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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from HC Strache Official
Zitat aus dem ntv-Text:

Im vergangenen Dezember fliegt die "Reichsbürger"-Gruppe um Prinz Reuß auf. Im Zuge der Ermittlungen findet die Polizei auf einem beschlagnahmten Handy einen Chatverkehr, der zu CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen führt.

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist laut einem Medienbericht in Überwachungsmaßnahmen bei Ermittlungen gegen die "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß geraten. Wie der "Spiegel" berichtet, entdeckten Fahnder auf einem zwischenzeitlich beschlagnahmten Handy entdeckten einen Austausch zwischen Maaßen und einem Bekannten von Prinz Reuß, dem rechtslibertären Buchautor und AfD-Sympathisanten Markus Krall.

Demnach gratulierte Maaßen im Herbst 2022 Krall per WhatsApp zu dessen Geburtstag und schrieb: "Wir müssen weiter kämpfen". Krall habe zugestimmt und ergänzt, die Zeit dränge, denn "diese Irren" würden das Land "auf geradem Wege in den Atomkrieg" führen. Gemeint war offenbar die Bundesregierung und ihr Kurs im Ukrainekrieg. Bei der Auswertung von Kralls Daten sei den Fahndern zudem eine Mail an Prinz Reuß aufgefallen. Die Zeit der "großen Wende" sei nahe, schrieb Krall laut dem Magazin, Prinz Reuß habe alles Nötige getan, "damit das Heilige Deutschland wieder Struktur annehmen kann". Drei Monate später wurde Prinz Reuß wegen mutmaßlicher Putschpläne verhaftet.

Krall wird in dem Terrorverfahren nicht als Beschuldigter geführt, sondern als Zeuge. Auf Anfrage des "Spiegel" teilte er mit, er habe von den mutmaßlichen Plänen von Prinz Reuß "erst aus den Medien erfahren". Maaßen, der auch als Anwalt arbeitet, wollte sich "aus berufsrechtlichen Gründen" nicht zu Krall und seiner Kommunikation mit ihm äußern. Er kämpfe "für die freiheitlich-demokratische Grundordnung", der "Versuch, mich zu einem irren Reichsbürger zu machen" sei der "traurige Höhepunkt" einer gegen ihn laufenden "Diffamierungskampagne".

Bereits am Mittwoch meldete die "Bild"-Zeitung, dass Maaßen ins Visier des Verfassungsschutzes geraten war. Dem Bericht zufolge fragte die Behörde im Rahmen einer "Erkenntnisabfrage" offenbar Daten zu Maaßen an. Dabei handelt es sich um eine Anfrage des Verfassungsschutzes zur Person Maaßen an das Bundeskriminalamt (BKA). Recherchen der Zeitung zufolge könnte der CDU-Politiker mit einem Telefonat bei den Ermittlungen des BKA im "Reichsbürger"-Komplex aufgefallen sein. Die Ermittler hätten demnach einen Unternehmer abgehört, der als Zeuge im Verfahren gegen die Gruppe um Prinz Reuß eine Rolle spielen soll.

Hier ist der Artikel
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HC Strache Official
Zitat aus dem ntv-Text: Im vergangenen Dezember fliegt die "Reichsbürger"-Gruppe um Prinz Reuß auf. Im Zuge der Ermittlungen findet die Polizei auf einem beschlagnahmten Handy einen Chatverkehr, der zu CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen führt. Ex-Verfassungsschutzchef…
Für was brauchen wir eigentlich noch Staatsanwaltschaften und Richter, wenn wir doch den Spiegel und NTV haben? Man hat den Eindruck, der entsprechende Behördenleiter hat sich Gedanken gemacht, mit welchem medialen Kooperationspartner man dieses Element der Kampagne lancieren will.

Bei dieser Art Vorverurteilungen muss man wissen, dass es einem Beschuldigten oder Angeklagten selbst verboten ist, in der Öffentlichkeit aus seiner eigenen Strafakte zu zitieren oder zitieren zu lassen. In einem Rechtsstaat müsste die Staatsanwaltschaft automatisch und von sich aus nun Ermittlungen einleiten,
um herauszufinden, wie diese Informationen zum Spiegel gelangten. Zudem müssten alle anderen Medien diese rechtlichen Gegebenheiten entsprechend thematisieren, anstatt den Stuss einfach weitertragen.
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Neulich im TOOM
#Selbstversorger_Werbung nur für #NICHTweiße
#NICHTdeutsche

Alles andere wäre voll Nazi, Reichsbürger, rääächtzzzz,
Verschwörungswichtel ect.
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Name „Habeck“ schlecht fürs Geschäft. Wie wäre es mit Mohrencafe? Die Wirtin Vanessa Wellbrock ohne jegliche Ironie: „Wir wollten eigentlich ,Wellbrock‘s' nehmen. Aber eventuell wären wir dann vom Regen in die Traufe gekommen. Die Nähe zu Baerbock war uns unheimlich.“ Zukünftig wird man lieber KostBar heißen

https://m.bild.de/regional/mecklenburg-vorpommern/news-inland/ruegen-caf-benennt-sich-um-name-habeck-war-schlecht-fuers-geschaeft-85091870.bildMobile.html
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Forwarded from Freie Sachsen
Skandal: Faeser-Behörde verhindert effektive Fahndung nach Top-Terrorist Guntermann und seiner Hammerbande!

Im Hause der Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die sich derzeit als SPD-Spitzenkandidatin in Hessen probiert, gibt es einen neuen Skandal: Ohne Angabe von Gründen weigert sich das BKA, die Fahndung nach dem untergetauchten Antifa-Terroristen Johann Guntermann (seit über zwei Jahren im roten Untergrund) und dem Rest der Hammerbande (seit einem halben Jahr untergetaucht) zu übernehmen.

Während die SOKO Linx beim sächsischen Landeskriminalamt erfreulicherweise aufgestockt wird, um die Täter zu schnappen, haben die Bundesbehörden offenbar kein Interesse daran, einer sich immer weiter radikalisierenden Gruppe militanter Extremisten das Handwerk zu legen.

Das verdeutlicht aber, wie wichtig politischer Druck ist: Dem Linksextremismus muss der Nährboden entzogen, das Umfeld ausgetrocknet und die Hintermänner offengelegt werden.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Forwarded from WAKE UP HANNOVER!!!
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Ein Kriegstreiber, wettert gegen die Friedenstaube, weil die Träger, Kriegstreiber sind, in den Augen des Kriegstreibers. 🤣 Echte REALSATIRE 🤣

@wakeuphannover
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Patriotisches Vorfeld. Interviews vom AfD-Parteitag Magdeburg

Jan Wenzel Schmidt, AfD-Bundestagsabgeordneter & Generalsekretär der AfD-Sachsen-Anhalt

Dirk Spaniel, AfD-Bundestagsabgeordneter

Christina Baum, Bundestagsabgeordnete & Mitglied des AfD-Bundesparteivorstands

Tomasz Froelich, Stv.-Bundesvorsitzender der JA & Kandidat für die EU-Wahl Jonas Dünzel, Kreisvorsitzender der AfD-Zwickau (Sachsen)

https://youtu.be/2YomH0xUXSM
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Forwarded from LUTZiges
Genau, wenn Euer Geld nicht mehr für Wohnungen reicht, dann kauft Euch gefälligst Fertighäuser - die denkt bestimmt, dass die schon fertig sind, oder? 🤡🙈

So geht Ampelpolitik!

Und wenn das Brot zu teuer ist, dann esst doch Kuchen! 🥳🥳🥳
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Antworten in Untersuchungsausschüssen, bei Anfragen durch Parlamentarier oder bei Presseanfragen. Im Video offenbart Olaf Scholz, wie er mit einem Lächeln Sachverhalte wirklichkeitsleugnend völlig verdrehen kann.

18.8.2023, München
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Kriegstreiber Scholz, wie er gegen Friedenstauben hetzt

18.8.2023
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Forwarded from PatriotNews
⚡️PERFIDE METHODEN

Mit einem Artikel beim Antifa-Revolverblatt
"Frankfurter Rundschau" wird suggeriert, dass Andreas Lurca wegen Volksverhetzung verurteilt wurde.

Die Manipulationen werden immer perfider.

Zunächst geht es um einen völlig anderen AfD-Politiker und es geht auch nicht um den Vergleich des Progroms 1938 mit der Impfung selbst, sondern um den Vergleich mit der Impfkampagne, bei dem Ungeimpfte und Kritiker entmenschlicht wurden, mit dem Ergebnis, dass sie teils bis heute herabgewürdigt und verfolgt werden. Das mündete zwar nicht in ein Progrom aber der zum Vergleich herangezogene Progrom 1938 begann laut aktuell gültiger Geschichtsschreibung ebenfalls mit der Stimmungsmache zur Entmenschlichung.
Daraus eine Volksverhetzung abzuleiten, erscheint schlicht bösartig und politisch motiviert.

Den schwer verletzten Andreas Lurca hier dann auch noch als Verurteilten zu präsentieren, ist geradezu perfide.

👇
http://opr.news/5643091230818de_de?link=1&client=newseu

Bleiben Sie wachsam
👉 t.me/PatriotNews
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Die Moderatoren des britischen Senders GBNews lachen über einen Klima-Erzähler. Sie können bei dem ganzen Stuss einfach nicht mehr ernst bleiben. Angeblich würden Menschen bald in ihrem eigenen Schweiß gekocht werden.

Quelle
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#grünerMist & #Heuchelei:
☝️👉Meine Anfrage🗣 an die #Bundesregierung🤨
👉Mit den Dienstwagen ca. 20mal um die Erde gejuckelt, zehntausende Kilometer Leerfahrten...
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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