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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Kurz vor Rücktritt: Volker Bouffier zu seinen verzweifelten Hoffnungen, die Maßnahmen für seine "Pandemie" könnten hoffentlich weitergehen. Hessens Ministerpräsident erklärte am 22.2.2022, er fände es "betrüblich", dass die "Ermächtigungsgrundlage" für Grundrechtseinschränkungen ab 20. März wegfallen könnten.

https://youtu.be/tVkO--5qsPY
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️US-Geheimdienste planen massive Cyberangriffe gegen Russland

Zu den vorgestellten Optionen, die heute Präsident Biden vorgelegt wurden, gehören die Unterbrechung des Internets in ganz Russland, die Abschaltung der Stromversorgung und das Anhalten von Zügen.

Präsident Joe Biden wurde ein Menü von Optionen vorgelegt, mit denen die USA massive Cyberangriffe durchführen könnten, um Russlands Fähigkeit zu stören, seine militärischen Operationen in der Ukraine aufrechtzuerhalten, so vier mit den Überlegungen vertraute Personen gegenüber NBC News.

Zwei US-Geheimdienstmitarbeiter, ein westlicher Geheimdienstmitarbeiter und eine weitere Person, die in die Angelegenheit eingeweiht ist, sagen, dass noch keine endgültigen Entscheidungen getroffen wurden, aber sie sagen, dass US-Geheimdienstmitarbeiter und militärische Cyberkrieger den Einsatz amerikanischer Cyberwaffen in einem nie zuvor in Betracht gezogenen Umfang vorschlagen. Zu den Optionen gehören die Unterbrechung der Internetverbindung in ganz Russland, die Abschaltung der Stromversorgung und die Manipulation von Eisenbahnschaltern, um Russlands Fähigkeit zur Versorgung seiner Streitkräfte zu behindern, so drei der Quellen.

"Man könnte alles tun, von der Verlangsamung der Züge bis zu deren Entgleisung", sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person.


https://www.nbcnews.com/politics/national-security/biden-presented-options-massive-cyberattacks-russia-rcna17558
Forwarded from LUTZiges
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Die kriminelle Irre Hillary Clinton hat die Regierung der Vereinigten Staaten soeben offen dazu aufgerufen, Cyberangriffe gegen Russland durchzuführen - live im Fernsehen 😳.

"Ich denke, wir könnten auch viele Regierungsinstitutionen und wiederum die Oligarchen und ihre Lebensweise durch Cyberangriffe angreifen."

Was?! Dann sagt sie, dass wir "genaue Informationen in die Häuser der Russen" über ihre Fernsehgeräte beamen sollten.

Wer sperrt die Geisteskranke endlich weg?
BND-Chef vergaß zu erwähnen, ob man in Sachen Cyberangriff in der Ukraine war oder warum und niemand fragte nach.
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Kretschmanns Hausrichter: 30.000 Euro Strafe für friedlichen Protest

Hat gut Lachen bei solchen Urteilen: BaWü-MP Kretschmann (Foto:Imago)

In einem Land, wo friedlich-passive Kundgebungen als „Aufmärsche“ gelten und Terror von linken Kunstgruppen als engagierter „Aktivismus“ gepriesen wird, wundert einen inzwischen nichts mehr – auch nicht die zunehmend an absolutistische Zeiten gemahnende Errichtung von Bannmeilen um Häuser von Politikern, in denen mündige Bürger mit politischer…

https://ansage.org/kretschmanns-hausrichter-30-000-euro-strafe-fuer-friedlichen-protest/
🔴 Klage gegen Bundesregierung - Verlängerung des Genesenen-Status & Strafbefehl gefälschter Impf-Pass 🔴

In diesem Video erläutere ich, welchen Weg ich gegangen bin, um gegen die Verkürzung des Genesenen-Status vorzugehen. Hierfür ist eine Klage auf Eilrechtsschutz gegen die Deutsche Bundesregierung notwendig 🏛

Vorgetragen habe ich die offensichtliche Rechtswidrigkeit der Verweisung der Befugnisse in Bezug auf den Genesenen-Status auf das RKI.

❗️ Dem Eilantrag wurde nicht nur stattgegeben, sondern das Verwaltungsgericht Berlin formulierte auch, dass ich in der Hauptsache voraussichtlich Erfolg haben werde. Noch offen gelassen wurde die Frage der Verfassungsmäßigkeit.

Sie möchten für Ihr Recht kämpfen? Ich unterstütze Sie dabei! 👨‍⚖️

▶️ Zum Video:
https://www.youtube.com/watch?v=AH1ZtubaqQQ

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Medienkrieg zwischen Deutschland und Russland
Putin bringt es zu Tage: Deutsche Medien werden durch Staatshilfen (mit)finanziert

Kurz bevor der Russland-Ukraine-Konflikt eskalierte, demaskierte Wladimir Putin die hiesige Medienwelt. Denn er forderte mehrere deutsche Leitmedien dazu auf, ihre Finanzierung offenzulegen. Das wiederum ist ein nahezu peinlicher Akt für die deutsche Journaille, die mitnichten so staatsunabhängig ist, wie offiziell verlautbart wird. Ganz im Gegenteil!

https://www.wochenblick.at/medien/putin-bringt-es-zu-tage-deutsche-medien-werden-durch-staatshilfen-mitfinanziert/
Forwarded from Nitya D.Stahl (Nitya)
Während wir alle abgelenkt sind, sind die Pläne fast fertig, nach denen jedes Land unter dem Diktat der WHO ein Abkommen zum Umgang mit zukünftigen Pandemien unterzeichnen soll. Das Abkommen soll am 1. März 2022 unterzeichnet werden.

"Eine Konvention, ein Abkommen oder ein anderes internationales Instrument, das nach internationalem Recht rechtsverbindlich ist.

Die Staats- und Regierungschefs der Länder werden ein international verbindliches Abkommen mit der Weltgesundheitsorganisation abschließen, das UNSERE RECHTE endgültig an die Globalisten abtritt. Du hast das richtig gelesen. Die Konzerne werden die Türen unserer Zellen hinter uns verschließen.

https://www.consilium.europa.eu/en/policies/coronavirus/pandemic-treaty
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BDI-Präsident verrät Mitglieder und setzt "klares Signal" für Deindustrialisierung. Lachhaft, er ringt sich an anderer Stelle im Interview zu vernichtend steigenden Energiepreisen lediglich ab: "Ganz sicher werden unser aller Energierechnungen in den nächsten Jahren auch nicht billiger werden."

ZDF, 25.2.2022
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Vize-Kanzler Habeck begrüßt das Wegbrechen von 55 % der Gasversorgung und 50% an Kohle, um zunächst zu "diversifizieren". Denn: "Es hilft dem Übergang zu regenerativen Energien."

RT, 25.2.2022
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SPRECHER DER US-REGIERUNG:

"UM ES KLAR ZU SAGEN: UNSERE SANKTIONEN SIND NICHT ENTWORFEN, UM DEN ENERGIEFLUß VON RUSSLAND AN DIE WELT ZU UNTERBRECHEN."

(MIT AUSNAHME

DES ENERGIEFLUßES
NACH
D E U T S C H L A N D
NATÜRLICH...)


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Fake News
Die Frau ist nicht tot. Danke für die Info an Tobi Tissen aus Kanada

https://t.me/MarcoKurz/4135
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Ukraine ab Sonntag kein "Hochrisikogebiet" mehr. Erklärung der deutschen Bundesregierung. Kampfhandlungen vermutlich auch ohne FFP2-Masken aus Österreich gesundheitlich unbedenklich.

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

https://archive.ph/TSMIV