/wieler-zum-boostern-es-ist-ein-gutes-abo-denn-es-ist-kostenlos/

@wim4u 📈🏛📣 "Tägliche Injektionen" Science Fiction mit Jeff Bridges

https://youtu.be/_LzcmVJalog

@wim4u 📈🏛📣 "Morgendliche Injektion"

https://youtu.be/DaT-3wykLuc

Die tödlichste aller tödlichen "Wellen": Nummer 5

Lothar Wieler: "Wenn das Verringern der Kontakte und das Impfen nicht intensiv gelingt, werden wir nach den jetzigen Modellierungen auch noch eine fünfte Welle bekommen", dpa

Wien: Die Menschen machen sich auf den Weg zum Versammlungsort.
Quelle: Rob S.

Wien, etwa 12 Uhr, 20.11.2021

Quelle: Kris / Aperio