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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Schorndorf

Montags Spaziergang

20122021

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Forwarded from Freie Sachsen
Angriff auf Pressefreiheit: Chemnitzer Polizei beschlagnahmt Handy von kritischem Journalisten!

Jetzt macht das Regime gezielt Jagd auf kritische Journalisten: In Chemnitz wurde der Streamer @d_selbstdenker abgeführt, weil er zu Spaziergängen aufgerufen haben soll. Das ist aber laut Gesetz weder eine Ordnungswidrigkeit, noch eine Straftat. Trotzdem wurden mehrere Mobiltelefone beschlagnahmt und die Polizei gibt auch noch offen zu, in erster Linie das Streaming verhindern zu wollen. Was für Zustände!

Die Rechtsabteilung der FREIEN SACHSEN wird Tommy gegen diese Schikane natürlich zur Seite stehen und dafür sorgen, dass ein solches Verhalten der Polizei zukünftig gerichtlich im Vorfeld untersagt wird. Und: Neue Handys werden wir auch bereitstellen, wenn die Polizei die sichergestellten Handys nicht unverzüglich rausrückt!

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Forwarded from RT DE
Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist des Hochverrats angeklagt worden. Sein Rechtsanwalt teilte mit, Poroschenko sei bereits zum Verhör am 23. Dezember vorgeladen worden. Aktuell befindet sich der Politiker im Ausland. https://kurz.rt.com/J4Ku

Zu unserem Live-Programm: https://de.rt.com/livetv/
Weinheim, Dürreplatz. Was mag das Niederringen von Rentnerinnen und das Zerren Alter von Sitzbänken herunter rechtfertigen? Wir dürfen auf die Erklärungen in originellen Polizei-Pressemitteilungen gespannt sein. Vermutlich 20.12.2021. Ich selbst habe bereits 2020 mehrfach erlebt, wie Polizisten mitunter Versammlungen in Weinheim mutmaßlich grob gestört haben, mit willkürlichen Masken-Befehlen und Einlass-Kontrollen. Wo ist die Rechtsgrundlage, dass jetzt gar der bloße Aufenthalt auf der Straße verboten sein soll? Man muss wissen, in Weinheim ist der geheime Sitz der Stiftung der A. Kahane.
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Video
Weinheim. Ein "völlig langweiliger" Abend. Nach WIM-Informationen gingen vielleicht 50 bis 75-Jährige völlig friedlich in der Innenstadt kurz vor Ladenschluss an den Geschäften entlang bis mehrere Polizei-Mannschaftsbusse Bürger angingen.
Weinheim. Hausdurchsuchung der Polizei in Firma nach Erledigungen ohne Maske in der Stadt

Die Polizei in Weinheim suchte nach Informationen von WIM im Dezember die Firma eines Mannes auf, nachdem gegen ihn einige Tage zuvor wegen fehlender Maske bei Erledigungen in der Stadt ein Bußgeldverfahren eingeleitet wurde. Der Geschäftsmann und seine Angestellten sahen sich plötzlich mit einer Hausdurchsuchung durch die Polizei konfrontiert, um auch dort die Maskenpflicht durchzusetzen.

Bereits im April 2020 zeigte sich die Polizei und Staatsanwaltschaft in Weinheim totalitär als sie einen Aufruf zu einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen mit einer Hausdurchsuchung beantwortete. Von dem Fall wurde damals versteckt in der Staatspresse offiziell berichtet.

W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Toms Freiheits Kanal (Tom Stahl)
Media is too big
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Mannheim
20.12.2021

WIR SIND VIELE !!!

💪💪💪

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Tom Stahls Freiheits Kanal
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Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Was seit März 2020 den Kindern und Jugendlichen angetan wird, ist ein Verbrechen epischen Ausmaßes – und auf allen Ebenen setzt sich ein regelrechter Vernichtungskrieg gegen Selbstentfaltung und unbehinderte Persönlichkeitsentwicklung im Namen eines egomanischen geisteskranken „Gesundheitsschutzes“ fort. ↗️ https://www.anonymousnews.org/2021/12/21/muessen-die-kinder-sterben-um-die-erwachsenen-zu-retten/
ACH, WIE CHRISTLICH UND MITFÜHLEND.

Ironie off.

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Biontech kaum erhältlich. Im Moment wird generell das eher verfügbare Moderna verspritzt, wie ich aus einer Hausarztpraxis erfahren habe.
Regierende verfolgen "Minderheit". Rechtfertigung? Wenn Minderheit "klein". Mehrere Kreise wie Germersheim verbieten Demonstrationen und sogar Spaziergänge und dokumentieren eindrucksvoll, dass ihnen ihr möglicherweise rechtswidriges Verhalten bewusst ist: "Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut."