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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from DasOrakel
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😂😂😂
Ich brech zusammen!
🤣🤣🤣

„Ermordet, zerstückelt, in 10 OBI-Eimern einbetoniert und im See versenkt.“

„So weit sind wir jetzt mit Karl Lauterbach NOCH nicht.“
Forwarded from RT DE
Media is too big
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Lockerungswelle um Deutschland: Auch Tschechien beendet Corona-Maßnahmen

Die tschechische Regierung hat am Mittwoch weitere Lockerungsschritte der Corona-Beschränkungen verkündet. Damit entfällt die Vorschrift, ein Zertifikat vorlegen zu müssen. Mit diesem wird belegt, dass man geimpft oder frisch von COVID-19 genesen ist. Das Vorzeigen dieser Bescheinigung galt bislang als Voraussetzung, um verschiedene Dienstleistungen in Anspruch nehmen und Einrichtungen des öffentlichen Lebens betreten zu können.

Ab Donnerstag wird diese Vorschrift unter anderem in Bars, Restaurants, Cafés und Friseursalons sowie bei Sport- und Kulturveranstaltungen aufgehoben. Gleichzeitig erklärte Premierminister Petr Fiala, dass seine Regierung die Maßnahmen gegen das Coronavirus im Laufe des Februars je nach Entwicklung der Pandemie weiter lockern werde. Dies könnte bedeuten, dass bis zum 1. März die meisten Einschränkungen aufgehoben werden, erläuterte Fiala.

@rt_de
USA, Kalifornien hat am 15. Dezember Masken vorgeschrieben und Arizona nicht:

warum also hatten beide Staaten genau den gleichen Verlauf während der Winterwelle?

Ist es nicht erstaunlich, wie regelmäßig die Realität Politikern und Experten widerspricht - und wie folgenlos es trotzdem bleibt?
Forwarded from Sandra Gabriel
Grün-transatlantische Kriegstreiber

Quelle: Markus Gelau

@SandraGabriel269
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Zahlungsstopp
Verleihe deinem Protest Ausdruck und beginne deinen freiwilligen Zahlungsstopp!: https://www.leuchtturmard.de/2-allgemein/11-zahlungsstop
Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Lobby-Personalie sorgt für blankes Entsetzen! Bei der wahnwitzigen EM-Aktion von Greenpeace in der Allianz-Arena München hätte ein Gleitschirmflieger Menschen beinah die Köpfe abrasiert. Die damals verantwortliche Vorsitzende der linksradikalen Umwelt-NGO, Jennifer Morgan, wird jetzt zur Belohnung Staatssekretärin, berufen auf Vorschlag von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Dass der US-Amerikanerin die dafür notwendige deutsche Staatsbürgerschaft fehlt, wird der Öffentlichkeit einfach verschwiegen. Genauso wie ihr brisanter Nebenjob als leitende "Agenda Mitwirkende" beim Weltwirtschaftsforum (WEF). ⚡️ via anonymousnews.org
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen nach und durch Impfschäden ausdrücklich ein. Pseudo-Begründung "Einwilligungserklärung"
Forwarded from Der Mann mit Bart
PM_2022-02-09_Impfpflicht.pdf
225.7 KB
Die Landesschüler*innenvertretung (LSV) Rheinland-Pfalz spricht sich für eine Impfpflicht für alle ab 12 Jahren aus. Des Weiteren sollen die Schulen in die Impfkampagnen dringend miteinbezogen werden.

Colin Haubrich, Vorstandsmitglied der LSV RLP: „Die Impfung ist unser Weg aus der Pandemie und die einzige Möglichkeit den Unterricht für die Schüler*innen und Lehrkräfte dauerhaft zu sichern. Somit ist eine Impfpflicht nicht nur dringend nötig, sondern längst überfällig“.

Die aktuellen Test- und Isolationsregeln bestärken diesen Entschluss. „Die drei Testungen pro Woche begrüßen wir zwar sehr, trotzdem bleibt die Frage: Warum nicht für alle verpflichtend? Die neuen Isolations- und Quarantäneregeln nehmen uns eine der letzten Sicherheiten und führen aktuell zu Angst und Sorgen“, so Estella McColgan, ebenfalls Vorstandsmitglied der LSV RLP.

https://www.lsvrlp.de/de/article/4140.landesschüler-innenvertretung-für-impfpflicht-ab-12-jahren.html

Im PDF sind die Kontaktdaten inkl. Handy-Nr.!

@MannMitBartArchiv
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Bundesverfassungsgericht freitags im Eilverfahren für einrichtungsbezogene Impfpflicht, Söder montags so ein bisschen dagegen. Also geht es weiter. Sowieso. War klar. Deutschland eben. Schade, dass wir nie Spontandemos machen.
Forwarded from Freie Sachsen
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Impfpflicht in Medizin und Pflege ab: Nur der Druck der Straße hilft!

Die Gerichte sind weitgehend - von seltenen Ausnahmen abgesehen - gleichgeschaltet. Auch das Sächsische Oberverwaltungsgericht, das überwiegend mit fremden Richtern aus Baden-Württemberg besetzt ist, nickt nahezu jede Verordnung der Regierung ab. Oder eben das Karlsruher Verfassungsgericht, dessen Richter auch gerne mal mit der Bundesregierung zusammen speisen und sich gemütlich über deren Coronapolitik austauschen. Letzteres hat heute einen Eilantrag gegen die Impfpflicht in Medizin und Pflege abgelehnt. Damit ist der (juristische) Weg für dieses Gesetz frei. Gestoppt werden kann es nur durch den hartnäckigen und weiter wachsenden Widerstand auf der Straße. Und den damit verbundenen Druck auf Politiker und Behörden!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Aufgrund der Erfahrungen aus 1933 erlaubt das GG Verordnungsermächtigungen nur in ganz engem Rahmen, Art. 80 I GG.

Selbst dem @BVerfG wird allmählich mulmig, wie weit dieser Rahmen missachtet wird: Grundrechtsentzug per Internetseite!

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-012.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1492062523251728396#m

Quelle: S. Homburg