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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Correctiv ändert Text des Berichts zu Potsdam-Treffen

Still und heimlich verschwanden Formulierungen aus dem ursprünglichen Text über das Treffen in Potsdam:

Die Formulierung, dass die Ausweisung von deutschen Staatsbürgern "aufgrund ihrer Ethnie" geplant wurde, wurde ersatzlos gestrichen.

Dass #Correctiv Änderungen im Text vornimmt, ist nicht neu. Nur dieses Mal hat das „Recherchekollektiv“ diese nicht kenntlich gemacht. Das gehört allerdings zur journalistischen Transparenz, damit Leser wissen, dass Informationen fehlen oder geändert wurden.

Warum @correctiv_org ausgerechnet diese Formulierung, die für viel Aufregung gesorgt hat, streicht und das noch nicht einmal kenntlich macht, ist interessant.

Teilnehmer des Treffens haben sich gegen diese Formulierungen gewehrt. Zahlreiche Teilnehmer, u.a. der Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (CDU), haben nämlich eidesstattlich versichert, dass es keine derartigen Aussagen auf dem Treffen in Potsdam gab.

Wir sind gespannt, ob Correctiv seinen Lesern noch mit einem üblichen Transparenzhinweis unter dem Text erklärt, was warum geändert wurde. Genauso so, wie dies Journalisten machen würden.

https://x.com/rabrennecke/status/1762084559263334660?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
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Sozialstaat für Deutsche ist wohl eher Mittelmaß, wenn man z. B. die Rentenhöhe betrachtet. Wenn man allerdings die Sozialleistungen für Migranten und Asylforderer hinzuzählt, dann sieht die Sache ganz anders aus. Das erwähnt dieser Artikel unten wohlweislich nicht. Und wer ist eigentlich "superreich"? Jemand mit drei Immobilien?

Wenn Amazon in Luxemburg die Mehrwertsteuer nicht zahlen muss, in den 80er Jahren die Atomindustrie ohne Atommüllentsorgung zahlen zu müssen, heute die Windradwirtschaft keine Windkraftentsorgung bezahlen muss, die Pharmaindustrie bei Corona und die Kriegsindustrie jeweils viel, viel Geld verdienen, dann hat das nichts, aber rein gar nichts mit Markt zu tun. Das ist Planwirtschaft und in der Tat Verteilung nach oben. Da reden wir dann aber von Vermögen im Bereichen von Milliarden, die systematisch nicht immer in den Listen der reichsten Menschen der Welt auftauchen müssen.

https://telegra.ph/%C3%9Cberbordender-Sozialstaat-Studie-widerlegt-die-neoliberale-M%C3%A4r-02-26-2
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Migranten in Deutschland überweisen immer mehr Geld in ihre Heimatländer. Seit Merkels Grenzöffnung 2015 haben sich die Zahlungen mehr als verdoppelt - von etwas über 3 Mrd. 2015 auf über 6,5 Mrd. Euro im Jahr 2022! Der Anstieg der Asylbewerberzahlen seit 2015 bedeutet auch, dass ein nicht unerheblicher Teil des Geldes nicht erwirtschaftet wird, sondern aus Sozialleistungen für Asylbewerber besteht. Geld, das uns in Deutschland fehlt.

Quelle

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Kanadische Sprechpuppe Trudeau hat heute offenbar seinen Text vermasselt: "Russland muss diesen Krieg gewinnen!" Ich tippe darauf, dass in internen Sitzungen derzeit häufiger über die sich abzeichnende ukrainische Niederlage gesprochen wird.

https://t.me/MariaVladimirovnaZakharova/7159
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Forwarded from anonymousnews.org
Wahnsinn! Der Bundesrepublik Deutschland droht der vollständige Verlust der Staatlichkeit. Im russischen Parlament wird aktuell die Aufkündigung des Zwei-plus-Vier-Vertrags diskutiert. Damit würde die völkerrechtliche Grundlage für die deutsche Einheit entfallen, was die Wiederherstellung zweier deutscher Staaten zur Folge hätte. Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/international/wird-russland-den-zwei-plus-vier-vertrag-kuendigen/

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Statue von Penis-Figur vor Kindertagesstätte in Schorndorf-Weiler, Baden-Württemberg

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Aufbruch zur Vernunft:

Initiative für Demokratie und Aufklärung startet Kommunalwahlkampf


👉 https://t.me/IDA_HD/16

Zufriedene Gesichter nach der grandiosen Auftaktveranstaltung von der Initiative für Demokratie und Aufklärung e.V. , IDA gestern Abend in Heidelberg.

Wir freuen uns schon auf die nächste Veranstaltung.

@IDA_HD
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Wie weitreichend der Justizbankrott fortgeschritten ist – aber dass sich auch ein Ausweg auftut, zeigt diese Sendung auf.

https://m.kla.tv/28058
Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Die Ampel muss gestoppt werden HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.

Aktuell beliebt sind die Magneten, welche man nicht auf das Auto kleben muss, sondern wieder abnehmen kann. HIER ZUR AUSWAHL

@wim4u
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Bestes Beispiel von Volksverhetzung

Spätestens seit 2014 wird der Begriff "Volksverhetzung" von deutschen Staatsanwälten und Richtern genutzt, um kritische Bürger einzuschüchtern. Mir sind Opfer der Justiz bekannt, die mehrere tausend Euro bezahlen mussten, OHNE dass das Gericht sich überhaupt die Mühe gemacht hätte, dem Angeklagten Beweise für ein verhetztes Volk zu präsentieren.
Bei einer tatsächlichen Volksverhetzung ist das verhetzte Volk nicht mehr in der Lage, klar zu denken und wird von Emotionen auf die Strasse getrieben, wo eine weitere Eskalation droht: die "Vermassung": Jedem Polizist ist dieser Begriff aus der Polizeischule bekannt, wie mir der verstorbene Hauptkommissar Karl Hilz erläuterte: "Das ist der Supergau für jeden Polizisten, denn die Menge ist schwer zu stoppen. Sie folgt einem Impuls ohne Risikoeinschätzung auf Leib und Leben. Sie kann sich auch gegen die Polizeikräfte wenden, die die Ordnung aufrecht erhalten sollen. In dieser Auseinandersetzung ist mit Toten auf beiden Seiten zu rechnen".

Hunderttausende waren "für die Demokratie" und "gegen Rechts" auf der Strasse. "AfD´ler töten" wurde auf einem Transparent in Aachen gefordert. Bei Interaktionen mit diesem aufgehetzten Mob wurde dokumentiert, wie unfähig dieser war, logisch zu argumentieren. Das hätte bedeutet, nachzudenken, ob die ihnen unbekannte Organisation "correctiv" gelogen hatte oder nicht. Zu einer Vermassung kam es nicht. Noch nicht? In diesem Fall hätte sich die Vermassung wahrscheinlich auch nicht gegen die Polizei, sondern gegen "Rechte" gerichtet, die die Frechheit besessen hätten, gleichzeitig auf der Strasse zu sein.
Die Polizei wird seit 1985 darauf vorbereitet, gegen das eigene Volk mit massiver Gewalt anzutreten. Anders kann man sich das martialische Gerät auf Messen nicht erklären, die seitdem präsentiert und gekauft wurden und bereits gegen das Volk zum Einsatz gebracht wurden.

Wird 2024 das Jahr des Bürgerkrieges in Deutschland? Werden Linke und Grüne gegen "Rechte" gewaltsam vorgehen, während die Polizei aktiv die "Guten" schützt und die Rechten niederknüppelt?

Nur wenn die Regierung selbst zugibt, Volksverhetzung betrieben zu haben, sich dafür entschuldigt und zurücktritt, besteht die kleine Hoffnung, dass sie das für die nahe Zukunft nicht geplant hat. Ob ihr die Demokratie dieser Preis wert ist, ist höchst unwahrscheinlich.
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Forwarded from Lutz Rose
😷 Was für eine Wendung im Maskendrama!

Das spanische Gesundheitsministerium hat jetzt endlich zugegeben, dass die Entscheidung zur Maskenpflicht, ohne jegliche technische Berichte getroffen wurde.

Ja, richtig gelesen: Nachdem die Assoziation Liberum sich durch die Instanzen gekämpft hat, kommt jetzt heraus, dass die ganze Maskenpflicht auf keiner soliden wissenschaftlichen Grundlage stand. ❗️🤔

Da fragt man sich, auf welcher Basis unsere Freiheiten eingeschränkt wurden. Und während brav ihre Masken trugen ,haben einige Leute richtig abkassiert Stichwort Maskendeals.

😡💸 Da wurden mal wieder ganz klar finanzielle Interessen geschützt und nicht die öffentliche Gesundheit - endlich kommt das mal auf den Tisch

Es wird immer offensichtlicher! Wir alle waren Statisten in einem politischen Kalkül! Es fühlt sich an, als wäre es höchste Zeit, dass ein bisschen mehr Transparenz und Ehrlichkeit in die ganze Sache kommt.
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🥁

Stephan Brandner erheitert -
die CDU/CSU und die
Ampel des Grauens - NICHT!

Extrawürste & Reste-Rampen😏

t.me/StuttgartGrundgesetzDemos

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Stuttgart Satire Widerstand Ironie Grundrechte Sarkasmus Freiheit Doku 👈
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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Kleptokratie: Deutschland verkommt zum Gaunerstaat! | Ein Wochenrückblick von Dirk Spaniel (AfD)

Seilschaften, Vetternwirtschaft, Korruption - Die Bundesrepublik verkommt zu einer Kleptokratie.

Diese Herrschaftsform, die auf Diebstahl beruht, ist eine passende Beschreibung für dass, was man in Berlin vorfindet.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Themen der vergangenen Parlamentswoche zurück.

https://youtu.be/niurFlHEFTw?si=6nqpHME7r1KLeLKv
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Das "Correctiv"-Journalistennetzwerk ist mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz verflochten, wobei eine Correctiv-Autorin den Workshop „Meinungsbildung 2.0 – Strategien im Ringen um Deutungshoheit im digitalen Zeitalter“ bei einer Wissenschaftskonferenz des Amtes leitete. Der Verfassungsschutz (also die Regierung) und Correctiv sind eng miteinander verflochten.

Wir sehen ein Meinungskartell aus etablierten Parteien, Medien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz, das gegen Regierungskritiker mit Rufmord vorgeht, getrieben durch parteipolitischen Einfluss.

Wir lassen uns natürlich nicht einschüchtern, denn wir sind die letzte Chance für eine Demokratisierung Deutschlands!

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