Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
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Pressemitteilung dieBasis NRW
Facebook behindert dieBasis-Wahlkampf in NRW
Düsseldorf, 22. September 2021. Das marktführende Kommunikationsunternehmen Facebook sperrt kurz vor der Bundestagswahl Seiten der Partei dieBasis. Damit greift der Internetkonzern direkt in das Wahlgeschehen ein. Am 22. September wurde die Seite von dieBasis NRW für drei Tage gesperrt. Sogar bis nach der Wahl lahmgelegt wurde das Facebook-Profil der Bundestagskandidatin Nathalie Sanchez Friedrich, Direktkandidatin im Rhein-Sieg-Kreis II. Wahlwerbung und Wahlkampf sind für Sanchez Friedrich auf diesem Weg somit nicht mehr möglich.
Die allgemeine Begründung für die Sperrung beider Seiten lautet Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“. Anlass war zuletzt das Posten eines zustimmenden Offenen Briefes von Prof. Dr. Andreas Sönnichsen an die Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die sich für ein rasches Ende der Corona-Maßnahmen ausgesprochen hatten. (1) Der Mediziner Sönnichsen ist Landeslisten-Erster von dieBasis Bayern und verweist in seinem Offenen Brief darauf, dass dieBasis als einzige Partei ein 10-Punkte-Programm entwickelt hat, um die Coronakrise schnellstmöglich zu beenden und um in Zukunft besser auf ähnliche Krisen vorbereitet zu sein. (2)
dieBasis sieht die zunehmende Zensur, Sperrung und Löschung von zentralen Seiten kurz vor den Wahlen mit Bestürzung und prüft rechtliche Schritte. „Wenn maßnahmen- und regierungskritische Beiträge und konstruktive Politikvorschläge zum Ausweg aus der Coronakrise zur Sperrung führen und ein globales Unternehmen wie Facebook damit durchkommt, dann haben wir ein ernstes Demokratieproblem in unserem Land“, so Sanchez Friedrich.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland bewertet das Vorgehen von Facebook als eindeutigen Verstoß gegen Art. 5, Abs. 1 des Grundgesetzes, der Zensur verbietet, und als aktive Behinderung einer Oppositionspartei im Wahlkampf.
Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw
(1) https://diebasis-partei.de/2021/09/offener-brief-an-die-vorsitzenden-der-kassenaerztlichen-bundesvereinigung/
(2) https://diebasis-partei.de/2021/09/der-cexit-aus-der-coronakrise-diebasis-antwortet/
#diebasis #btw21 #duhastdiewahl
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Pressemitteilung dieBasis NRW
Facebook behindert dieBasis-Wahlkampf in NRW
Düsseldorf, 22. September 2021. Das marktführende Kommunikationsunternehmen Facebook sperrt kurz vor der Bundestagswahl Seiten der Partei dieBasis. Damit greift der Internetkonzern direkt in das Wahlgeschehen ein. Am 22. September wurde die Seite von dieBasis NRW für drei Tage gesperrt. Sogar bis nach der Wahl lahmgelegt wurde das Facebook-Profil der Bundestagskandidatin Nathalie Sanchez Friedrich, Direktkandidatin im Rhein-Sieg-Kreis II. Wahlwerbung und Wahlkampf sind für Sanchez Friedrich auf diesem Weg somit nicht mehr möglich.
Die allgemeine Begründung für die Sperrung beider Seiten lautet Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“. Anlass war zuletzt das Posten eines zustimmenden Offenen Briefes von Prof. Dr. Andreas Sönnichsen an die Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die sich für ein rasches Ende der Corona-Maßnahmen ausgesprochen hatten. (1) Der Mediziner Sönnichsen ist Landeslisten-Erster von dieBasis Bayern und verweist in seinem Offenen Brief darauf, dass dieBasis als einzige Partei ein 10-Punkte-Programm entwickelt hat, um die Coronakrise schnellstmöglich zu beenden und um in Zukunft besser auf ähnliche Krisen vorbereitet zu sein. (2)
dieBasis sieht die zunehmende Zensur, Sperrung und Löschung von zentralen Seiten kurz vor den Wahlen mit Bestürzung und prüft rechtliche Schritte. „Wenn maßnahmen- und regierungskritische Beiträge und konstruktive Politikvorschläge zum Ausweg aus der Coronakrise zur Sperrung führen und ein globales Unternehmen wie Facebook damit durchkommt, dann haben wir ein ernstes Demokratieproblem in unserem Land“, so Sanchez Friedrich.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland bewertet das Vorgehen von Facebook als eindeutigen Verstoß gegen Art. 5, Abs. 1 des Grundgesetzes, der Zensur verbietet, und als aktive Behinderung einer Oppositionspartei im Wahlkampf.
Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw
(1) https://diebasis-partei.de/2021/09/offener-brief-an-die-vorsitzenden-der-kassenaerztlichen-bundesvereinigung/
(2) https://diebasis-partei.de/2021/09/der-cexit-aus-der-coronakrise-diebasis-antwortet/
#diebasis #btw21 #duhastdiewahl
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
dieBasis - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Dieser Artikel 20 des Grundgesetzes ist den Mitgliedern und Freunden der Partei dieBasis Ansporn und Verpflichtung
Bundestagswahl: Der Bundeswahlleiter hat das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag bekannt gegeben: https://t.co/PD3foXObuZ #btw21 https://t.co/VPSg60CyhP
Ich habe den völlig aus der Luft gegriffenen Verdacht, dass die Bundesregierung vor allen anderen Einblick in die Wahlstatistik noch am Wahltag hat.
https://twitter.com/Wahlleiter_Bund/status/1442813113871577088
https://twitter.com/Wahlleiter_Bund/status/1442813113871577088
Twitter
Der Bundeswahlleiter
Wie haben verschiedene Bevölkerungsgruppen bei der #btw21 abgestimmt? Die repräsentative Wahlstatistik mit Details zum Wahlverhalten nach Altersgruppen und Geschlecht erscheint etwa drei Monate nach der Bundestagswahl, spätestens im Januar 2022. twitter.…
ARD-ZDF erklärt mutmaßliche Kriminelle zu "Künstlergruppe"
https://twitter.com/MalteKaufmann/status/1442959037587345408
https://twitter.com/MalteKaufmann/status/1442959037587345408
Twitter
Dr. Malte Kaufmann MdB
Nein. Das ist keine "Künstlergruppe". Sondern linksradikale Verbrecher,die Millionen Bundesbürgern wichtige Wahlinformationen über die #AfD vorenthalten haben. #btw21 wäre höchstwahrscheinlich anders ausgegangen! Wo ist da eigentlich der Verfassungsschutz?…
Michael Müller: Regierung Berlin habe mit Wahl-Chaos nichts zu tun, sondern "externe" Landeswahlleiterin zuständig
https://youtu.be/IxFfthmRcfs
https://youtu.be/IxFfthmRcfs
YouTube
Wahlpannen: Berliner Senat schließt partielle Nachwahlen nicht aus | LIVESTREAM
Auffällig viele ungültige Stimmen, Schätzungen statt Wahlergebnisse, falsche oder fehlende Stimmzettel: Von einer "Superwahl" war die Rede, doch was vor knapp zwei Wochen in Berlin passiert ist, lässt viele verwundert zurück. Die Pannen in einigen Bezirken…