Religionen sind Spaltung (und Opium) fürs Volk. Impfaktion im Kölner Dom an Heilig Abend. Leider wieder einmal kein Witz.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Impfaktion im Kölner Dom an Heiligabend ❗️
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Bewusst an Heiligabend bietet der Kölner Dom tagsüber eine Impf-Aktion an.
Dompropst Guido Assmann lasse sich bei der Gelegenheit boostern. Assmann nannte das Impfen demnach ein Zeichen…
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Bewusst an Heiligabend bietet der Kölner Dom tagsüber eine Impf-Aktion an.
Dompropst Guido Assmann lasse sich bei der Gelegenheit boostern. Assmann nannte das Impfen demnach ein Zeichen…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Forwarded from andreas reusch
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Mannheim. Kenntnisreiche Analyse über OB Kurz vom 21.12.2021, Gesundheitssystem und Montagsspaziergänge. Mutmaßlich gänzlich ohne Studium Germanistik, Medienwissenschaften oder Journalistik.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️VGH Mannheim lehnt Eilantrag gegen „2G“ ab ❗️
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Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat den Eilantrag einer Frau abgelehnt, die gegen zahlreiche Beschränkungen für Nicht-Immunisierte geklagt hatte.
Ungeimpfte und Geimpfte könnten sich mit dem Virus anstecken und das Virus auch übertragen, argumentierte sie. Die Vorschriften verstießen somit gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz.
(Quelle 👉 stn.de)
Das Gericht stellt dagegen fest, dass derzeit nach wissenschaftlichen Erkenntnissen die Gefahr, schwer an Covid-19 zu erkranken, bei vollständig Geimpften um 90 Prozent geringer sei als bei Ungeimpften.
„Ob die angegriffenen Vorschriften in jeder Hinsicht mit dem in Art. 3 Abs. 1 GG normierten allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar seien, müsse hier offen bleiben.“
(Quelle 👉 vgh-Mannheim)
Verstehe ich das richtig ?
Der VGH Mannheim lässt die Antwort auf die entscheidende Frage, ob die angegriffenen „2G-Regelungen“ gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz verstoßen, offen ?!
Zuvor führt er aus, wie sicher der Impfstoff für den einzelnen Geimpften ist. Es ist aber nicht Aufgabe des Staates, die Menschen vor sich selbst - wie etwa vor einer negativen Impfentscheidung - zu schützen.
Anders formuliert:
Es gibt ein Recht auf „Selbsterkrankung“.
Mit DER Begründung wären wir im Examen glatt durchgefallen. U.a. hätte unter einer entsprechenden Klausur im Bezug auf die Nichtbehandlung des Gleichheitsgrundsatzes wohl gestanden:
„Am Thema vorbei“
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Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat den Eilantrag einer Frau abgelehnt, die gegen zahlreiche Beschränkungen für Nicht-Immunisierte geklagt hatte.
Ungeimpfte und Geimpfte könnten sich mit dem Virus anstecken und das Virus auch übertragen, argumentierte sie. Die Vorschriften verstießen somit gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz.
(Quelle 👉 stn.de)
Das Gericht stellt dagegen fest, dass derzeit nach wissenschaftlichen Erkenntnissen die Gefahr, schwer an Covid-19 zu erkranken, bei vollständig Geimpften um 90 Prozent geringer sei als bei Ungeimpften.
„Ob die angegriffenen Vorschriften in jeder Hinsicht mit dem in Art. 3 Abs. 1 GG normierten allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar seien, müsse hier offen bleiben.“
(Quelle 👉 vgh-Mannheim)
Verstehe ich das richtig ?
Der VGH Mannheim lässt die Antwort auf die entscheidende Frage, ob die angegriffenen „2G-Regelungen“ gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz verstoßen, offen ?!
Zuvor führt er aus, wie sicher der Impfstoff für den einzelnen Geimpften ist. Es ist aber nicht Aufgabe des Staates, die Menschen vor sich selbst - wie etwa vor einer negativen Impfentscheidung - zu schützen.
Anders formuliert:
Es gibt ein Recht auf „Selbsterkrankung“.
Mit DER Begründung wären wir im Examen glatt durchgefallen. U.a. hätte unter einer entsprechenden Klausur im Bezug auf die Nichtbehandlung des Gleichheitsgrundsatzes wohl gestanden:
„Am Thema vorbei“
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❗️VGH Mannheim lehnt Eilantrag gegen „2G“ ab ❗️ https://t.me/RASattelmaier Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat den Eilantrag einer Frau abgelehnt, die gegen zahlreiche Beschränkungen für Nicht-Immunisierte geklagt hatte. Ungeimpfte und Geimpfte…
VGH Mannheim spricht in der Pressemitteilung von "derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnisstand" ohne jegliche Quellenangabe, welche angebliche Wissenschaft das sein soll.
Forwarded from 🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
👌Die größte Antifa Gruppe Wiens löst sich freiwillig auf
🟥 Ein Jahr lang versucht in die Antifaschisten erfolglos die mehrheitlich patriotischen Corona-Proteste in Österreich zu blockieren, zu attackieren und zu verhindern. Sie sind gescheitert und die Straße gehört dem Volk!
🟥 Nach einem Jahr der Niederlagen und des Rückzugs löst sich die wichtigste Antifa-Gruppe Wiens nun auf. Zu erwarten ist, dass sich die Überreste verstärkt dem Linksterrorismus und ohnmächtigen Racheaktion zuwenden. Das wird ihren Niedergang nicht aufhalten denn:
JEDER HASST DIE ANTIFA😎
TEILEN!⚡️
🔵 Telegramelite: https://t.me/martinsellnerIB
✉️ Rundbrief abonnieren: https://bit.ly/3g63Bbu
🟥 Ein Jahr lang versucht in die Antifaschisten erfolglos die mehrheitlich patriotischen Corona-Proteste in Österreich zu blockieren, zu attackieren und zu verhindern. Sie sind gescheitert und die Straße gehört dem Volk!
🟥 Nach einem Jahr der Niederlagen und des Rückzugs löst sich die wichtigste Antifa-Gruppe Wiens nun auf. Zu erwarten ist, dass sich die Überreste verstärkt dem Linksterrorismus und ohnmächtigen Racheaktion zuwenden. Das wird ihren Niedergang nicht aufhalten denn:
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Gestern haben sich hunderte Menschen auf dem Universitätsplatz in Heidelberg getroffen, um gegen die Corona-Maßnahmen und Impflicht zu demonstrieren. „Helft mir, helft mir“, kreischt eine ältere Dame, als sie von der Polizei abgeführt wurde.
Sie wurde genau dort abgeführt, wo in den 1930er Jahren Bücher verbrannt wurden und heute erneut Presseerzeugnisse verboten und womöglich Menschen wegen Meinungsäußerungen abgeführt werden. WIM wurde dies von einer 85-Jährigen zugetragen, die das Ganze am 19.12.2021 erschüttert beobachtete, dass sie so etwas noch nicht gesehen habe."
https://politikstube.com/helft-mir-helft-mir-heidelberg-aeltere-dame-von-polizei-abgefuehrt/
Sie wurde genau dort abgeführt, wo in den 1930er Jahren Bücher verbrannt wurden und heute erneut Presseerzeugnisse verboten und womöglich Menschen wegen Meinungsäußerungen abgeführt werden. WIM wurde dies von einer 85-Jährigen zugetragen, die das Ganze am 19.12.2021 erschüttert beobachtete, dass sie so etwas noch nicht gesehen habe."
https://politikstube.com/helft-mir-helft-mir-heidelberg-aeltere-dame-von-polizei-abgefuehrt/
Politikstube
"Helft mir, helft mir!" - Heidelberg: Ältere Dame von Polizei abgeführt | Politikstube
Gestern haben sich hunderte Menschen auf dem Universitätsplatz in Heidelberg getroffen, um gegen die Corona-Maßnahmen und Impflicht zu demonstrieren. „Helft mir, helft mir“, kreischt eine ältere Dame, als sie von der Polizei abgeführt wurde. Sie wurde genau…
Forwarded from RT DE
Ausgewandert nach Russland? Ist das nicht viel zu gefährlich, zu unsicher? Das fragen sich viele Deutsche, auch solche, die mit dem Auswandern liebäugeln. Wir haben mit Deutschen und Westeuropäern gesprochen, die dauerhaft oder doch für längere Zeit in Russland leben.
Zum Video https://kurz.rt.com/J4Lf
Unser Live-Programm: https://de.rt.com/livetv/
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RT DE
Ausgewandert nach Russland – Benjamin, Bio-Imker
Viele Deutsche sind der festen Überzeugung, dass man in Russland nicht glücklich leben kann. Zu groß seien die Gefahren, zu gering die Möglichkeiten. Aber wie ist es denn wirklich? Wir haben über zwei Dutzend Deutsche und Europäer gefragt, die sich alle für…
Forwarded from Michael W.
Beim Gesundheitsamt des Berliner Bezirks Pankow ist es zu einer Panne gekommen. Das Amt schickt einer Frau eine Mail mit dem Hinweis, sie müsse ihre Tochter in Quarantäne schicken. Allerdings hat die Frau gar keine Tochter und wohnt außerdem im Bezirk Neukölln.
"Ihr Kind muss sich aufgrund der Allgemeinverfügung des Gesundheitsamtes unverzüglich in Isolation begeben", heißt es in einer Mail des Gesundheitsamtes Pankow an Claudia W aus Berlin. Die Mail vom 15. Dezember liegt der "Bild" vor.
Bei der Empfängerin der Mail sorgt das nur für Verwirrung. Claudia W. hat weder eine Tochter, noch wohnt sie im Bezirk Pankow, sondern in Neukölln. Darüber hinaus stellt sich die Frage, wie das Amt an die E-Mail-Adresse von Claudia W. gelangt ist. Diese habe die Neuköllnerin ausschließlich bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen und beim Finanzamt Neukölln angegeben.
"Ihr Kind muss sich aufgrund der Allgemeinverfügung des Gesundheitsamtes unverzüglich in Isolation begeben", heißt es in einer Mail des Gesundheitsamtes Pankow an Claudia W aus Berlin. Die Mail vom 15. Dezember liegt der "Bild" vor.
Bei der Empfängerin der Mail sorgt das nur für Verwirrung. Claudia W. hat weder eine Tochter, noch wohnt sie im Bezirk Pankow, sondern in Neukölln. Darüber hinaus stellt sich die Frage, wie das Amt an die E-Mail-Adresse von Claudia W. gelangt ist. Diese habe die Neuköllnerin ausschließlich bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen und beim Finanzamt Neukölln angegeben.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bayerischer VGH lehnt Eilantrag gegen 2G+ ab❗️
https://t.me/RASattelmaier
Und gleich die nächste Entscheidung pro 2G-Maßnahme.
Diesmal hat der VGH München einen Eilantrag eines Kinobetreibers gegen die 2G+ Regel sowie die Kapazitätsreduzierung auf 25 % abgelehnt.
„Der Gerichtshof lehnte den Antrag ab, weil die "wirtschaftlichen Auswirkungen (...) bei einer Folgenabwägung hinter den Schutz von Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen zurücktreten müssten". Aus Sicht des Gerichts seien die Maßnahmen grundsätzlich zur Infektionsbekämpfung geeignet. Aber es gebe "gewisse Zweifel", ob die 2G plus-Regel mit dem Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren sei. Denn der Begründung der Verordnung sei nicht zu entnehmen, wieso die Gastronomie anders als Kinos zu beurteilen seien.“
(Quelle 👉 Handelsblatt.de)
Es bleibt also dabei. Die Gerichte winken nahezu alles durch, was die Exekutive anordnet.
Im vorliegenden Fall hatte das Gericht sogar „gewisse Zweifel“ zum Gebot des Gleichheitsgrundsatzes.
Aber selbst das reicht offenbar nicht mehr aus, um Maßnahmen zu kippen. Zweifel an der Verhältnismäßigkeit bestehen nach wie vor bei deutschen Verwaltungsgerichten nicht, obwohl sich diese nicht nur in der Geeignetheit erschöpft.
Die Entscheidung des OVG Lüneburg zur 2G-Regel in Niedersachsen bleibt also bis auf weiteres die Ausnahme eines „Rebellen-Gerichts“ in der „Wüste der regierungskonformen Justiz“.
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Und gleich die nächste Entscheidung pro 2G-Maßnahme.
Diesmal hat der VGH München einen Eilantrag eines Kinobetreibers gegen die 2G+ Regel sowie die Kapazitätsreduzierung auf 25 % abgelehnt.
„Der Gerichtshof lehnte den Antrag ab, weil die "wirtschaftlichen Auswirkungen (...) bei einer Folgenabwägung hinter den Schutz von Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen zurücktreten müssten". Aus Sicht des Gerichts seien die Maßnahmen grundsätzlich zur Infektionsbekämpfung geeignet. Aber es gebe "gewisse Zweifel", ob die 2G plus-Regel mit dem Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren sei. Denn der Begründung der Verordnung sei nicht zu entnehmen, wieso die Gastronomie anders als Kinos zu beurteilen seien.“
(Quelle 👉 Handelsblatt.de)
Es bleibt also dabei. Die Gerichte winken nahezu alles durch, was die Exekutive anordnet.
Im vorliegenden Fall hatte das Gericht sogar „gewisse Zweifel“ zum Gebot des Gleichheitsgrundsatzes.
Aber selbst das reicht offenbar nicht mehr aus, um Maßnahmen zu kippen. Zweifel an der Verhältnismäßigkeit bestehen nach wie vor bei deutschen Verwaltungsgerichten nicht, obwohl sich diese nicht nur in der Geeignetheit erschöpft.
Die Entscheidung des OVG Lüneburg zur 2G-Regel in Niedersachsen bleibt also bis auf weiteres die Ausnahme eines „Rebellen-Gerichts“ in der „Wüste der regierungskonformen Justiz“.
Forwarded from CheckMateNews ♟
Media is too big
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Ein hervorragender Ted Talk der Journalistin Sharyl Attkisson vor 6 Jahren erklärt, wie es dazu kam
Vor sechs Jahren hielt die Journalistin Sharyl Attkisson einen ausgezeichneten TED-Vortrag mit dem Titel "Astroturf and manipulation of media messages" (Astroturf und die Manipulation von Medienbotschaften), in dem sie erläuterte, was passiert, wenn ein betrügerisches Produkt durch einen scheinbar organischen Prozess beworben wird, in Wirklichkeit aber gekauft und mit einer Kampagne aus Lügen, Verleumdung und Unterdrückung koordiniert wird.
In ihrem Vortrag erklärt sie genau, was in der ganzen Welt während der "Pandemie" geschieht:
1. Wie wir alle manipuliert werden.
2. Die Hetzkampagnen gegen prominente und finanziell desinteressierte Skeptiker
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Vor sechs Jahren hielt die Journalistin Sharyl Attkisson einen ausgezeichneten TED-Vortrag mit dem Titel "Astroturf and manipulation of media messages" (Astroturf und die Manipulation von Medienbotschaften), in dem sie erläuterte, was passiert, wenn ein betrügerisches Produkt durch einen scheinbar organischen Prozess beworben wird, in Wirklichkeit aber gekauft und mit einer Kampagne aus Lügen, Verleumdung und Unterdrückung koordiniert wird.
In ihrem Vortrag erklärt sie genau, was in der ganzen Welt während der "Pandemie" geschieht:
1. Wie wir alle manipuliert werden.
2. Die Hetzkampagnen gegen prominente und finanziell desinteressierte Skeptiker
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Regierende lassen Reitschuster aus Bundespressekonferenz werfen. Fragen sind ab jetzt verboten!
https://reitschuster.de/post/fragen-sind-ab-jetzt-verboten/
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reitschuster.de
Fragen ab jetzt verboten! Laut Scholz gibt es keine Spaltung. Soll das jetzt auch auf der BPK durchgeboxt werden?
Soll nun auch die Bundespressekonferenz "spaltungsfrei" gemacht werden?
Forwarded from LK News für ein Leben in Freiheit
💥💥💥 Wozu eine Impfpflicht führen wird 🆘
Die Überschrift der OTZ müsste an dieser Stelle anders lauten:
„Zahnarzt verliert seine Existenzgrundlage und wird durch politische Maßnahmen genötigt seine Mitarbeiter zu entlassen - 2.600 Patienten stehen nun ohne Versorgung da“
Karsten Rüger aus Triebes ist eines vieler mir jetzt schon bekannten Beispiele, welches aufzeigt, wozu eine Impfpflicht führen wird!
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren❓
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Die Überschrift der OTZ müsste an dieser Stelle anders lauten:
„Zahnarzt verliert seine Existenzgrundlage und wird durch politische Maßnahmen genötigt seine Mitarbeiter zu entlassen - 2.600 Patienten stehen nun ohne Versorgung da“
Karsten Rüger aus Triebes ist eines vieler mir jetzt schon bekannten Beispiele, welches aufzeigt, wozu eine Impfpflicht führen wird!
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