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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from RT DE
Am heutigen Samstag wurde zum ersten Mal eine Protestversammlung vor dem Kölner RTL-Standort auf dem Picassoplatz in Köln-Deutz durchgeführt, um auf die Rolle der Mainstreammedien während der Pandemie zu verweisen. Es fanden sich mehrere Hundert Personen ein, die eine einseitige Berichterstattung kritisierten. https://kurz.rt.com/J5sK

Das TV-Programm gibt es ganztägig auf unserer Webseite:
https://de.rt.com/livetv/
Forwarded from Propagandacheck
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Nah was für ein Zufall!
2019 trafen sich im Nahmen der CDU/CSU-Fraktion eine Gruppe von sehr bekannten Personen!

Mit Dabei:
Christian Drosten
Tedros (WHO)
Joe Cerrel (Bill und Melinda Gates Stiftung)
Jeremey Farrar (Direktor Wellcome Trust)
Jens Spahn (Gesundheitsminister)
Angela Merkel
Dr. Goerg Nüßlein (da war mal was mit Maskendeals??!
und weitere!

Ein kurzer Auszug daraus:
Tedros redet über den gentechnisch Entwickelten Ebola Impfstoff mit 97% Wirksamkeit.
Und das Menschen behaupten Ebola wurde erfunden!
Die Bereiche wo Ebola Ausbrach durften übrigens nicht an Wahlen Teilnehmen!

Drosten erzählt das wir in Deutschland eine "schwache" Stiftungskultur haben!
Wir müssen die Stiftungen mehr als Finanzquellen einbinden!
Das ist ein kurzer Ausschnitt aus dieser Übertragung!
Forwarded from reitschuster.de
BeDaZ (Bestes Deutschland aller Zeiten): Das Land, in dem der Chef des Verfassungsschutzes diejenigen zu #Staatsfeinden erklärt, die die Verfassung und die darin garantieren, unveräußerlichen Grundrechte schützen wollen.
In der Schule habe ich gelernt, dass eine der wichtigsten Lehren für die Bundesrepublik aus dem Dritten Reich war, dass der Geheimdienst nie wieder zur Bekämpfung innenpolitischer Gegner eingesetzt werden darf.
Wenn ich das jetzt poste, bedeutet das, ich bin auch Staatsfeind?
Forwarded from Fundgrube – News
+++ EILMELDUNG +++

CORONA: "GENESENEN-STATUS" AB SOFORT NUR NOCH DREI MONATE GÜLTIG


Es bleibt wohl das Geheimnis des RKI warum man nach einer Covid-Infektion nur noch für 3 Monate statt für 6 Monate als "genesen" gilt.

Im Bundestag wurde am Donnerstagabend, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, die entsprechende Corona-Verordnung geändert. Seitdem verweist diese Verordnung auf eine Internetseite des RKI, und da steht die neue Geltungsdauer: 90 Tage! Die Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Sabine Dittmar (SPD), hatte das, von der Öffentlichkeit praktisch unbemerkt, in ihrer Rede am Donnerstag bereits angekündigt.

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Forwarded from Sandra Gabriel
Samstag, 15.01.2022 (Halle/Saale)

Foto Ludwig-Wucherer-Strasse, Höhe Gütchenstrasse (also ein Ort, an dem keine Demo bzw. keine Route meinerseits vorgesehen war). Ca. 30 System- und Staats"Anti"FAs / 3 Einsatzwagen auf der LuWu. Man sollte sich die Frage stellen, was sie dort geplant hatten. 🤔 Und warum so ein Vorgehen (Vorbereitung schwerer Landfriedensbruch?) vom Staat hofiert wird.

Die Staatsantifa (ProFA) hatte in der Geiststraße in Höhe des Weihnachtsbaumbrandes mittig der Straße eine Miniblockade errichtet. Die Verantwortlichen der Exekutive mußten den Offenbarungseid leisten, daß sie mit ihren Kräften nicht in der Lage sei, diese Sperre aufzulösen, da angeblich dadurch "verletzte Polizisten und Demonstranten zu erwarten wären".

Sieht man sich die Fotos auf der Onlineplattform "Du bist Halle" an, kann man feststellen, dass mindestens drei Hundertschaften der Polizei beschäftigt wurden, die 41. , die 42. und die 43.
Außerdem war der Chef aller drei Hundertschaften mit dabei.

@SandraGabriel269
💥Das nenne ich mal ein Statement von einem #Ettlinger #Polizeirevierleiter, er erklärt das Vorgehen bei „Spaziergängen“ gegen Corona-Maßnahmen im Landkreis Karlsruhe.

Er bringt es auf den Punkt, da keine versammlungsrechtliche Anmeldung erfolgt, besteht die Möglichkeit, dass die Personen von uns schlicht und ergreifend nicht als „Spaziergänger“ erkannt werden.

Des Weiteren teilte der Leiter Herr Lipp wortwörtlich mit:
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Wir als Polizei sind aufgefordert, uns bei Versammlungen mit Maßnahmen zurückzuhalten und nur einzuschreiten, wenn die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet ist.
Meiner Meinung nach ist das genau der ausschlaggebende Punkt!
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut! Wen sollten die Spaziergänger gefährden?

Es gibt auch solche Aussagen und ich finde, er hat es ziemlich genau auf den Punkt gebracht. Vielen Dank Herr Lipp für dieses Statement💫.

An alle #Polizisten, Sie Alle können sich eine Scheibe von diesem Revierleiter abschneiden. Ich bitte Sie wirklich in sich zu gehen, ob es wirklich notwendig ist, Willkürlich gegen unschuldige Menschen vorzugehen?

Hier gehts zum Artikel
👇🏼👇🏼👇🏼
https://bnn.de/karlsruhe/ettlingen/revierleiter-polizei-ettlingen-gunther-lipp-spaziergaenger-montagsspaziergaenger-corona-demo

#füreineDiskriminierungsfreieGesellschaft #Selbstbestimmung #Freiheit #fürdieErhaltungunsererGrundrechte #fürunsereRechtstaatlichkeit

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"Kuck mal, was die mit der Oma machen "

Auf unbeteiligte Passanten wirkt das wie in einer Diktatur und deswegen zücken sie völlig konstaniert das Handy. Die 80-Jährige hat ein Schild um den Hals hängen. Weil Meinungsäußerungen in der BRD zwischenzeitlich aber nicht mehr den Gemeinschaftsstandards entsprechen, muss sie als Vertreterin der vulnerablen Gruppe mit besonderer Brutalität verhaftet werden. Vermutlich weil alles für die Gesundheit geschieht, ruft sie: "Aua, au, das tut weh."
https://t.me/StuttgartGrundgesetzdemos/27375
Forwarded from Herzensmenschen United! (Sabine Kohler)
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🟥 RA Thomas Georgi aus der Kanzlei Hoyer in Regensburg: „Es geht immer noch um Arbeitsrecht und die Pflegeberufe. Diesmal aber ein Hinweis an die Arbeitgeber‼️

Wer berät diese Krankenhäuser und Trägers eigentlich? Denn im Infektionsschutzgesetz (20a) steht das so nicht drin. Der Absatz 3 regelt die neuen Mitarbeiter, die ab dem 16.03. eingestellt werden und diese müssen tatsächlich 2G haben. Für die Bestandsmitarbeiter im Absatz 2 gilt das allerdings nicht. Da steht lediglich, dass die KHs, Mitarbeiter, die 2G nicht erfüllen, an das Gesundheitsamt melden müssen. Mehr aber auch nicht. Da steht nicht, dass sie gekündigt werden dürfen oder dass man sie freistellen muss. Das Gesundheitsamt kann dann ein Berufsverbot ausstellen. Aber das ist eine Kann-Vorschrift.

Wenn sie die Mitarbeiter freistellen, dann können die Mitarbeiter sich den Lohn einklagen bzw. feststellen zu lassen, dass ihnen der Lohn zusteht... Dieses Risiko würde ich als Arbeitgeber nicht eingehen.“

❣️ ➡️ https://t.me/HerzensmenschenUnited
Forwarded from Ehrenfrau TV
Es waren heute auf jeden Fall ca 10.000 Maßnahmenkritiker auf den Straßen Hamburgs unterwegs! Und ca. 2000 Maßnahmenbefürworter ...
5x so viele also...
DANKE AN ALLE
BIS DIE TAGE - KEINE FRAGE 😉
Forwarded from Friedemann Däblitz
Nach dem Demoverbot in Hamburg berichtet der NDR von der „Gegendemonstration“ und einer Kundgebung gegen das Demoverbot gestern mit 300 Leuten. https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Hamburg-Rund-2900-Menschen-bei-Demo-gegen-Corona-Leugner,corona9900.html

Tatsächlich waren heute wohl wieder fünfstellig Leute in Hamburg für die Freiheit unterwegs. Morgen gibt es hoffentlich genauere Angaben.

Der Staat hat in Hamburg den Kampf um die TV-Bilder diesmal gewonnen, jedoch haben (zig)tausende Freiheitsfreunde an mehreren Orten in Hamburg vor Ort für Sichtbarkeit gesorgt.
@RA_Friede
ARD-ZDF. Wegen Posts wie diesen an den jeweils zuständigen Intendanten schreiben mit Fristsetzung sonst Kündigung nach BGB. Ständige Beschimpfung als "Leugner" und Fehlberichterstattung zum Beispiel zu tatsächlicher Situation von Protesten in Hamburg entspricht nicht dem gesetzlichen Auftrag. Eine staatlich organisierte Menschenansammlung ist womöglich ein staatlicher Festakt, aber keine "Demonstration". Militante Fake-Antifa bleibt unerwähnt. Außerdem waren unerwähnt Demonstranten gegen die Politik noch viel mehr unterwegs. Anzahl Ungeimpfte-Schwindel in Krankenhäusern unerwähnt.
Es ist erlaubt, Briefe unerlaubter Geldforderungen irgendwie abzuwimmeln, zum Beispiel "unbekannt verzogen".
Tsunami-Meldungen oder andere Katastrophen lenken übrigens ab von sonstigen Themen, zum Beispiel aufgeflogene Corona-Lügen.
„Udo Di Fabio, früherer Richter am Bundesverfassungsgericht, zeigt die Schwierigkeiten der Debatte auf: Gesundheitsgefahr versus Grundrechtseingriff?“

Eine Umfrage mit 500k TN gibts auch bei der @fr.

https://www.fr.de/politik/impfpflicht-corona-covid-impfung-udo-di-fabio-grundgesetz-gesundheit-91235481.html

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Björn Höcke
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Ohne die Spaziergänge und den Druck, den sie entwickeln, wäre so ein Interview wie dieses im MDR nicht möglich geworden. Nochmal danke an alle bewegungsfreudigen Freiheitsliebhaber! Aber jetzt muß es weitergehen. Nicht nur die Pflicht zur Gentherapie muß verhindert werden, sämtliche Freiheitseinschränkungen sind zurückzunehmen. Darüber hinaus muß die Politik für das billionenteure materielle Desaster und die immateriellen Schäden zur Verantwortung gezogen werden. Das Establishment hat uns ohne Not in die schwerste Staatskrise seit 1945 geführt. Es muß weg. Es braucht neue Kräfte und einen demokratischen Neuanfang!
🇩🇪 Für mehr Infos abonniert meinen Telegram-Kanal: @BjoernHoeckeAfD
Schönen Sonntag, liebe Twitterer!

Die "Berliner Zeitung" hat nachgefragt, wie die Lage auf den Intensivstationen wirklich aussieht. Sie erhielt nur ausweichende Antworten.

Laut offiziellen Statistiken ist alles normal und drohte nie eine Überlastung. 1/2
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/wie-ist-die-lage-denn-nun-wirklich-auf-den-intensivstationen
https://nitter.net/SHomburg/status/1482616461168455680#m

Schönen Sonntag, liebe Twitterer!



Die "Berliner Zeitung" hat nachgefragt, wie die Lage auf den Intensivstationen wirklich aussieht. Sie erhielt nur ausweichende Antworten.



Laut offiziellen Statistiken ist alles normal und drohte nie eine Überlastung. 1/2

bz-berlin.de/berlin/kolumne/… (https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/wie-ist-die-lage-denn-nun-wirklich-auf-den-intensivstationen)
Übrigens kam in Sprechchören und Plakaten wieder die Angst vor einer neuen Diktatur zum Ausdruck. Die Badische Zeitung hat gerade vehement bestritten, dass es so eine Gefahr gäbe. Nun, auch die "Deutsche Demokratische Republik" und ihre gleichgeschalteten Medien haben damals bestritten, eine Diktatur zu sein.
ARD-aktuell-Zentrale empfiehlt Redakteuren richtige Wortwahl:
"Wir sollten demnach nicht mehr von Spaziergängen, sondern von Demonstrationen oder Versammlungen reden."

Tichys Einblick dazu: "Wie einst im Ostblock dienen Journalisten von Presse, Funk und Fernsehen als willige Agitatoren, Propagandisten und Sprachrohre der Regierenden, den meist friedlichen Protest grundsätzlich als Aktionen radikaler und vermeintlich 'rechter' Gruppen darzustellen. Montagsdemonstranten ließen die Staatsorgane der DDR von den Massenmedien kontinuierlich als 'Rowdies' bezeichnen, um die immer kritisch werdende Bevölkerung vor einer Teilnahme an den Montagsdemonstrationen abzuschrecken. Gleichzeitig brauchten die Staatsorgane das Stigma 'Rowdies', um gegen Demonstranten wegen angeblicher 'Gewalttaten' vorzugehen. Dazu schleusten die Geheimdienste auch Provokateure in die Reihen der prostierenden Bürger ein."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-ard-aktuell-zentrale-empfiehlt-redakteuren-die-richtige-wortwahl/
Spaziergänge Thema im OVB - CSU geht der Arsch auf Grundeis - entscheidende Phase des Widerstandes steht bevor

Das Oberbayerische Volksblatt widmet der Berichterstattung und Kommentierung der Spaziergänge in der Samstagsausgabe 3 Seiten. Alle Fraktionsvorsitzenden im Rathaus äußern sich dazu. Einzig der Vertreter der AfD stellt sich auf die Seite der Spaziergänger.
Aber wieder zurück zum OVB. Drei Seiten bedeutet: Das ist das wichtigste Thema! Und weil das OVB zum überwiegenden Teil CSU-Propagandaorgan ist, darf man davon ausgehen, dass der CSU gerade der Arsch auf Grundeis geht.
Dass das so ist, liegt daran, dass der Widerstand momentan vieles richtig macht: keine Konfrontation mit der Polizei suchen, vernetzen, mehr werden, regelmäßig kommen, Nachbarn dazu holen, usw.
Verbessert werden sollte:
- Aufklärung durch Fahrradfahrer im Umgebungsbereich der Spaziergänger im Pendelmodus. Am Besten je Himmelrichtung einer der unterwegs ist und an einen meldet, der im Pulk ist. So ist auf einfache Weise ein Warnsystem vor Antifa oder wilden Tieren installiert. Diese sind bekannt für ihre Kesselstrategien, die dann teuer werden können.
- auf Alkohol verzichten: Liebe Demonstranten, der Spaziergang dauert sowieso nur 60 bis 90 Minuten. Der Anblick auf uns sollte Achtung und nicht Mitleid hervorrufen.
Weil wir also gerade vieles richtig machen, werden wir mehr, sind wir dabei, die kritische Masse zu erreichen. Das bedeutet:
1. Die CSU - alle Shamestreamparteien - und ihre Handlanger in Ordnungsamt und Polizei kriminalisieren jetzt schon die Spaziergänger und bedrohen sie mit hohen Geldbußen.
2. Willkürlich werden Demonstranten zu "Verantwortlichen" gemacht, die eine ungenehmigte und unangemeldete Veranstaltung organisieren.
3. Shamestreammedien schicken Fotographen mit Teleobjektiven, die einzelne Demoteilnehmer abfotografieren und alle Fotos ins Netz stellen. Damit soll der Einschüchterungsterror für die Arbeitnehmer ermöglicht werden. Wer sich bewusstseinsmäßig weiterentwickelt hat, steht nach der Identifizierung eines Shamestreamfotografen eventuell helfend zur Seite.
4. Die Polizei schickt bereits jetzt Agents provocateurs zu den Spaziergängern, die wie beim Wrestling mit den Kameraden in Uniform in den Showkampf gehen. Hier hilft nur erhöhte Aufmerksamkeit und die Bereitschaft, sofort gegen unabgesprochene Aktivitäten vorzugehen und gleichzeitig zu filmen, was das Zeug hält. Hier kann eine Sekunde entscheidend sein. Die Möglichkeit der Beweisführung ist gleichzusetzen mit der Lufthoheit in einem Krieg. Die Polizei filmt immer häufiger - gibt aber ihr Material nie heraus - außer es nützt ihr gerade. In diese Auseinandersetzung zu gehen, ohne an die Lufthoheit zu denken, hieße ein schlechter Stratege - ein Dilettant - zu sein.
5. Regional sollte das Sammeln von Filmmaterial organisiert werden.
6. Hilfreich ist es ebenfalls, die Pläne der Polizei zu wissen und sich darauf einzustellen. Wenn also irgendwie bekannt wird, dass an einem Montag in Wasserburg viel Polizei zu erwarten ist, dann sollte überlegt werden, ob man an diesem Montag nicht ausnahmsweise woanders hinfährt. Der intelligente Schwarm lässt den Bürger in Uniform gerne reisen und sich dabei nutzlos vorkommen.
7. Manche Bundesländer z.B. Baden-Württemberg) haben bereits Zähler pro aktiver Stadt. So kann im Nachhinein geschaut werden, wie viele Menschen sich im ganzen Bundesland auf Spaziergängen bewegt haben. Es motiviert doch zu sehen, wie viele wir im Widerstand sind.
8. Blasenbrecherstatus erreicht: Ein Kreisrat vom Landkreis Rosenheim hat es geschafft, eine Diskussion anzustossen, ob es einen Untersuchungsausschuss wegen eines mutmaßlich übergriffigen Einsatzes der Polizei geben soll. Sprechen wir also unsere Politiker dazu an.
9. Spaziergang und Demos als kommunizierende Röhren benutzen
Auf den Spaziergängen wird keine Meinungsfindung betrieben. Diese kann es nur auf den Demos geben. Also sollten die Spaziergänger nach Möglichkeit auch öfter mal zu den Demos gehen und dort ihre Meinung sagen. So kann der Widerstand weiter entwickelt werden.