"Steck dir die Impfe in den Arsch" Lauterbach fühlte sich beleidigt und die Justiz machte mit🙈. Jetzt aber doch Freispruch

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Corona-Demo in Stuttgart. Erneut falsche Beschuldigung schiefgelaufen? Freispruch nach Beweislastumkehr?

Rechtsanwalt Sattelmeier stellt wieder einen Fall vor, der womöglich beweist, Polizisten stehen unter einem hohen Verfolgungsdruck durch die ihre Vorgesetzten bzw. legen einen hohen Belastungseifer aus Karrieregründen an den Tag, wenn es um Corona-Delikte geht. Der Fall zeigt auch, die praktizierte Beweislastumkehr gegen Regierungskritiker, die bei absichtsvoll konstruierten oder hanebüchen schlampig falschen Beweisen ihre Unschuld beweisen müssen. In diesem Fall musste die Angeklagte für ein Alibi ihre Bekannten bemühen, dass sie gar nicht am angeblichen Tatort war. Das erinnert mich an eigene Erlebnisse eines Bußgeldverfahrens gegen mich. Die Äußerlichkeiten stimmten ohnehin nicht überein, aber das tat der Strafverfolgung keinerlei Abbruch, sodass es bis zur Zulassung und Durchführung eines Gerichtsverfahrens kam. Der Richter am Amtsgericht ließ die Zuschauer auf Handys und Waffen durchsuchen und sprach dann doch frei. Die Sache hat auch so ihren Zweck erfüllt. Die deutliche Botschaft bleibt hängen: Bleibe zu Hause oder demonstriere nur für Klima, Buntheit und Impf-Solidarität, ansonsten siehst du, wie schnell du von der Justiz gejagt werden kannst.

https://t.me/RASattelmaier/2425

Kurzmeldung: https://wim-zeitung.de/stuttgart-erneut-falsche-beschuldigung-schiefgelaufen-freispruch-nach-beweislastumkehr/

Die Berliner Strafverfolgungsbehörden erteilten dem Ruf nach einer härteren juristischen Gangart nun aber eine Abfuhr. Ein Anfangsverdacht für die Einstufung der „Letzten Generation“ als „kriminelle Vereinigung“ sei derzeit nicht erkennbar, sagte der Sprecher der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Sebastian Büchner, auf Anfrage von WELT.

Die Berliner Staatsanwaltschaft, die der Berliner Generalstaatsanwaltschaft untergeordnet ist, war nach einer Strafanzeige vom Juni dieses Jahres bereits zu dem gleichen Ergebnis gekommen und hatte ein entsprechendes Ermittlungsverfahren eingestellt. Der Anzeigensteller legte gegen diese Entscheidung Beschwerde ein.

Vier Jahreszeiten nach L. Auterbach

Corona-Proteste in China. Finde den Fehler. Tagesthemen vom 28.11.2022

Quelle: RS InfoNews1, https://youtu.be/HqYhVEExRns

​​Xi bekundet Interesse an einer chinesischen Übersetzung dieses Artikels vom Januar 2022.

Sympathie für Linksextremismus. Will Nancy Faeser indymedia.org abschalten? Aktionstag Hasspostings

Kurzmeldung: https://wim-zeitung.de/sympathie-fuer-linksextremismus-will-nancy-faeser-indymedia-org-abschalten-aktionstag-hasspostings/

Na sowas: mdr muss zugeben, dass Ungeimpfte zu Unrecht als Pandemieträger beschuldigt wurden!

Jetzt rudern sie alle zurück - auch die GEZ-Medien, die massiv Stimmung gegen Ungeimpfte in der sogenannten Pandemie betrieben hatten. Nun will es wieder niemand gewesen sein - das kennen wir doch.

Es braucht endlich eine Aufarbeitung der Corona-Diktatur und eine juristische Verfolgung der Täter, aber auch ein offener Umgang über die Verantwortung ihrer Helfershelfer in den Medien. Wir Bürger werden nicht vergessen, was uns angetan wurde!

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Heute ist bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Wie das BKA am Morgen mitteilte, werden in 14 Bundesländern insgesamt 91 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.

Allein in Berlin kam es zu neun Hausdurchsuchungen. Auf Twitter kann man nachlesen, was die Polizei Berlin den Menschen zur Last legt, die heute „Besuch“ bekamen.

So soll eine 29-Jährige ein Bild von Adolf Hitler in eine Gruppe eines sozialen Netzwerks hochgeladen haben. Seit wann soll das verboten sein?

Die Verschärfung des Paragraphen 130 ist so schwammig formuliert, dass es oftmals den Anschein macht, als wäre dieser reine Auslegungssache.

Wer ganz sicher gehen will: Nichts mehr schreiben, nichts mehr sagen, nichts mehr denken! 😏

Heute ist bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Wie das BKA am Morgen mitteilte, werden in 14 Bundesländern insgesamt 91 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.

Allein in Berlin kam es zu neun Hausdurchsuchungen. Auf Twitter kann man nachlesen, was die Polizei Berlin den Menschen zur Last legt, die heute „Besuch“ bekamen.

So soll eine 29-Jährige ein Bild von Adolf Hitler in eine Gruppe eines sozialen Netzwerks hochgeladen haben. Seit wann soll das verboten sein?

Die Verschärfung des Paragraphen 130 ist so schwammig formuliert, dass es oftmals den Anschein macht, als wäre dieser reine Auslegungssache.

Wer ganz sicher gehen will: Nichts mehr schreiben, nichts mehr sagen, nichts mehr denken! 😏

Ersten Verantwortlichen wird es inzwischen mulmig

https://www.br.de/nachrichten/bayern/minister-corona-bussgelder-sollten-zurueckgezahlt-werden,TOfQRtG

​​Heidelinde bekommt bei Einreise in China 300 Social Credit Points gratis gutgeschrieben.

Innenminister Schuster will hart gegen FREIE SACHSEN vorgehen: Die Regierung zittert vor dem Bürgerprotest!

Kretschmers neuester West-Import, Innenminister Armin Schuster, kündigt ein hartes Vorgehen an. Nicht etwa gegen die linksextremen Gewalttäter von Leipzig. Nicht etwa gegen kriminelle Clans und Banden, häufig mit Migrationshintergrund. Nein, die FREIEN SACHSEN sind sein Feindbild, dem er den Kampf ansagt. Und warum? Weil wir es sind, die den Finger in die Wunde legen und die Regierung seit unserem Bestehen hart attackieren. Die neueste Drohung von Innenminister Schuster zeigt: Wir sind auf einem guten Weg!

Und Ihr könnt diesen Weg unterstützen: Teilt den Beitrag bei euren Freunden und in euren Kanälen / Gruppen, damit sich noch mehr Menschen mit dem sächsischen Bürgerwiderstand vernetzen. Folgt uns bei Telegram: http://t.me/freiesachsen

Wer kennt sie nicht aus seinen Kindertagen? Die Maschinengewehre auf den Weihnachtsmärkten sind wieder da.  Es ist alles wie immer nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz im Winter 2016, meint die Stuttgarter Zeitung.

Drohendes oder sich ausbreitendes Kanzleramt? Warnung! Direkter Zugriff auf dein Handy

https://wim-zeitung.de/drohendes-oder-sich-ausbreitendes-kanzleramt-warnung-direkter-zugriff-auf-dein-handy/