Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
8 Verletzte 1 Todesopfer
Zitat :
Laut Polizei handelt es ich bei dem Autofahrer um einen Mann. „Wir wissen noch nicht, ob es sich um eine Vorsatztat oder um einen Verkehrsunfall handelte“, sagte ein Polizeisprecher. „Wir haben den Fahrzeugführer festgehalten und klären den Sachverhalt auf.“
Der Mann war in einem Renault-Kleinwagen unterwegs, der letztlich in eine Schaufensterscheibe einer Douglas-Filiale krachte und dort zum Stehen kam.
Auf einem Foto, das im Internet gepostet wurde, ist ein Pkw zu sehen, der im Schaufenster eines Geschäfts steht. (Tsp,dpa)
Zitat :
Laut Polizei handelt es ich bei dem Autofahrer um einen Mann. „Wir wissen noch nicht, ob es sich um eine Vorsatztat oder um einen Verkehrsunfall handelte“, sagte ein Polizeisprecher. „Wir haben den Fahrzeugführer festgehalten und klären den Sachverhalt auf.“
Der Mann war in einem Renault-Kleinwagen unterwegs, der letztlich in eine Schaufensterscheibe einer Douglas-Filiale krachte und dort zum Stehen kam.
Auf einem Foto, das im Internet gepostet wurde, ist ein Pkw zu sehen, der im Schaufenster eines Geschäfts steht. (Tsp,dpa)
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RKI und PEI reden sich um Kopf und Kragen bei Prozess vor Bundesverwaltungsgericht. Zwei Bundeswehroffiziere wehren sich gegen Zwangsimpfung. Lesenswerter ausführlicher Bericht vom Prozesstag am 7.6.2022
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/beweisaufnahme-laesst-fragen-offen-bahner-widersprueche-ueber-widersprueche-a3853972.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/beweisaufnahme-laesst-fragen-offen-bahner-widersprueche-ueber-widersprueche-a3853972.html
The Epoch Times
Beweisaufnahme lässt Fragen offen – Bahner: „Widersprüche über Widersprüche“ - Epoch Times (Deutsch)
Vergleiche von Äpfeln mit Birnen, ausweichende Antworten, Zufallsbefunde. Nach dem Verhandlungstag am 7. Juni vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht sind die Anwälte der beiden Bundeswehroffiziere, die sich der COVID-Impfung widersetzen, in manchen Punkten…
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EU propagiert "Euthanasie" von 🐶🐹🐇Haustieren unter Vorwand "Ausbruch Affen-Pocken"
https://wim-zeitung.de/eu-propagiert-euthanasie-von-haustieren-unter-vorwand-ausbruch-affen-pocken/
https://wim-zeitung.de/eu-propagiert-euthanasie-von-haustieren-unter-vorwand-ausbruch-affen-pocken/
W.I.M.
EU propagiert "Euthanasie" von 🐶🐹🐇Haustieren unter Vorwand "Ausbruch Affen-Pocken" - W.I.M.
Die EU bewirbt in einer 22-seitigen Risiko-Analyse eines angeblichen “multi-nationalen Ausbruchs von Affen-Pocken” in größerem Umfang die Tötung fast aller Arten von Haustieren. Die Begriffe “Haustier” und “Nagetier” fallen häufig in der EU-Empfehlung. Es…
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ARD-ZDF betrügt bei 🙈Affen-Pocken mit Symbolfotos. WIM weist Fake nach!
https://wim-zeitung.de/ard-zdf-betruegt-bei-affen-pocken-mit-fake-bild/
https://wim-zeitung.de/ard-zdf-betruegt-bei-affen-pocken-mit-fake-bild/
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Polizei-Sprecher Berlin wissen stundenlang angeblich nichts von Bekennerschreiben im Täter-Fahrzeug oder klaren Hinweisen auf eine Amokfahrt.
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Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
"Harte Vorwürfe gegen die Politik hat der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, geäußert. Besonders ins Visier nahm der 78jährige die Asyl- und Coronapolitik. Er sehe bei den politischen Entscheidungen im Land eine zunehmende Umgehung geltender Gesetze. Vor den Augen des hessischen Justizministers Roman Poseck (CDU) nahm er die politische Klasse nach allen Regeln der Kunst auseinander.
Eingeladen zu Papiers Referat „Mißachtung des Rechts – Wird der Rechtsstaat ausgehöhlt?“ hatte der Wiesbadener Anwaltsverein. Dessen stellvertretender Vorsitzender Ulrich Volk sprach nach der Rede gegenüber dem Wiesbadener Kurier von „starkem Tobak“ und „begeistertem Zuspruch“ unter den teils hochkarätigen Juristen im Publikum."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/top-jurist-papier-klagt-an-rechtsbruch-und-staatsversagen/
Eingeladen zu Papiers Referat „Mißachtung des Rechts – Wird der Rechtsstaat ausgehöhlt?“ hatte der Wiesbadener Anwaltsverein. Dessen stellvertretender Vorsitzender Ulrich Volk sprach nach der Rede gegenüber dem Wiesbadener Kurier von „starkem Tobak“ und „begeistertem Zuspruch“ unter den teils hochkarätigen Juristen im Publikum."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/top-jurist-papier-klagt-an-rechtsbruch-und-staatsversagen/
JUNGE FREIHEIT
Ex-Bundesverfassungsgerichts-Präsident: Top-Jurist Papier klagt an: „Rechtsbruch“ und „Staatsversagen“
Mit der Asyl- und Coronapolitik geht Ex-Bundesverfassungsgerichts-Präsident Papier hart ins Gericht. Vor hochkarätigen Juristen erhält er „begeisterten Zuspruch“ für seine These, daß Recht und Gerechtigkeit in Deutschland zerbröckeln.
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2022_06_07_verfassungsschutzbericht_2021_fakten_und_tendenzen_k.pdf
391.6 KB
Kurzfassung Verfassungsschutzbericht 2021. Veröffentlichung im Juni 2022
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2022-06-07-verfassungsschutzbericht-2021-fakten-und-tendenzen-kurzzusammenfassung.pdf;jsessionid=8250ECE59AAB12B8782F20B1F86DF8BF.internet271
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2022-06-07-verfassungsschutzbericht-2021-fakten-und-tendenzen-kurzzusammenfassung.pdf;jsessionid=8250ECE59AAB12B8782F20B1F86DF8BF.internet271
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2022-06-07-verfassungsschutzbericht-2021.pdf
5.2 MB
Langfassung Verfassungsschutzbericht 2021. Veröffentlichung im Juni 2022
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2022-06-07-verfassungsschutzbericht-2021.pdf;jsessionid=8250ECE59AAB12B8782F20B1F86DF8BF.internet271?__blob=publicationFile&v=2
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2022-06-07-verfassungsschutzbericht-2021.pdf;jsessionid=8250ECE59AAB12B8782F20B1F86DF8BF.internet271?__blob=publicationFile&v=2
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Verfassungsschutzbericht. Bürgermeister und "Verwaltungsstrukuren" unterstützen Linksextremisten bei Anschlagszielen mit vertraulichen Informationen
https://wim-zeitung.de/verfassungsschutzbericht-buergermeister-und-verwaltungsstrukuren-unterstuetzen-linksextremisten-bei-anschlagszielen-mit-vertraulichen-informationen/
https://wim-zeitung.de/verfassungsschutzbericht-buergermeister-und-verwaltungsstrukuren-unterstuetzen-linksextremisten-bei-anschlagszielen-mit-vertraulichen-informationen/
W.I.M.
Verfassungsschutzbericht. Bürgermeister und "Verwaltungsstrukuren" unterstützen Linksextremisten bei Anschlagszielen mit vertraulichen…
So nebenbei offenbart die Truppe um Haldenwang, dass Teile der Verwaltung, also die Exekutive, bei Anschlägen sogenannter Linksextremisten behilflich sind. Mehrfach habe ich schon betont, dass diese Art von Extremisten Regierungsparolen brüllt. Es geht um…
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Epoch Times mit Video zu Top-Bericht über Bundeswehroffiziere am Bundesverwaltungsgericht vom 7.6.2022
https://youtu.be/G7_Lgvv_sH8
https://youtu.be/G7_Lgvv_sH8
YouTube
Soldaten-Impfpflicht vor dem Bundesverwaltungsgericht - 7.6.2022
Am 07.06.2022 war in Leipzig am Bundesverwaltungsgericht der erste von zwei Verhandlungstagen. Epoch Times war für Sie vor Ort und sprach mit Beteiligten. Vertreter des Verteidigungsministeriums haben auf unsere Nachfrage kein Statement gegeben und verwiesen…
Karl Lauterbach am Donnerstag in Ukraine
Bundesgesundheitsminister teilte mit, dass er mit Zwang zu Impfungen, Masken und Tests wieder ab Herbst das deutsches Gesundheitssystem schonen will. Der SPD-Politiker vermittelte nun am Mittwoch bei einem von der "Rheinischen Post" veranstalteten Ärzte-Treffen in Düsseldorf, dass mit den Ressourcen offenbar verletzte ukrainische Soldaten versorgt werden sollen. Nein, natürlich nicht. Angeblich vor allem nur Kinder. Aber werden Männer im wehrfähigen Alter ausgeschlossen?
Bundesgesundheitsminister teilte mit, dass er mit Zwang zu Impfungen, Masken und Tests wieder ab Herbst das deutsches Gesundheitssystem schonen will. Der SPD-Politiker vermittelte nun am Mittwoch bei einem von der "Rheinischen Post" veranstalteten Ärzte-Treffen in Düsseldorf, dass mit den Ressourcen offenbar verletzte ukrainische Soldaten versorgt werden sollen. Nein, natürlich nicht. Angeblich vor allem nur Kinder. Aber werden Männer im wehrfähigen Alter ausgeschlossen?
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Forwarded from Freiburg Crime
Der #Verfassungsschutzbericht liest sich wie eine Drohung des Staates gegen die Bürger: Alles, was „das Vertrauen in das staatliche System insgesamt erschüttert“, ist verfassungsschutzrelevant.
Was genau das Vertrauen erschüttert, definiert wer?
Natürlich Frau Faeser…
https://twitter.com/jreichelt/status/1534584556803735553
Was genau das Vertrauen erschüttert, definiert wer?
Natürlich Frau Faeser…
https://twitter.com/jreichelt/status/1534584556803735553
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Media is too big
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Bonn
Erstmals hatte ich heute einen der zahlreichen Fällen von „Impfpassfälschungen“ vor Gericht zu verhandeln.
Hier stellen sich gleich mehrere rechtliche Probleme wie z.B.
👉 liegt jedesmal gleich eine Urkundenfälschung gem. § 267 StGB oder lediglich der Gebrauch eines falschen Gesundheitszeugnisses (mit einer deutlich niedrigeren Strafandrohung) gem. § 279 StGB vor ?
👉 Selbst wenn es sich um eine Urkundenfälschung handelt, besteht diesbezüglich ein (bedingter) Vorsatz beim Täter ?
👉 Führt der Verstoß des anzeigenden Apothekers gegen seine Schweigepflicht (sanktioniert in § 203 StGB !) zu einem Beweiserhebungs- und verwertungsverbot ?
Alles Fragen, die ich heute vor Gericht aufgeworfen habe und die Anwesenden sichtlich überrascht hatten, weshalb eine Vertagung erfolgte.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Heute:
AG Bonn
Erstmals hatte ich heute einen der zahlreichen Fällen von „Impfpassfälschungen“ vor Gericht zu verhandeln.
Hier stellen sich gleich mehrere rechtliche Probleme wie z.B.
👉 liegt jedesmal gleich eine Urkundenfälschung gem. § 267 StGB oder lediglich der Gebrauch eines falschen Gesundheitszeugnisses (mit einer deutlich niedrigeren Strafandrohung) gem. § 279 StGB vor ?
👉 Selbst wenn es sich um eine Urkundenfälschung handelt, besteht diesbezüglich ein (bedingter) Vorsatz beim Täter ?
👉 Führt der Verstoß des anzeigenden Apothekers gegen seine Schweigepflicht (sanktioniert in § 203 StGB !) zu einem Beweiserhebungs- und verwertungsverbot ?
Alles Fragen, die ich heute vor Gericht aufgeworfen habe und die Anwesenden sichtlich überrascht hatten, weshalb eine Vertagung erfolgte.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Deutsche Bank will in Zukunft kein Bargeld mehr in Filialen anbieten - Business Insider
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/aus-fuer-scheine-und-muenzen-die-deutsche-bank-will-in-zukunft-kein-bargeld-mehr-in-filialen-anbieten-a/
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/aus-fuer-scheine-und-muenzen-die-deutsche-bank-will-in-zukunft-kein-bargeld-mehr-in-filialen-anbieten-a/
Business Insider
Aus für Scheine und Münzen: Die Deutsche Bank will in Zukunft kein Bargeld mehr in Filialen anbieten
Die Deutsche Bank will in ihren Filialen kein Bargeld mehr vorhalten. Stattdessen konzentriert man sich auf Beratung und Verkauf.
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