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Deutschland ist im Eimer‼
So sieht es aus, wenn der ehemalige und zukünftige Ministerpräsident von Thüringen sein persönliches Demokratieverständnis demonstriert‼
Der bürgerliche Bodo #Ramelow blockiert mit der #Antifa Demonstrationen und ringt mit der Polizei in #Thüringen
So sieht es aus, wenn der ehemalige und zukünftige Ministerpräsident von Thüringen sein persönliches Demokratieverständnis demonstriert‼
Der bürgerliche Bodo #Ramelow blockiert mit der #Antifa Demonstrationen und ringt mit der Polizei in #Thüringen
Heute Abend, um 20:00 Uhr - Livestream einschalten!
Auch Sandra von #WirSindVielMehr wird zu Gast beim Digitalen Chronist sein und sich zum LINKEN Irrsinn äußern‼
♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️
https://youtu.be/KWBk429R0go
Auch Sandra von #WirSindVielMehr wird zu Gast beim Digitalen Chronist sein und sich zum LINKEN Irrsinn äußern‼
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https://youtu.be/KWBk429R0go
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
AfD-Fraktion strebt gerichtliche Prüfung der Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes an!
Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann.
Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD versuchen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren immer wieder, eine Art Unterwerfung sämtlicher Abgeordneter dadurch zu erreichen, dass sie vernünftige und auch von allen akzeptierte Gesetze, wie den Fluthilfefonds, mit gänzlich anders gelagerten und umstrittenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes verbinden. Ein Abgeordneter wird so gezwungen, einem Gesetz zuzustimmen, das er für falsch hält, weil er andernfalls eine gute Sache, wie den Fluthilfefonds, ablehnen müsste.
Dieses als ‚Omnibus-Verfahren‘ bezeichnete Gesetzgebungsverfahren wird immer öfter zu einer Verknüpfung von guten mit schlechten Gesetzen missbraucht und von der Regierung mittlerweile methodisch genutzt. In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wurde das ‚Omnibus-Verfahren‘ als Ausnahmefall bislang geduldet. Nach Auffassung der AfD-Fraktion dürfte die Verknüpfung vernünftiger Gesetze mit abzulehnenden Gesetzen im Bereich des Infektionsschutzes mittlerweile verfassungswidrig sein, weil sie eine geduldete Ausnahme zur Regel macht. Deshalb prüfen wir intensiv rechtliche Möglichkeiten dagegen.“
#AfD
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann.
Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD versuchen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren immer wieder, eine Art Unterwerfung sämtlicher Abgeordneter dadurch zu erreichen, dass sie vernünftige und auch von allen akzeptierte Gesetze, wie den Fluthilfefonds, mit gänzlich anders gelagerten und umstrittenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes verbinden. Ein Abgeordneter wird so gezwungen, einem Gesetz zuzustimmen, das er für falsch hält, weil er andernfalls eine gute Sache, wie den Fluthilfefonds, ablehnen müsste.
Dieses als ‚Omnibus-Verfahren‘ bezeichnete Gesetzgebungsverfahren wird immer öfter zu einer Verknüpfung von guten mit schlechten Gesetzen missbraucht und von der Regierung mittlerweile methodisch genutzt. In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wurde das ‚Omnibus-Verfahren‘ als Ausnahmefall bislang geduldet. Nach Auffassung der AfD-Fraktion dürfte die Verknüpfung vernünftiger Gesetze mit abzulehnenden Gesetzen im Bereich des Infektionsschutzes mittlerweile verfassungswidrig sein, weil sie eine geduldete Ausnahme zur Regel macht. Deshalb prüfen wir intensiv rechtliche Möglichkeiten dagegen.“
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Messer-Attacke: Polizeibekannter #einMann sticht auf Deutschen ein!
Haftbefehl nach Messerangriff! In Waltershausen, #Thüringen, werden einem 27-jährigen Somalier werden versuchter Totschlag, gefährliche Körperverletzung und Bedrohung vorgeworfen.
Einzelfall Nr. ? 🤔
https://exxpress.at/messer-attacke-polizeibekannter-somalier-sticht-auf-deutschen-ein/
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t.me/wirsindvielmehr
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https://x.com/ProtestWSVM
Haftbefehl nach Messerangriff! In Waltershausen, #Thüringen, werden einem 27-jährigen Somalier werden versuchter Totschlag, gefährliche Körperverletzung und Bedrohung vorgeworfen.
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Wahre Demokraten erkennt man daran, wie sie mit einem demokratischen Wahlergebnis umgehen, das ihnen nicht passt.
In mehreren Städten in Sachsen und Thüringen kam es letzte Nacht zu unschönen Szenen. Linke Antidemokraten sprachen dem demokratischen Wahlergebnis von Millionen Menschen die Legitimation ab.
Das totalitäre Verhalten des linken Mobs hat mit Demokratie nichts zu tun.
#Demokratie #AfD #Sachsen #Thüringen
https://www.bild.de/regional/sachsen/landtagswahlen-linke-proteste-nach-afd-beben-in-sachsen-und-thueringen-66d4b9012bac8314f64799f4
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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://t.me/martinsichertinfo
In mehreren Städten in Sachsen und Thüringen kam es letzte Nacht zu unschönen Szenen. Linke Antidemokraten sprachen dem demokratischen Wahlergebnis von Millionen Menschen die Legitimation ab.
Das totalitäre Verhalten des linken Mobs hat mit Demokratie nichts zu tun.
#Demokratie #AfD #Sachsen #Thüringen
https://www.bild.de/regional/sachsen/landtagswahlen-linke-proteste-nach-afd-beben-in-sachsen-und-thueringen-66d4b9012bac8314f64799f4
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Trotz Wahlergebnis gleicht die #Landtagssitzung einer turbulenten Kindergarten-Veranstaltung.
Die #Altparteien haben die Sitzung unterbrochen und ziehen nun vor das #Verfassungsgericht. Sie wollen so verhindern, dass die #AfD einen #Landtagspräsidenten stellen kann. Die Sitzung wird nach dem Entscheid des Gerichts fortgesetzt.
Auch dieses undemokratische, turbulente Treiben wird voll umfänglich vom #Steuerzahler finanziert.
#Thüringen
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Die #Altparteien haben die Sitzung unterbrochen und ziehen nun vor das #Verfassungsgericht. Sie wollen so verhindern, dass die #AfD einen #Landtagspräsidenten stellen kann. Die Sitzung wird nach dem Entscheid des Gerichts fortgesetzt.
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