Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Das ist die hübsch gekleidete LisaPaus während sie den Amtseid ablegt.
Die neue Bundesfamilienministerin türkt dabei hinterlistig, denn sie hebt nicht die Schwurhand sondern macht das Victory Zeichen!
Damit ist ihr Schwur ungültig und sie ist nicht vereidigt! @MarcoKurz
Die neue Bundesfamilienministerin türkt dabei hinterlistig, denn sie hebt nicht die Schwurhand sondern macht das Victory Zeichen!
Damit ist ihr Schwur ungültig und sie ist nicht vereidigt! @MarcoKurz
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⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Das ist die hübsch gekleidete LisaPaus während sie den Amtseid ablegt. Die neue Bundesfamilienministerin türkt dabei hinterlistig, denn sie hebt nicht die Schwurhand sondern macht das Victory Zeichen! Damit ist ihr Schwur ungültig und sie ist nicht vereidigt!…
Was Frau Paus macht, ist eine Verhöhnung und Ablehnung der Demokratie. Bei der typischen Stellung wird die rechte Hand erhoben, die Handinnenfläche dem Betrachter zugewandt, der Daumen, Zeige- und Mittelfinger (die Schwurfinger) parallel zueinander gestreckt sowie der Ringfinger und kleine Finger gebeugt.
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Korporatismus und Bürgerbetrug: CureVac zieht Impfstoff zurück - und darf 450 Millionen Euro behalten...
„Es ist wichtig, dass wir von der Europäischen Union die Bestätigung erhalten haben, dass die Vorauszahlung in Höhe von 450 Millionen im Zusammenhang mit dem beendeten Vorkaufvertrag für CVnCoV nicht zurückgezahlt werden muss.“
https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/tuebinger-biotech-unternehmen-curevac-tief-in-roten-zahlen-79912380.bild.html
„Es ist wichtig, dass wir von der Europäischen Union die Bestätigung erhalten haben, dass die Vorauszahlung in Höhe von 450 Millionen im Zusammenhang mit dem beendeten Vorkaufvertrag für CVnCoV nicht zurückgezahlt werden muss.“
https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/tuebinger-biotech-unternehmen-curevac-tief-in-roten-zahlen-79912380.bild.html
bild.de
Tübinger Biotech-Unternehmen: Curevac tief in roten Zahlen
Tübingen – Das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac schreibt wegen des Rückzugs seines ersten Impfstoffkandidaten weiter rote Zahlen.
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Forwarded from Marlas Army
Ein einfaches Attest reicht
Obwohl sie eine ärztliche Bescheinigung zur Befreiung von der Maskenpflicht hatte, wurde eine Frau wegen eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht zu einem Bußgeld verurteilt. Das geht nicht, wie das OLG Karlsruhe entschied.
https://archive.ph/pvrhA
Obwohl sie eine ärztliche Bescheinigung zur Befreiung von der Maskenpflicht hatte, wurde eine Frau wegen eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht zu einem Bußgeld verurteilt. Das geht nicht, wie das OLG Karlsruhe entschied.
https://archive.ph/pvrhA
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Forwarded from ❌ Squeezer
... und schließlich berichten es auch die ersten MS-Medien... bei uns auf Telegram schon vor drei Wochen gepostet... Loser-Journaille 🖕
https://www.merkur.de/wirtschaft/sonnenblumenoel-speiseoel-mangel-deutschland-schweden-angebot-ukraine-krieg-zr-91507254.html
https://www.merkur.de/wirtschaft/sonnenblumenoel-speiseoel-mangel-deutschland-schweden-angebot-ukraine-krieg-zr-91507254.html
www.merkur.de
Deutsches Sonnenblumenöl in Schweden im Angebot: Kunden sauer – „Werden vera...“
Erstellt: 19.05.2022Aktualisiert: 19.05.2022, 13:30 Uhr
Linksextremisten malträtieren junge Mutter.
Bundesinnenministerin Faeser in der Pflicht.
In Erfurt wurde am vergangenen Samstag eine Mitarbeiterin eines Bekleidungsgeschäfts brutal überfallen. Es ist eine neue Dimension mutmaßlich linksextremer Gewalt. Höchste Zeit für die Politik, auch gegen Links scharfe Kante zu zeigen. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/linksextremisten-maltraetieren-junge-mutter/
Bundesinnenministerin Faeser in der Pflicht.
In Erfurt wurde am vergangenen Samstag eine Mitarbeiterin eines Bekleidungsgeschäfts brutal überfallen. Es ist eine neue Dimension mutmaßlich linksextremer Gewalt. Höchste Zeit für die Politik, auch gegen Links scharfe Kante zu zeigen. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/linksextremisten-maltraetieren-junge-mutter/
reitschuster.de
Linksextremisten malträtieren junge Mutter Bundesinnenministerin Faeser in der Pflicht
In Erfurt wurde am vergangenen Samstag eine Mitarbeiterin eines Bekleidungsgeschäfts brutal überfallen. Es ist eine neue Dimension mutmaßlich linksextremer Gewalt. Höchste Zeit für die Politik, auch gegen Links scharfe Kante zu zeigen. Von Daniel Weinmann.
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Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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Behördenleiter prahlt mit Stasi-Methoden der Zersetzung: Wenn nicht verboten, "geschickt vorgehen"
Haldenwang spricht erstmals offen über seine Anwendung von Zersetzungmethoden. Bei ganz legalen Konzerten und wohl auch bei den von ihm zuvor erwähnten legalen Partei-Aktivitäten oder legalen Publikationen, müsse "man geschickt vorgehen". Anscheinend bedroht oder nötigt er Vermieter und erläutert, dass er die Ausübung gesetzlich einwandfreier Aktivitäten systematisch mit einem riesigen Repertoire an sehr unterschiedlichen Methoden versucht zu behindern. Zu Hilfe nimmt er mehr oder minder ausdrücklich auch Ex-Stasi-Agenten.
Haldenwang spricht erstmals offen über seine Anwendung von Zersetzungmethoden. Bei ganz legalen Konzerten und wohl auch bei den von ihm zuvor erwähnten legalen Partei-Aktivitäten oder legalen Publikationen, müsse "man geschickt vorgehen". Anscheinend bedroht oder nötigt er Vermieter und erläutert, dass er die Ausübung gesetzlich einwandfreier Aktivitäten systematisch mit einem riesigen Repertoire an sehr unterschiedlichen Methoden versucht zu behindern. Zu Hilfe nimmt er mehr oder minder ausdrücklich auch Ex-Stasi-Agenten.
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Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Oberverwaltungsgericht untersagt Tragen von T-Shirts mit dem weißen Aufdruck „mmmhhh Z-itronenlimonade“ auf einer Versammlung in Halle
Die Verwendung der vorstehend beschriebenen T-Shirts als Kundgebungsmittel erfülle - so die Richter - nach summarischer Prüfung den objektiven Straftatbestand der Billigung eines Angriffskrieges gemäß § 140 Abs. 1 Nr. 2 StGB i. V. m. § 138 Abs. 1 Nr. 5 StGB und § 13 VStGB, so dass durch die Verwendung der T-Shirts eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Gestalt der Unverletzlichkeit der Rechtsordnung ausgehe.
Aufgrund der optischen Gestaltung des T-Shirt-Aufdrucks - überdimensionale Hervorhebung des Buchstaben „Z“, zudem im Stil der zwischenzeitlich allgemein bekannten typischen, von den russischen Armeekräften verwendeten Form eines groben Pinsel-strichs, eingekleidet in eine nach der Darstellungsform deutlich untergeordnete und so-mit aus größerer Entfernung kaum wahrnehmbare Wortschöpfung „mmmhhh […]-itronenlimonade“ - sei für einen objektiven Betrachter allein das deutlich dominierende „Z“ wahrnehmbar. Der Senat habe keinen Zweifel daran, dass eine durchschnittlich informierte Person angesichts der seit Beginn des Angriffs Russlands auf die Ukraine intensiven täglichen medialen Berichterstattung Kenntnis von der Symbolkraft des großen „Z“ besitze und in Anbetracht der vorstehend beschriebenen T-Shirt-Gestaltung den Eindruck erlange, dass der Verwender eines solchen T-Shirts damit seine persönliche Überzeugung zum Ausdruck bringe, er billige den Angriffskrieg. Die Eindeutigkeit dieser Wahrnehmung des - zweifellos gewollten - öffentlichkeitswirksamen Einsatzes der T-Shirts durch durchschnittlich informierte Dritte werde entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht durch das Versammlungsthema „Gegen die Diskriminierung der Zitronenlimonade“ in Frage gestellt. Außenstehende, sich nur zufällig in der Nähe der Versammlung aufhaltende Passanten würden angesichts der verwendeten T-Shirts mit der beschriebenen Gestaltung ohne Weiteres einen Bezug zum Russland-Ukraine-Konflikt und zu einer Billigung durch die T-Shirt-Träger bzw. Versammlungsteilnehmer herstellen.
Entgegen der Annahme des Verwaltungsgerichts sei die nach summarischer Prüfung im objektiven Tatbestand gegebene Billigung eines Angriffskriegs durch die Versammlung des Antragstellers auch geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören.
VG Halle, Beschluss vom 26. April 2022 - 1 B 223/22 HAL -
OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 27. April 2022 - 3 M 45/22 -
https://justizpressestelle.sachsen-anhalt.de/?no_cache=1&tx_tsarssinclude_pi1%5Buid%5D=283382&tx_tsarssinclude_pi1%5Baction%5D=single&tx_tsarssinclude_pi1%5Bcontroller%5D=Static&cHash=f807f0f42d4d8ee3e87218582225a0dc
Die Verwendung der vorstehend beschriebenen T-Shirts als Kundgebungsmittel erfülle - so die Richter - nach summarischer Prüfung den objektiven Straftatbestand der Billigung eines Angriffskrieges gemäß § 140 Abs. 1 Nr. 2 StGB i. V. m. § 138 Abs. 1 Nr. 5 StGB und § 13 VStGB, so dass durch die Verwendung der T-Shirts eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Gestalt der Unverletzlichkeit der Rechtsordnung ausgehe.
Aufgrund der optischen Gestaltung des T-Shirt-Aufdrucks - überdimensionale Hervorhebung des Buchstaben „Z“, zudem im Stil der zwischenzeitlich allgemein bekannten typischen, von den russischen Armeekräften verwendeten Form eines groben Pinsel-strichs, eingekleidet in eine nach der Darstellungsform deutlich untergeordnete und so-mit aus größerer Entfernung kaum wahrnehmbare Wortschöpfung „mmmhhh […]-itronenlimonade“ - sei für einen objektiven Betrachter allein das deutlich dominierende „Z“ wahrnehmbar. Der Senat habe keinen Zweifel daran, dass eine durchschnittlich informierte Person angesichts der seit Beginn des Angriffs Russlands auf die Ukraine intensiven täglichen medialen Berichterstattung Kenntnis von der Symbolkraft des großen „Z“ besitze und in Anbetracht der vorstehend beschriebenen T-Shirt-Gestaltung den Eindruck erlange, dass der Verwender eines solchen T-Shirts damit seine persönliche Überzeugung zum Ausdruck bringe, er billige den Angriffskrieg. Die Eindeutigkeit dieser Wahrnehmung des - zweifellos gewollten - öffentlichkeitswirksamen Einsatzes der T-Shirts durch durchschnittlich informierte Dritte werde entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht durch das Versammlungsthema „Gegen die Diskriminierung der Zitronenlimonade“ in Frage gestellt. Außenstehende, sich nur zufällig in der Nähe der Versammlung aufhaltende Passanten würden angesichts der verwendeten T-Shirts mit der beschriebenen Gestaltung ohne Weiteres einen Bezug zum Russland-Ukraine-Konflikt und zu einer Billigung durch die T-Shirt-Träger bzw. Versammlungsteilnehmer herstellen.
Entgegen der Annahme des Verwaltungsgerichts sei die nach summarischer Prüfung im objektiven Tatbestand gegebene Billigung eines Angriffskriegs durch die Versammlung des Antragstellers auch geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören.
VG Halle, Beschluss vom 26. April 2022 - 1 B 223/22 HAL -
OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 27. April 2022 - 3 M 45/22 -
https://justizpressestelle.sachsen-anhalt.de/?no_cache=1&tx_tsarssinclude_pi1%5Buid%5D=283382&tx_tsarssinclude_pi1%5Baction%5D=single&tx_tsarssinclude_pi1%5Bcontroller%5D=Static&cHash=f807f0f42d4d8ee3e87218582225a0dc
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- Video für Kinder ungeeignet -
Szenebekleidung unterbinden. Gegen rechte Szene geschickt vorgehen
Die Bundesregierung erläuterte vor wenigen Wochen ihren Fokus auch auf "Szenebekleidung". Man wolle gegen völlig legale Geschäftsaktivitäten, wie Bekleidungsgeschäfte oder Festivals und Musik, "geschickt vorgehen". Bei der Pressekonferenz am 15.3.2022 kündigten Bundesinnenministerin Faeser und Bundesverfassungsschutz-Präsident Haldenwang die Vernichtung der beruflichen oder geschäftlichen Existenz an, und zwar bei Zielpersonen, denen sie offiziell das Etikett "rechtsextrem", "neu-rechts" oder was auch immer zuschreiben. Es wurde auch der Einsatz von V-Leuten erwähnt. Was wussten diese im Vorfeld von den koordinierten Anschlägen und einem Überfall auf das Bekleidungsgeschäft in Erfurt am 23.4.2022?
Video-Quelle Bekleidungsgeschäft Erfurt: Freie Sachsen
Szenebekleidung unterbinden. Gegen rechte Szene geschickt vorgehen
Die Bundesregierung erläuterte vor wenigen Wochen ihren Fokus auch auf "Szenebekleidung". Man wolle gegen völlig legale Geschäftsaktivitäten, wie Bekleidungsgeschäfte oder Festivals und Musik, "geschickt vorgehen". Bei der Pressekonferenz am 15.3.2022 kündigten Bundesinnenministerin Faeser und Bundesverfassungsschutz-Präsident Haldenwang die Vernichtung der beruflichen oder geschäftlichen Existenz an, und zwar bei Zielpersonen, denen sie offiziell das Etikett "rechtsextrem", "neu-rechts" oder was auch immer zuschreiben. Es wurde auch der Einsatz von V-Leuten erwähnt. Was wussten diese im Vorfeld von den koordinierten Anschlägen und einem Überfall auf das Bekleidungsgeschäft in Erfurt am 23.4.2022?
Video-Quelle Bekleidungsgeschäft Erfurt: Freie Sachsen
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Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
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Szenekleidung
Antifa Terrorgruppen
Linksextreme Kleidung
Meidet diese Plattformen
Antifa Terrorgruppen
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Meidet diese Plattformen
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Forwarded from Freie Sachsen
Bundesregierung will Unternehmen schneller enteignen können!
Schrittweise versucht die Bundesregierung, eine staatlich gelenkte Planwirtschaft einzuführen. Die nächste Stufe: Der Bundestag soll ein Gesetz erlassen, was es erlaubt, Unternehmen schneller enteignen zu können. Im ersten Schritt betroffen: Unternhmen aus dem Energiesektor. Und im zweiten Schritt wird die Auswahl dann sicherlich erweitert. Begründet wird der Schritt mit der Krisenvorsorge, die nach dem Gesundheitsschutz zur neuen Rechtfertigung für überzogene staatliche Eingriffe werden dürfte.
Es wird immer deutlicher: Die Regierung möchte uns Bürger Schritt für Schritt entmündigen und enteignen. Wir erinnern uns: "Dir wird nichts gehören und Du wirst glücklich sein."
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Schrittweise versucht die Bundesregierung, eine staatlich gelenkte Planwirtschaft einzuführen. Die nächste Stufe: Der Bundestag soll ein Gesetz erlassen, was es erlaubt, Unternehmen schneller enteignen zu können. Im ersten Schritt betroffen: Unternhmen aus dem Energiesektor. Und im zweiten Schritt wird die Auswahl dann sicherlich erweitert. Begründet wird der Schritt mit der Krisenvorsorge, die nach dem Gesundheitsschutz zur neuen Rechtfertigung für überzogene staatliche Eingriffe werden dürfte.
Es wird immer deutlicher: Die Regierung möchte uns Bürger Schritt für Schritt entmündigen und enteignen. Wir erinnern uns: "Dir wird nichts gehören und Du wirst glücklich sein."
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Nicht vergessen, der größte Kooperationspartner der AWO ist wohl die Arbeitsagentur. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-staat-awo-feldmann/
Tichys Einblick
Wie sich SPD-Genossen beim Staat bedienen
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann, SPD, hat womöglich nicht nur seiner Frau zu einem hohen Gehalt verholfen, sondern auch seinen Wahlkampf mit Geld finanziert, das die AWO als Spenden eingesammelt hatte.
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Forwarded from Kandel - Team 2020
In Berlin braucht es schon offiziell anerkannte Qualifikationen, um als Versammlungsleiter akzeptiert zu werden:
"Anmelder der linksradikalen 18-Uhr-Demonstration ist Sebastian S. Er ist laut Polizei bekannt wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Brandstiftung, Beleidigung, Körperverletzung, Hausfriedensbruch, Diebstahl, Gefangenenbefreiung."
Hätten die Querdenker das nur vor zwei Jahren schon gewusst...
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238411991/Mai-Demonstrationen-Polizei-rechnet-mit-Gewaltausbruechen.html
"Anmelder der linksradikalen 18-Uhr-Demonstration ist Sebastian S. Er ist laut Polizei bekannt wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Brandstiftung, Beleidigung, Körperverletzung, Hausfriedensbruch, Diebstahl, Gefangenenbefreiung."
Hätten die Querdenker das nur vor zwei Jahren schon gewusst...
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238411991/Mai-Demonstrationen-Polizei-rechnet-mit-Gewaltausbruechen.html
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ICH HABE KREBS - Was nun?
Holger Strohm zeigt hier nicht nur Hintergründe und Strukturen auf. Er beleuchtet die Schulmedizinischen Behandlungen, aber auch sehr umfänglich, welche alternativen Behandlungen es gibt, sowie deren Vor- und Nachteile. Ein Kompendium für jeden Interessierten und auch Erkrankten, das in seiner Informationsdichte und Recherche - gerade bei Naturheilverfahren - seinesgleichen sucht.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=431&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FICH-HABE-KREBS-Was-nun-.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DB9259549%26ci%3D%2524_AddOn_%2524
ICH HABE KREBS - Was nun?
Holger Strohm zeigt hier nicht nur Hintergründe und Strukturen auf. Er beleuchtet die Schulmedizinischen Behandlungen, aber auch sehr umfänglich, welche alternativen Behandlungen es gibt, sowie deren Vor- und Nachteile. Ein Kompendium für jeden Interessierten und auch Erkrankten, das in seiner Informationsdichte und Recherche - gerade bei Naturheilverfahren - seinesgleichen sucht.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=431&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FICH-HABE-KREBS-Was-nun-.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DB9259549%26ci%3D%2524_AddOn_%2524
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Hörenswert. Gouverneur von Florida macht sich lustig über lachhaften Biden. Damit so etwas hier in der BRD bei Bundesländern nicht passiert, werden Wahlen "rückgängig" gemacht, wie in Thüringen.
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Forwarded from GutmenschenKeule
Und das meinen Almans mit "Fake News" wenn sie jammern, dass Elon Musk nicht mehr alles wegzensiert.
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Bundesregierung arbeitet hart für "Neue Weltordnung". Christian Lindner als Verschwörungserzähler
Quelle: ARD-ZDF
Quelle: ARD-ZDF
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