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@wim4u 📈🏛📣 Pressekonferenz 10.3.2021 Organklage gegen Verfassungsbrüche der Landesregierung – AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: "Artikel 84 Absatz 3 Satz 2 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg gewährt dem Landtag nur ein Katastrophenfeststellungsrecht und kein Katastrophenkreationsrecht“. Die Feststellung einer Naturkatastrophe war verfassungswidrig.
https://www.facebook.com/afd.hn/posts/3753179398111791
Sprechpausen im mp3 durch WIM entfernt
https://www.facebook.com/afd.hn/posts/3753179398111791
Sprechpausen im mp3 durch WIM entfernt
Göppingen hebt Corona-Verordnungen auf: "Aus Gründen der Rechtsklarheit und zur Vermeidung von Missverständnissen in der Bevölkerung sowie zur Vereinheitlichung der Rechtslage im Land Baden-Württemberg werden die vorgenannten Allgemeinverfügungen daher aufgehoben."
https://archive.is/wip/Vr9Tw
https://archive.is/wip/Vr9Tw
Forwarded from Immer Frei
Millionär bietet jedem, der eine isolierte Probe des COVID-19-Virus zur Verfügung stellt, eine Belohnung in Höhe von 1,2 Mio. USD
Quelle 👇
https://m.thebl.com/us-news/millionaire-offers-1-2-m-reward-to-anyone-providing-an-isolated-sample-of-the-covid-19-virus.html
Quelle 👇
https://m.thebl.com/us-news/millionaire-offers-1-2-m-reward-to-anyone-providing-an-isolated-sample-of-the-covid-19-virus.html
Forwarded from Mihai Grigoriu ❌
Media is too big
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HAMMER! Jurist Dr. Ulrich Vosgerau im Gesundheitsausschuss des Bundestags
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Weimarer Urteil gekippt❗️
Und noch gleich ein weiteres Urteil hinterher.
Einen Kommentar erspare ich mir.
@RASattelmaier
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/maskenpflicht-unterricht-bestaetigt-amtsgericht-weimar-richter-verwaltungsgericht-100.html
Und noch gleich ein weiteres Urteil hinterher.
Einen Kommentar erspare ich mir.
@RASattelmaier
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/maskenpflicht-unterricht-bestaetigt-amtsgericht-weimar-richter-verwaltungsgericht-100.html
MDR
Verwaltungsgericht Weimar nennt Amtsrichter-Beschluss zu Maskenpflicht rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Weimar hat den umstrittenen Amtsrichter-Beschluss aus Weimar zur Maskenpflicht im Unterricht als rechtswidrig bezeichnet. Eilanträge, mit denen die Vorgabe gekippt werden sollte, wurden abgelehnt.
würde mich nicht wundern: https://t.me/InfoWelle/5927
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🌍 IKB - Info Welle
INFO: An der Stadtgrenze zu Berlin finden bereits vereinzelt Einreisekontrollen durch die Polizei statt, es werden PKW's mit ortsfremden Kennzeichen rausgezogen.
Sollte man keinen triftigen Grund haben z.B. wegen Beruflichen Gründen werden 350€ fällig.
Diese…
Sollte man keinen triftigen Grund haben z.B. wegen Beruflichen Gründen werden 350€ fällig.
Diese…
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
Bin jetzt im Hotel. In dem Beitrag oben von Martin seht Ihr mein Statement!
Markus Haintz prüft gerade das Verbot unserer Demo am Brandenburger Tor von 10 bis 21 Uhr!
Friedemann Däblitz wurde von mir beauftragt, durch alle Instanzen zu gehen, um doch morgen um 10 Uhr am Brandenburger Tor mit der Kundgebung zu beginnen.
Wir kommen alle morgen!
👉👉👉Geht davon aus, dass alle Brücken über die Spree vom Norden gesperrt sein werden wie auch das Brandenburger Tor und der Durchgang an der US-Botschaft wird auch gesperrt sein.
Kommt vom Westen oder Südwesten! Tiergarten. Straße 17. Juni!
Markus Haintz prüft gerade das Verbot unserer Demo am Brandenburger Tor von 10 bis 21 Uhr!
Friedemann Däblitz wurde von mir beauftragt, durch alle Instanzen zu gehen, um doch morgen um 10 Uhr am Brandenburger Tor mit der Kundgebung zu beginnen.
Wir kommen alle morgen!
👉👉👉Geht davon aus, dass alle Brücken über die Spree vom Norden gesperrt sein werden wie auch das Brandenburger Tor und der Durchgang an der US-Botschaft wird auch gesperrt sein.
Kommt vom Westen oder Südwesten! Tiergarten. Straße 17. Juni!
Forwarded from Freie Sachsen
In mehreren Städten kam es gestern zu brutalen Polizeiübergriffen auf friedliche Spaziergänger. In Freiberg setzten die Kretschmer-Söldner Pfefferspray ein. In Geithain (hier im Bild) wurden zahlreiche Bürger über Stunden hinweg gekesselt und teilweise nach Leipzig in das zentrale Polizeigewahrsam verbracht. Offenbar verursachen die immer größeren Montagsdemos Panikreaktionen in der Staatskanzlei. Die - von Innenminister Wöllner - gebetsmühlenartig betonte Verhältnismäßigkeit bleibt dabei gänzlich auf der Strecke. Stattdessen wird Gewalt gegen eigene Bürger zur Normalität. Beschämend!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
@wim4u 📈🏛📣 Merkels Zentralstaat-Pläne mit IfGS. WIM warnte seit Mai 2020 vor Abschaffung Föderalismus
o WIM 04.05.2020: "Föderalismus? Merkels Sprecher pocht auf 'grundsätzliche Leitlinie' und 'gemeinsame Strategie'", https://t.me/wim4u/11755
o WIM 17.11.2020: "Merkel versuchte Bundesländer zu entmachten", https://t.me/wim4u/20432
o WIM 24.03.2021: "Föderalismus-Simulation. Ministerpräsident 'wartet' darauf, was Merkel 'liefern wird'", https://t.me/wim4u/24986
o WIM 04.05.2020: "Föderalismus? Merkels Sprecher pocht auf 'grundsätzliche Leitlinie' und 'gemeinsame Strategie'", https://t.me/wim4u/11755
o WIM 17.11.2020: "Merkel versuchte Bundesländer zu entmachten", https://t.me/wim4u/20432
o WIM 24.03.2021: "Föderalismus-Simulation. Ministerpräsident 'wartet' darauf, was Merkel 'liefern wird'", https://t.me/wim4u/24986
Forwarded from Nitya D.Stahl (Nitya)
Tausende Berichte über Menstruationsstörungen und Fortpflanzungsstörungen nach COVID-Impfstoffen
Während sich die Medien auf Blutgerinnsel konzentriert haben, hat Großbritannien ein weiteres Phänomen registriert, das nach Coronavirus-Impfstoffen auftritt.
https://www.lifesitenews.com/news/thousands-of-women-report-hemorrhaging-reproductive-dysfunction-miscarriage-after-corona-shots
Während sich die Medien auf Blutgerinnsel konzentriert haben, hat Großbritannien ein weiteres Phänomen registriert, das nach Coronavirus-Impfstoffen auftritt.
https://www.lifesitenews.com/news/thousands-of-women-report-hemorrhaging-reproductive-dysfunction-miscarriage-after-corona-shots
Forwarded from MetanoiaMagazin
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BREAKING George Floyd: Polizist in allen Fällen schuldig!
Der Polizist, der George Floyd umgebracht haben soll, wurde trotz des Beweismaterials, das ihn eigentlich entlastet, in allen Fällen schuldig gesprochen!
Das bedeutet nicht anderes, als dass Politik und Angst vor BLM-Terroristen über die Gerechtigkeit siegt.
Das wird ein brachialer Einschnitt sein, der unvorstellbare Folgen haben wird!
Chauvins Überlebenschance wird im Gefängnis wohl recht limitiert sein.
Was wird dieses Urteil für tausende Polizisten bedeuten, die tagtäglich in ähnliche Situationen geraten?
Was wird das wiederum für die Sicherheit der Gesellschaft bedeuten?
Das sind nur wenige von vielen Fragen, die hier gestellt werden müssen!
🗞 Black Lives Matter - Geplanter Rassenkrieg zum revolutionären Umsturz des Westens
@ExpressZeitung
Der Polizist, der George Floyd umgebracht haben soll, wurde trotz des Beweismaterials, das ihn eigentlich entlastet, in allen Fällen schuldig gesprochen!
Das bedeutet nicht anderes, als dass Politik und Angst vor BLM-Terroristen über die Gerechtigkeit siegt.
Das wird ein brachialer Einschnitt sein, der unvorstellbare Folgen haben wird!
Chauvins Überlebenschance wird im Gefängnis wohl recht limitiert sein.
Was wird dieses Urteil für tausende Polizisten bedeuten, die tagtäglich in ähnliche Situationen geraten?
Was wird das wiederum für die Sicherheit der Gesellschaft bedeuten?
Das sind nur wenige von vielen Fragen, die hier gestellt werden müssen!
🗞 Black Lives Matter - Geplanter Rassenkrieg zum revolutionären Umsturz des Westens
@ExpressZeitung
Forwarded from Martin Lejeune
Die Polizei verbietet vier Demos gegen die Regierung am 21.04.2021 in #Berlin. Die Demo "Infektionsschutzgesetz Paragrapf 28B" von 10:00 bis 22:00 auf der Straße des 17. Juni ist nicht verboten. #b2104 #IfSG #Infektionsschutzgesetz https://youtu.be/6fu_DWuEEcQ
YouTube
Polizei verbietet 4 #Querdenken Demos gegen Regierung #Berlin 21.4.2021 IfSG #Infektionsschutzgesetz
https://www.martinlejeune.de/ueber
Forwarded from Das ist mein ernst Das korupte System muss weg
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Heute leider ein weiterer wichtiger Tag auf dem schleichenden Weg in die Entrechtung der Bürger. Inzwischen sind wir bei den GRUNDrechten angelangt bis hin zur Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit! Darum gut, dass die erste Vorhut der Demonstranten schon heute 7 Uhr vor Ort ist. DANKE! Wir leisten heute friedliche Gegenwehr IM und VOR dem Bundestag - sowie dem Kanzleramt.