Maaßen in TV Berlin zu den Messermorden durch Ausländer: "Wieso konnte so jemand nach Deutschland einreisen?".

Das Asylrecht dient nicht dazu, dass die Regierung Millionen Ausländer in Deutschland einfach so ansiedeln darf. Die politische Linke will die massenhafte Zuwanderung nach Deutschland, weil sie ein anderes Land will, so der ehemalige Präsident des sogenannten Verfassungsschutzes.

youtu.be/2e4om1dIPyE

Im neuen Strafgesetz Paragraf 188 wird behauptet, allein Amtsträger seien das „politische Leben“. Niemand anderes soll unter Strafe wagen, die Stimme zu erheben und gar einen Wechsel ehrloser selbst ernannter Majestäten zu fordern.

https://ansage.org/grausam-die-enthauptung-des-souveraens/

Presserecht. Berliner Gericht verwehrt systematisch rechtliches Gehör

https://www.bz-berlin.de/berlin/berliner-richter-ignorieren-recht

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@wim4u

Die Bundesregierung hat mitgeteilt, dass sie mit einer Organisation zusammenarbeitet, deren Gründer mit dem Verschwinden Deutschlands liebäugelt. Dies geht aus einer WELT vorliegenden Antwort des zuständigen Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser (SPD) auf eine Anfrage aus Reihen der Unionsfraktion im Bundestag hervor.

„Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot!“ Oder: „Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit.“

"BÜRGERRAT"
...AM VOLKE VORBEI

160 "zufällig ausgewählte Deutsche" sollen ab September parlamentarische Entscheidungen beeinflussen können.

PatriotNews meint:
"Eine Regierung, die am Volke vorbei eine eigene Instanz für das politische Handeln schafft, regiert am Volke vorbei.
Das als 'Bürgerrat' getarnte Projekt bewirkt das genaue Gegenteil dessen, was uns das Ampelregime als 'Bürgernähe' verkaufen will.
Der 'Bürgerrat' stärkt nicht die Demokratie, da die Regierenden selbst bestimmen, aus welchen Personen diese Zusammenkunft besteht.
Somit ist dieses Vorhaben keine Novelle für 'mehr Bürgerbeteiligung', sondern ein erster gefährlicher Schritt zur Entmachtung eines jeden Wählers.

👇
https://archive.ph/9pue4

⭕@PatriotNews

Bei ARD-ZDF fallen jegliche Hemmungen. Immer offenere Putsch-Propaganda und Bekenntnisse, jegliche Opposition bekämpfen zu wollen.

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/ultrakonservative-rechtsextreme-ungarn-usa-100.html

CORONA-KLAUSUR

(via S. Homburg)

Bitte beantworten Sie anhand der Sterberaten folgende Fragen:

1. Sehen Sie 2020 eine Jahrhundertseuche?
2. Sehen Sie 2021/22 wirksame und sichere Impfungen?
3. Sehen Sie das "Pandemieende" 2023?
4. Warum glauben so viele diesen Nonsens?

Ohne Altersstandardisierung wäre die Zunahme der Sterberaten noch ausgeprägter. Dargestellt ist der 52-Wochen-Durchschnitt, um saisonale Effekte zu glätten.

Laut Asch-Experiment glauben 80% der Menschen absurde Behauptungen selbst dann, wenn sie den Daten klar widersprechen. Zeitungsleser bekommen diese Daten gar nicht zu Gesicht (sondern nur PCR-Tote) und glauben die Behauptungen nur aufgrund ständiger Wiederholung.

t.me/Rosenbusch

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@wim4u

Faeser und Meinungsfreiheit? Das passt so wenig zusammen wie Berufsabschlüsse zu den Grünen!

Zynischer geht es kaum: Ausgerechnet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat jetzt in Frankfurt die Woche der Meinungsfreiheit eröffnet. Aber es kommt noch besser: Bei einer Podiumsdiskussion mahnte sie, dass wir wieder „mehr Freude am Diskurs, am Miteinander“ bräuchten. Und sie sorge sich, dass immer weniger Menschen sich über Rundfunk und Fernsehen oder in der Zeitung informieren würden.

Dass die Bürger zunehmend auf Abstand zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gehen, mag vor allem an dessen unkritischer Hofberichterstattung liegen. Und daran, dass unsere Zwangsgebühren weitgehend für Pensionen der Fernsehbosse statt für annehmbare Formate verwendet werden. Oder auch daran, dass laut Umfragen eine überwiegende Mehrheit der Journalisten Grüne und SPD wählt oder sogar als Mitglied unterstützt.

Aufschlussreiche Pressemitteilung Nr. 45/2023 des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Mai 2023:

„Vom 4. bis 5. Mai 2023 richtete das Bundesverfassungsgericht in Berlin einen Kongress für die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte in Europa aus. Der Kongress befasste sich mit dem Klimawandel als Herausforderung für Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit.

Vor den Arbeitssitzungen referierte Prof. Dr. Ottmar Edenhofer, Direktor und Chefökonom des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, zu den ökonomischen und ökologischen Grundlagen des Klimaschutzes.

[…] abschließende Arbeitssitzung zum Potenzial der Verfassungsgerichtsbarkeit bei der Bewältigung des Klimawandels“

Meine Meinung:

1. Verfassungsgerichte brauchen außerhalb ihrer Verfahren keine speziellen Arbeitssitzungen zu einem speziellen Thema, wenn sie sich als Hüter der Verfassung begreifen. Das tut das Bundesverfassungsgericht offenbar nicht (mehr).

2. Verfassungsgerichte brauchen - wenn sie sich der Objektivität verpflichtet sehen - auch kein Briefing eines einzelnen Direktors eines einzelnen Instituts zu einer umstrittenen Thematik.

3. Es ist nicht Aufgabe eines Verfassungsgerichts, seine politischen Möglichkeiten („Potential“) zum Vorantreiben einer bestimmten Agenda zu prüfen. Jedenfalls das Bundesverfassungsgericht überschreitet hier seine Kompetenz.

4. Eingeübt werden soll durch solche Veranstaltungen vermutlich - ähnlich wie bei Event 201 - ein gleichgerichtetes Handeln formal unabhängiger Akteure. Twitter🔗 @RA_Friede

Die Tagesschau will den Zuschauern ernsthaft erzählen, dass es in Kanada wegen Temperaturen zwischen 12 und 20 Grad Celsius zahlreiche Waldbrände gibt.

Diese krassen Fake News müssen wir alle mit unseren GEZ-Beiträgen finanzieren. Es ist nicht verwunderlich, dass immer mehr Bürger weigern, die Zwangsabgabe zu leisten.

Ihr wollt die Wahrheit 👇 👇
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam

nochmal zur Erinnerung … Es war nie das Ziel, das deutsche Volk in Freiheit und Selbstbestimmung zu entlassen:

„Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat."

Diese Aussage findet sich in der Direktive JCS 1067 vom April 1945. Sie richtet sich an die US-Besatzungssoldaten in Deutschland am Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Echtheit ist verifiziert und dokumentiert und sogar Wikipedia kommt nicht daran vorbei: https://de.wikipedia.org/wiki/JCS_1067