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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from #WirSindVielMehr
Dies ist nun schon der 3. Drohbrief in Folge, den eine Friseurin im Briefkasten ihres Friseur-Salons in Schatthausen/ Wiesloch vorfand!

Vielen Dank, das wir dieses Schreiben veröffentlichen durften.

Es ist unfassbar was in diesem Land vorgeht! Schaut es euch an was heutzutage in Deutschland der Auffassung ist zu den "anständigen Bürgern" zu gehören.

Man muss sich wirklich nicht mehr darüber wundern wie es in den 30ern so weit kommen konnte!

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Merkel will Lockdown bis zu den Osterferien verlängern.

Dies muss verhindert werden. Doch dafür muss die Bevölkerung aufstehen.
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Forwarded from Kai Orak (Kai Orak)
CDU und SPD wollen im Bundestag per Gesetz den Zustand einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auf unbestimmte Zeit erklären (Drucksache 19/26545). Die Ministerpräsidenten wären dann ermächtigt, den Lockdown zu verlängern oder immer wieder neu zu verhängen.(...) Im Gesetz ist lediglich festgeschrieben, dass die „Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e. V.“ bis zum 31. Dezember eine Untersuchung („Evaluation“) erarbeiten soll, ob noch eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ bestehe. Diese Untersuchung soll dem Bundestag bis zum 31. März 2022 vorgelegt werden. https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/soll-der-lockdown-etwa-noch-um-ein-jahr-verlaengert-werden
⭕️ Ausschluss als Wahlhelfer, weil ich nicht die ganze Zeit Maske tragen kann

Ich bin eben ausgeschlossen worden als Wahlhelfer zu fungieren. Ich gab am Telefon an, nicht die ganze Zeit die Maske tragen zu können. Anstatt mich zu fragen, ob ich denn ein Masen-Attest habe oder man mir irgendeine Möglichkeit bieten kann, beschwerte die Dame von der Stadt sich, warum ich nicht gleich von mir aus abgesagt hätte. Ich befürchte das Schlimmste bei dieser Wahl in Baden-Württemberg auch in Bezug auf die Wahlbeobachtung. Der Bundeswahlleiter im Übrigen hatte seinen Wunsch geäußert, die Gen-Injektion ("Impfung") für alle Wahlhelfer zur Pflicht zu machen.

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Politisch motivierte Verfolgung von Menschen. Offensichtlicher geht es wohl kaum !!!
Vermehrte Schnelltests an Schulen und in Betrieben ist "dritte Welle" der Tests

@wim4u 📈🏛📣
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Es steht zu befürchten, dass die Beratung von Bund und Ländern uns eine Verlängerung des sogenannten „Lockdown“ bis Ende März verordnen wird. Und das trotz der Belastungen für Bürger und Mittelstand. Das vor dem Verfassungsgericht in Weimar errungene Urteil gibt Hoffnung auf ein Ende des Corona-Extremismus, meint unser Fraktionsvorsitzender Björn Höcke: „Interessant waren auch die Zwischentöne in der Urteilsbegründung, die darauf schließen lassen, dass das höchste thüringische Gericht nur noch mit größter Mühe eine Tatsachengrundlage für die grundrechtseinschränkende Politik sieht.“
Forwarded from Daniel Prinz News
Lockdown wird bis 28. März verlängert - teilweise Lockerungen

▪️ab 8. März sollen sich aus zwei Haushalten wieder max. 5 Leute treffen dürfen. Bei Inzidenz unter 35/50 (wird noch festgelegt) soll es weitere Lockerungen geben.

▪️Bundesweit sollen wieder Friseure, Schulen und andere Geschäfte öffnen dürfen. Begrenzung: 1 Kunde pro 20qm.

▪️Fahr- und Flugschulen sowie körpernahe Dienstleistungsbetriebe sollen auch öffnen dürfen. Voraussetzung: tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest.

Weiterer Haken:

»Steigt die Inzidenz jedoch wieder über 35, aber bleibt auf einem Wert, den Bund und Länder noch definieren müssen, soll die Öffnung des Einzelhandels für sogenannte „Click and meet“-Angebote möglich sein, „wobei eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung im Geschäft zugelassen werden kann.“«

Weitere Öffnungen sind ab stabiler Inzidenz unter 35 geplant, wie z.B. die Öffnung der Außengastronomie, Theatern und Kinos sowie kontaktfreien Sportarten im Innen- und Außenbereich.

Quelle: https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/lockdown-wird-bis-28-maerz-verlaengert-ausnahmen-fuer-kontakte-und-einzelhandel-aber-schon-ab-montag/

Mal schauen wie sich das nun die kommenden Wochen und Monate entwickelt.

@danielprinzoffiziell
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SWR. Großer Wahlbetrug mit ständig kleinen Tricks? Beispiel Schorndorf. WIM befragte Fernseh-Team

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https://youtu.be/GSg4TCkWrok
Schorndorfer SPD duldete zu Gewalt aufrufendes Offenes Antifaschistisches Treffen Rems-Murr (OATRM) auf eigenen Demonstrationen

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Siehe auch: https://brd-news.de/antifa-terrorgruppen-weiter-aktiv-und-rufen-zu-straftaten-auf/
Forwarded from anonymousnews.org
Warum sollen EU-Bürger einen Impfausweis benötigen, wenn Asylanten unkontrolliert durch ganz Europa reisen können?
Forwarded from Tom Stahl
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Tom Stahls Freiheits Kanal EXCLUSIV

Kundgebung Montag, 1. März
Römerplatz, Bad Dürkheim

Nächste geplante Kundgebung:
Montag, 8. März
Römerplatz, Bad Dürkheim

Kommt zahlreich, bringt Schilder mit,
zeigt Gesicht und eure Meinung!

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Menschenrechte sind nicht verhandelbar!