Forwarded from DasOrakel
Vergleichen wir doch mal!
Wurde gegen einen anderen der Politiker diesbezüglich vorgegangen?
"...
Bystron habe bei seinem Auftritt "bewusst einen rechten ausgestreckten Arm in Richtung der Teilnehmer der Kundgebung" gehoben, teilte auch eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft gegenüber dem "Spiegel" mit. Dies "könnte einen verbotenen Hitlergruß nach Paragraf 86a Strafgesetzbuch darstellen." Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – darunter auch der Hitlergruß – ist demnach verboten und kann sanktioniert werden.
Bystron verliert Immunität
Der Bundestag hatte am Donnerstag die Immunität von Bystron aufgehoben. Bundestagsabgeordnete dürfen wegen einer mutmaßlichen Straftat nur mit Zustimmung des Parlaments juristisch verfolgt werden. Die Staatsanwaltschaft hat nun die Möglichkeit, ein Strafverfahren gegen Bystron einzuleiten.
..."
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_92353524/ermittlungen-gegen-afd-politiker-zeigte-er-den-hitlergruss-.html
Wurde gegen einen anderen der Politiker diesbezüglich vorgegangen?
"...
Bystron habe bei seinem Auftritt "bewusst einen rechten ausgestreckten Arm in Richtung der Teilnehmer der Kundgebung" gehoben, teilte auch eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft gegenüber dem "Spiegel" mit. Dies "könnte einen verbotenen Hitlergruß nach Paragraf 86a Strafgesetzbuch darstellen." Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – darunter auch der Hitlergruß – ist demnach verboten und kann sanktioniert werden.
Bystron verliert Immunität
Der Bundestag hatte am Donnerstag die Immunität von Bystron aufgehoben. Bundestagsabgeordnete dürfen wegen einer mutmaßlichen Straftat nur mit Zustimmung des Parlaments juristisch verfolgt werden. Die Staatsanwaltschaft hat nun die Möglichkeit, ein Strafverfahren gegen Bystron einzuleiten.
..."
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_92353524/ermittlungen-gegen-afd-politiker-zeigte-er-den-hitlergruss-.html
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Forwarded from WALTER-VICTOR
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👉 Bauernproteste in den Niederlanden spitzen sich zu
"Die niederländische Polizei...kündigte an, im Falle von Straßenblockaden mit den schweren Mitteln diese zu durchbrechen.
Verteidigungsministerin Kasja Ollongren sagte, dass das Militär einsatzbereit sei, wenn es sein müsse."
Nicht nur in der BRD agiert die Regierung gegen das eigene Volk. Nach der Entscheidung der Politiker viele Landwirtschaftsbetriebe schließen und bei Zuwiderhandlung sogar zwangsenteignen zu wollen, um die absurden EU-Vorschriften zur Stickstoffbelastung durchzusetzen, haben die wütenden Landwirte der Regierung ein Ultimatum gestellt und versammeln sich bereits, um ab Montag Häfen und Flughäfen des Landes zu blockieren. Die EU und die niederländische Regierung bedroht mit ihren Beschlüssen nicht nur die Existenz vieler Bauern, sondern auch vorsätzlich die Versorgungssicherheit des Landes. In unseren Staatsmedien ist natürlich so gut wie nichts davon zu lesen und hören.
Artikel: https://archive.ph/wip/wdIdj
"Die niederländische Polizei...kündigte an, im Falle von Straßenblockaden mit den schweren Mitteln diese zu durchbrechen.
Verteidigungsministerin Kasja Ollongren sagte, dass das Militär einsatzbereit sei, wenn es sein müsse."
Nicht nur in der BRD agiert die Regierung gegen das eigene Volk. Nach der Entscheidung der Politiker viele Landwirtschaftsbetriebe schließen und bei Zuwiderhandlung sogar zwangsenteignen zu wollen, um die absurden EU-Vorschriften zur Stickstoffbelastung durchzusetzen, haben die wütenden Landwirte der Regierung ein Ultimatum gestellt und versammeln sich bereits, um ab Montag Häfen und Flughäfen des Landes zu blockieren. Die EU und die niederländische Regierung bedroht mit ihren Beschlüssen nicht nur die Existenz vieler Bauern, sondern auch vorsätzlich die Versorgungssicherheit des Landes. In unseren Staatsmedien ist natürlich so gut wie nichts davon zu lesen und hören.
Artikel: https://archive.ph/wip/wdIdj
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Vertuschter linksextremistischer Angriff auf ZDF-Team. Anscheinend auf Gegen-Demo Querdenken
In welcher Stadt ein linksextremistischer Angriff auf ein ZDF-Team stattfand und wann genau wird im freien Text des Bezahlartikels verschwiegen. Ich hatte davon nie etwas mitbekommen:
"Vermummte schlugen vor zwei Jahren ein ZDF-Team am Rande einer Corona-Demo in Berlin zusammen. Noch heute leiden Opfer unter den Folgen. Der Staatsschutz ist sich jetzt sicher: die mutmaßlichen Täter kommen aus dem linken Spektrum. Eine Exklusivrecherche."
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239792505/Angriff-auf-ZDF-Team-Ein-linker-Hinterhalt.html
In welcher Stadt ein linksextremistischer Angriff auf ein ZDF-Team stattfand und wann genau wird im freien Text des Bezahlartikels verschwiegen. Ich hatte davon nie etwas mitbekommen:
"Vermummte schlugen vor zwei Jahren ein ZDF-Team am Rande einer Corona-Demo in Berlin zusammen. Noch heute leiden Opfer unter den Folgen. Der Staatsschutz ist sich jetzt sicher: die mutmaßlichen Täter kommen aus dem linken Spektrum. Eine Exklusivrecherche."
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239792505/Angriff-auf-ZDF-Team-Ein-linker-Hinterhalt.html
DIE WELT
Angriff auf ZDF-Team: Ein linker Hinterhalt - WELT
Vermummte schlugen vor zwei Jahren ein ZDF-Team am Rande einer Corona-Demo in Berlin zusammen. Noch heute leiden Opfer unter den Folgen. Der Staatsschutz ist sich jetzt sicher: die mutmaßlichen Täter kommen aus dem linken Spektrum. Eine Exklusivrecherche.
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Baerbock weilt auf Südsee-Insel mit Tross auf Steuerzahlerkosten. Kämpft dabei angeblich gegen das Klima
https://twitter.com/ABaerbock/status/1545638219416588289
https://twitter.com/ABaerbock/status/1545638219416588289
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Neureiche Hochzeit zwischen politischem und medialem Komplex? Dekadenz feiert sich selbst und verordnet mit Klimaneutralität, Corona und Ukraine für den Winter Hunger und Frieren.
https://www.focus.de/kultur/vermischtes/lindner-hochzeit-im-liveticker-nach-dem-polterabend-feiert-das-paar-heute-die-kirchliche-hochzeit_id_112060237.html
https://www.focus.de/kultur/vermischtes/lindner-hochzeit-im-liveticker-nach-dem-polterabend-feiert-das-paar-heute-die-kirchliche-hochzeit_id_112060237.html
FOCUS online
Franca Lehfeldts Brautkleid: Designerin schwärmt von Lady Di
Es ist die Glamour-Hochzeit des Jahres: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) heiratet „Welt“-Journalistin Franca Lehfeldt. Nach dem Polterabend am Freitag stand am Samstag die kirchliche Trauung an. Alle Entwicklungen im Newsticker.
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Wortbedeutung Wärmehalle: "große Halle, in der sich Arbeitslose und Menschen äußerst geringen Einkommens in den kalten Monaten wärmen können"
https://www.wortbedeutung.info/W%C3%A4rmehalle/
https://www.wortbedeutung.info/W%C3%A4rmehalle/
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Niederlande. Wenn Nahrungsmittel-Engpässe das Ziel ist, macht alles Sinn
https://www.youtube.com/watch?v=cREIX-MHGPk
https://www.youtube.com/watch?v=cREIX-MHGPk
YouTube
EU-Enteignungspläne: Landwirte kämpfen um ihre Existenz – Nahrungsmittelversorgung gefährdet!
Ohne Landwirtschaft keine Nahrungsmittel und genau diese Strukturen sind durch das neue Regelwerk der EU gefährdet. Es geht um die Existenz von ca. 30 Prozent der Betriebe in unserem Nachbarland, den Niederlanden.
Benjamin Mudlack hat sich für die Atlas Initiative…
Benjamin Mudlack hat sich für die Atlas Initiative…
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
‼️ACHTUNG: Sensationelles Urteil anscheinend sang- und klanglos untergegangen: Youtube-Löschung ohne genaue Angabe der beanstandeten Stelle im Video rechtswidrig!!
"Wir haben jetzt erstmals in Deutschland eine einstweilige Verfügung gegen YouTube (Betreiber ist Google Ireland Ltd.) erwirkt, mit der der Plattform verboten wird, Inhalte zu löschen oder eine Verwarnung auszusprechen, ohne dem Nutzer genau mitzuteilen, worin die Beanstandung besteht. Dieses Verbot ist nicht nur richtungsweisend für die Rechte der Nutzer in der Bundesrepublik. Es ist auch rechtskräftig, denn YouTube hat das Verbot am 24.05.2022 als endgültige Regelung anerkannt."
https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de/2022/05/25/richtungsweisendes-verbot-gegen-youtube-gericht-untersagt-loeschung-mit-lediglich-pauschalem-hinweis-auf-richtlinienverstoss/#more-959
"Wir haben jetzt erstmals in Deutschland eine einstweilige Verfügung gegen YouTube (Betreiber ist Google Ireland Ltd.) erwirkt, mit der der Plattform verboten wird, Inhalte zu löschen oder eine Verwarnung auszusprechen, ohne dem Nutzer genau mitzuteilen, worin die Beanstandung besteht. Dieses Verbot ist nicht nur richtungsweisend für die Rechte der Nutzer in der Bundesrepublik. Es ist auch rechtskräftig, denn YouTube hat das Verbot am 24.05.2022 als endgültige Regelung anerkannt."
https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de/2022/05/25/richtungsweisendes-verbot-gegen-youtube-gericht-untersagt-loeschung-mit-lediglich-pauschalem-hinweis-auf-richtlinienverstoss/#more-959
Meinungsfreiheit im Netz
Richtungsweisendes Verbot gegen YouTube - Gericht untersagt Löschung mit lediglich pauschalem Hinweis auf Richtlinienverstoß
Während der Corona-Pandemie und auch jetzt noch wurden von den sozialen Medien in ganz erheblichem Umfang Inhalte gelöscht, die gegen die "Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19" (so heißt sie bei YouTube, bei anderen Plattformen ähnlich)…
👍19🎉2
EU-Strategiepapier zu Impf-Propaganda aus dem Jahr 2018: Befürchtungen als stets unbegründet darstellen
https://wim-zeitung.de/eu-strategiepapier-zu-impf-propaganda-aus-dem-jahr-2018-befuerchtungen-als-stets-unbegruendet-darstellen/
https://wim-zeitung.de/eu-strategiepapier-zu-impf-propaganda-aus-dem-jahr-2018-befuerchtungen-als-stets-unbegruendet-darstellen/
W.I.M. Onlinezeitung
EU-Strategiepapier zu Impf-Propaganda aus dem Jahr 2018: Befürchtungen als stets unbegründet darstellen
Die EU-Kommission bereitete Impf-Propaganda jahrelang vor. Im Jahr 2018 sammelte man Beiträge angeblich von Bürgern...
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"Nennen Sie mir ein Land, in dem Journalisten und Politiker sich vertragen, und ich sage Ihnen, da ist keine Demokratie."
Sir Hugh Carleton Greene, 1910-1987, BBC-Journalist
https://youtu.be/0OUbpYlUuxo
Sir Hugh Carleton Greene, 1910-1987, BBC-Journalist
https://youtu.be/0OUbpYlUuxo
👍20😁1
Elon Musk 😂lacht sich schlapp über Twitter! Der Gründer von Tesla erhielte bei einem gegen ihn erzwungenen Gerichtsprozess, den Anteil von Fake-Konten bei Twitter offengelegt und postet dazu zwei Bilder. Twitter-Nachrichten des Milliardärs vom 11.7.2022, 6 Uhr morgens deutsche Zeit.
https://twitter.com/elonmusk/status/1546344529460174849/
https://twitter.com/elonmusk/status/1546345773348147201/
https://twitter.com/elonmusk/status/1546344529460174849/
https://twitter.com/elonmusk/status/1546345773348147201/
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Microsoft-News-Portal: Volksaufstand, denn Klimapolitik wird Europa "ruinieren"
"Ein Volksaufstand gegen die Eliten ist global geworden...
Alle zuverlässigen Umfragen in europäischen Nachrichtenredaktionen von Deutschland bis in die Niederlande zeigen, dass der Klimawandel für Journalisten ein viel wichtigeres Thema ist als für normale Menschen. Es ist nicht so, dass sich Durchschnittsbürger nicht für den Klimawandel interessieren, aber dass sie den gesunden Menschenverstand haben zu wissen, dass die Zerstörung ihrer Farm, damit die Emissionsziele der Regierung 2030 statt 2035 erreicht werden können, das Klima des Planeten nicht verändern wird...
Letztendlich besteht die Gefahr, dass die Klimapolitik Europa das antun wird, was der Marxismus Lateinamerika angetan hat. Ein Kontinent mit allen Voraussetzungen für breiten Wohlstand und eine gesunde Umwelt wird aus ideologischen Gründen verarmen und sich selbst ruinieren."
Quelle
"Ein Volksaufstand gegen die Eliten ist global geworden...
Alle zuverlässigen Umfragen in europäischen Nachrichtenredaktionen von Deutschland bis in die Niederlande zeigen, dass der Klimawandel für Journalisten ein viel wichtigeres Thema ist als für normale Menschen. Es ist nicht so, dass sich Durchschnittsbürger nicht für den Klimawandel interessieren, aber dass sie den gesunden Menschenverstand haben zu wissen, dass die Zerstörung ihrer Farm, damit die Emissionsziele der Regierung 2030 statt 2035 erreicht werden können, das Klima des Planeten nicht verändern wird...
Letztendlich besteht die Gefahr, dass die Klimapolitik Europa das antun wird, was der Marxismus Lateinamerika angetan hat. Ein Kontinent mit allen Voraussetzungen für breiten Wohlstand und eine gesunde Umwelt wird aus ideologischen Gründen verarmen und sich selbst ruinieren."
Quelle
MSN
A Popular Uprising Against the Elites Has Gone Global | Opinion
There is a risk that climate policies will do to Europe what Marxism did to Latin America.
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Vize-Kanzler möchte kein Gas aus Russland, "weil wir ein Energiewendeland sind".
Robert Habeck 2016
Robert Habeck 2016
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Forwarded from MetanoiaMagazin
GEZ-Medien über den verstorbenen Ex-Premierminister Japans vs. den "legendären" Kommunisten Fidel Castro.
@ExpressZeitung
@ExpressZeitung
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Forwarded from Freie Sachsen
ZDF gibt Unterlassungserklärung ab: In Dippoldiswalde wurde kein Vermieter durch Andreas Hofmann (FREIE SACHSEN) bedroht!
Andreas Hofmann (FREIE SACHSEN) hat Mitte letzter Woche versucht, den Chef der Dippoldiswalder Wohnungsgenossenschaft zur Rede zu stellen - der schloss sich bekanntlich ein und verweigerte das Gespräch. Anschließend titelten verschiedene Medien, dass Rechtsextreme einen Vermieter bedroht hätten, wobei das ZDF ein Bild von Andreas Hofmann (DJ Happy Vibes) unter der reißerischen Überschrift hinzufügte. Das ZDF hat jetzt eine kleinlaute Unterlassungserklärung gegenüber Andreas Hofmann abgegeben und offenbar erkannt, dass in Dippoldiswalde durch ihn oder die FREIEN SACHSEN kein Vermieter bedroht wurde. Es zeigt sich: Immer und immer wieder muss gegen diese Medien vorgegangen werden, um sie zur Wahrheit zu zwingen!
Rechtsstreitigkeiten kosten oft viel Geld: Unterstützt uns gerne --> http://freie-sachsen.info/spenden
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Andreas Hofmann (FREIE SACHSEN) hat Mitte letzter Woche versucht, den Chef der Dippoldiswalder Wohnungsgenossenschaft zur Rede zu stellen - der schloss sich bekanntlich ein und verweigerte das Gespräch. Anschließend titelten verschiedene Medien, dass Rechtsextreme einen Vermieter bedroht hätten, wobei das ZDF ein Bild von Andreas Hofmann (DJ Happy Vibes) unter der reißerischen Überschrift hinzufügte. Das ZDF hat jetzt eine kleinlaute Unterlassungserklärung gegenüber Andreas Hofmann abgegeben und offenbar erkannt, dass in Dippoldiswalde durch ihn oder die FREIEN SACHSEN kein Vermieter bedroht wurde. Es zeigt sich: Immer und immer wieder muss gegen diese Medien vorgegangen werden, um sie zur Wahrheit zu zwingen!
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