​​Xi Jinping fordert Marineinfanteristen zur Vorbereitung auf Krieg auf❗️

Was haben die denn vor???

🔺 Der Staatspräsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, hat bei einem Besuch der Basis des Marinekorps der Volksbefreiungsarmee die Marinesoldaten dazu aufgerufen, ihre Bemühungen auf die „Vorbereitung auf einen Krieg“ zu konzentrieren. Darüber berichtete der chinesische Sender CCTV.

🔺 Gegen wen ein solcher Krieg geführt werden könnte, präzisierte er nicht.

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Supreme Court Austria rules: masks unconstitutional

COVID-19: Several - especially earlier - measures are illegal because the basis for decision-making is insufficiently documented

The VfGH determined that a number of COVID-19 measures that were in force in spring 2020 were illegal. The prohibition of entering restaurants and independent car washes (not connected to a petrol station), restrictions on the admission of groups of visitors to restaurants (a maximum of four adults if no common household), the prohibition of events with more than ten people (such as discotheques) were specifically illegal concerned) and the mask requirement in public places in closed rooms (offices etc.).

The VfGH also repealed a provision of the COVID-19 Relaxation Ordinance (now COVID-19 Measures Ordinance), which was still in force, with which the mandatory observance of a minimum distance between the serving places in restaurants (Section 6 Paragraphs 1 and 4) was ordered, so the minimum distance of one meter between tables. The repeal will come into effect on December 31, 2020.

In the case of all provisions recognized as illegal, it was not possible to understand from the files submitted to the Constitutional Court on the basis of which factual circumstances the competent authority - the Minister of Health - considered the respective measure to be necessary. However, this violates the legal authorization in the COVID-19 Measures Act or in the Epidemic Act. The VfGH is following the key decisions of July 14, 2020 (see here).

(V 392/2020, V 405/2020, V 428/2020, V 429/2020, G 271/2020, G 272/2020)

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https://www.vfgh.gv.at/medien/Entscheidungen_Oktober-Session.php

Bundestag. "Die Zukunft gehört den Patrioten." Dr. Bernd Baumann AfD 30.10.2020

Wenn der Staat aus „Hygienegründen“ Demonstrationen weiter einschränkt oder verbietet, macht doch äußerst hygienische und angmeldete Autocorsos in jeder Stadt, jeden Tag. Abstände sind gewahrt, Masken und Ordner nicht nötig und eines ist gewiss, das fällt auf.

Auf diese Weise kann man völlig legal dem Staat mitteilen, was man von dem Maßnahmen hält.


Markus Haintz
https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

Wenn IHR - dummdreiste Medienmatsche - also ANTIkörper nachweist ist eine Herdenimmunität bereits die Prämisse. Nicht geschnallt? Wir schon! Eure Anons!

https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/antikoerperstudie-in-bayern-deutlich-mehr-kinder-und-jugendliche-mit-corona-infiziert-a-ddbfdf22-0325-4501-ba8a-7af350bc46b1

Analyse Urteil. Österreichischer Verfassungsgerichtshof: Corona-Maßnahmen grob verfassungswidrig!

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MediaNach einer mutmaßlich linksextremistisch motivierten bundesweiten Droh- und Einschüchterungskampagne haben Ermittler am Freitag zwei Verdächtige gefasst. Es handle sich um einen 38-jährigen Mann und eine 39-jährige Frau, teilten das baden-württembergische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Freitag mit. https://archive.is/wip/rTYxuDer Beitrag Linker Terror gegen Unternehmen erschien zuerst auf Politaufkleber.

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31.10.20 - Reformationstag. "Ich stehe hier, ich kann nicht anders. Ich werde nicht widerrufen. Amen" Heute wieder ab 15 Uhr Anti-Corona-Maßnahmen-Kundgebung. Gestreamt wird heute nochmal auf VK: https://vk.com/halle_leaks (Weitersagen). Heute nochmal Maskenpflicht IM Versammlungsraum. Wer essen, trinken oder rauchen will, muss außerhalb stehen. Kippen wir erst zur nächsten (aus Anwaltszeitgründen). Wir sehen uns nachher auf dem Markt zu Halle oder im Stream.

MediaDenke, mit diesem Urteil bekommen wir auch die Maskenpflicht auf unserer Demo weg. Aber erst nächste Woche, Heute ist nochmal Maulkorb angesagt, solang man sich im Versammlungsraum befindet. Ich habe Verständnis für jeden, der sich diesem Zwang nicht beugt und unsere Kundgebung als Passant verfolgt, wobei auf dem Markt auch allgemeine Maulkorbpflicht (ausser essend, rauchend, trinkend) besteht.Der Beitrag Denke, damit bekommen wir die auch in Halle weg erschien zuerst auf Politaufkleber.

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​​Für Linke ist es glasklar: Die Opfer sind Schuld.

Ministerpräsidenten gehen Richtung Terrorismus

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Die neuen Verordnungen für Österreich vom letzten unabhängigen Sender des Landes.

Nizza-Mord rassistisch: Islamist passte offenbar Religion und Hautfarbe nicht

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