Carsten Hütter AFD zu den Ausschreitungen in Leipzig — Info XL
https://youtu.be/UtuhC6BMx58 4:48

In der Nähe von #Wittstock ist am Freitag die obere Hälfte eines Windrads abgestürzt - offenbar wegen zu starken Windes. #Brandenburg #Windrad

+++ BREAKING NEWS +++
Nach Petition wegen Grenzöffnung und UN-Migrationspakt: Vera Lengsfeld und andere starten neue Petition "Für ein besseres Petitionsrecht". Petitionsausschuss stellt sich quer! Jetzt ist Deine Hilfe nötig - Link: http://chng.it/TfyJ9ZWJ

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Gemeinsamen Erklärung

es ist ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine Öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war dank Ihrer Mitwirkung das Quorum von 50 000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden.

Die beiden Anhörungen, zuerst die Anhörung zur „Gemeinsamen Erklärung“ für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit an unseren Grenzen und die Petition von Dr. Englmeier gegen den Un-Migrationspakt, der ursprünglich praktisch hinter dem Rücken der Öffentlichkeit für Deutschland verbindlich werden sollte, fanden ein breites Echo, vor allem in den freien Medien. Aber auch der Parlamentskanal hatte kaum je so hohe Einschaltquoten wie bei der Übertragung der beiden Anhörungen.

Allerdings stellte sich schon bei der Anhörung aus, dass die Petenten stark in ihren Möglichkeiten, der Öffentlichkeit ihre Position zu erklären, beschnitten wurden. Bei den strengen Regeln, hatte jede Fraktion die Möglichkeit, Fragen zu stellen, die jeweils in einer Minute beantwortet werden mussten. Allerdings wurden die meisten Fragen an die Bundesregierung gerichtet, obwohl die Fraktionen jederzeit die Möglichkeit haben, die Regierung schriftlich und mündlich zu befragen. In jeder Parlamentswoche gibt es extra eine Stunde „Regierungsbefragung“. In der Anhörung dienten also die Fragen an die Regierung vor allem dazu, die Zeit für die Petenten so weit wie möglich einzuschränken.

Nach der Anhörung hätten die Berichterstatter der Fraktionen die Pflicht, ihre Voten zur Petition abzugeben. Erst wenn alle Berichterstatter das getan haben, wird die Petition wieder auf die Tagesordnung gesetzt und über sie beschlossen. Im Falle unser beiden Petitionen haben die Berichterstatter auch nach einem Jahr noch kein Votum abgegeben. Wer beim Petitionsausschuss nachfragt - und das heben neben den Petenten auch viele Unterstützer getan, bekommt man die lakonische Antwort, die Voten der Berichterstatter seien noch nicht vollständig. Ohne dem könne es keine weitere Bearbeitung geben. Offensichtlich haben die Parlamentarier Angst davor, ein Votum abgeben zu müssen. Also scheint der Plan zu sein, die Sache bis zum Ende der Legislaturperiode zu verschleppen. Das die Behandlung unserer Petitionen kein Einzelfall ist, beweisen mir zahlreiche Zuschriften von Lesern meines Blogs, die von ähnlichen Erfahrungen mit dem Petitionsausschuss berichten

Dr. Englmeier, Ulrich Vosgerau als unser juristischer Berater und ich hatten uns deshalb entschlossen, eine Petition zur Veränderung des Petitionsrechts aufzusetzen. Allerdings weigerte sich der Petitionsausschuss mit fadenscheinigen Argumenten, diese Petition auf der Bundestagsseite zu veröffentlichen. Sie kann deshalb nur hier http://chng.it/TfyJ9ZWJ unterstützt werden. Kern der geforderten Veränderung des Petitionsrechts ist, dass die Parlamentarier verpflichtet werden, eine Petition innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu bearbeiten, so dass Verschleppungen, wie wir sie gegenwärtig erleben, nicht mehr möglich sind. In Anhörungen soll es nur noch Fragen an die Petenten geben dürfen, weil die Bundesregierung von den Fraktionen auf andern Wegen befragt werden kann.

Nachdem wir ein Jahr lang Geduld bewiesen haben, der Petitionsausschuss sich bisher aber tot stellt, sind Dr. Englmeier, Ulrich Vosgerau und ich bereit, für die notwendige Veränderung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.

Es ist höchste Zeit unseren Abgeordneten klar zu machen, dass sie Volksvertreter sind und sich um die Anliegen des Souveräns zu kümmern haben. bitte unterstützen Sie deshalb unsere Petition zur Änderung des Petitionsrechts. Es muss uns gelingen, wie der eine Öffentliche Anhörung zu erzwingen!

Mit herzlichen Grüßen
Ihre
Vera Lengsfeld

Mangelnde Redefreiheit selbst im EU-Parlament. 🇪🇺🚫

Aus aller Welt gespendete "medical supplies" in Wuhan. Hoffentlich räumen sies rein, bevors wieder regnet.

#Video


https://opposition24.com/coronavirus-facebook-zensiert-meldungen/

Tatjana Festerling:

Das libertäre Finanz- und Nachrichtenportal Zerohedge steht der offiziellen Berichterstattung über das Wuhan-Virus sehr kritisch gegenüber. Zerohedge zitiert in den eigenen Artikeln und Recherchen nicht nur die neuestens Ergebnisse wissentschaftlicher Studien und angesehene Virologen und Epidemiologen, sondern stellt vor allem Fragen, die das Mainstream Narrativ anzweifeln: z.B. die, ob dort im Hochsicherheits-Labor in Wuhan eine Bio-Waffe entwickelt wurde und was möglicherweise das 2019-nCoV damit zu tun haben könnte.

Die linksextreme Dreckschleuder-Seite "BuzzFeed" (das sind die, die schon das Steele Dossier veröffentlichten, das Donald Trump zu Fall bringen sollte) hat nun dafür gesorgt, dass Zerohedge auf Twitter gebannt wurde - das ist moderne Bücherverbrennung.

Um diesen Artikel ging es, angeblich hätte Zerohedge die privaten Daten des SARS-Forschers veröffentlicht - was kompletter Blödsinn ist:

https://www.zerohedge.com/health/man-behind-global-coronavirus-pandemic

W.I.M. 📈🏛📣

Steinmeier katzbuckelt bei Draghi-Auszeichnung - und betreibt Kritikerschelte - https://www.journalistenwatch.com/2020/02/01/steinmeier-draghi-auszeichnung/

Indische Wissenschaftler haben das merkwürdige Segment im Wuhan-Corona-Genom bestätigt und beschreiben es als "HIV ähnliche Insertionen im 2019-nCov-Virus, die in keinem anderen Coronavirus je gefunden wurden". Sie weisen auf die Möglichkeit hin, dass dieser chinesische Virus designt wurde und sich "nicht zufällig" gebildet hat.

Nochmal zusammengefasst: Einmal infiziert, gbit es keine spezifische Heilung für das Wuhan-Coronavirus. Die Behandlung zielt lediglich darauf ab, die Symptome zu lindern oder zu unterdrücken. Das gelingt wohl angeblich mit HIV-Medikamenten.

W.I.M. 📈🏛📣

https://vk.com/wall322177093_61479

Da müssen die erst mal an der #Merkeljugend vorbei :D 🌳 #NoMorePillePalle: Klimaschützer demonstrieren gegen Merkel-Besuch

Am 20. Februar kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Amtseinführung des neuen Leopoldina-Präsidenten nach Halle. Begleitet wird der Besuch von Protesten von Klimaschützern. Unter dem Motto „‘NorMorePillePalle“ gibt es ab 15 Uhr eine Kundgebung, zu der das Bündnis „Fridays For Future“ aufruft. Man wolle mit der Demo deutlichen machen, dass Merkel und die Bundesregierung insbesondere bei der Klimapolitik auf die Wissenschaft hören müsse. Zugleich soll die Kundgebung auch gegen Rechts einstehen. Man sei für eine offene, bunte, vielfältige und solidarische Gesellschaft.

Mecklenburg-Vorpomern und Sachsen
Polizei nennt ab jetzt immer Täterherkunft


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/polizei-nennt-ab-jetzt-immer-taeterherkunft/

VERRÄT GRÜNER JUSTIZAPPARAT IN BERLIN SYSTEMATISCH ZEUGEN AN ARABISCHE AUFTRAGSKILLER?

https://www.journalistenwatch.com/2020/01/29/cyber-attacke-kammergericht/