Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Zahlungsstopp
Verleihe deinem Protest Ausdruck und beginne deinen freiwilligen Zahlungsstopp!: https://www.leuchtturmard.de/2-allgemein/11-zahlungsstop
Verleihe deinem Protest Ausdruck und beginne deinen freiwilligen Zahlungsstopp!: https://www.leuchtturmard.de/2-allgemein/11-zahlungsstop
Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Lobby-Personalie sorgt für blankes Entsetzen! Bei der wahnwitzigen EM-Aktion von Greenpeace in der Allianz-Arena München hätte ein Gleitschirmflieger Menschen beinah die Köpfe abrasiert. Die damals verantwortliche Vorsitzende der linksradikalen Umwelt-NGO, Jennifer Morgan, wird jetzt zur Belohnung Staatssekretärin, berufen auf Vorschlag von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Dass der US-Amerikanerin die dafür notwendige deutsche Staatsbürgerschaft fehlt, wird der Öffentlichkeit einfach verschwiegen. Genauso wie ihr brisanter Nebenjob als leitende "Agenda Mitwirkende" beim Weltwirtschaftsforum (WEF). ⚡️ via anonymousnews.org
Karl Lauterbach will ausgerechnet haben, dass bei Lockerungen der Corona-Maßnahmen täglich bis zu 500 Menschen sterben könnten.
https://kurz.rt.com/J6ao
https://kurz.rt.com/J6ao
RT DE
"Angstminister" Lauterbach – Bedrohungsszenarien sorgen für scharfe Kritik
Als Talkshow-Experte erntete Karl Lauterbach kaum Kritik von offizieller Seite. Auf dem Posten des Gesundheitsministers wird diese nun jedoch lauter. Nun will er ausgerechnet haben, dass bei Lockerungen der Corona-Maßnahmen täglich bis zu 500 Menschen sterben…
Forwarded from Der Mann mit Bart
PM_2022-02-09_Impfpflicht.pdf
225.7 KB
Die Landesschüler*innenvertretung (LSV) Rheinland-Pfalz spricht sich für eine Impfpflicht für alle ab 12 Jahren aus. Des Weiteren sollen die Schulen in die Impfkampagnen dringend miteinbezogen werden.
Colin Haubrich, Vorstandsmitglied der LSV RLP: „Die Impfung ist unser Weg aus der Pandemie und die einzige Möglichkeit den Unterricht für die Schüler*innen und Lehrkräfte dauerhaft zu sichern. Somit ist eine Impfpflicht nicht nur dringend nötig, sondern längst überfällig“.
Die aktuellen Test- und Isolationsregeln bestärken diesen Entschluss. „Die drei Testungen pro Woche begrüßen wir zwar sehr, trotzdem bleibt die Frage: Warum nicht für alle verpflichtend? Die neuen Isolations- und Quarantäneregeln nehmen uns eine der letzten Sicherheiten und führen aktuell zu Angst und Sorgen“, so Estella McColgan, ebenfalls Vorstandsmitglied der LSV RLP.
https://www.lsvrlp.de/de/article/4140.landesschüler-innenvertretung-für-impfpflicht-ab-12-jahren.html
Im PDF sind die Kontaktdaten inkl. Handy-Nr.!
@MannMitBartArchiv
Colin Haubrich, Vorstandsmitglied der LSV RLP: „Die Impfung ist unser Weg aus der Pandemie und die einzige Möglichkeit den Unterricht für die Schüler*innen und Lehrkräfte dauerhaft zu sichern. Somit ist eine Impfpflicht nicht nur dringend nötig, sondern längst überfällig“.
Die aktuellen Test- und Isolationsregeln bestärken diesen Entschluss. „Die drei Testungen pro Woche begrüßen wir zwar sehr, trotzdem bleibt die Frage: Warum nicht für alle verpflichtend? Die neuen Isolations- und Quarantäneregeln nehmen uns eine der letzten Sicherheiten und führen aktuell zu Angst und Sorgen“, so Estella McColgan, ebenfalls Vorstandsmitglied der LSV RLP.
https://www.lsvrlp.de/de/article/4140.landesschüler-innenvertretung-für-impfpflicht-ab-12-jahren.html
Im PDF sind die Kontaktdaten inkl. Handy-Nr.!
@MannMitBartArchiv
EIL +++ Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Impfpflicht in der Pflege ab https://kurz.rt.com/J6aG
RT DE
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Impfpflicht in der Pflege ab
Mit dem heute veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, über den die Beschwerdeführer erreichen wollten, die festgelegte "einrichtungsbezogene Impfpflicht"…
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Bundesverfassungsgericht freitags im Eilverfahren für einrichtungsbezogene Impfpflicht, Söder montags so ein bisschen dagegen. Also geht es weiter. Sowieso. War klar. Deutschland eben. Schade, dass wir nie Spontandemos machen.
Forwarded from Freie Sachsen
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Impfpflicht in Medizin und Pflege ab: Nur der Druck der Straße hilft!
Die Gerichte sind weitgehend - von seltenen Ausnahmen abgesehen - gleichgeschaltet. Auch das Sächsische Oberverwaltungsgericht, das überwiegend mit fremden Richtern aus Baden-Württemberg besetzt ist, nickt nahezu jede Verordnung der Regierung ab. Oder eben das Karlsruher Verfassungsgericht, dessen Richter auch gerne mal mit der Bundesregierung zusammen speisen und sich gemütlich über deren Coronapolitik austauschen. Letzteres hat heute einen Eilantrag gegen die Impfpflicht in Medizin und Pflege abgelehnt. Damit ist der (juristische) Weg für dieses Gesetz frei. Gestoppt werden kann es nur durch den hartnäckigen und weiter wachsenden Widerstand auf der Straße. Und den damit verbundenen Druck auf Politiker und Behörden!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Die Gerichte sind weitgehend - von seltenen Ausnahmen abgesehen - gleichgeschaltet. Auch das Sächsische Oberverwaltungsgericht, das überwiegend mit fremden Richtern aus Baden-Württemberg besetzt ist, nickt nahezu jede Verordnung der Regierung ab. Oder eben das Karlsruher Verfassungsgericht, dessen Richter auch gerne mal mit der Bundesregierung zusammen speisen und sich gemütlich über deren Coronapolitik austauschen. Letzteres hat heute einen Eilantrag gegen die Impfpflicht in Medizin und Pflege abgelehnt. Damit ist der (juristische) Weg für dieses Gesetz frei. Gestoppt werden kann es nur durch den hartnäckigen und weiter wachsenden Widerstand auf der Straße. Und den damit verbundenen Druck auf Politiker und Behörden!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Aufgrund der Erfahrungen aus 1933 erlaubt das GG Verordnungsermächtigungen nur in ganz engem Rahmen, Art. 80 I GG.
Selbst dem @BVerfG wird allmählich mulmig, wie weit dieser Rahmen missachtet wird: Grundrechtsentzug per Internetseite!
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-012.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1492062523251728396#m
Quelle: S. Homburg
Selbst dem @BVerfG wird allmählich mulmig, wie weit dieser Rahmen missachtet wird: Grundrechtsentzug per Internetseite!
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-012.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1492062523251728396#m
Quelle: S. Homburg
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Eilanträge gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht abgelehnt❗️
https://t.me/RASattelmaier
Das Bundesverfassungsgericht hat - leider erwartungsgemäß - die Eilanträge gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht abgelehnt.
Zur Begründung führt das Gericht u.a. aus:
„Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber“
Und:
Die Impfpflicht begegne „zum Zeitpunkt dieser Entscheidung keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“.
(Quelle 👉 welt.de)
Mit dieser Entscheidung zeigt der 1. Senat des höchsten deutschen Gerichts unter der Leitung von Präsident Harbarth einmal mehr seinen politisch motivierten Unwillen, Indiviualgrundrechte unter das vermeintliche Allgemeinwohl zu stellen.
Es stellt sich die Frage, woher das Gericht seine Thesen zum Schutz vulnerablen Gruppen durch Impfung und zu geringen Folgen von Nebenwirkung her nimmt. Es folgt ausnahmslos dem Regierungsnarrativ und hat sich als Hüter von Grundrechten abermals disqualifiziert.
Die „Mütter und Väter“ des Grundgesetzes drehen sich im Grabe um.
Deshalb:
Treten Sie zurück, Herr Harbarth !
Dieser Forderung werden wir kritischen Anwälte und Anwältinnen mit einer erneuten Demonstration in Karlsruhe Nachdruck verleihen.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Das Bundesverfassungsgericht hat - leider erwartungsgemäß - die Eilanträge gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht abgelehnt.
Zur Begründung führt das Gericht u.a. aus:
„Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber“
Und:
Die Impfpflicht begegne „zum Zeitpunkt dieser Entscheidung keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“.
(Quelle 👉 welt.de)
Mit dieser Entscheidung zeigt der 1. Senat des höchsten deutschen Gerichts unter der Leitung von Präsident Harbarth einmal mehr seinen politisch motivierten Unwillen, Indiviualgrundrechte unter das vermeintliche Allgemeinwohl zu stellen.
Es stellt sich die Frage, woher das Gericht seine Thesen zum Schutz vulnerablen Gruppen durch Impfung und zu geringen Folgen von Nebenwirkung her nimmt. Es folgt ausnahmslos dem Regierungsnarrativ und hat sich als Hüter von Grundrechten abermals disqualifiziert.
Die „Mütter und Väter“ des Grundgesetzes drehen sich im Grabe um.
Deshalb:
Treten Sie zurück, Herr Harbarth !
Dieser Forderung werden wir kritischen Anwälte und Anwältinnen mit einer erneuten Demonstration in Karlsruhe Nachdruck verleihen.
Mein Kanal:
Forwarded from Freie Sachsen
Wie das Bundesverfassungsgericht die Bürger verhöhnt!
Das heutige Urteil zur Impfpflicht in Medizin und Pflege zeigt, wie weit sich das Bundesverfassungsgericht davon entfernt hat, die körperliche Unversehrtheit der Bürger zu schützen. Der Thüringer Landtagsabgeordnete Torben Braga fasst die zynische Begründung der Karlsruher Richter in wenigen Sätzen zusammen. Und zeigt damit auf: Von diesen Richtern können wir Bürger keine Hilfe gegen den übergriffigen Staat erwarten!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Das heutige Urteil zur Impfpflicht in Medizin und Pflege zeigt, wie weit sich das Bundesverfassungsgericht davon entfernt hat, die körperliche Unversehrtheit der Bürger zu schützen. Der Thüringer Landtagsabgeordnete Torben Braga fasst die zynische Begründung der Karlsruher Richter in wenigen Sätzen zusammen. Und zeigt damit auf: Von diesen Richtern können wir Bürger keine Hilfe gegen den übergriffigen Staat erwarten!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from Weltgeschehen Objektiv (Roman Lasota)
Das ist aus keinem VT Kanal, sondern von Wetter Online.
Ich bin jetzt so langsam doch für eine Helmpflicht im Freien. Von den Dingern sind insgesamt so ca. 2000 schon im Orbit und es sollen insgesamt 12.000 werden.
Ich muss mal den Marcel Barz fragen, ob er mir die statistische Wahrscheinlichkeit ausrechnen kann, im Verhältnis am Wuhan-Erreger zu versterben oder vom einem Musk-Satelliten erschlagen zu werden?
https://www.wetteronline.de/wetterticker/e1b63e54-586c-438c-92ca-8cdcb9357b30
Ich bin jetzt so langsam doch für eine Helmpflicht im Freien. Von den Dingern sind insgesamt so ca. 2000 schon im Orbit und es sollen insgesamt 12.000 werden.
Ich muss mal den Marcel Barz fragen, ob er mir die statistische Wahrscheinlichkeit ausrechnen kann, im Verhältnis am Wuhan-Erreger zu versterben oder vom einem Musk-Satelliten erschlagen zu werden?
https://www.wetteronline.de/wetterticker/e1b63e54-586c-438c-92ca-8cdcb9357b30
Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Pankalla
Corona Impfung muss endlich kostenpflichtig werden
Angesichts der wenig erbaulichen Zahlen der neuartigen Vaccine (unterschiedliches Sterberisiko im unteren 0 Prozent Bereich), stellt sich für mich die Fragen, warum sich 45% der nicht geboosterten Gesellschaftmitglieder auch weiterhin solidarisch mit den Impf-Befürwortern zeigen sollten. bzw. müssen.
Bestehende Einschränkungen der Grundrechte sind unverzüglich aufzuheben, diese sind nicht mehr zu rechtfertigen - eine pademische Lage besteht nicht mehr - die Maßnahmen sind i.S.d. § 28 IfSG auch nicht mehr als "erforderlich" anzusehen.
Bei dem geringen Wirkungsgrad der Vaccine scheint es für mich angebracht, dass die Kosten für die Impfstoffe nicht weiterhin der gesamten Gesellschaft auferlegt werden. Menschen, die nach wie vor freiwillig von der Impfung Gebrauch machen wollen, sollten auch die Kosten für die Impfung selbst tragen. Dies umso mehr, da die Vaccine nicht dazu in der Lage sind eine Ansteckung anderer Menschen zu verhindern. Ob eine spätere teure Behandlung der Geimpften durch möglich Langzeitfolgen ausgeschlossen werden kann, ist nicht zu beantworten.
Es scheint also angebracht, dass nicht nur wenig aussagekräftige Tests und wenig wirksame Vaccine künftig selbst bezahlt werden sollen. Eine Test- und oder Impfverpflichtung kann auch im Hinblick auf die Kosten nicht mehr geben, bzw. darf nicht eingeführt werden, da dies im Hinblick auf die vorliegenden Zahlen als völlig unverhältnismäßig erscheint.
Die Solidargemeinschaft wird daher in meinen Augen durch die Impfungen schwer geschädigt. Wer sich tatsächlich solidarisch verhalten möchte, der zahlt seine Impfung künftig selbst, dies ist im Hinblick auf der Sozialstaatgebot des Art. 20 GG geboten.
https://t.me/pankalla
Angesichts der wenig erbaulichen Zahlen der neuartigen Vaccine (unterschiedliches Sterberisiko im unteren 0 Prozent Bereich), stellt sich für mich die Fragen, warum sich 45% der nicht geboosterten Gesellschaftmitglieder auch weiterhin solidarisch mit den Impf-Befürwortern zeigen sollten. bzw. müssen.
Bestehende Einschränkungen der Grundrechte sind unverzüglich aufzuheben, diese sind nicht mehr zu rechtfertigen - eine pademische Lage besteht nicht mehr - die Maßnahmen sind i.S.d. § 28 IfSG auch nicht mehr als "erforderlich" anzusehen.
Bei dem geringen Wirkungsgrad der Vaccine scheint es für mich angebracht, dass die Kosten für die Impfstoffe nicht weiterhin der gesamten Gesellschaft auferlegt werden. Menschen, die nach wie vor freiwillig von der Impfung Gebrauch machen wollen, sollten auch die Kosten für die Impfung selbst tragen. Dies umso mehr, da die Vaccine nicht dazu in der Lage sind eine Ansteckung anderer Menschen zu verhindern. Ob eine spätere teure Behandlung der Geimpften durch möglich Langzeitfolgen ausgeschlossen werden kann, ist nicht zu beantworten.
Es scheint also angebracht, dass nicht nur wenig aussagekräftige Tests und wenig wirksame Vaccine künftig selbst bezahlt werden sollen. Eine Test- und oder Impfverpflichtung kann auch im Hinblick auf die Kosten nicht mehr geben, bzw. darf nicht eingeführt werden, da dies im Hinblick auf die vorliegenden Zahlen als völlig unverhältnismäßig erscheint.
Die Solidargemeinschaft wird daher in meinen Augen durch die Impfungen schwer geschädigt. Wer sich tatsächlich solidarisch verhalten möchte, der zahlt seine Impfung künftig selbst, dies ist im Hinblick auf der Sozialstaatgebot des Art. 20 GG geboten.
https://t.me/pankalla
Telegram
Herzensanwalt ☮️ Pankalla
https://www.anwalt-pankalla.de
"Maskenverweigerer" schlagen angeblich "nahezu täglich" anderen Flaschen über den Kopf
Das Klima mit angeblich legalen Volksverhetzungen macht mir Angst. Ich schreibe das nicht so daher und heute zum zweiten Mal. Das Publikationsorgan Zeit und der Autor müssen nichts befürchten und sie und Regierende treiben es an: "Es geschieht nahezu täglich: Ein Fahrgast bittet einen anderen, eine Maske zu tragen – der schlägt ihm eine Flasche an den Kopf."
https://archive.is/gNLcg
Das Klima mit angeblich legalen Volksverhetzungen macht mir Angst. Ich schreibe das nicht so daher und heute zum zweiten Mal. Das Publikationsorgan Zeit und der Autor müssen nichts befürchten und sie und Regierende treiben es an: "Es geschieht nahezu täglich: Ein Fahrgast bittet einen anderen, eine Maske zu tragen – der schlägt ihm eine Flasche an den Kopf."
https://archive.is/gNLcg
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Aerosolphysiker Scheuch teilt zum wiederholten Male mit, dass im Freien keine Ansteckungsgefahr besteht, auch ohne Maske. Die Auflagen für maßnahmenkritische Demonstrationen sind rein willkürlich und ohne jede wissenschaftliche Basis.
https://archive.ph/TXVhx (archiviert, t-online)
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
https://archive.ph/TXVhx (archiviert, t-online)
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Aerosolphysiker Scheuch teilt zum wiederholten Male mit, dass im Freien keine Ansteckungsgefahr besteht, auch ohne Maske. Die Auflagen für maßnahmenkritische Demonstrationen sind rein willkürlich und ohne jede wissenschaftliche Basis. https://archive.ph/TXVhx…
Und so etwas steht sogar in einem Portal wie t-online. Dass in der Innenstadt so viele Menschen angeblich immer Maske tragen würden, ist wiederum ein Framing.