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Derbe Schlappe für Nancy #Faeser!
Das #Bundesverwaltungsgericht kippte soeben das Verbot des „Compact“-Magazins!
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 von Ex-Innenministerin Faeser verhängte Verbot des Magazins „Compact“ aufgehoben.
Laut Gericht sind die Inhalte von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt. Die zentrale Frage der Verhandlung war, ob „Compact“ verfassungsfeindlich ist oder zulässige Meinungsäußerung.
Diese Frage wurde heute final beantwortet! Glückwunsch an Jürgen Elsässer! 😉
#Hausdurchsuchung #Bademantel #CompactVerbot #NancyFaeser #JürgenElsässer
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t.me/wirsindvielmehr
Das #Bundesverwaltungsgericht kippte soeben das Verbot des „Compact“-Magazins!
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 von Ex-Innenministerin Faeser verhängte Verbot des Magazins „Compact“ aufgehoben.
Laut Gericht sind die Inhalte von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt. Die zentrale Frage der Verhandlung war, ob „Compact“ verfassungsfeindlich ist oder zulässige Meinungsäußerung.
Diese Frage wurde heute final beantwortet! Glückwunsch an Jürgen Elsässer! 😉
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Das #Bundesverwaltungsgericht hat heute eine spannende Entscheidung zum #Rundfunkbeitrag getroffen.
Wenn die "gegenständliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt" wird, kann der Beitrag rechtswidrig sein. Das Rechtsstaatsprinzip gilt!
Ihr wisst was das bedeutet⁉️ 😊
#GEZabschaffen #ARD #ZDF #Staatspropaganda #GEZ
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t.me/wirsindvielmehr
Wenn die "gegenständliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt" wird, kann der Beitrag rechtswidrig sein. Das Rechtsstaatsprinzip gilt!
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