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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Heidelberg, 05.01.2021

Die Presse wird mal wieder von maximal 100 "radikalen" Demonstranten schreiben.

450 sind realistisch. Bravo Heidelberg!
Forwarded from Realpolitik-Austria
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Die Wiedergeburt eines Imperiums. Der kasachische Präsident hat sich an die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit( kurz: OVKS ist ein von Russland geführtes internationales Militärbündnis) gewendet. In seiner dritten Ansprache an die Bevölkerung, erklärte Toqajew, dass das Land von Terroristen angegriffen wird. Viele von ihnen haben eine ausländische Ausbildung und Finanzierung. Sie haben den Flughafen von Almaty besetzt, sowie 5 Flugzeuge, eins davon gehört einem ausländischen Unternehmen. Das Militär kämpft mit den Terroristen in der Umgebung von Almaty. Da viele Terroristen aus dem Ausland kommen, wendet sich der Präsident an die OVKS. Die russische Presse schreibt, es werden russische und weißrussische Soldaten nach Kasachstan geschickt.

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Die eingekesselten Touristen erzählen dann Zuhause, was das für eine Diktatur ist in Bayern mitten am Marienplatz
In Kasachstan gibt es derzeit offenbar wieder einen geplanten Regime-Change. Dortige Regierung spricht von ausländischen Terroristen. Deutsche Medien verunglimpfen den dortigen Machthaber als "Langzeitherrscher", "ewiger Herrscher". Die Tagesschau rechtfertigt die Angriffe mit dem Begriff "Zusammenstöße" also angeblich auf Gegenseitigkeit beruhend und behauptet als sonst sich allwissend gebend, ausgerechnet hier nicht so viel zu wissen: "unübersichtlich". Schätze jeder Journalist mit anderer Meinung zu Kasachstan ist ein "Zusammenstoß-Leugner".
Perversion. Mit höchsten Krankenkassen-Pauschalen für Corona-Patienten kann man nicht nur Anreize setzen, um Statistiken zu fälschen, sondern auch gegen "Ungeimpfte" hetzen. Immer wenn Lügen durchgehen, werden die nächsten Lügen schlimmer. So verkauft man die horrenden Krankenkassen-Pauschalen mit in der Summe 92.000 Euro beim Etikett "Corona-Patient" .
Dreivierteljahr nach Meldung "Kasachstan präsentiert eigenen COVID-Impfstoff" plötzlich Umsturz und laut Tagesschau alles angeblich unübersichtlich
Tagesschau mit Zitat von EU-Sprecherin nach acht toten Polizisten und Soldaten in Kasachstan: "Grundrecht auf friedlichen Protest achten"! Die Todesopfer wurden verschwiegen.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/kasachstan-ausnahmezustand-proteste-gaspreise-103.html

"Unruhen in Kasachstan: Militär eingeschritten... dpa:220105-99-593821/15" https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article236044236/Unruhen-in-Kasachstan-Militaer-eingeschritten.html
Forwarded from #WirSindVielMehr
Angestellte der kritischen Infrastruktur sind nämlich kürzer ansteckend oder krank. 🤡

Das kluge Virus und der Panikexperte wissen das! 👍

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https://archive.ph/3G2FV

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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Art. 20 (4) GG - Wiederstandsrecht in Bezug auf das Versammlungsrecht

Ich kann mich der Rechtsauffassung meines Kollegen Rechtsanwalt Ralf Ludwig nur anschließen. Bezüglich der Beeinträchtigungen von maßnahmenkritischen Versammlungen durch Regierungen, Versammlungsbehörden sowie der Polizei und aufgrund des Versagens der Gerichte sehe ich das Widerstandsrecht aus Art. 20 (4) Grundgesetz bezüglich der friedlichen Durchführung von Versammlungen und Spaziergängen als grundsätzlich eingetreten. Jedenfalls in Städten, die Versammlungen weiterhin willkürlich verbieten, wie zum Beispiel München.

Hunderttausende Deutsche sehen dies offenbar ebenso, was die über 1.500 Demonstrationen und Spaziergänge am Montag den 3. Januar eindrucksvoll belegen.

Ich kann daher nur jedem der aufgrund eines solchen Spaziergangs rechtlich belangt wird raten, sich in einem etwaigen Bußgeld- bzw. Strafverfahren auch auf das Widerstandsrecht zu berufen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Die obigen Ausführungen erfolgen in Berufung auf meinen Berufseid nach § 12a (4) BRAO (Bundesrechtsanwaltsordnung) sowie aufgrund meiner Berufspflichten aus § 1 (3) BORA (Berufsordnung für Rechtsanwälte).

Art. 20 (4) Grundgesetz
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

§ 1 BORA - Freiheit der Advokatur
(3) Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.
Weitergeleitete Beiträge entsprechen nicht notwendigerweise der Auffassung des Betreibers dieses Kanals, sondern dienen lediglich der Information.
UK: Evidenz des Bildungsministeriums zu Masken im Unterricht:

- kein statistischer Unterschied in Schulen ob mit Masken oder Schulen ohne

- „Die direkten COVID-19-Gesundheitsrisiken für Kinder und Jugendliche sind sehr gering“

- „94 % der Lehrer waren der Meinung, dass Masken die Kommunikation erschweren“

- 80 % der Schüler gaben an, dass das Tragen einer Maske die Kommunikation erschwert

- Mehr als die Hälfte hatte das Gefühl, dass das Tragen das Lernen erschwert (55 %)

https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/1044767/Evidence_summary_-_face_coverings.pdf

t.me/Rosenbusch
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-Faktor Spezial 2022 mit Christian Drosten

"Wir leben in einer Welt, in der Traum und Wirklichkeit nah bei einander liegen, in der Tatsachen oft wie Fantasiegebilde erscheinen, die wir uns nicht erklären können. Können Sie Wahrheit und Lüge unterscheiden? Dazu müssen Sie über Ihr Denken hinausgehen und Ihren Geist dem Unglaublichen öffnen. X-Factor, das Unfassbare. Präsentiert von Jonathan Frakes."

👽Die Wahrheit ist irgendwo da draußen! Könnte Spuren von Satire enthalten