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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Videodump
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#Trump|s Amtsenthebungsverfahren könnte nächste Woche zu Ende sein. Die Ankläger haben kaum noch eine Chance. Die gehirngewaschenen Linken haben keine Ahnung mit wem sie sich anlegen.

Im Video betritt Trump das Stadion. Bei einem Spiel. Die Menge feiert ihn.
Forwarded from Wjatscheslaw Seewald
Donald Trump befindet sich in den USA in einer sehr schwierigen Phase. Sein Kampf gegen die alte US-Elite in allen möglichen Sphären geht weiter und er hat einen mächtigen Feind gegen sich.

Trump befindet sich im Zugzwang, was Coronavirus angeht.

Wenn er von Anfang an genauso gehandelt hätte wie es in allen Ländern gemacht wird, hätten ihm seine Feinde vorgeworfen, daß er die US-Wirtschaft abriegelt.

Er hat abgewartet und jetzt werfen die ihm das Leben der Menschen riskiert zu haben, daß er Rücksichtslos ist usw.

Egal wie er gehandelt hätte, macht man ihn jetzt verantwortlich.
Wie hier im Beitrag gezeigt wird, wie er angegriffen wird: https://bit.ly/2VtCuOD

Unglaublich, eine Medientussi spricht so mit dem Präsidenten.
Es zeigt, wie stark die
Trump verachten.

Deswegen je näher die Wahlen rücken werden, um so mehr Druck wird auf ihn aufgebaut.
Doch aus meiner Sicht gewinnt er die Wahlen, weil das wichtig ist für die globale Elite den Trump an der Macht zu halten.

Info an alle „Q Anhänger“.

Ostern ist vorbei!
Kommt eine Entschuldigung von euch, für die ganzen Fake Meldungen?

Liebe Zuschauer und Leser von denen, die berichtet haben, daß nach Ostern die Befreiung kommt.

Verlangt von denen, die euch über Wochen das Blaue vom Himmel erzählt haben eine Entschuldigung für ihre falschen Prognosen und daß die euch Hoffnungen gemacht haben, die sich nicht realisiert haben.

Wer von jemanden eine Entschuldigung sieht oder liest, schreibt mir bitte an info@seewald.ru

Mich würde interessieren, wer alles Mut hat sich bei seinen Lesern und Zuschauern zu entschuldigen.

Wenn der von dem Du die Info bekommen hast sich nicht entschuldigt, deabonniere ihn oder tage Dich aus seinem Verteiler raus!

Du siehst selber, was ihre Prognosen alles wert sind.

Jetzt werde ich wenigstens auch Ruhe haben, von den ganzen Halleluja Meldungen von „Q“, daß jetzt die angebliche Befreiung kommen würde.

Übermorgen nach dem Webinar mache ich ein Video darüber und würde mich sehr freuen, wenn ihr mich unterstützt und dieses Video weiterverteilt.

An alle „Q Anhänger“, werdet ihr dieses Video genau so fleißig teilen wie die anderen Meldungen?

Wenn ihr Anstand habt, dann müßt wenigstens ihr sich eingestehen, daß ihr falsch lagen bzw. in die irre geführt wurdet und dieses Video welches ich mache weiter verteilen.

Wisse mehr als andere mit:
@WjatscheslawSeewald

#Trump #Coronavirus #Kampf #Medien #Q
🇺🇸 Ausführungsverordnung zur Verhinderung von Online-Zensur 🇺🇸

Abschnitt 1. Politik. Die Redefreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie. Unsere Gründerväter haben dieses heilige Recht mit dem Ersten Zusatz zur Verfassung geschützt. Die Freiheit, Ideen auszudrücken und zu diskutieren, ist die Grundlage für all unsere Rechte als freies Volk.
Abschnitt 2. Schutz gegen Online-Zensur. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, klare Grundregeln zu fördern, die eine freie und offene Debatte im Internet fördern. Zu den Grundregeln, die diese Debatte regeln, gehört vor allem die durch Abschnitt 230(c) des Communications Decency Act (Abschnitt 230(c)) geschaffene Immunität vor Haftung. 47 U.S.C. 230(c)
Abschnitt 3. Schutz des Bundes-Steuerzahler-Dollars vor der Finanzierung von Online-Plattformen, die die Redefreiheit einschränken. (a) Der Leiter jeder Exekutivabteilung und jeder Agentur (Agentur) überprüft die Bundesausgaben seiner Agentur für Werbung und Marketing, die an Online-Plattformen gezahlt werden.
Abschnitt 4. Bundesweite Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, dass große Online-Plattformen wie Twitter und Facebook als die entscheidenden Mittel zur Förderung des freien Rede- und Ideenflusses heutzutage den geschützten Redefluss nicht einschränken sollten. Der Oberste Gerichtshof hat festgestellt, dass Social-Media-Websites als moderner öffentlicher Platz "die vielleicht mächtigsten Mechanismen bieten können, die einem Privatbürger zur Verfügung stehen, um seiner Stimme Gehör zu verschaffen". Packingham gegen North Carolina, 137 S. Ct. 1730, 1737 (2017).
Abschnitt 5. Staatliche Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken und Antidiskriminierungsgesetze. (a) Der Generalstaatsanwalt setzt eine Arbeitsgruppe ein, die sich mit der möglichen Durchsetzung von Staatsgesetzen befasst, die Online-Plattformen die Beteiligung an unlauteren oder irreführenden Handlungen oder Praktiken verbieten.
Abschnitt 6. Gesetzgebung. Der Generalbundesanwalt erarbeitet einen Vorschlag für eine Bundesgesetzgebung, die nützlich wäre, um die politischen Ziele dieser Ordnung zu fördern.
Abschnitt 7. Definition. Für die Zwecke dieser Ordnung bezeichnet der Begriff "Online-Plattform" jede Website oder Anwendung, die es den Benutzern ermöglicht, Inhalte zu erstellen und auszutauschen oder sich in sozialen Netzwerken zu engagieren, sowie jede allgemeine Suchmaschine.
Abschnitt 8. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in dieser Ordnung darf so ausgelegt werden, dass es eine Beeinträchtigung oder andere Auswirkungen hat:
👉 Ausführlicher Text Online (deutsch)

👉 Quelle: whitehouse.gov

#Politik #USA #Internetzensur #Onlinezensur #Onlineplattformern #Suchmaschinen #Trump #Justiz #SocialMedia #ExecutiveOrder #TieferStaat #whitehouse
t.me/buergerinformative/9713
Forwarded from Videodump
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In vielen US-Städten gab es Proteste nach dem Tod von George Floyd. US-Präsident #Trump fordert nun, die Armee in Alarmbereitschaft zu versetzen, um das Land wieder unter Kontrolle zu bringen. Auf mäßigende Worte von ihm wartet die Bevölkerung offenbar vergeblich
#ethevessen #zdf


Schon geil, wenn Bürger in Deutschland friedlich auf die Straße gehen sind sie rechtsradikal. Wenn in USA Leute ganze Stadtteile in Schutt und Asche legen sinds Demonstranten gegen Rassismus ..
Forwarded from Wjatscheslaw Seewald
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Trump verbietet TikTok (eines der größten sozialen Netzwerke der Welt) in den USA.

Nur die amerikanischen Geheimdienste können Daten sammeln von allen Menschen, aber nicht die chinesischen. 😁

Draufgeschießen hat er auf Demokratie und Meinungsfreiheit. 😂

Wenn Trump konsequent gegen Spionage und den Deep Staate vorgehen würde, müßte er Twitter, Facebook, Instagram und WahtsApp verbieten, oder?

Doch das würde er nie machen, denn hinter diesen "Firmen" stehen andere Strukturen, die der Donald nicht anfassen kann, es sei den, man erlaubt es ihm.

Wisse mehr als andere mit
@WjatscheslawSeewald

#Trump #TikTok
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Scytl's Server von der #USArmy beschlagnahmt
Sie sind bankrott.
#Trump Admin dankt der Armee an den Tagen, an denen dies geschah. Scytl hat IHRE #Wählerbetrugsdaten in #Deutschland unsachgemäß gehostet.
Gohmert sagt, er habe Trump darum gebeten, & dann sah er ein TWEET, das besagte, es sei erledigt
Forwarded from Beatrix von Storch
Die juristische Anfechtung der US-Wahl war legitim und rechtsstaatlich. Der Angriff auf das Capitol ist ein Angriff auf den Rechtsstaat. Es gilt, den Rechtsstaat und demokratische Institutionen zu achten. Angriffe darauf sind auf das Schärfste zu verurteilen. #Trump #WashingtonDC
Forwarded from WIM Produktempfehlungen
#Trump #Mugshot...

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@wim4u